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Privatautonome Vorsorge

Gestaltung, Registrierung, Durchsetzbarkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

„Privatautonome Vorsorge“ betrifft die rechtliche Vorbereitung auf eine Zeit, in der die eigene Selbstbestimmung nicht mehr möglich ist. Seit vielen Jahrzehnten sind Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen und Betreuungsverfügungen Gegenstand einer intensiven juristischen Debatte. Der Gesetzgeber hat 2009 die Voraussetzungen und Folgen dieser Vorsorgeverfügungen näher geregelt. Doch sind zahlreiche Fragen offen geblieben. Das Werk setzt sich insbesondere unter dem Aspekt der Gestaltung entsprechender Schriftstücke, der Registrierung im Zentralen Vorsorgeregister und der späteren Auffindbarkeit sowie der Realisierung des eigenen Willens mit diesen Vorsorgeverfügungen als den Instrumenten zu einer selbstbestimmten Vorsorge auseinander. Die Arbeit entstand im Rahmen einer wissenschaftlichen Mitarbeit am Institut für Notarrecht der Juristischen Fakultät in Göttingen, weshalb sie auch unter einem besonderen, praxisbezogenen Blickwinkel angefertigt worden ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8288-4252-6
ISBN-Online
978-3-8288-7180-9
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
116
Sprache
Deutsch
Seiten
294
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XXII Download Kapitel (PDF)
    1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
          3. c) Vorsorgerelevante Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Betreuerbestellung Kein Zugriff
          2. b) Verfahren Kein Zugriff
          3. c) Rechtswirkungen der Betreuung Kein Zugriff
          4. d) Vorsorgerelevante Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Einzelne Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis von Wille und Interesse Kein Zugriff
          3. c) Vorsorgerelevante Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Wirksame Einwilligung Kein Zugriff
          2. b) Einwilligungsunfähigkeit Kein Zugriff
          3. c) Vorsorgerelevante Bewertung Kein Zugriff
        2. 2. Einrichtung der rechtlichen Betreuung Kein Zugriff
          1. a) Ermittlung des mutmaßlichen Willens Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis von Wille und Interesse Kein Zugriff
          3. c) Vorsorgerelevante Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Ohne Betreuungsverfügung Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Begriffliche Bedeutung im Rahmen des Betreuungsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Anwendung der allgemeinen Vorschriften der §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
            2. bb) Art und Weise der Erteilung Kein Zugriff
            3. cc) Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
            4. dd) Begründung einer schuldrechtlichen Verpflichtung Kein Zugriff
            5. ee) Vollmacht ohne Regelung im Innenverhältnis Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeit der Stellvertretung Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit der §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
            3. cc) Keine Regelung im Innenverhältnis? Kein Zugriff
        1. 1. Information und Rechtsberatung Kein Zugriff
        2. 2. Vollmachtserklärung Kein Zugriff
        3. 3. Grundverhältnis Kein Zugriff
            1. aa) Vermögenssorge Kein Zugriff
            2. bb) Sonstige vermögensähnliche Angelegenheiten Kein Zugriff
                1. (a) Untersuchung des Gesundheitszustands, Heilbehandlung, ärztlicher Eingriff Kein Zugriff
                2. (b) Lebenserhaltende/ -verlängernde Maßnahmen und Behandlungsverzicht Kein Zugriff
                1. (a) Allgemein Kein Zugriff
                2. (b) Maßnahmen der freiheitsentziehenden Unterbringung Kein Zugriff
                3. (c) Unterbringungsähnliche Maßnahmen Kein Zugriff
              3. (3) Ärztliche Zwangsmaßnahme (Zwangsbehandlung) Kein Zugriff
                1. (a) Freiheitsentziehende Maßnahmen (Bettgitter usw.) Kein Zugriff
                2. (b) Ärztliche Zwangsmaßnahme (Zwangsmedikation, Zwangstherapie) Kein Zugriff
                3. (c) Konsequenzen für die Gestaltungspraxis Kein Zugriff
              5. (5) Annexberechtigungen kraft Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Umgangsbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Post und Telekommunikation Kein Zugriff
              2. (2) Wohnung Kein Zugriff
              1. (1) Bestattung Kein Zugriff
              2. (2) Organspende und Sektion Kein Zugriff
            1. aa) Spezial- und Gattungsvollmacht Kein Zugriff
            2. bb) Generalvollmacht Kein Zugriff
            3. cc) Faktisches Konkretisierungsbedürfnis: Zusätzliche Aufzählung von Beispielen? Kein Zugriff
            1. aa) Gesetzliches Konkretisierungserfordernis: Ausdrückliches Umfassen von Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Entsprechendes Konkretisierungserfordernis für sonstigen personalen Bereich? Kein Zugriff
            3. cc) Zuordnung des Vollmachtsumfangs Kein Zugriff
          1. a) Insichgeschäfte nach § 181 BGB Kein Zugriff
          2. b) Schenkungen Kein Zugriff
            1. aa) Mehrere Bevollmächtigte mit verschiedenen Aufgabenbereichen Kein Zugriff
              1. (1) Gesamtvertretungsbefugnis Kein Zugriff
              2. (2) Einzelvertretungsbefugnis Kein Zugriff
          4. d) Überwachungs- und Kontrollbevollmächtigung Kein Zugriff
          5. e) Ersatz- und Unterbevollmächtigung Kein Zugriff
          6. f) Geltung der Vollmacht über den Tod hinaus Kein Zugriff
            1. aa) Ausschluss Kein Zugriff
            2. bb) Bei mehreren Bevollmächtigten Kein Zugriff
          1. a) Bedingung: Eintritt der Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Bedingung: Eintritt der Fürsorgebedürftigkeit Kein Zugriff
          3. c) Bedingung: Eintritt der Einwilligungsunfähigkeit Kein Zugriff
          4. d) Vorlage eines ärztlichen Attests Kein Zugriff
          1. a) Keine sofortige Aushändigung Kein Zugriff
          2. b) Weisung zur Verwendung im Innenverhältnis Kein Zugriff
        3. 3. Vollmacht mit verzögerter Aushändigungsanweisung Kein Zugriff
        1. 1. Einwilligungsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit? Kein Zugriff
        2. 2. Feststellung der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung späterer Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Eignung nach persönlicher Vorstellung Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Nichteignung wegen konkreter Gefahr für das Wohl des Betroffenen Kein Zugriff
          3. c) Nichteignung der in § 1897 Abs. 3 BGB genannten Personen Kein Zugriff
          4. d) Rechtsanwälte als Vorsorgebevollmächtigte Kein Zugriff
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Verhältnis zur Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
      3. III. Adressaten- und Beteiligtenkreis Kein Zugriff
        1. 1. Vorschlag zur Auswahl der Betreuerperson Kein Zugriff
        2. 2. Anordnungen zur Durchführung der Betreuung (Betreuungsverhältnis) Kein Zugriff
      5. V. „Willensäußerungsfähigkeit“ des Vorsorgenden Kein Zugriff
      1. I. Begriffliche Einordnung und Rechtsnatur Kein Zugriff
        1. 1. Einwilligungsfähigkeit und Volljährigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Schriftliche Festlegung Kein Zugriff
        3. 3. Bei positiver Patientenverfügung: Ärztliche Aufklärung oder Aufklärungsverzicht Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmtheitserfordernis Kein Zugriff
          1. a) Aktuelle Lebens- und Behandlungssituation Kein Zugriff
          2. b) Noch nicht unmittelbar bevorstehende Maßnahme Kein Zugriff
        1. 1. Ärztliche und/oder rechtliche Beratung Kein Zugriff
        2. 2. Aktualisierung Kein Zugriff
        3. 3. Registrierung Kein Zugriff
        1. 1. Unabdingbar: Sterbebegleitung (Schmerztherapie ohne lebensverkürzendes Risiko) Kein Zugriff
          1. a) Unumkehrbarer Sterbeprozess mit unmittelbarer Todesnähe Kein Zugriff
            1. aa) Wachkoma Kein Zugriff
            2. bb) Demenz Kein Zugriff
        3. 3. Unzulässig: Direkte Sterbehilfe Kein Zugriff
        4. 4. Zulässig: Indirekte Sterbehilfe (Schmerztherapie mit ggf. lebensverkürzender Auswirkung) Kein Zugriff
        5. 5. Medizinische Maximalbehandlung nur bei ärztlicher Indikation Kein Zugriff
        6. 6. Besonderheiten im psychiatrischen Bereich Kein Zugriff
        1. 1. Beratungs-/Informationsebene Kein Zugriff
          1. a) Allgemeinverbindliche Außenwirkung Kein Zugriff
                1. (a) Keine direkte Geltung der Patientenverfügung – Umsetzung der Patientenverfügung nur indirekt über Vertreter möglich Kein Zugriff
                2. (b) Standpunkt der Rechtsprechung? Kein Zugriff
                1. (a) Direkte Geltung – direkte Umsetzung Kein Zugriff
                2. (b) Sonstige rechtliche Interessenwahrnehmung? Kein Zugriff
                1. (a) Gesetzlicher Idealfall: Gleichrangige Adressaten Kein Zugriff
                2. (b) Gesetzliche Grundoption: Behandelnder als „alleiniger“ Adressat Kein Zugriff
              4. (4) Schlussfolgerungen für die Praxis Kein Zugriff
            2. bb) Nahe Angehörige, Vertrauenspersonen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis zum „Rangverhältnis“ Kein Zugriff
          3. c) Gerichte Kein Zugriff
      7. VII. Verhältnis zur Vorsorgevollmacht und zur Betreuungsverfügung Kein Zugriff
          1. a) Bei alltäglichen Rechtsgeschäften Kein Zugriff
            1. aa) Bankgeschäfte Kein Zugriff
            2. bb) Behandlungsverträge Kein Zugriff
          3. c) Bei Einwilligung in medizinische Maßnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Schriftform aus Gründen der Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
          1. a) Ärztliche Maßnahmen, Unterbringung, unterbringungsähnliche Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Verbraucherdarlehen Kein Zugriff
          3. c) Ausschlagung einer Erbschaft Kein Zugriff
            1. aa) Gesellschaftsvertrag einer GmbH Kein Zugriff
            2. bb) Stimmrechte Kein Zugriff
          1. a) Grundbuch (§ 29 GBO) Kein Zugriff
          2. b) Handelsregister (§ 12 HGB) Kein Zugriff
          3. c) Prozess Kein Zugriff
          1. a) Teleologische Reduktion des § 167 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Beurkundungsbedarf bei Grundstücksgeschäften (§ 311b Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
          3. c) Sonstige beurkundungsbedürftige Angelegenheiten Kein Zugriff
          4. d) Wohnungs-, Post-, Fernmeldeangelegenheiten, Umgangsbestimmung? Kein Zugriff
        1. 1. Einfache Schriftform Kein Zugriff
          1. a) Beglaubigung durch den Notar Kein Zugriff
          2. b) Beglaubigung durch die Betreuungsbehörde Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Prüfungs-, Beratungs-, Belehrungs- und Hinweispflichten Kein Zugriff
          3. c) Feststellungen zur Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
          4. d) Kostengesichtspunkte Kein Zugriff
      4. IV. Grundverhältnis Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz der Formfreiheit Kein Zugriff
      2. II. Zweckmäßigkeit der Schriftform Kein Zugriff
      3. III. Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
      4. IV. Öffentliche Beglaubigung Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Schriftformerfordernis aus § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. II. Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
        1. 1. Beglaubigung durch den Notar Kein Zugriff
        2. 2. Beglaubigung durch die Betreuungsbehörde? Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Landesspezifische Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Betreuungsverfügung Kein Zugriff
        2. 2. Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
        3. 3. Patientenverfügung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entstehung und Ziele Kein Zugriff
        1. 1. Angaben i.S.d. § 78a BNotO und § 1 VRegV Kein Zugriff
        2. 2. Keine Speicherung konkreter Inhalte Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliches Bestehen Kein Zugriff
      3. III. Antragsstellung Kein Zugriff
      4. IV. Gebühren Kein Zugriff
      5. V. Auskunft aus dem Register nur für die Justiz Kein Zugriff
      6. VI. Keine Rechtsscheinwirkung Kein Zugriff
      7. VII. Kritik Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zugang der Erklärung Kein Zugriff
            1. aa) Vollmacht für rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Belange Kein Zugriff
            2. bb) Vollmacht im personalen Bereich Kein Zugriff
          3. c) Form Kein Zugriff
          4. d) Wahrung der qualifizierten Form bei Abänderungen Kein Zugriff
          5. e) Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Kündigung des Auftragsverhältnisses Kein Zugriff
          2. b) Widerruf von einzelnen Weisungen Kein Zugriff
        1. 1. Bewusste Änderung oder Aufhebung Kein Zugriff
        2. 2. Änderung der äußeren Umstände Kein Zugriff
        1. 1. Bewusste Änderung oder Aufhebung Kein Zugriff
          1. a) Einbeziehung in die umfassende Verbindlichkeitsprüfung nach § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) „Fehlen oder Wegfall der Erklärungsgrundlage“ Kein Zugriff
          3. c) Ergänzende (Testaments-)Auslegung Kein Zugriff
      1. I. Abänderung und Aufhebung nach gerichtlicher Hinterlegung Kein Zugriff
        1. 1. Gebührenpflichtiges Antragsverfahren Kein Zugriff
          1. a) „Meldeformular W“ bei Widerruf der Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
          2. b) Dokumentation der Eintragungshistorie Kein Zugriff
          3. c) Weitere Nachforschungen durch das abrufende Betreuungsgericht Kein Zugriff
          4. d) Löschung der Registereintragung selten zweckmäßig Kein Zugriff
          5. e) Eintragung eines Widerrufs auch bei Betreuungsverfügung und Patientenverfügung? Kein Zugriff
        1. 1. Umregistrierung: Hindernisse, Hemmnisse und Versäumnisse Kein Zugriff
            1. aa) Abrufendes Betreuungsgericht Kein Zugriff
            2. bb) Weitere Adressaten: Betreuer, Vorsorgebevollmächtigter, Arzt, nahe Angehörige Kein Zugriff
            1. aa) Schriftliche Abweichungen Kein Zugriff
            2. bb) Mündliche Abweichungen Kein Zugriff
        3. 3. Änderungslast und Umregistrierungslast Kein Zugriff
        4. 4. Abänderungslast auch im Hinblick auf hinterlegte Vorsorgeverfügungen Kein Zugriff
          1. a) Ministerien und Betreuungsbehörden Kein Zugriff
          2. b) Bundesnotarkammer als Registerbehörde Kein Zugriff
          3. c) Rechtsanwälte und Notare Kein Zugriff
    1. § 1: Einführung in das rechtliche Themenumfeld Kein Zugriff
    2. § 2: Spezifische Merkmale und wesentliche Aspekte zur Gestaltung privater Vorsorge Kein Zugriff
    3. § 3: Formfragen Kein Zugriff
    4. § 4: Möglichkeiten zu Hinterlegung und Registrierung Kein Zugriff
    5. § 5: Änderung, Ergänzung und Löschung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 294

Literaturverzeichnis (433)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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