Die Flexibilisierung des Tarifrechts in Deutschland und in Frankreich

StA Dr. Benjamin Stolle

doi:10.5771/9783845228600

Zusammenfassung

Die Veränderungen in der Wirtschaft und im Arbeitsleben der letzten Jahrzehnte sind nicht spurlos an den tariflichen Strukturen vorbeigegangen. Gesetzgeber und Tarifparteien müssen dabei den unterschiedlichsten Bedürfnissen gerecht werden. Auf der einen Seite stehen Planungssicherheit und Rechtsfrieden, auf der anderen Seite das Bedürfnis nach individuellen Lösungen für ein einzelnes Unternehmen. Flexibilisierung ist das Gebot der Stunde. Während in Deutschland bei der Flexibilisierung die Tarifparteien gefragt sind, ist es in Frankreich der Gesetzgeber, der Handlungsmöglichkeiten schaffen muss. Ein erster Schritt ist mit dem Gesetz vom 04.05.2004 getan – die Hierarchie der Verhandlungsebenen ist gelockert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5898-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2860-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Benjamin Stolle
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Benjamin Stolle
1. 1. Benjamin Stolle
    1. Die Verschiebung von Angebot und Nachfrage durch Strukturwandel und Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Entspannung am Arbeitsmarkt und demographische Entwicklung Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Auswirkungen des wirtschaftlichen Umfelds auf die Tarifbeziehungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Wirtschaft und Tarifverhandlungen in Frankreich Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Benjamin Stolle
2. 1. Benjamin Stolle
    1. Das Industrieverbandsprinzip als Ordnungsprinzip Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Die Arbeitgeberverbände in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Die Gewerkschaften in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Benjamin Stolle
    1. Die Tarifautonomie in Deutschland als Teil der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Der Staat als Intervenient in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
  3. Benjamin Stolle
    1. Das Tarifvertragsgesetz als grundlegende Tarifordnung Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des kollektiven Arbeitsrechts Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Die Regelung des Tarifrechts im Code du travail und die Neufassung des Code du travail im März 2008 Kein Zugriff Benjamin Stolle
  4. Benjamin Stolle
    1. Die betriebliche Präsenz der Gewerkschaften in Deutschland Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Die Gewerkschaftsvertretung Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Der Gewerkschaftsvertreter Kein Zugriff Benjamin Stolle
  5. Benjamin Stolle
    1. Der Betriebsrat in Deutschland als Vertretung der Arbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Die Belegschaftsvertreter Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Der Unternehmensausschuss Kein Zugriff Benjamin Stolle
Benjamin Stolle
1. 1. Benjamin Stolle
    1. Begriff und Geltungsbereich des Flächentarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Der Flächentarifvertrag in der Krise? Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Benjamin Stolle
    1. Benjamin Stolle
      1. Begriff und Geltungsbereich Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Zulässigkeit des unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Benjamin Stolle
        Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz durch den Verband? Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Funktion des unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages und dessen Vorteile Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Verhältnis zum Flächentarifvertrag Kein Zugriff Benjamin Stolle
    4. Streik auf Abschluss eines unternehmensbezogenen Verbandstarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
  3. Benjamin Stolle
    1. Die Bedeutung des Firmentarifvertrages in Deutschland Kein Zugriff Benjamin Stolle
1. Die Parteien des Firmentarifvertrages als Definitionsmerkmal Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Benjamin Stolle
2. Die Verhandlungsdelegation Kein Zugriff Seiten 72 - 72 Benjamin Stolle
3. Der Geltungsbereich des Firmentarifvertrages Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Benjamin Stolle
4. 1. Betriebs- und Abteilungstarifverträge Kein Zugriff Seiten 73 - 73 Benjamin Stolle
  2. Benjamin Stolle
    1. Das Verhältnis des Firmentarifvertrages zu den anderen Tarifvertragsebenen Kein Zugriff Benjamin Stolle
5. Das Verhältnis zum Flächentarifvertrag Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Benjamin Stolle
6. Benjamin Stolle
  1. Notwendigkeit und Opportunität des Verbandsaustritts zum Abschluss eines Firmentarifvertrages? Kein Zugriff Benjamin Stolle
7. Die Tariffähigkeit des verbandsangehörigen Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 76 - 79 Benjamin Stolle
8. Notwendigkeit des Verbandsaustritts wegen eines Abschlussverbotes in der Verbandssatzung oder im Tarifvertrag? Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Benjamin Stolle
9. Benjamin Stolle
  1. Streik auf Abschluss eines Firmentarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
10. Verstoß gegen die Koalitionsfreiheit und gegen das Paritätsprinzip durch einen Streik gegen den verbandsangehörigen Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 83 - 83 Benjamin Stolle
11. 1. Verstoß gegen das Paritätsprinzip? Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 87 Benjamin Stolle
12. Die Grenzen des Streikrechts aus der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 87 - 91 Benjamin Stolle
13. 1. Benjamin Stolle
    1. Benjamin Stolle
      1. Der Tarifvorrang als Beschränkung der Regelungsmacht der Betriebsparteien Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Die Regelung des § 77 Abs. 3 BetrVG und des Einleitungssatzes zu § 87 Abs. 1 BetrVG im Überblick Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Benjamin Stolle
14. § 77 Abs. 3 BetrVG als allgemeine Regelung über den Tarifvorrang Kein Zugriff Seiten 95 - 98 Benjamin Stolle
15. 1. Benjamin Stolle
    1. Tarifvorrang zur Disposition der Tarifparteien Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Der Einsatz von Öffnungsklauseln in der Praxis Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Benjamin Stolle
  3. Die Grenzen der Delegation von Aufgaben von der tariflichen Ebene an die betriebliche Ebene Kein Zugriff Seiten 107 - 107 Benjamin Stolle
16. Grenzen der Delegationsmöglichkeiten durch die Tarifparteien Kein Zugriff Seiten 107 - 110 Benjamin Stolle
17. 1. Benjamin Stolle
    1. Missachtung des Tarifvorranges Kein Zugriff Benjamin Stolle
  2. Praxis betrieblicher Bündnisse für Arbeit Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Benjamin Stolle
  3. Die Notwendigkeit einer Klagemöglichkeit für die Gewerkschaften zur Durchsetzung des Tarifvorranges Kein Zugriff Seiten 114 - 116 Benjamin Stolle
  4. Rechtliche Möglichkeiten der Gewerkschaften bei tarifwidrigem Verhalten der Betriebspartner Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Benjamin Stolle
18. § 23 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff Seiten 116 - 120 Benjamin Stolle
19. Der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Benjamin Stolle
20. Der Einwirkungsanspruch gegenüber der anderen Tarifpartei Kein Zugriff Seiten 121 - 123 Benjamin Stolle
21. Benjamin Stolle
  1. Zusammenfassung zum III. Teil Kein Zugriff Benjamin Stolle
1. 1. Der Begriff des Tarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Benjamin Stolle
  2. Die funktionale Bedeutung der einzelnen Verhandlungsebenen Kein Zugriff Seiten 128 - 130 Benjamin Stolle
  3. Benjamin Stolle
    1. Der branchenübergreifende Tarifvertrag Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Branchen- und Berufstarifverträge Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Lokale Flächentarifverträge und lokale Verhandlungskommissionen Kein Zugriff Benjamin Stolle
  4. Benjamin Stolle
    1. Anwendungsgebiete des Firmentarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Ergänzungs-, Anpassungs- und Verbesserungsfunktion des Firmentarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Die Tarifparteien und die Verhandlungsdelegation bei der Verhandlung und beim Abschluss von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Der Geltungsbereich des Firmentarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Der Konzerntarifvertrag in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Benjamin Stolle
      1. Die rechtliche Ausgestaltung der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Gegenstand der Pflichtverhandlungen im Unternehmen Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Pflichtverhandlungen für den Arbeitgeber nach dem Code du travail und die Mitbestimmungsrechte nach dem BetrVG im Vergleich Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Tarif- und zivilrechtliche Mittel zur Durchsetzung der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
      5. Strafrechtliche Sanktionen für das Unterlassen der Pflichtverhandlungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
    4. Benjamin Stolle
      1. Alte Rechtslage: Strenge Hierarchie und Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Benjamin Stolle
        Abweichende Firmentarifverträge Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Neue Rechtslage seit dem 4. Mai 2004: Begrenzte Möglichkeit der Abweichung Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Benjamin Stolle
        Gründe für die Reform und die Position der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände im Vorfeld der Reform Kein Zugriff Benjamin Stolle
    5. Benjamin Stolle
      1. Die Repräsentativität der Gewerkschaften als bisher einziges Legitimationserfordernis Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Benjamin Stolle
        Die Unzulänglichkeit der Repräsentativität als Legitimationsgrundlage Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Das Mehrheits- und das Widerspruchsprinzip seit dem Gesetz vom 4. Mai 2004 Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Benjamin Stolle
        Die Steigerung der Legitimität als Voraussetzung und als Erschwernis für die Dezentralisierung Kein Zugriff Benjamin Stolle
    6. Der Streik auf Abschluss eines Firmentarifvertrages in Frankreich Kein Zugriff Benjamin Stolle
    7. Benjamin Stolle
      1. Die quantitative Entwicklung der Firmentarifverträge Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Der Umgang mit dem neuen Hierarchieverhältnis zwischen Flächen- und Firmentarifvertrag Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Benjamin Stolle
        Die Öffnung der Flächentarifverträge Kein Zugriff Benjamin Stolle
        Zusammenfassung Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Der Umgang mit dem Legitimationsverfahren durch die Tarifparteien Kein Zugriff Benjamin Stolle
      5. Benjamin Stolle
        Widersprüche gegen Tarifvertragsabschlüsse Kein Zugriff Benjamin Stolle
  5. Benjamin Stolle
    1. Komplexität der Regelungen als Erschwernis Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Geringe Auswirkungen der Reform auf die Praxis Kein Zugriff Benjamin Stolle
2. 1. Keine Betriebsvereinbarung in Frankreich Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Benjamin Stolle
  2. Benjamin Stolle
    1. Benjamin Stolle
      1. Das Verhandlungsmonopol des Gewerkschaftsvertreters Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Das Fehlen des Gewerkschaftsvertreters in kleineren und mittleren Unternehmen Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Benjamin Stolle
      1. Notwendigkeit eines allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrages Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Betriebliche Verhandlungspartner und bevollmächtigte Arbeitnehmer Kein Zugriff Benjamin Stolle
      3. Nachtrags- und Ergänzungsvereinbarungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
      4. Kontrolle durch die Gewerkschaft Kein Zugriff Benjamin Stolle
      5. Bedenken gegen den Einsatz betrieblicher Verhandlungspartner Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Der Einsatz betrieblicher Verhandlungspartner in der Praxis Kein Zugriff Benjamin Stolle
  3. Benjamin Stolle
    1. Atypische Vereinbarungen als außergesetzliches Regelungsinstrument Kein Zugriff Benjamin Stolle
    2. Die rechtliche Behandlung atypischer Vereinbarungen Kein Zugriff Benjamin Stolle
    3. Benjamin Stolle
      1. Im Fall des tarifgebundenen Arbeitgebers Kein Zugriff Benjamin Stolle
      2. Im Fall des tarifungebundenen Arbeitgebers Kein Zugriff Benjamin Stolle
1. 1. Dezentralisierung durch die Tarifvertragsparteien selbst Kein Zugriff Seiten 216 - 218 Benjamin Stolle
  2. Die partielle Aufhebung der Friedenspflicht durch Öffnungsklauseln Kein Zugriff Seiten 218 - 220 Benjamin Stolle
  3. Im Zweifel relative, nicht absolute Verdrängung des Flächentarifvertrages Kein Zugriff Seiten 220 - 221 Benjamin Stolle
2. Die Bevollmächtigung von Arbeitnehmern zur Verhandlung von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Seiten 221 - 222 Benjamin Stolle
3. Exkurs: Mehrheitsprinzip zur Wahrung der Tarifeinheit im Unternehmen? Kein Zugriff Seiten 222 - 226 Benjamin Stolle
4. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 226 - 228 Benjamin Stolle
Anlage: Auszug aus dem Code du travail Kein Zugriff Seiten 229 - 272 Benjamin Stolle
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 280 Benjamin Stolle

Die Flexibilisierung des Tarifrechts in Deutschland und in Frankreich

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