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Kartellrechtliche Entflechtung unter besonderer Berücksichtigung des regulierten Banken- und Energiesektors

Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, europäischem und US-amerikanischem Kartellrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Nach dem Ende der Wirtschaftskrise wurde der Ruf nach der Zerschlagung von marktmächtigen Unternehmen laut. Hierbei war die gesetzgeberische Tätigkeit in Deutschland am weitesten fortgeschritten und mündete in den Referentenentwurf zu einem „Gesetz über die Einführung einer Entflechtungsbefugnis und eines Stellungnahmerechts des Bundeskartellamts in Gesetzgebungsverfahren“ vom 8.1.2010/5.5.2010.

Die vorliegende Arbeit untersucht die Voraussetzungen unter denen eine kartellrechtliche Entflechtung erfolgen sollte und zeigt die Erfahrungen hinsichtlich Unternehmensentflechtungen im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Recht auf. Dabei wird deutlich, dass die volkswirtschaftlichen Folgen einer Unternehmensentflechtung im beispielhaft untersuchten Banken- und Energiesektor nur schwer kalkulierbar sind. Zudem stehen europa- und verfassungsrechtliche Aspekte einer kartellrechtlichen Entflechtung entgegen. Alternativ sollten hier präzise Regulierungsinstrumente zur Anwendung gelangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2559-5
ISBN-Online
978-3-8452-6665-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
336
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
    1. A. Ausgangssituation – Das Ende der Finanzkrise 2008/2009 Kein Zugriff
    2. B. Der Entwurf einer verhaltensunabhängigen kartellrechtlichen Entflechtungsbefugnis gemäß § 41a GWB-RefE Kein Zugriff
    3. C. Ablauf der Untersuchungen Kein Zugriff
          1. a) Ausgangssituation Kein Zugriff
            1. aa) Die einzelnen Entflechtungsregelungen Kein Zugriff
            2. bb) Ziele der Dekonzentration Kein Zugriff
            3. cc) Inhalt der Entflechtungsbefugnis Kein Zugriff
            1. aa) Der Montanbereich Kein Zugriff
            2. bb) Der Bankensektor Kein Zugriff
            3. cc) Die Filmindustrie Kein Zugriff
            4. dd) Die chemische Industrie Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
            2. bb) Inhalt der Entflechtungsbefugnis Kein Zugriff
            3. cc) Das Scheitern des Josten-Entwurfs Kein Zugriff
            1. aa) Von den Entwürfen zur Erstfassung Kein Zugriff
              1. (1) Fusionskontrolle Kein Zugriff
              2. (2) Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
              3. (3) Einführung einer verhaltensunabhängigen Entflechtungsregelung Kein Zugriff
          1. a) Zweck und Voraussetzungen der Norm Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Zweck und Voraussetzungen der Norm Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge: Zusagenverfügung Kein Zugriff
      3. III. Erkenntnisse Kein Zugriff
      1. I. Die Entwicklung Kein Zugriff
          1. a) Zweck und Voraussetzungen der Norm Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Zweck und Voraussetzung der Norm Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge: Zusagenentscheidung Kein Zugriff
      3. III. Erkenntnisse Kein Zugriff
      1. I. Die Entwicklung Kein Zugriff
            1. aa) Monopolisierung („monopolize“) Kein Zugriff
            2. bb) Absicht missbräuchlichen Verhaltens (Verhaltenselement) Kein Zugriff
            3. cc) Versuchte Monopolisierung („attempt to monopolize“) Kein Zugriff
            4. dd) Monopolisierungsvereinbarungen („combine or conspire […] to monopolize“) Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        2. 2. Entflechtung durch Vergleichsurteil (Consent Decree) Kein Zugriff
      3. III. Das Verhältnis zum Recht der Bundesstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Standard Oil Company of New Jersey Kein Zugriff
        2. 2. Aluminum Company of America (Alcoa) Kein Zugriff
        3. 3. International Business Machines Corporation (IBM) Kein Zugriff
        4. 4. American Telephone & Telegraph Company (AT&T) Kein Zugriff
        5. 5. Microsoft Corporation Kein Zugriff
      5. V. Erkenntnisse Kein Zugriff
    4. D. Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen und Konsequenzen Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
      1. I. Marktbeherrschung eines oder mehrerer Unternehmen Kein Zugriff
      2. II. Nicht nur vorübergehende Marktbeherrschung Kein Zugriff
      3. III. Technische, strukturelle und wirtschaftliche Möglichkeit von Wettbewerb Kein Zugriff
      4. IV. Vorliegen der Eingreifvoraussetzungen des § 32e Abs. 1 GWB sowie einer aktuellen Untersuchung Kein Zugriff
      5. V. Betroffener Markt von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung Kein Zugriff
      6. VI. Wesentliche Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
      7. VII. Verhältnismäßigkeit der Entflechtungsanordnung Kein Zugriff
      8. VIII. Erzielen von Umsatzerlösen entsprechend § 35 Abs. 1 i. V. m. § 38 Abs. 1 bis 4 und § 36 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
      9. IX. Stellungnahme durch Monopolkommission und Unternehmen Kein Zugriff
      1. I. Veräußerung oder anderweitige Verselbstständigung von Vermögen Kein Zugriff
        1. 1. Probleme starker Verflechtung Kein Zugriff
        2. 2. Entflechtung ausländischer Unternehmen Kein Zugriff
    4. D. Entflechtungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. Verhaltensunabhängige Entflechtung und GWB Kein Zugriff
      2. II. Defizite der Verhaltenskontrolle hinsichtlich struktureller Eingriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
      1. I. Schadenspotenziale bei einer Entflechtung Kein Zugriff
      2. II. Vermeidung von Schadenspotenzialen Kein Zugriff
      1. I. Entflechtung und gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. II. Entflechtung und EU-Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      3. III. Entflechtung und EU-Fusionskontrolle Kein Zugriff
          1. a) Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
              1. (1) Entflechtung eines Konzerns Kein Zugriff
              2. (2) Entflechtung eines Unternehmens Kein Zugriff
              3. (3) Entflechtung durch Veräußerung von Anlage- und Betriebsvermögen Kein Zugriff
            2. bb) Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Angemessenheit Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
      2. II. Entflechtung und Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    9. I. Erkenntnisse Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. (Ökonomische) Rechtfertigung für die Entflechtung von Banken Kein Zugriff
            1. aa) Eigenmittelausstattung und Liquiditätsanforderungen Kein Zugriff
            2. bb) Strukturelle Vorfeldmaßnahmen (§ 45 Abs. 1, 2 KWG) Kein Zugriff
            1. aa) Zweck und Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Regelungen des Reorganisationsplans Kein Zugriff
            3. cc) Verfahren Kein Zugriff
              1. (1) Zweck und Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsfolgen Kein Zugriff
              3. (3) Verfahren Kein Zugriff
              1. (1) Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) Kein Zugriff
              2. (2) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          4. d) Trennbankensystem Kein Zugriff
          5. e) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Strukturelle Maßnahmen bei der Umsetzung von Basel III Kein Zugriff
            1. aa) Präparativ- und Präventionsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Frühintervention Kein Zugriff
            3. cc) Abwicklungsinstrumente Kein Zugriff
            4. dd) Trennbankensystem Kein Zugriff
            1. aa) Banken-Beihilfepraxis der Kommission Kein Zugriff
            2. bb) Neuausrichtung der Banken-Beihilfepraxis der Kommission Kein Zugriff
          4. d) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Zweck und Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsfolgen Kein Zugriff
              3. (3) Verfahren Kein Zugriff
              1. (1) Verbesserung der Eigenkapital- und Liquiditätsstandards Kein Zugriff
              2. (2) Veräußerungsanordnung wegen eines mangelhaften Abwicklungsplans Kein Zugriff
          2. b) Sanierung, Reorganisation und Liquidation von Kreditinstituten Kein Zugriff
          3. c) Trennbankensystem Kein Zugriff
          4. d) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Regulierungsmaßnahmen und kartellrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. (Ökonomische) Rechtfertigung für eine vertikale Entflechtung Kein Zugriff
            1. aa) Zweck der Entflechtungsregelungen Kein Zugriff
            2. bb) Informationelle Entflechtung gemäß § 6a EnWG Kein Zugriff
            3. cc) Buchhalterische Entflechtung gemäß § 6b EnWG Kein Zugriff
            4. dd) (Gesellschafts-)Rechtliche Entflechtung gemäß § 7 EnWG Kein Zugriff
            5. ee) Operationelle Entflechtung gemäß § 7a EnWG Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
              2. (2) Eigentumsrechtliche Entflechtung gemäß § 8 EnWG Kein Zugriff
              3. (3) Benennung eines Unabhängigen Systembetreibers gemäß § 9 EnWG Kein Zugriff
              4. (4) Einrichtung eines Unabhängigen Transportnetzbetreibers gemäß §§ 10-10e EnWG Kein Zugriff
            7. gg) Verfahren Kein Zugriff
          2. b) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Bestrebungen der Kommission zur Entflechtung des Energiesektors Kein Zugriff
            1. aa) Ownership Unbundling Kein Zugriff
            2. bb) Verpflichtungszusagen gemäß Art. 9 VO Nr. 1/2003 Kein Zugriff
          3. c) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) Einführung Kein Zugriff
            1. aa) Situation vor dem Jahr 2000 Kein Zugriff
            2. bb) Situation seit dem Jahr 2000 Kein Zugriff
          3. c) Die Entflechtung auf Ebene der US-Bundesstaaten Kein Zugriff
          4. d) Bewertung der Maßnahmen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen und Konsequenzen Kein Zugriff
    3. C. Die horizontale Entflechtung auf der Ebene der Energieerzeugung Kein Zugriff
  8. § 6 Wesentliche Schlussfolgerungen der Untersuchung Kein Zugriff 262 - 270
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 286
  10. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 287 - 292
  11. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 293 - 296
    1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Ziele des Gesetzes Kein Zugriff
    3. 1.) Entflechtungsbefugnis Kein Zugriff
    4. 2.) Stellungnahmerecht des Bundeskartellamts im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    5. II. Grundzüge des Gesetzentwurfs Kein Zugriff
    6. 1.) Entflechtung als Ergänzung der allgemeinen Befugnisse der Kartellbehörden für Abstellungsmaßnahmen bei Kartellrechtsverstößen Kein Zugriff
    7. 2.) Besondere Entflechtungsbefugnis (§ 41a -⁠⁠ neu -⁠⁠) Kein Zugriff
    8. III. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    9. IV. Gender mainstream Kein Zugriff
    10. V. Kosten Kein Zugriff
    11. B. Zu den einzelnen Vorschriften Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (194)

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