Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Prof. Dr. Johannes Dietlein; Dr. Daniel Riedel LL.M.

doi:10.5771/9783845237053

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Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 103
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7040-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3705-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 103
Sprache: Deutsch
Seiten: 102
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. Aufriss der Problematik Kein Zugriff Seiten 13 - 16
2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. 1. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. 1. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 30 - 30
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. Explizite Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. Faktische Zugangshürden Kein Zugriff
3. Faktische Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 32 - 32
1. Grundlegende Anforderungen an die gesetzgeberische Prognose Kein Zugriff Seiten 33 - 35
2. 1. 1. Sicherung des Wahlvorganges und der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Bekämpfung von Splittergruppen Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 37 - 37
3. 1. 1. 1. Direktwahl des Hauptverwaltungsbeamten Kein Zugriff
      2. Vorbehaltene Funktionen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Demokratische Funktion des kommunalen Mandats Kein Zugriff
  2. 1. Begriff der Funktionsstörung Kein Zugriff
    2. 1. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      2. Verlassen der Sitzung Kein Zugriff
      3. Spätere Entscheidung Kein Zugriff
      4. Mehrheitsregel Kein Zugriff
      5. Ausschusswahlen Kein Zugriff
    3. Integrationsfunktion der Kommunalvertretung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Gemeinden Kein Zugriff
    2. Die Kreise Kein Zugriff
    3. Gesamtschau Kein Zugriff
  2. Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff Seiten 58 - 58
  3. 1. Gemeinderat Kein Zugriff
    2. Kreistag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Faktische Zugangshürde Kein Zugriff
      2. Größe der Kommune Kein Zugriff
      3. Wirkung einer expliziten Sperrklausel Kein Zugriff
      4. Vermeidung von Überhangmandaten Kein Zugriff
    2. 1. Festlegung durch die Kommunalvertretung Kein Zugriff
      2. Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Kein Zugriff
    3. Beschränkung von Mandatsrechten der Vertreter Kein Zugriff
    4. Beschränkung von Aufgaben der Kommunalvertretung Kein Zugriff
5. 1. Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher faktischer Zugangshürden Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Vereinheitlichung durch landesweite Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  3. Funktionsstörungen in einem Teil der Kommunen Kein Zugriff Seiten 76 - 77
1. Explizite oder faktische Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 78 - 79
2. Abmilderung durch eine Grundmandatsklausel Kein Zugriff Seiten 79 - 80
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 86
Anhang 1: Fragen für eine empirische Erhebung Kein Zugriff Seiten 87 - 89
Anhang 2: Auszüge aus der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 90 - 96
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 102

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