Zugangshürden im Kommunalwahlrecht: Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und…

Prof. Dr. Johannes Dietlein; Dr. Daniel Riedel LL.M.

doi:10.5771/9783845237053

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Monographie Kein Zugriff

Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 103
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7040-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3705-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 103
Sprache: Deutsch
Seiten: 102
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
1. Aufriss der Problematik Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
1. 1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Grundgesetz Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
2. 1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Grundgesetz Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
1. Explizite Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
2. Faktische Zugangshürden Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
3. Faktische Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
1. Grundlegende Anforderungen an die gesetzgeberische Prognose Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
2. 1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Sicherung des Wahlvorganges und der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Bekämpfung von Splittergruppen Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
3. 1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      1. Direktwahl des Hauptverwaltungsbeamten Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      2. Vorbehaltene Funktionen Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Demokratische Funktion des kommunalen Mandats Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Begriff der Funktionsstörung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      1. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      2. Verlassen der Sitzung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      3. Spätere Entscheidung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      4. Mehrheitsregel Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      5. Ausschusswahlen Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    3. Integrationsfunktion der Kommunalvertretung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
4. 1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Die Gemeinden Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Die Kreise Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    3. Gesamtschau Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff Seiten 58 - 58 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  3. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Gemeinderat Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Kreistag Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  4. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    1. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      1. Faktische Zugangshürde Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      2. Größe der Kommune Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      3. Wirkung einer expliziten Sperrklausel Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      4. Vermeidung von Überhangmandaten Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    2. Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      1. Festlegung durch die Kommunalvertretung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
      2. Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    3. Beschränkung von Mandatsrechten der Vertreter Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
    4. Beschränkung von Aufgaben der Kommunalvertretung Kein Zugriff Johannes Dietlein, Daniel Riedel
5. 1. Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher faktischer Zugangshürden Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  2. Vereinheitlichung durch landesweite Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
  3. Funktionsstörungen in einem Teil der Kommunen Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
1. Explizite oder faktische Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
2. Abmilderung durch eine Grundmandatsklausel Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 86 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
Anhang 1: Fragen für eine empirische Erhebung Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
Anhang 2: Auszüge aus der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 90 - 96 Johannes Dietlein, Daniel Riedel
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 102 Johannes Dietlein, Daniel Riedel

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