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Der Konzerntarifvertrag

Wege zur einheitlichen Tarifgestaltung im Konzern
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Gestaltungsmöglichkeiten zu einer einheitlichen Geltung von Tarifverträgen über Unternehmensgrenzen hinweg, nämlich auf Ebene des Konzerns. Dabei untersucht sie, wie tarifrechtliche Geltungsfragen mit der Rechtsfigur des Konzerns verknüpft werden können und beleuchtet dabei den Schnittstellenbereich zwischen Arbeits-, Tarif und Gesellschaftsrecht.

Gerade für Unternehmensverbände kann die einheitliche Tarifvertragsgestaltung eine Vielzahl von Synergien heben und dazu dienen eine einheitliche Beschäftigungspolitik zu etablieren. Der Autor untersucht neue Möglichkeiten, eine rechtssichere Gestaltung von konzernweit geltenden Tarifregelungen zu ermöglichen und diese auch für die Zukunft gestaltbar bleibt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4852-5
ISBN-Online
978-3-8452-9070-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einführung in das Thema Kein Zugriff
    2. B. Terminologie Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Interessen des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. II. Interessenlage der Arbeitnehmer und Gewerkschaften Kein Zugriff
      3. III. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        1. 1. Konzern im Aktiengesetz Kein Zugriff
        2. 2. Konzern außerhalb des Aktiengesetzes Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung des Konzernbegriffs im Arbeits- und Tarifrecht Kein Zugriff
      2. II. Erweiterung der arbeitsrechtlichen Begriffe des Betriebs und des Unternehmens auf den Konzern Kein Zugriff
          1. a) Herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Abhängige Tochterunternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Abhängigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung Kein Zugriff
        1. 1. Leitungsmacht im Vertragskonzern Kein Zugriff
        2. 2. Leitungsmacht im faktischen Konzern Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zum Konzernbegriff nach § 290 HGB Kein Zugriff
    3. C. Tarifvertragsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      1. I. Tariffähigkeit auf Arbeitnehmerseite Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zum Begriff der Tariffähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Satzung als Grundlage der Tarifzuständigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Industrieverbandsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Konzern als Anknüpfungspunkt. Kein Zugriff
            3. cc) Unternehmen als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            4. dd) Betrieb als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. III. Folgen fehlender Tariffähigkeit und -zuständigkeit Kein Zugriff
      1. I. Tariffähigkeit auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
      2. II. Tarifzuständigkeit auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
      3. III. Voraussetzungen für Arbeitgeberkoalitionen Kein Zugriff
    3. C. Wandel im Geltungsbereich von Tarifverträgen Kein Zugriff
        1. 1. Konzept der tarifrechtlichen „Neben-Arbeitgeber-Stellung“ Kein Zugriff
          1. a) Gespaltene Arbeitgeberstellung durch Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Nichtvertragliche (Mit-)Arbeitgeber nach der Rechtsprechung des französischen Kassationshofs und des EuGH Kein Zugriff
      2. II. Konzernmutter als einheitliche Personalführungsgesellschaft für den Konzern Kein Zugriff
      3. III. Konzernobergesellschaft als Spitzenorganisation Kein Zugriff
        1. 1. Analogie zu § 14 Abs. 1 BAPostG Kein Zugriff
        2. 2. Betriebsverfassungsgesetz als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        3. 3. § 12a TVG Kein Zugriff
        4. 4. BAG-Urteil „Goethe-Institut“ Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Begriffsklärung Kein Zugriff
        1. 1. Einheitstarifvertrag Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsmehrheit Kein Zugriff
          1. a) Konkludente Bevollmächtigung und nachträgliche Genehmigung Kein Zugriff
          2. b) Unwiderruflichkeit der Bevollmächtigung Kein Zugriff
          3. c) Erlöschen der Vollmacht Kein Zugriff
        2. 2. Offenkundigkeit und Bestimmtheitsgrundsatz des § 1 TVG Kein Zugriff
          1. a) Tarifabschluss als Zweck der Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
          2. b) Abschluss eines Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
          3. c) Pflichten zur Förderung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
          4. d) Gesamthandsvermögen als zwingende Voraussetzung? Kein Zugriff
          5. e) Innen- und Außengesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Auffassung der fehlenden Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
          2. b) Kritik an der Sichtweise der fehlenden Tariffähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen für eine Konzerntarifgemeinschaft Kein Zugriff
          2. b) Ausscheiden eines Unternehmens aus einer Konzerntarifgemeinschaft Kein Zugriff
          3. c) Bewertung der Zweckmäßigkeit einer Konzerntarifgemeinschaft Kein Zugriff
        1. 1. Gesamtschuldnerische Haftung der Konzernobergesellschaft oder der Tarifgemeinschaft analog nach § 2 Abs. 4 TVG Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Tarifzuständigkeit der Gewerkschaft bei mehrgliedrigen Tarifverträgen Kein Zugriff
      1. I. Vorteile eines Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff
        1. 1. Mögliche Rechtsformen des Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff
        2. 2. Zahl der Gründungsmitglieder Kein Zugriff
        3. 3. Gegnerunabhängigkeit und -freiheit des Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff
          1. a) Zwingende Orientierung an vorherrschenden Organisationsprinzipien Kein Zugriff
          2. b) Beeinträchtigung der Ordnungsfunktion des Tarifrechts Kein Zugriff
          1. a) Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen als Ziel der Vereinigung Kein Zugriff
            1. aa) Gewährleistung der negativen Koalitionsfreiheit durch Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. bb) Geltung der Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG bei Regelungen im Verhältnis zwischen Privatrechtssubjekten Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen der Drittwirkungsklausel von Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG auf die Entscheidungsmacht innerhalb abhängiger Konzernunternehmen Kein Zugriff
              1. (1) Forderung einer demokratischen Binnenstruktur einer Koalition aufgrund Art. 9 GG Kein Zugriff
                1. (a) Rechtsetzungsbefugnis aufgrund Delegation staatlicher Kompetenzen Kein Zugriff
                2. (b) Rechtsetzungsbefugnis aufgrund des mitgliedschaftlichen Mandats Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Notwendige Anforderungen an die demokratische Grundordnung von Arbeitgebervereinigungen Kein Zugriff
              1. (1) Begrenzung der Leitungsmacht der Konzernmutter in Verbandsangelegenheiten Kein Zugriff
                1. (a) Vertrags- und faktischer Konzern als Vereinigung nach Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                2. (b) Problem der demokratischen Willensbildung in Konzernarbeitgeberverbänden Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Der Staatsvertrag zur Herstellung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion als Argumentationsgrundlage für das Mächtigkeitserfordernis für Arbeitgeberverbände Kein Zugriff
            2. bb) Abwehr einer „ohnmächtigen“ Verbandslandschaft Kein Zugriff
          5. e) Überbetrieblichkeit als Voraussetzung für den Konzernarbeitgeberverband Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenspiel von Konzernarbeitgeberverbänden mit den multiplen Zuständigkeiten von Gewerkschaften Kein Zugriff
        2. 2. Neueintritt in den Konzernarbeitgeberverband oder Konzernverbund Kein Zugriff
          1. a) Tarifliche Nachbindung nach § 3 Abs. 3 TVG bei Austritt oder Ausschluss aus dem Konzernarbeitgeberverband Kein Zugriff
          2. b) Tarifliche Nachwirkung nach § 4 Abs. 5 TVG bei Herauswachsen aus dem Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Tarifrechtliche Folgen bei Auflösung des Konzernarbeitgeberverbands bei Erhalt der Konzernstruktur Kein Zugriff
          2. b) Tarifrechtliche Folgen bei Auflösung des Konzernarbeitgeberverbands im Zuge einer Entkonzernierung Kein Zugriff
      1. I. Begriffserklärung und Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Statische Verweisungen auf Tarifverträge Kein Zugriff
          1. a) Grenzen der dynamischen Verweisungen aus Sicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Kritik des Schrifttums an der Grenzsetzung der Rechtsprechung zu dynamischen Verweisungen Kein Zugriff
          3. c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Möglichkeiten von Verweisungen auf Tarifverträge in Konzernstrukturen Kein Zugriff
      3. III. Nachwirkung von Anschluss- und Anerkennungstarifverträgen Kein Zugriff
      1. I. Konzernweite Regelung von allgemeinen Arbeitsbedingungen und Entgelten Kein Zugriff
      2. II. Konzernarbeitsverhältnis und konzernweiter Kündigungsschutz Kein Zugriff
      3. III. Regelungen zum Konzernbetriebsrat Kein Zugriff
      1. I. Kartell- und wettbewerbsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
      2. II. Gleichbehandlungsgrundsatz innerhalb der Konzerns Kein Zugriff
      3. III. Arbeitgeberpflichten im Konzern Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Grenzen des Arbeitskampfes Kein Zugriff
        2. 2. Konzernarbeitskampf und Sympathiestreik Kein Zugriff
  7. 6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 245 - 250
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 266

Literaturverzeichnis (329)

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