Zugangshürden im Kommunalwahlrecht: Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und…

Prof. Dr. Johannes Dietlein; Dr. Daniel Riedel LL.M.

doi:10.5771/9783845237053

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Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 103
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7040-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3705-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 103
Sprache: Deutsch
Seiten: 102
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Autor:innen:
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Autor:innen:
1. Aufriss der Problematik Kein Zugriff Seiten 13 - 16
  Autor:innen:
2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
  Autor:innen:
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. Grundgesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 24 - 26
    Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Grundgesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 30 - 30
    Autor:innen:
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  Autor:innen:
1. Explizite Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  Autor:innen:
2. Faktische Zugangshürden Kein Zugriff
  Autor:innen:
3. Faktische Sperrklauseln Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  Autor:innen:
1. Grundlegende Anforderungen an die gesetzgeberische Prognose Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Sicherung des Wahlvorganges und der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Bekämpfung von Splittergruppen Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 37 - 37
    Autor:innen:
3. 1. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Direktwahl des Hauptverwaltungsbeamten Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Vorbehaltene Funktionen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Demokratische Funktion des kommunalen Mandats Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Begriff der Funktionsstörung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Verlassen der Sitzung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Spätere Entscheidung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Mehrheitsregel Kein Zugriff
        Autor:innen:
      5. Ausschusswahlen Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Integrationsfunktion der Kommunalvertretung Kein Zugriff
      Autor:innen:
4. 1. Autor:innen:
    1. Die Gemeinden Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Kreise Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Gesamtschau Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff Seiten 58 - 58
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Gemeinderat Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Kreistag Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Faktische Zugangshürde Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Größe der Kommune Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Wirkung einer expliziten Sperrklausel Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Vermeidung von Überhangmandaten Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Festlegung durch die Kommunalvertretung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Beschränkung von Mandatsrechten der Vertreter Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Beschränkung von Aufgaben der Kommunalvertretung Kein Zugriff
      Autor:innen:
5. 1. Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher faktischer Zugangshürden Kein Zugriff Seiten 73 - 75
    Autor:innen:
  2. Vereinheitlichung durch landesweite Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 75 - 76
    Autor:innen:
  3. Funktionsstörungen in einem Teil der Kommunen Kein Zugriff Seiten 76 - 77
    Autor:innen:
1. Explizite oder faktische Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  Autor:innen:
2. Abmilderung durch eine Grundmandatsklausel Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  Autor:innen:
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 86
Autor:innen:
Anhang 1: Fragen für eine empirische Erhebung Kein Zugriff Seiten 87 - 89
Autor:innen:
Anhang 2: Auszüge aus der Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 90 - 96
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 102
Autor:innen:

Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

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