Die Vorschrift des § 90a StGB

Dr. Tobias Ebling

doi:10.5771/9783845291253

Zusammenfassung

Im Zuge der Böhmermann-Affäre geriet das sogenannte „politische Strafrecht“ in den Mittelpunkt der medialen und gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Das Ergebnis war, dass § 103 StGB – von einigen als „Majestätsbeleidigungsparagraph“ bezeichnet – zum 01.01.2018 gestrichen wurde. Damit flachte die Debatte um das politische Strafrecht ab, obwohl diesem noch einige andere Normen angehören. Hierzu zählt auch die Vorschrift des § 90a StGB – die Staatsverunglimpfung. Fernab des oft angeführten Arguments, dass solche Normen nicht mehr zeitgemäß seien, untersucht diese Arbeit die Legitimität des § 90a StGB vom Standpunkt der Rechtsgüterlehre. Hierbei wird die Konzeption der Norm entschlüsselt und dargelegt, inwieweit das tatbestandsmäßige Verhalten zu einer Beeinträchtigung der geschützten Rechtsgüter führen kann. Das Werk soll so einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Staatsverunglimpfungsparagraphen liefern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4912-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9125-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 935
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Rechtsgüterschutz als Sinn und Zweck des Strafrechts Kein Zugriff
2. 1. Prämisse der Arbeit Kein Zugriff
  2. Vorgehensweise Kein Zugriff
1. Ursprünge in der Majestätsbeleidigung? Kein Zugriff
2. Staatsverunglimpfungsdelikte in der Weimarer Republik Kein Zugriff
3. Strafrechtlicher Staatsschutz im Dritten Reich Kein Zugriff
4. Die Entwicklungen in der Bonner Republik Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtswissenschaft zur Zeit der Aufklärung Kein Zugriff
    2. Gegenstand des Verbrechens Kein Zugriff
    3. Kritik an von Feuerbachs Verbrechensbegriff Kein Zugriff
  2. 1. Wiedererstarken liberalen Gedankenguts Kein Zugriff
    2. Birnbaums Verbrechenslehre Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  3. 1. Hegels Lehre als dominante geistige Strömung Kein Zugriff
    2. Das Rechtsgut bei Binding Kein Zugriff
    3. Kritik am bindingschen Rechtsgutsbegriff Kein Zugriff
  4. 1. Naturalistischer Positivismus Kein Zugriff
    2. Interessenschutz als Zweck des Strafrechts Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  5. 1. Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. Methodologisch-teleologischer Rechtsgutsbegriff Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
3. 1. Marx’ Definition des Rechtsguts Kein Zugriff
  2. Amelungs Theorie der Sozialschädlichkeit Kein Zugriff
  3. Systemtranszendente Rechtsgutskonzeption Hassemers Kein Zugriff
4. 1. Liberaler Gehalt des Rechtsgutsbegriffs? Kein Zugriff
  2. Die Wertung als unverzichtbares Element der Rechtsgutsbegründung Kein Zugriff
  3. Die Instanz der Wertung Kein Zugriff
5. 1. Ehre des Staates? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eine an der Drei-Elemente-Lehre orientierte Definition Kein Zugriff
      2. Eine am Grundgesetz orientierte Definition Kein Zugriff
    2. 1. Eine an § 92 Abs. 2 StGB orientierte Definition Kein Zugriff
      2. Eine am Grundgesetz orientierte Definition Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Das Ansehen des Staates als „Zwischenrechtsgut“ Kein Zugriff
6. 1. 1. Prüfung des Rechtsguts „Bestand des Staates“ Kein Zugriff
    2. Prüfung des Rechtsguts „Bestand der verfassungsmäßigen Ordnung“ Kein Zugriff
  2. 1. Grundlage in Art. 1 GG Kein Zugriff
    2. Grundlage in Art. 5 GG Kein Zugriff
    3. Grundlage in Art. 22 GG Kein Zugriff
7. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
      2. Die Länder Kein Zugriff
    2. Die verfassungsmäßige Ordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Massenmörder“ Kein Zugriff
        „Landesverräter“ Kein Zugriff
        „Republik der Bonzen und Geldsäcke“ Kein Zugriff
        „Unrechtsstaat“ Kein Zugriff
        „Vom Kaiserhof zur Reichskanzlei - Vom Herrenmenschen zum Lakai” Kein Zugriff
        „Vom Staat ermordet“ Kein Zugriff
      2. „Spitzbuben“ Kein Zugriff
        „§ 218 – Soziale Indikation“ Kein Zugriff
        „Tod der Fasch.-BRD“ Kein Zugriff
        „Entscheidung von oben“ Kein Zugriff
    2. 1. „Coca-Cola-Bude“ Kein Zugriff
        „Unrechtsstaat“ Kein Zugriff
        „Betrugsmanöver“ Kein Zugriff
        „Bimbes-Republik“ Kein Zugriff
      2. Beispiel für kein „böswilliges Verächtlichmachen“ Kein Zugriff
    3. Sonderproblem: Wiederholung fremder Äußerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Farben der Bundesrepublik Kein Zugriff
      2. Flagge der Bundesrepublik Kein Zugriff
      3. Kurzer Überblick über die Geschichte des Lieds der Deutschen Kein Zugriff
        Überblick über das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        Folgen des Bestimmtheitsgebotes für die Frage nach der Hymne Kein Zugriff
        Fehlen eines förmlichen Festsetzungsaktes Kein Zugriff
        Notwendigkeit eines förmlichen Gesetzes? Kein Zugriff
        Kompetenz des Bundespräsidenten zur Festsetzung der Hymne Kein Zugriff
        Ausübung dieser Kompetenz Kein Zugriff
        Möglichkeit der Festsetzung der Hymne durch Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        Festsetzung der Hymne durch Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        Das Problem des Gewohnheitsrechts im Strafrecht Kein Zugriff
        Die dritte Strophe des Liedes der Deutschen Kein Zugriff
      4. Wappen der Bundesrepublik Kein Zugriff
    2. 1. Symbole des Landes Baden-Württemberg Kein Zugriff
      2. Symbole des Landes Bayern Kein Zugriff
      3. Symbole des Landes Berlin Kein Zugriff
      4. Symbole des Landes Brandenburg Kein Zugriff
      5. Symbole des Landes Bremen Kein Zugriff
      6. Symbole des Landes Hamburg Kein Zugriff
      7. Symbole des Landes Hessen Kein Zugriff
      8. Symbole des Landes Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      9. Symbole des Landes Niedersachsen Kein Zugriff
      10. Symbole des Landes Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      11. Symbole des Landes Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      12. Symbole des Landes Saarland Kein Zugriff
      13. Symbole des Landes Sachsen Kein Zugriff
      14. Symbole des Landes Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      15. Symbole des Landes Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      16. Symbole des Landes Thüringen Kein Zugriff
  2. Die Tathandlung Kein Zugriff
  3. 1. „Schwarz-Rot-Senf“ Kein Zugriff
    2. Urinieren auf die Bundesflagge Kein Zugriff
    3. Bundesflagge in Pferdemist Kein Zugriff
    4. Zungenkuss der deutschen Adler Kein Zugriff
    5. Pfui-Rufe bei Abspielen der Hymne Kein Zugriff
    6. Hessischer Löwe mit Polizeiknüppel Kein Zugriff
3. 1. Öffentlichkeit Kein Zugriff
  2. In einer Versammlung Kein Zugriff
  3. Durch Verbreiten von Schriften Kein Zugriff
4. 1. 1. Öffentliche gezeigte Flagge Kein Zugriff
    2. Von einer Behörde öffentlich angebrachte Hoheitszeichen Kein Zugriff
  2. 1. Entfernen Kein Zugriff
    2. Zerstören Kein Zugriff
    3. Beschädigen Kein Zugriff
    4. Unbrauchbarmachen Kein Zugriff
    5. Unkenntlichmachen Kein Zugriff
    6. Verübung beschimpfenden Unfugs Kein Zugriff
  3. Rechtsprechung bezüglich § 90a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
5. 1. 1. Freiheit von Botmäßigkeit Kein Zugriff
    2. Staatliche Einheit Kein Zugriff
    3. Unabtrennbarkeit der Gebiete Kein Zugriff
  2. 1. Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Wahlgrundsätze Kein Zugriff
    2. Gesetzesbindung Kein Zugriff
    3. Recht auf Opposition Kein Zugriff
    4. Ablösbarkeit und Verantwortlichkeit der Regierung Kein Zugriff
    5. Unabhängigkeit der Gerichte Kein Zugriff
    6. Ausschluss von Gewalt- und Willkürherrschaft Kein Zugriff
  3. Bestrebungen Kein Zugriff
  4. Absichtlicher Einsatz Kein Zugriff
6. 1. 1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Eingriff in das Recht aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. 1. Einschränkungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Kunstbegriffe Kein Zugriff
      2. „Werk-“ und „Wirkbereich“ Kein Zugriff
    2. Eingriff in das Recht aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. 1. Einschränkungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
  3. Folge der grundrechtsbezogenen Einschränkung der Auslegung Kein Zugriff
1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. Form der Beeinträchtigung des Ansehens des Staates Kein Zugriff
  2. 1. Wesen des Verletzungsdelikts Kein Zugriff
    2. Ansehen als Ergebnis eines Aggregationsprozesses Kein Zugriff
    3. Einwirkung der tatbestandsmäßigen Handlungen auf den Aggregationsprozess Kein Zugriff
  3. Konkretes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
  4. Abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Kritik an der Konzeption des § 90a StGB in Bezug auf das Rechtsgut „Ansehen des Staates“ Kein Zugriff
3. 1. Form der Beeinträchtigung des Bestandes des Staates und der verfassungsmäßigen Ordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sezession als Beeinträchtigung des Bestands des Staates Kein Zugriff
        Der Wunsch nach Realisierung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        Streben nach Selbstbestimmung und Sezession innerhalb der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        Integration als Mittel zur Verhinderung separatistischer Bestrebungen Kein Zugriff
        Ansehen des Staates als Voraussetzung für gelingende Integration? Kein Zugriff
      2. Revolution als Beeinträchtigung des Bestands der verfassungsmäßigen Ordnung Kein Zugriff
        Ursachen von Revolutionen Kein Zugriff
        Rolle des Ansehens des Staates für den Ausbruch einer Revolution Kein Zugriff
    2. 1. Weimarer Republik Kein Zugriff
      2. Deutsche Demokratische Republik Kein Zugriff
4. Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 190

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