Die Flexibilisierung des Tarifrechts in Deutschland und in Frankreich

StA Dr. Benjamin Stolle

doi:10.5771/9783845228600

Zusammenfassung

Die Veränderungen in der Wirtschaft und im Arbeitsleben der letzten Jahrzehnte sind nicht spurlos an den tariflichen Strukturen vorbeigegangen. Gesetzgeber und Tarifparteien müssen dabei den unterschiedlichsten Bedürfnissen gerecht werden. Auf der einen Seite stehen Planungssicherheit und Rechtsfrieden, auf der anderen Seite das Bedürfnis nach individuellen Lösungen für ein einzelnes Unternehmen. Flexibilisierung ist das Gebot der Stunde. Während in Deutschland bei der Flexibilisierung die Tarifparteien gefragt sind, ist es in Frankreich der Gesetzgeber, der Handlungsmöglichkeiten schaffen muss. Ein erster Schritt ist mit dem Gesetz vom 04.05.2004 getan – die Hierarchie der Verhandlungsebenen ist gelockert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5898-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2860-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. Die Verschiebung von Angebot und Nachfrage durch Strukturwandel und Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen Kein Zugriff
    2. Entspannung am Arbeitsmarkt und demographische Entwicklung Kein Zugriff
    3. Auswirkungen des wirtschaftlichen Umfelds auf die Tarifbeziehungen Kein Zugriff
  2. Wirtschaft und Tarifverhandlungen in Frankreich Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. 1. Das Industrieverbandsprinzip als Ordnungsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Die Arbeitgeberverbände in Frankreich Kein Zugriff
      2. Die Gewerkschaften in Frankreich Kein Zugriff
  2. 1. Die Tarifautonomie in Deutschland als Teil der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
    2. Der Staat als Intervenient in Frankreich Kein Zugriff
  3. 1. Das Tarifvertragsgesetz als grundlegende Tarifordnung Kein Zugriff
    2. 1. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts Kein Zugriff
      2. Die Regelung des Tarifrechts im Code du travail und die Neufassung des Code du travail im März 2008 Kein Zugriff
  4. 1. Die betriebliche Präsenz der Gewerkschaften in Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. Die Gewerkschaftsvertretung Kein Zugriff
      2. Der Gewerkschaftsvertreter Kein Zugriff
  5. 1. Der Betriebsrat in Deutschland als Vertretung der Arbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Die Belegschaftsvertreter Kein Zugriff
      2. Der Unternehmensausschuss Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff und Geltungsbereich des Flächentarifvertrages Kein Zugriff
    2. Der Flächentarifvertrag in der Krise? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit des unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz durch den Verband? Kein Zugriff
    2. Funktion des unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages und dessen Vorteile Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum Flächentarifvertrag Kein Zugriff
    4. Streik auf Abschluss eines unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages Kein Zugriff
  3. 1. Die Bedeutung des Firmentarifvertrages in Deutschland Kein Zugriff
1. Die Parteien des Firmentarifvertrages als Definitionsmerkmal Kein Zugriff Seiten 71 - 72
2. Die Verhandlungsdelegation Kein Zugriff Seiten 72 - 72
3. Der Geltungsbereich des Firmentarifvertrages Kein Zugriff Seiten 72 - 73
4. 1. Betriebs- und Abteilungstarifverträge Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  2. 1. Das Verhältnis des Firmentarifvertrages zu den anderen Tarifvertragsebenen Kein Zugriff
5. Das Verhältnis zum Flächentarifvertrag Kein Zugriff Seiten 75 - 76
6. 1. Notwendigkeit und Opportunität des Verbandsaustritts zum Abschluss eines Firmentarifvertrages? Kein Zugriff
7. Die Tariffähigkeit des verbandsangehörigen Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 76 - 79
8. Notwendigkeit des Verbandsaustritts wegen eines Abschlussverbotes in der Verbandssatzung oder im Tarifvertrag? Kein Zugriff Seiten 79 - 80
9. 1. Streik auf Abschluss eines Firmentarifvertrages Kein Zugriff
10. Verstoß gegen die Koalitionsfreiheit und gegen das Paritätsprinzip durch einen Streik gegen den verbandsangehörigen Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 83 - 83
11. 1. Verstoß gegen das Paritätsprinzip? Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 87
12. Die Grenzen des Streikrechts aus der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 87 - 91
13. 1. 1. 1. Der Tarifvorrang als Beschränkung der Regelungsmacht der Betriebsparteien Kein Zugriff
  2. Die Regelung des § 77 Abs. 3 BetrVG und des Einleitungssatzes zu § 87 Abs. 1 BetrVG im Überblick Kein Zugriff Seiten 95 - 95
14. § 77 Abs. 3 BetrVG als allgemeine Regelung über den Tarifvorrang Kein Zugriff Seiten 95 - 98
15. 1. 1. Tarifvorrang zur Disposition der Tarifparteien Kein Zugriff
  2. Der Einsatz von Öffnungsklauseln in der Praxis Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  3. Die Grenzen der Delegation von Aufgaben von der tariflichen Ebene an die betriebliche Ebene Kein Zugriff Seiten 107 - 107
16. Grenzen der Delegationsmöglichkeiten durch die Tarifparteien Kein Zugriff Seiten 107 - 110
17. 1. 1. Missachtung des Tarifvorranges Kein Zugriff
  2. Praxis betrieblicher Bündnisse für Arbeit Kein Zugriff Seiten 113 - 114
  3. Die Notwendigkeit einer Klagemöglichkeit für die Gewerkschaften zur Durchsetzung des Tarifvorranges Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  4. Rechtliche Möglichkeiten der Gewerkschaften bei tarifwidrigem Verhalten der Betriebspartner Kein Zugriff Seiten 116 - 116
18. § 23 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff Seiten 116 - 120
19. Der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 120 - 121
20. Der Einwirkungsanspruch gegenüber der anderen Tarifpartei Kein Zugriff Seiten 121 - 123
21. 1. Zusammenfassung zum III. Teil Kein Zugriff
1. 1. Der Begriff des Tarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff Seiten 126 - 128
  2. Die funktionale Bedeutung der einzelnen Verhandlungsebenen Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  3. 1. Der branchenübergreifende Tarifvertrag Kein Zugriff
    2. Branchen- und Berufstarifverträge Kein Zugriff
    3. Lokale Flächentarifverträge und lokale Verhandlungskommissionen Kein Zugriff
  4. 1. Anwendungsgebiete des Firmentarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff
    2. 1. Ergänzungs-, Anpassungs- und Verbesserungsfunktion des Firmentarifvertrages Kein Zugriff
      2. Die Tarifparteien und die Verhandlungsdelegation bei der Verhandlung und beim Abschluss von Firmentarifverträgen Kein Zugriff
      3. Der Geltungsbereich des Firmentarifvertrages Kein Zugriff
      4. Der Konzerntarifvertrag in Frankreich Kein Zugriff
    3. 1. Die rechtliche Ausgestaltung der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff
      2. Gegenstand der Pflichtverhandlungen im Unternehmen Kein Zugriff
      3. Pflichtverhandlungen für den Arbeitgeber nach dem Code du travail und die Mitbestimmungsrechte nach dem BetrVG im Vergleich Kein Zugriff
      4. Tarif- und zivilrechtliche Mittel zur Durchsetzung der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff
      5. Strafrechtliche Sanktionen für das Unterlassen der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff
    4. 1. Alte Rechtslage: Strenge Hierarchie und Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. Abweichende Firmentarifverträge Kein Zugriff
      3. Neue Rechtslage seit dem 4. Mai 2004: Begrenzte Möglichkeit der Abweichung Kein Zugriff
      4. Gründe für die Reform und die Position der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände im Vorfeld der Reform Kein Zugriff
    5. 1. Die Repräsentativität der Gewerkschaften als bisher einziges Legitimationserfordernis Kein Zugriff
      2. Die Unzulänglichkeit der Repräsentativität als Legitimationsgrundlage Kein Zugriff
      3. Das Mehrheits- und das Widerspruchsprinzip seit dem Gesetz vom 4. Mai 2004 Kein Zugriff
      4. Die Steigerung der Legitimität als Voraussetzung und als Erschwernis für die Dezentralisierung Kein Zugriff
    6. Der Streik auf Abschluss eines Firmentarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff
    7. 1. Die quantitative Entwicklung der Firmentarifverträge Kein Zugriff
      2. Der Umgang mit dem neuen Hierarchieverhältnis zwischen Flächen- und Firmentarifvertrag Kein Zugriff
      3. Die Öffnung der Flächentarifverträge Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Der Umgang mit dem Legitimationsverfahren durch die Tarifparteien Kein Zugriff
      5. Widersprüche gegen Tarifvertragsabschlüsse Kein Zugriff
  5. 1. Komplexität der Regelungen als Erschwernis Kein Zugriff
    2. Geringe Auswirkungen der Reform auf die Praxis Kein Zugriff
2. 1. Keine Betriebsvereinbarung in Frankreich Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  2. 1. 1. Das Verhandlungsmonopol des Gewerkschaftsvertreters Kein Zugriff
      2. Das Fehlen des Gewerkschaftsvertreters in kleineren und mittleren Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit eines allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrages Kein Zugriff
      2. Betriebliche Verhandlungspartner und bevollmächtigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
      3. Nachtrags- und Ergänzungsvereinbarungen Kein Zugriff
      4. Kontrolle durch die Gewerkschaft Kein Zugriff
      5. Bedenken gegen den Einsatz betrieblicher Verhandlungspartner Kein Zugriff
    3. Der Einsatz betrieblicher Verhandlungspartner in der Praxis Kein Zugriff
  3. 1. Atypische Vereinbarungen als außergesetzliches Regelungsinstrument Kein Zugriff
    2. Die rechtliche Behandlung atypischer Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. 1. Im Fall des tarifgebundenen Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. Im Fall des tarifungebundenen Arbeitgebers Kein Zugriff
1. 1. Dezentralisierung durch die Tarifvertragsparteien selbst Kein Zugriff Seiten 216 - 218
  2. Die partielle Aufhebung der Friedenspflicht durch Öffnungsklauseln Kein Zugriff Seiten 218 - 220
  3. Im Zweifel relative, nicht absolute Verdrängung des Flächentarifvertrages Kein Zugriff Seiten 220 - 221
2. Die Bevollmächtigung von Arbeitnehmern zur Verhandlung von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Seiten 221 - 222
3. Exkurs: Mehrheitsprinzip zur Wahrung der Tarifeinheit im Unternehmen? Kein Zugriff Seiten 222 - 226
4. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 226 - 228
Anlage: Auszug aus dem Code du travail Kein Zugriff Seiten 229 - 272
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 280

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