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Monographie Kein Zugriff
Informationsbefugnisse der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsrecht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Rationales Handeln des Staates setzt eine zutreffende Informationsbasis voraus, deren Bedeutung mit wachsender Aufgabenkomplexität zunimmt. Diese zunächst allgemein für die Verwaltung geltende Schwierigkeit stellt sich in besonderer Weise in Bereichen, in denen der Staat die Aufgabenerfüllung Privaten überlässt, aber selbst durch ein enges Regulierungsregime in hohem Maße Gemeinwohlverantwortung wahrnimmt. Bei der Erfüllung nahezu aller ihrer Aufgaben ist die Regulierungsbehörde auf Informationen der Privaten angewiesen, wobei die Informationsbeziehungen regelmäßig erst die situative Herstellung des Entscheidungswissens ermöglichen.
Die Untersuchung durchleuchtet anhand des Referenzgebiets des Telekommunikationsrechts systematisch die entsprechenden Eingriffsgrundlagen und stellt dabei die Besonderheiten ihres Einsatzes im Zusammenhang mit prospektiv-gestaltenden Regulierungsaufgaben heraus.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7491-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3689-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
- Band
- 66
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 289
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
- Regulierungsbehördlicher Informationsbedarf Kein Zugriff Seiten 18 - 21
- Die Bundesnetzagentur als sektorspezifische Regulierungsbehörde auf dem Gebiet der Netzindustrien Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- Binnenorganisation Kein Zugriff
- Wissenschaftliche Beratung Kein Zugriff
- Erfahrungs- und Informationsaustausch mit anderen Behörden Kein Zugriff
- Gutachten der Monopolkommission Kein Zugriff
- Internationaler Regulierungsverbund Kein Zugriff
- Informationelle Inanspruchnahme Privater Kein Zugriff
- Terminologie und Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 30 - 34
- Informationsbefugnisse als Schwerpunkt der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 36
- Skizzierung der Darstellung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
- § 115 Abs. 1 S. 2 TKG als Eingriffsgrundlage Kein Zugriff
- Sachlicher Anwendungsbereich der Vorschrift Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- § 115 Abs. 1 TKG als typische gewerberechtliche Überwachungsnorm Kein Zugriff
- Überkommene Eingrenzungen Kein Zugriff
- Kein spezielles Einsichts- und Prüfungsrecht Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Schnittmengen mit dem TKG Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Zulassungskonzeption auf dem Gebiet technischer Standardisierung Kein Zugriff
- Regulierungsbehördliche Informationsbefugnisse bei der Marktaufsicht Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Informationsnutzung Kein Zugriff
- Ökonomische Besonderheiten der Netzregulierung Kein Zugriff
- Kostentransparenz als Grundlage von Entgeltregulierung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Verfahrensbezug Kein Zugriff
- Rechtsnatur der Anordnungen Kein Zugriff
- Konzeption Kein Zugriff
- Divergenz der Regelungszwecke Kein Zugriff
- Divergenz der Regelungsinhalte Kein Zugriff
- Verhältnis zu § 38 Abs. 2 S. 3 TKG Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Ergänzung des Anordnungsrechts durch formelle und materielle Gestaltungsvorgaben für die Kostenrechnung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff
- Adressaten Kein Zugriff
- Rechtsnatur der Auskunftsverpflichtung Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Keine Kostenermittlung im Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
- Ermittlung der Differenzkosten im hoheitlichen Auferlegungsverfahren Kein Zugriff
- Ausgestaltung Kein Zugriff
- Rechtsnatur des Auskunftsverlangens Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Regelungszusammenhang Kein Zugriff Seiten 130 - 133
- Tätigkeit im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Kein Zugriff
- Eigenzuständige Wahrnehmung internationaler Aufgaben Kein Zugriff
- Informationspflichten gegenüber der Kommission und anderen gemeinschaftsrechtlichen Gremien Kein Zugriff
- Informationspflichten gegenüber völkerrechtlichen Gremien Kein Zugriff
- Behördliche und mitgliedstaatliche Pflichten Kein Zugriff
- Bestimmtheit der Verweisungsnorm Kein Zugriff
- Publizitätserfordernis des Verweisungsobjektes Kein Zugriff
- Fremdverweisung und Demokratieprinzip Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Gemeinschaftsrechtliche Pflichten Kein Zugriff
- Völkerrechtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
- Informationsweitergabe als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
- Informationsübermittlung im Regulierungsverbund Kein Zugriff
- Informationsübermittlung an andere Stellen Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 171 - 174
- Allgemeine Auskunftsermächtigungen als Schaltstelle des regulierungsrechtlichen Informationsverwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176
- Anwendungsbereich Kein Zugriff
- Aufgabenbezug und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
- Kartellbehördliches Aufgabenprofil Kein Zugriff
- Instrumentendivergenz Kein Zugriff
- Erweiterung des sektorspezifischen Kartell- und Infrastrukturgewährleistungsrechts durch ordnungsrechtliche Komponenten Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Entscheiden unter Ungewissheit Kein Zugriff
- Entmaterialisierung und Flexibilisierung Kein Zugriff
- Stabilisierung und Folgenbeobachtung Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Übernahme des kartellrechtstypischen Informationsgegenstandes in die sektorspezifischen Regulierungsgesetze Kein Zugriff
- Inkongruenz von Gegenstand und Aufgabenprofil Kein Zugriff
- Ergänzung durch die TKG-Novelle 2012 Kein Zugriff
- Überwachung Kein Zugriff
- Konsumenteninformation Kein Zugriff
- Beobachtung und Analysierung von Markt- und Wettbewerbsentwicklung Kein Zugriff
- Erteilung von Nutzungsrechten, Nutzungsaufsicht und -planung Kein Zugriff
- Vereinbarkeit der Regelungstechnik mit den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
- Keine unbesehene Übertragbarkeit der kartellrechtlichen Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
- Notwendigkeit der Wissensgenerierung als Rechtfertigung kontinuierlicher Informationserhebung Kein Zugriff
- Zumutbarkeitsfolgerungen Kein Zugriff
- Aktualisierung des Informationsanspruchs Kein Zugriff Seiten 236 - 239
- Erfüllung des Informationsanspruchs Kein Zugriff Seiten 239 - 241
- Absicherung des Informationsanspruchs durch weitergehende Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 241 - 243
- Zwangsweise Durchsetzung des Informationsanspruchs Kein Zugriff Seiten 243 - 243
- Ausstrahlungswirkung des Nemo-tenetur-Grundsatzes auf vollstreckbare Auskunftspflichten Kein Zugriff
- Legislative Schutzmechanismen und verfassungsgerichtliche Vorgaben Kein Zugriff
- Analoge Herleitung eines Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
- Verwendbarkeit der selbstbelastenden Informationen im Sanktionsverfahren Kein Zugriff
- Ahndung unzureichender Mitwirkung Kein Zugriff Seiten 259 - 260
- Grenzen des Vollzugsmodells im kooperativen Staat Kein Zugriff Seiten 260 - 262
- Systematische Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 263 - 268
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 289
