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Monographie Kein Zugriff

Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Rationales Handeln des Staates setzt eine zutreffende Informationsbasis voraus, deren Bedeutung mit wachsender Aufgabenkomplexität zunimmt. Diese zunächst allgemein für die Verwaltung geltende Schwierigkeit stellt sich in besonderer Weise in Bereichen, in denen der Staat die Aufgabenerfüllung Privaten überlässt, aber selbst durch ein enges Regulierungsregime in hohem Maße Gemeinwohlverantwortung wahrnimmt. Bei der Erfüllung nahezu aller ihrer Aufgaben ist die Regulierungsbehörde auf Informationen der Privaten angewiesen, wobei die Informationsbeziehungen regelmäßig erst die situative Herstellung des Entscheidungswissens ermöglichen.

Die Untersuchung durchleuchtet anhand des Referenzgebiets des Telekommunikationsrechts systematisch die entsprechenden Eingriffsgrundlagen und stellt dabei die Besonderheiten ihres Einsatzes im Zusammenhang mit prospektiv-gestaltenden Regulierungsaufgaben heraus.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7491-6
ISBN-Online
978-3-8452-3689-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
66
Sprache
Deutsch
Seiten
289
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Markus Berliner
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17 Markus Berliner
      1. Regulierungsbehördlicher Informationsbedarf Kein Zugriff 18 - 21 Markus Berliner
      2. Die Bundesnetzagentur als sektorspezifische Regulierungsbehörde auf dem Gebiet der Netzindustrien Kein Zugriff 21 - 24 Markus Berliner
      3. Markus Berliner
        1. Binnenorganisation Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Wissenschaftliche Beratung Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Erfahrungs- und Informationsaustausch mit anderen Behörden Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Gutachten der Monopolkommission Kein Zugriff Markus Berliner
        5. Internationaler Regulierungsverbund Kein Zugriff Markus Berliner
        6. Informationelle Inanspruchnahme Privater Kein Zugriff Markus Berliner
      1. Terminologie und Abgrenzung Kein Zugriff 30 - 34 Markus Berliner
      2. Informationsbefugnisse als Schwerpunkt der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36 Markus Berliner
    3. Skizzierung der Darstellung Kein Zugriff 36 - 36 Markus Berliner
      1. Markus Berliner
        1. Markus Berliner
          1. § 115 Abs. 1 S. 2 TKG als Eingriffsgrundlage Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Sachlicher Anwendungsbereich der Vorschrift Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Markus Berliner
          1. § 115 Abs. 1 TKG als typische gewerberechtliche Überwachungsnorm Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Überkommene Eingrenzungen Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Kein spezielles Einsichts- und Prüfungsrecht Kein Zugriff Markus Berliner
      2. Markus Berliner
        1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Schnittmengen mit dem TKG Kein Zugriff Markus Berliner
      3. Markus Berliner
        1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Zulassungskonzeption auf dem Gebiet technischer Standardisierung Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Regulierungsbehördliche Informationsbefugnisse bei der Marktaufsicht Kein Zugriff Markus Berliner
      4. Markus Berliner
        1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
      5. Markus Berliner
        1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Informationsnutzung Kein Zugriff Markus Berliner
      1. Markus Berliner
        1. Ökonomische Besonderheiten der Netzregulierung Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Kostentransparenz als Grundlage von Entgeltregulierung Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Markus Berliner
            1. Verfahrensbezug Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Rechtsnatur der Anordnungen Kein Zugriff Markus Berliner
            3. Markus Berliner
              1. Konzeption Kein Zugriff Markus Berliner
              2. Markus Berliner
                1. Divergenz der Regelungszwecke Kein Zugriff Markus Berliner
                2. Divergenz der Regelungsinhalte Kein Zugriff Markus Berliner
          4. Verhältnis zu § 38 Abs. 2 S. 3 TKG Kein Zugriff Markus Berliner
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Ergänzung des Anordnungsrechts durch formelle und materielle Gestaltungsvorgaben für die Kostenrechnung Kein Zugriff Markus Berliner
        5. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        6. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        7. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
      2. Markus Berliner
        1. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Markus Berliner
          1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Adressaten Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Rechtsnatur der Auskunftsverpflichtung Kein Zugriff Markus Berliner
          4. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Markus Berliner
          1. Markus Berliner
            1. Keine Kostenermittlung im Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Ermittlung der Differenzkosten im hoheitlichen Auferlegungsverfahren Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Ausgestaltung Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Rechtsnatur des Auskunftsverlangens Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Berliner
      1. Regelungszusammenhang Kein Zugriff 130 - 133 Markus Berliner
      2. Markus Berliner
        1. Tätigkeit im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Eigenzuständige Wahrnehmung internationaler Aufgaben Kein Zugriff Markus Berliner
      3. Markus Berliner
        1. Markus Berliner
          1. Markus Berliner
            1. Informationspflichten gegenüber der Kommission und anderen gemeinschaftsrechtlichen Gremien Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Informationspflichten gegenüber völkerrechtlichen Gremien Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Behördliche und mitgliedstaatliche Pflichten Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Markus Berliner
          1. Bestimmtheit der Verweisungsnorm Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Publizitätserfordernis des Verweisungsobjektes Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Fremdverweisung und Demokratieprinzip Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Berliner
      4. Markus Berliner
        1. Gemeinschaftsrechtliche Pflichten Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Völkerrechtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff Markus Berliner
      5. Markus Berliner
        1. Informationsweitergabe als Grundrechtseingriff Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Informationsübermittlung im Regulierungsverbund Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Informationsübermittlung an andere Stellen Kein Zugriff Markus Berliner
      6. Zwischenfazit Kein Zugriff 171 - 174 Markus Berliner
      1. Allgemeine Auskunftsermächtigungen als Schaltstelle des regulierungsrechtlichen Informationsverwaltungsrechts Kein Zugriff 174 - 176 Markus Berliner
      2. Markus Berliner
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Berliner
        2. Aufgabenbezug und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Markus Berliner
        3. Markus Berliner
          1. Kartellbehördliches Aufgabenprofil Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Markus Berliner
            1. Instrumentendivergenz Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Erweiterung des sektorspezifischen Kartell- und Infrastrukturgewährleistungsrechts durch ordnungsrechtliche Komponenten Kein Zugriff Markus Berliner
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Markus Berliner
            1. Entscheiden unter Ungewissheit Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Entmaterialisierung und Flexibilisierung Kein Zugriff Markus Berliner
            3. Stabilisierung und Folgenbeobachtung Kein Zugriff Markus Berliner
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff Markus Berliner
        4. Markus Berliner
          1. Markus Berliner
            1. Übernahme des kartellrechtstypischen Informationsgegenstandes in die sektorspezifischen Regulierungsgesetze Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Inkongruenz von Gegenstand und Aufgabenprofil Kein Zugriff Markus Berliner
            3. Ergänzung durch die TKG-Novelle 2012 Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Markus Berliner
            1. Markus Berliner
              1. Überwachung Kein Zugriff Markus Berliner
              2. Konsumenteninformation Kein Zugriff Markus Berliner
              3. Beobachtung und Analysierung von Markt- und Wettbewerbsentwicklung Kein Zugriff Markus Berliner
              4. Erteilung von Nutzungsrechten, Nutzungsaufsicht und -planung Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Vereinbarkeit der Regelungstechnik mit den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Markus Berliner
        5. Markus Berliner
          1. Keine unbesehene Übertragbarkeit der kartellrechtlichen Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Notwendigkeit der Wissensgenerierung als Rechtfertigung kontinuierlicher Informationserhebung Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Zumutbarkeitsfolgerungen Kein Zugriff Markus Berliner
      1. Aktualisierung des Informationsanspruchs Kein Zugriff 236 - 239 Markus Berliner
      2. Erfüllung des Informationsanspruchs Kein Zugriff 239 - 241 Markus Berliner
      3. Absicherung des Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff 241 - 243 Markus Berliner
      4. Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs Kein Zugriff 243 - 243 Markus Berliner
      5. Markus Berliner
        1. Markus Berliner
          1. Ausstrahlungswirkung des Nemo-tenetur-Grundsatzes auf vollstreckbare Auskunftspflichten Kein Zugriff Markus Berliner
          2. Legislative Schutzmechanismen und verfassungsgerichtliche Vorgaben Kein Zugriff Markus Berliner
          3. Markus Berliner
            1. Analoge Herleitung eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff Markus Berliner
            2. Verwendbarkeit der selbstbelastenden Informationen im Sanktionsverfahren Kein Zugriff Markus Berliner
      6. Ahndung unzureichender Mitwirkung Kein Zugriff 259 - 260 Markus Berliner
    2. Grenzen des Vollzugsmodells im kooperativen Staat Kein Zugriff 260 - 262 Markus Berliner
  7. Systematische Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 263 - 268 Markus Berliner
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 289 Markus Berliner

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