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Monographie Kein Zugriff

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Verfahrensrechte und Verfahrensgestaltung zwischen Hochschulautonomie und staatlichem Rechtsschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die unter hochschul- und grundrechtlichen Gesichtspunkten vielschichti-ge Problematik wissenschaftlicher Selbstkontrolle an staatlichen Hochschulen - beginnend beim ersten Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten bis zu einer Anrufung der Gerichte.

Zunächst werden die Entwicklung der Idee wissenschaftlicher Selbstkontrolle, die Grundlagen der an allen deutschen Hochschulen existierenden Verfahren sowie die hiervon betroffenen Rechte und Interessen dargelegt. Im Zentrum steht die Frage nach der Ausgestaltung der Verfahrensordnung, wobei besonders auf die Auswirkungen der Wissenschaftsfreiheit des Betroffenen einerseits und der Hochschulautonomie andererseits eingegangen wird. Ausführliche Beachtung wird des Weiteren der Frage nach der gerichtlichen Überprüfbarkeit der Verfahren und ihrer Ergebnisse geschenkt. Daneben wird die Möglichkeit der Verfahrensbeendigung durch Schlichtung behandelt.

Besonders vor dem Hintergrund der in jüngster Zeit vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückten Fehlverhaltensfälle bietet das Werk Hochschulen und Wissenschaftlern Hilfestellung bei der Durchführung von Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6958-5
ISBN-Online
978-3-8452-3721-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      1. Einfach-gesetzliche Regelungen in den Hochschulgesetzen der Länder Kein Zugriff Seiten 17 - 20
      2. Regelungen wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren durch MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      3. „Wissenschaftliches Fehlverhalten“ Kein Zugriff Seiten 21 - 23
    1. Ziel der Regelungen der MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        1. Begriff und Geschichte Kein Zugriff
        2. Gemeinsamkeiten der Regelungen von DFG, MPG und HRK Kein Zugriff
          1. DFG Kein Zugriff
          2. MPG Kein Zugriff
          3. HRK Kein Zugriff
        1. Gemeinsamkeiten der Verfahrensordnungen Kein Zugriff
        2. DFG Kein Zugriff
        3. MPG Kein Zugriff
        4. HRK Kein Zugriff
      1. Umsetzung durch die Universitäten Kein Zugriff Seiten 33 - 34
    2. Notwendigkeit wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 34 - 35
    3. Fazit und Problemstellung – zugleich Thema der Arbeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      1. Betrugsdelikte Kein Zugriff Seiten 37 - 39
      2. Urkundendelikte Kein Zugriff Seiten 39 - 41
      3. Körperverletzungs- und Tötungsdelikte Kein Zugriff Seiten 41 - 41
      4. Sachbeschädigung Kein Zugriff Seiten 41 - 41
      5. Fazit Kein Zugriff Seiten 41 - 43
      1. Verbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 43 - 44
      2. Nichtbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 44 - 44
      3. Hochschulrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Seiten 44 - 45
      4. Entzug akademischer Grade Kein Zugriff Seiten 45 - 47
      5. Unter Kammer- und Heilberufsgesetze fallende Berufsgruppen Kein Zugriff Seiten 47 - 47
    1. Zivilrechtliche Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 47 - 48
    2. Öffentlich-rechtliche Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 48 - 49
    3. Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      1. Betroffenheit des beschuldigten Forschers Kein Zugriff Seiten 51 - 52
      2. Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers Kein Zugriff Seiten 52 - 53
      3. Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter Grundrechtsträger Kein Zugriff Seiten 53 - 53
      4. Rechte der Universität Kein Zugriff Seiten 53 - 54
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54
      1. Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff Seiten 54 - 58
      2. Geschützte Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff Seiten 58 - 59
      3. Personeller Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Seiten 59 - 61
        1. Nicht in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG fallendes Verhalten Kein Zugriff
        2. Zweifels- und Grenzfälle Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      1. Grundrechtseingriff durch die Einsetzung von Ombudspersonen und Selbstkontrollkommissionen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
      2. Einzelfallbezogenes Tätigwerden des Ombudsmanns Kein Zugriff Seiten 65 - 66
      3. Einzelfallbezogenes Tätigwerden der Kommission Kein Zugriff Seiten 66 - 67
      4. Sanktion Kein Zugriff Seiten 67 - 68
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69
      6. Lösungsansatz des Landgerichts Bonn – Einwilligung durch Teilnahme am Verfahren Kein Zugriff Seiten 69 - 72
        1. Beschränkung des Schutzbereichs Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit der Schranken aus Art. 5 Abs. 2 GG und Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. Beschränkung durch kollidierende verfassungsrechtlich geschützte Güter Kein Zugriff
        1. Wissenschaftsfreiheit der Kommissionsmitglieder Kein Zugriff
          1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. Forschungstätigkeit Dritter, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          1. Eigenes individuelles Freiheitsrecht der Universität aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. Objektive Wertentscheidung des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
          3. Konsequenzen für universitäre Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff
          1. Dienstpflichten als Grenze der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
          2. Umfang der Forschung als Dienstpflicht Kein Zugriff
          3. Bedeutung für wissenschaftliche Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        1. Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff
        2. Satzungsrecht der Universitäten für den Bereich wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff
          1. Das Zwei-Ebenen-Prinzip Kein Zugriff
            1. Das Prinzip der Dezentralisierung Kein Zugriff
            2. Das Erfordernis der Unabhängigkeit Kein Zugriff
            3. Bewertung unter dem Gesichtspunkt der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            4. Pragmatische Gesichtspunkte Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Satzungsgebungskompetenz Kein Zugriff
          1. Die zentralen Organe der Hochschule Kein Zugriff
          2. Zuordnung zu einem Organ Kein Zugriff
          3. Übertragung auf spezielle neu eingerichtete Kommissionen und Personen Kein Zugriff
        1. Satzungsrechtlicher Mitgliedsbegriff Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
          1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
          2. Bedeutung des Selbstverwaltungsrechts der Universitäten für das Erfordernis einer formalgesetzlichen Ermächtigung Kein Zugriff
            1. In Grundrechte eingreifende Handlungen Kein Zugriff
            2. Regelung des Verfahrens im Übrigen Kein Zugriff
          1. Umfang der erfassten Handlungen der Hochschulorgane Kein Zugriff
          2. Organisation des Forschungsbetriebs Kein Zugriff
          3. Erweiterte Auslegung des Organisationsbegriffs bzw. Beispielhaftigkeit der Aufzählung in § 4 Abs. 2 S. 2 HRG Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Ermächtigung zur Identitätspreisgabe aus § 2 Abs. 8 HRG Kein Zugriff
          1. Intention der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
          2. Betrachtung unter den Aspekten der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
          3. Auslegung der Landesnormen Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Beamtenrechtlicher Status als Anknüpfung für die Einschränkung Kein Zugriff
        3. Ableitung einer Ermächtigungsgrundlage aus Grundrechten Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Menschenwürde Kein Zugriff
        2. Grundrechte im Übrigen (Art. 5 Abs. 3 S. 1, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153
        1. Herleitung des Unabhängigkeitserfordernisses Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf Organisations- und Verfahrensordnung Kein Zugriff
      1. Modalitäten des Tätigwerdens Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        1. Herleitung des Grundsatzes der Gewähr rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
        2. Verfahrensrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
      2. Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 163 - 164
      3. Konzentrationsmaxime Kein Zugriff Seiten 164 - 165
      4. Entscheidung der Kommission Kein Zugriff Seiten 165 - 168
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      1. Schlichtungstätigkeit Kein Zugriff Seiten 170 - 171
      2. Problem der Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      3. Rechtliche Regelung des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff Seiten 172 - 172
        1. Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
        2. Beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Herleitung eines Zeugnisverweigerungsrechts aus der Verfassung Kein Zugriff
        2. Übertragung der Theorien auf den universitären Ombudsmann Kein Zugriff
      1. Zeugnisverweigerungsrecht kraft Parteivereinbarung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
      2. Problematik der „Flucht zur Presse“ Kein Zugriff Seiten 178 - 178
      3. Beweisverwertung im Übrigen Kein Zugriff Seiten 178 - 179
      4. Konsequenz für das Ombudsverfahren Kein Zugriff Seiten 179 - 179
        1. Gesetzliches Geheimhaltungsgebot Kein Zugriff
        2. Geheimhaltungsgebot kraft Natur der Sache Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Abrede der Parteien der Schlichtung Kein Zugriff
          2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff
          1. Abreden der Parteien Kein Zugriff
          2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff
        1. Vorbringen von Tatsachenkenntnissen aus dem Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
        2. Weitergabe von Informationen an die Kommission zur Aufklärung und Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Schlichtungsvertrag Kein Zugriff
        3. Musterschlichtungsvertrag Kein Zugriff
        1. Identität der Beteiligten der Schlichtung und des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
        2. Personenverschiedenheit der Beteiligten von Schlichtung und Prozess Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 192
        1. Klage der Beteiligten des Selbstkontrollverfahrens Kein Zugriff
        2. Klage des Ombudsmanns Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff Seiten 198 - 199
        1. Statthaftigkeit von Klagen gegen Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
        2. Ausnahmen von der Rechtsmittelbeschränkung des § 44a S. 1 VwGO Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur der Untersagung der Akteneinsicht und statthafte Klageart Kein Zugriff
          1. Grundlegendes zur Regelungswirkung Kein Zugriff
          2. Handlungen des Ombudsmanns Kein Zugriff
          3. Kommission Kein Zugriff
          4. Aufforderung zum Rückzug oder Widerruf Kein Zugriff
          5. Information Dritter und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Betroffener Wissenschaftler Kein Zugriff Seiten 214 - 215
      2. Whistle-Blower Kein Zugriff Seiten 215 - 217
      3. Ombudsmann Kein Zugriff Seiten 217 - 217
        1. Überprüfung der Verfahrensordnung der Hochschule Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur der Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis Kein Zugriff
          2. Überprüfbarkeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Lehre vom Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Ermessen Kein Zugriff
        2. Konsequenzen für die gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Thesen Kein Zugriff Seiten 234 - 238
    1. MPG-Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 239 - 244
    2. DFG-Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ Kein Zugriff Seiten 244 - 245
    3. HRK – Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 245 - 253
    4. Richtlinien der FAU Erlangen-Nürnberg Kein Zugriff Seiten 253 - 260
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 273

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