Die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen

Dr. Marc Wortmann

doi:10.5771/9783748905950

Zusammenfassung

Das Thema der Untersuchung ist die Richtlinie zur Europäischen Ermittlungsanordnung und ihre Umsetzung in Deutschland. Sie ist die rechtliche Grundlage des transnationalen Beweisverkehrs innerhalb der Europäischen Union.

Die zentrale Frage ist, ob mit der Richtlinie eine Grundlage für den transnationalen Beweisverkehr geschaffen wurde, die Unterschiede in den Strafrechtsordnungen überwindet und Beschuldigtenrechte ausreichend berücksichtigt. Unterschiedliche Kritikpunkte an der Richtlinie werden dabei aufgegriffen.

Schwerpunkte sind beispielsweise die Voraussetzung der Verhältnismäßigkeit einer Ermittlungsanordnung, aber auch die Fragen des Rechtsschutzes und der Beweisverwertung. Mitgeteilt werden auch die innerstaatlichen Umsetzungsmaßnahmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6509-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0595-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
A. Einführende Gedanken Kein Zugriff Seiten 11 - 13
1. I. Rechtliche Einordnung innerhalb des Europäischen Strafrechts Kein Zugriff
2. II. Europarechtliche Regelungen des transnationalen Beweisverkehrs vor der EEA Kein Zugriff
3. 1. 1. Kritik an der bestehenden Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2. Schlussfolgerungen von Tampere und Maßnahmenprogramm Kein Zugriff
  3. 3. Haager Programm und Aktionsplan Kein Zugriff
  4. 4. Mitteilung der Kommission Kein Zugriff
  5. 5. Grünbuch zur Erlangung verwertbarer Beweise in Strafsachen Kein Zugriff
  6. 6. Stockholmer Programm Kein Zugriff
  7. 7. Entwurf der EEA Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Justizbehörde im Sinne der Richtlinie Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung im Sinne der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 1. a) Mögliche Anordnungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Validierung der EEA Kein Zugriff
    3. c) Mögliche Vollstreckungsbehörden Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bedeutung im Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
      3. cc) Problemdarstellung und Lösung Kein Zugriff
  3. 3. Prinzip gegenseitiger Anerkennung als Grundlage Kein Zugriff
  4. 4. Beantragung durch den Betroffenen Kein Zugriff
  5. 5. Rechte verankert in Art. 6 EUV Kein Zugriff
  6. 6. Erfasste Verfahrensarten Kein Zugriff
2. II. Formelle Anforderungen an die EEA Kein Zugriff
1. I. Anwendbares Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Primärrechtliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeit in anderen Rechtsinstrumenten Kein Zugriff
    3. c) Kriterien im Richtlinientext Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme zur Prüfung auf Europäischer Ebene Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnismäßigkeit im deutschen Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung des Begriffs Notwendigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Forderung einer Prüfungskompetenz für die Vollstreckungsbehörde Kein Zugriff
    2. b) Rechtslage in der Rechtshilfe und in anderen Instrumenten Kein Zugriff
    3. c) Prüfungskompetenz im Richtlinientext Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme und Umsetzung Kein Zugriff
3. III. Verhinderung von Forum-Shopping Kein Zugriff
4. IV. Übermittlung und Ergänzung der Ermittlungsanordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. Regel und Ausnahme Kein Zugriff
  2. 2. Vertrauensaspekt Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
  2. 2. Ausgleich zwischen den Strafverfahrensordnungen Kein Zugriff
  3. 3. Praktische Umsetzbarkeit Kein Zugriff
  4. 4. Nationaler ordre public-Vorbehalt in Art. 9 Abs. 2 Rl EEA Kein Zugriff
  5. 5. Rückgabe mangels Zuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rückgriff auf andere Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Weniger einschneidende Ermittlungsmaßnahme Kein Zugriff
    3. c) Konsequenzen nach Art. 10 Abs. 5 Rl EEA Kein Zugriff
    4. 1. aa) Erlangung bereits erhobener Beweise Kein Zugriff
      2. bb) Erlangung von Daten Kein Zugriff
      3. cc) Vernehmungen Kein Zugriff
      4. dd) Nicht invasive Maßnahmen Kein Zugriff
      5. ee) Identifizierung über Telefonanschluss oder IP-Adresse Kein Zugriff
      6. ff) Keine Anwendung von Versagungsgründen Kein Zugriff
  2. 1. a) Immunitäten und Vorrechte Kein Zugriff
    2. b) Sicherheitsinteressen Kein Zugriff
    3. c) Unzulässigkeit in Verfahren nach Art. 4 lit. b und c Rl EEA Kein Zugriff
    4. d) Ne bis in idem Kein Zugriff
    5. e) Tatbegehung im Vollstreckungsstaat Kein Zugriff
    6. f) Unvereinbarkeit mit Art. 6 EUV und der GRCh Kein Zugriff
    7. 1. aa) Das Prinzip beiderseitiger Strafbarkeit Kein Zugriff
      2. bb) Verknüpfung mit dem Deliktskatalog Kein Zugriff
      3. cc) Problembereiche bei Ausschluss der Prüfung der beiderseitigen Strafbarkeit Kein Zugriff
      4. dd) Prüfung der beiderseitigen Strafbarkeit Kein Zugriff
      5. ee) Einschränkung des Versagungsgrundes Kein Zugriff
    8. h) Beschränkung der Maßnahme auf bestimmte Straftaten Kein Zugriff
    9. i) Einschränkungen der Versagung Kein Zugriff
    10. j) Konsultationsregelung bei Versagungen Kein Zugriff
    11. 1. aa) Nationaler ordre public Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 3. Aufschub Kein Zugriff
  4. 1. a) Fristenregelung in Art. 12 Rl EEA Kein Zugriff
    2. b) Informationsverpflichtungen aus Art. 16 Rl EEA Kein Zugriff
  5. 5. Übermittlung Kein Zugriff
  6. 6. Vertraulichkeit und Datenschutz Kein Zugriff
  7. 7. Kosten Kein Zugriff
  8. 1. a) Zeitweilige Überstellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeiner Regelungsgehalt der Vorschrift Kein Zugriff
      2. bb) Belehrungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Durchsetzung und Behandlung von Falschaussagen Kein Zugriff
    3. c) Erhebung von Beweismitteln in Echtzeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeiner Regelungsgehalt Kein Zugriff
      2. bb) Praktische Anwendbarkeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeiner Regelungsgehalt Kein Zugriff
      2. bb) Maßnahmenspezifische Regelungen Kein Zugriff
    6. f) Vorläufige Ermittlungsmaßnahmen Art. 32 Rl EEA Kein Zugriff
1. I. Trennung von Anordnung und Vollstreckung Kein Zugriff
2. II. Umsetzungsverpflichtungen für das deutsche Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
3. III. Problembereiche im Bereich Rechtschutz im grenzüberschreitenden Beweisverkehr Kein Zugriff
4. IV. Lösungen in der Richtlinie Kein Zugriff
5. 1. 1. „Berücksichtigen“ Kein Zugriff
  2. 2. Beweisverwertung in Deutschland Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
6. VI. Aufschub der Anerkennung und Vollstreckung Kein Zugriff
G. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 228 - 232
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 239

Literaturverzeichnis (113 Einträge)

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