Grenzen der Sanierungsverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Dr. Yorck Schäling

doi:10.5771/9783845211060

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt umfassend die Mechanismen zur Begrenzung der Sanierungs- und Kostenverantwortlichkeit und entwickelt diese praxisorientiert weiter. Sie kann als umfassende Kommentierung der § 4 Abs. 3 und 6 BBodSchG angesehen werden, die in dieser Gründlichkeit und wissenschaftlichen Fundiertheit bisher nicht existiert. Dabei bezieht sie über die Grenzen des Umweltrechts hinaus die relevanten gesellschafts- und europarechtlichen Aspekte mit ein und setzt sich mit der Abgrenzung zu verwandten Materien, wie etwa dem Umweltschadensgesetz auseinander.

Der Schwerpunkt liegt in der Herausarbeitung der Grenzen der Sanierungsverantwortlichkeit. Sie entwickelt dabei Lösungsansätze, die Rechtsprechung und Wissenschaft zu beachten haben werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3864-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1106-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 381
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 30
1. Thema und Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
3. 1. 1. Bundesgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    2. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. Altlastenproblematik nach Inkrafttreten des BBodSchG Kein Zugriff Seiten 37 - 37
1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Gewässerbett Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Abgrenzung Boden - Grundwasser Kein Zugriff
  2. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Beeinträchtigung der Bodenfunktionen Kein Zugriff
      2. Gefahr Kein Zugriff
        Erheblicher Nachteil/erhebliche Belästigung Kein Zugriff
        Einzelner/Allgemeinheit Kein Zugriff
        Eignung Kein Zugriff
        Konkretisierung durch BBodSchV Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff
      2. Sonstige Grundstücke mit Abfallbezug Kein Zugriff
    3. Altstandorte Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit des BBodSchG beim Aufbringen von Abfällen zur Verwertung Kein Zugriff
      2. Zulassung und Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff
        Stilllegung von Deponien Kein Zugriff
      3. Allgemein Kein Zugriff
        Die Entscheidung Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Abgrenzung von Abfall- und Bodenschutzrecht in Deutschland Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der Abfallrahmenrichtlinie auf kontaminiertes Erdreich Kein Zugriff
        Umsetzung der Ziele der Abfallrahmenrichtlinie in Deutschland Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter Kein Zugriff
    4. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Düngemittel- und Pflanzenschutzrechts Kein Zugriff
    5. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Gentechnikrechts Kein Zugriff
    6. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Zweiten Kapitels des Bundeswaldgesetzes und der Forst- und Waldgesetze der Länder Kein Zugriff
    7. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes über das Flurbereinigungsgebiet, auch in Verbindung mit dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz Kein Zugriff
    8. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften über Bau, Änderung, Unterhaltung und Betrieb von Verkehrswegen oder Vorschriften, die den Verkehr regeln Kein Zugriff
    9. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts Kein Zugriff
    10. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Bundesberggesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen über die Errichtung, Führung oder Einstellung eines Betriebes Kein Zugriff
    11. Verhältnis des BBodSchG zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Kein Zugriff
    12. Verhältnis des BBodSchG zu den Vorschriften des Atomgesetzes und der Strahlenschutzverordnung Kein Zugriff
    13. 1. Abgrenzung Kampfmittel - Kampfstoffe Kein Zugriff
      2. Ausnahmen für militärisch genutzte Grundstücke Kein Zugriff
    14. Verhältnis des BBodSchG zum Wasserrecht Kein Zugriff
    15. Verhältnis des BBodSchG zum Naturschutzrecht Kein Zugriff
    16. Verhältnis des BBodSchG zum Umweltschadensgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines zur Sanierungsverpflichtung Kein Zugriff
    2. 1. Dekontaminationsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Maßnahmen zur Beseitigung oder Verminderung schädlicher Veränderungen der Bodenbeschaffenheit Kein Zugriff
    3. Rangfolge der Sanierungsmethoden Kein Zugriff
    4. 1. Allgemein Kein Zugriff
        Vorhandensein planungsrechtlicher Festsetzungen Kein Zugriff
        Fehlende planungsrechtliche Festsetzungen Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Vertrauensschutz Kein Zugriff
    5. Grundwassersanierung Kein Zugriff
1. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  2. Partizipation des Zustandsverantwortlichen Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. Begrenzung der Störerhaftung durch Freistellung Kein Zugriff Seiten 113 - 115
3. Begrenzung der Störerhaftung durch Verjährung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
4. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  2. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119
5. Begrenzung der Störerhaftung durch öffentlich-rechtlichen Sanierungsvertrag Kein Zugriff Seiten 119 - 121
6. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 121 - 121
  2. Entwicklung bis zur Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 121 - 123
  3. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 123 - 126
  4. 1. Kodifizierungsversuche Kein Zugriff
    2. 1. Verkehrswertbestimmung Kein Zugriff
        Für die Verkehrswertbestimmung maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        Berücksichtigung von Wertsteigerungen Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Berücksichtigung von verbleibenden Restkontaminationen Kein Zugriff
        Berücksichtigung zivilrechtlicher Freistellungs- oder Refinanzierungsansprüche Kein Zugriff
        Berücksichtigung des Kaufpreises für das verunreinigte Grundstück Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Tatbestände Kein Zugriff
        Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff
      3. Tatbestände Kein Zugriff
        Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff
        Tatbestände Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Rechtlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        Wirtschaftlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        Allgemein Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Kombinationsfälle Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der Entscheidung des BVerfG in der Praxis Kein Zugriff
1. 1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 155 - 158
  2. 1. 1. Durch Tun Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Störermehrheiten Kein Zugriff
    4. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Handeln auf Grund von Einzelanweisungen Kein Zugriff
        Handeln innerhalb des Aufgabenbereichs Kein Zugriff
        Überschreitung des Aufgabenbereichs/Exzess Kein Zugriff
        Haftung für Beauftragte, Unternehmer und Subunternehmer Kein Zugriff
        Haftung für Minderjährige und andere Fürsorgebedürftige Kein Zugriff
      4. Einstandspflicht für Verhalten verfassungsmäßiger Vertreter Kein Zugriff
    5. Die Verhaltensverantwortlichkeit in der Insolvenz Kein Zugriff
    6. Beweislast Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Exkurs: Erlöschen von Ansprüchen gegen das Deutsche Reich nach dem Allgemeinen Kriegsfolgegesetz (AKG) Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  2. Einzelrechtsnachfolge und Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  3. Abstrakte und konkrete Polizeipflichten Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  4. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Einführung in den Streitstand Kein Zugriff
      2. Echte Rückwirkung Kein Zugriff
        Deklaratorische Kodifizierung Kein Zugriff
        Ansicht des BGH Kein Zugriff
        Ansicht des VGH Mannheim Kein Zugriff
        Ansicht des BVerwG Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Auswirkungen auf die Praxis Kein Zugriff
  5. 1. Sanierungspflicht des Rechtsvorgängers Kein Zugriff
    2. Übertragungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
        Erbrechtliche Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
      2. Verschmelzung Kein Zugriff
        Aufspaltung als Gesamtrechtsnachfolgetatbestand gem. § 4 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 BBodSchG Kein Zugriff
        Umwandlungsrechtliche Besonderheiten der Gesamtrechtsnachfolgehaftung Kein Zugriff
        Erstreckung des § 4 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 BBodSchG auf Grund des Verursacherprinzips? Kein Zugriff
        Verbot rechtsmissbräuchlicher Ausübung der Spaltungsfreiheit Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
        Anwendung im Zuge von Spaltungsvorgängen Kein Zugriff
        Nachhaftungstatbestand nach § 133 UmwG Kein Zugriff
        Erstreckung des § 4 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 BBodSchG trotz umwandlungsrechtlicher Bedenken Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Vermögensübertragung Kein Zugriff
        Formwechsel Kein Zugriff
        Firmenfortführung nach § 25 HGB sowie Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns gem. § 28 HGB Kein Zugriff
  6. 1. Beschränkung auf den Wert des übernommenen Vermögens Kein Zugriff
    2. 1. Begrenzung der Höhe nach Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  7. Exkurs: Rechtsnachfolge in die Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 219 - 220
3. 1. 1. Rechtsgrund der Eigentümerhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Begrenzung der Haftung auf den Erblass Kein Zugriff
        Klassische Erbfolge Kein Zugriff
        Anwendung bei vorweggenommener Erbfolge Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrund der Haftung des Inhabers der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
    2. Haftung des Inhabers der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Sachherrschaft bei schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten Kein Zugriff
      3. Wohnungsmieteraspekt Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Voraussetzungen der Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. Ende der Sanierungspflicht des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    5. 1. Ansicht von Ginzky Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Verkehrswert minus Nutzungsentgelt Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
        Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  2. 1. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    2. Rückwirkungsproblematik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Haftung bei Einbringung des Geschäfts eines Einzelkaufmanns gem. § 28 HGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein Kein Zugriff
        Zeitpunkt der Unterkapitalisierung Kein Zugriff
        Subjektives Element Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Unterkapitalisierung Kein Zugriff
      2. Qualifizierte Konzernabhängigkeit Kein Zugriff
        Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Einstandshaftung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Einstandspflichten aus dem Umwandlungsrecht Kein Zugriff
      5. Einführung Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwingende Gründe des Allgemeininteresses/Missbrauchskonstellationen Kein Zugriff
        Deliktische Haftung Kein Zugriff
        Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
        Deliktische Haftung Kein Zugriff
        Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Fraud Kein Zugriff
        Single Economic Unit Kein Zugriff
        Facade Kein Zugriff
        Wrongful Trading Kein Zugriff
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff Seiten 307 - 309
5. 1. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 309 - 311
  2. Voraussetzungen und Grenzen der Haftung des Derelinquenten Kein Zugriff Seiten 311 - 313
  3. 1. Analoge Anwendung des § 4 Abs. 6 S. 2 BBodSchG Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
6. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 316 - 317
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Insolvenzverwalter als ehemaliger Eigentümer Kein Zugriff
    3. Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis Kein Zugriff
    4. Haftungsentfall aus Gründen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Enthaftung durch Umlegung Kein Zugriff
1. Erweiterung des Störerkatalogs Kein Zugriff Seiten 332 - 334
2. 1. Die herrschende Auffassung Kein Zugriff Seiten 334 - 336
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 336 - 342
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 342 - 342
1. Bodenrahmenrichtlinie Kein Zugriff Seiten 343 - 346
2. Umweltgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 346 - 349
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 350 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 381

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