Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen: Verfahrensrechte und Verfahrensgestaltung zwischen…

Dr. Nadine Schiffers

doi:10.5771/9783845237213

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Monographie Kein Zugriff

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Verfahrensrechte und Verfahrensgestaltung zwischen Hochschulautonomie und staatlichem Rechtsschutz

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, Band 12
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die unter hochschul- und grundrechtlichen Gesichtspunkten vielschichti-ge Problematik wissenschaftlicher Selbstkontrolle an staatlichen Hochschulen - beginnend beim ersten Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten bis zu einer Anrufung der Gerichte.

Zunächst werden die Entwicklung der Idee wissenschaftlicher Selbstkontrolle, die Grundlagen der an allen deutschen Hochschulen existierenden Verfahren sowie die hiervon betroffenen Rechte und Interessen dargelegt. Im Zentrum steht die Frage nach der Ausgestaltung der Verfahrensordnung, wobei besonders auf die Auswirkungen der Wissenschaftsfreiheit des Betroffenen einerseits und der Hochschulautonomie andererseits eingegangen wird. Ausführliche Beachtung wird des Weiteren der Frage nach der gerichtlichen Überprüfbarkeit der Verfahren und ihrer Ergebnisse geschenkt. Daneben wird die Möglichkeit der Verfahrensbeendigung durch Schlichtung behandelt.

Besonders vor dem Hintergrund der in jüngster Zeit vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückten Fehlverhaltensfälle bietet das Werk Hochschulen und Wissenschaftlern Hilfestellung bei der Durchführung von Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6958-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3721-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 273
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Nadine Schiffers
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Nadine Schiffers
1. 1. Einfach-gesetzliche Regelungen in den Hochschulgesetzen der Länder Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Nadine Schiffers
  2. Regelungen wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren durch MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Nadine Schiffers
  3. „Wissenschaftliches Fehlverhalten“ Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Nadine Schiffers
2. Ziel der Regelungen der MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Nadine Schiffers
3. 1. Nadine Schiffers
    1. Begriff und Geschichte Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Gemeinsamkeiten der Regelungen von DFG, MPG und HRK Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Nadine Schiffers
      1. DFG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. MPG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. HRK Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Gemeinsamkeiten der Verfahrensordnungen Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. DFG Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. MPG Kein Zugriff Nadine Schiffers
    4. HRK Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Umsetzung durch die Universitäten Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Nadine Schiffers
4. Notwendigkeit wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Nadine Schiffers
5. Fazit und Problemstellung – zugleich Thema der Arbeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Nadine Schiffers
1. 1. Betrugsdelikte Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Nadine Schiffers
  2. Urkundendelikte Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Nadine Schiffers
  3. Körperverletzungs- und Tötungsdelikte Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Nadine Schiffers
  4. Sachbeschädigung Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Nadine Schiffers
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Nadine Schiffers
2. 1. Verbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Nadine Schiffers
  2. Nichtbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 44 - 44 Nadine Schiffers
  3. Hochschulrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Nadine Schiffers
  4. Entzug akademischer Grade Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Nadine Schiffers
  5. Unter Kammer- und Heilberufsgesetze fallende Berufsgruppen Kein Zugriff Seiten 47 - 47 Nadine Schiffers
3. Zivilrechtliche Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Nadine Schiffers
4. Öffentlich-rechtliche Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Nadine Schiffers
5. Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Nadine Schiffers
1. 1. Betroffenheit des beschuldigten Forschers Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Nadine Schiffers
  2. Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Nadine Schiffers
  3. Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter Grundrechtsträger Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Nadine Schiffers
  4. Rechte der Universität Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Nadine Schiffers
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54 Nadine Schiffers
2. 1. Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff Seiten 54 - 58 Nadine Schiffers
  2. Geschützte Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Nadine Schiffers
  3. Personeller Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Seiten 59 - 61 Nadine Schiffers
  4. Nadine Schiffers
    1. Nicht in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG fallendes Verhalten Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Zweifels- und Grenzfälle Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Fazit Kein Zugriff Nadine Schiffers
3. 1. Grundrechtseingriff durch die Einsetzung von Ombudspersonen und Selbstkontrollkommissionen Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Nadine Schiffers
  2. Einzelfallbezogenes Tätigwerden des Ombudsmanns Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Nadine Schiffers
  3. Einzelfallbezogenes Tätigwerden der Kommission Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Nadine Schiffers
  4. Sanktion Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Nadine Schiffers
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Nadine Schiffers
  6. Lösungsansatz des Landgerichts Bonn – Einwilligung durch Teilnahme am Verfahren Kein Zugriff Seiten 69 - 72 Nadine Schiffers
4. 1. Nadine Schiffers
    1. Beschränkung des Schutzbereichs Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Übertragbarkeit der Schranken aus Art. 5 Abs. 2 GG und Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Beschränkung durch kollidierende verfassungsrechtlich geschützte Güter Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Wissenschaftsfreiheit der Kommissionsmitglieder Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Nadine Schiffers
      1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Forschungstätigkeit Dritter, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Nadine Schiffers
      1. Eigenes individuelles Freiheitsrecht der Universität aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Objektive Wertentscheidung des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Konsequenzen für universitäre Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff Nadine Schiffers
    4. Nadine Schiffers
      1. Dienstpflichten als Grenze der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Umfang der Forschung als Dienstpflicht Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Bedeutung für wissenschaftliche Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff Nadine Schiffers
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Nadine Schiffers
1. 1. Nadine Schiffers
    1. Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Satzungsrecht der Universitäten für den Bereich wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Nadine Schiffers
      1. Das Zwei-Ebenen-Prinzip Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Nadine Schiffers
        Das Prinzip der Dezentralisierung Kein Zugriff Nadine Schiffers
        Das Erfordernis der Unabhängigkeit Kein Zugriff Nadine Schiffers
        Bewertung unter dem Gesichtspunkt der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Nadine Schiffers
        Pragmatische Gesichtspunkte Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Satzungsgebungskompetenz Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Nadine Schiffers
      1. Die zentralen Organe der Hochschule Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Zuordnung zu einem Organ Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Übertragung auf spezielle neu eingerichtete Kommissionen und Personen Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Nadine Schiffers
    1. Satzungsrechtlicher Mitgliedsbegriff Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Nadine Schiffers
2. 1. Nadine Schiffers
    1. Nadine Schiffers
      1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Bedeutung des Selbstverwaltungsrechts der Universitäten für das Erfordernis einer formalgesetzlichen Ermächtigung Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Nadine Schiffers
        In Grundrechte eingreifende Handlungen Kein Zugriff Nadine Schiffers
        Regelung des Verfahrens im Übrigen Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Nadine Schiffers
      1. Umfang der erfassten Handlungen der Hochschulorgane Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Organisation des Forschungsbetriebs Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Erweiterte Auslegung des Organisationsbegriffs bzw. Beispielhaftigkeit der Aufzählung in § 4 Abs. 2 S. 2 HRG Kein Zugriff Nadine Schiffers
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Ermächtigung zur Identitätspreisgabe aus § 2 Abs. 8 HRG Kein Zugriff Nadine Schiffers
    4. Nadine Schiffers
      1. Intention der Landesgesetzgeber Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Betrachtung unter den Aspekten der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Auslegung der Landesnormen Kein Zugriff Nadine Schiffers
      4. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
    5. Beamtenrechtlicher Status als Anknüpfung für die Einschränkung Kein Zugriff Nadine Schiffers
    6. Ableitung einer Ermächtigungsgrundlage aus Grundrechten Kein Zugriff Nadine Schiffers
    7. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Menschenwürde Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Grundrechte im Übrigen (Art. 5 Abs. 3 S. 1, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153 Nadine Schiffers
3. 1. Nadine Schiffers
    1. Herleitung des Unabhängigkeitserfordernisses Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Auswirkungen auf Organisations- und Verfahrensordnung Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Modalitäten des Tätigwerdens Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Nadine Schiffers
  3. Nadine Schiffers
    1. Herleitung des Grundsatzes der Gewähr rechtlichen Gehörs Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Verfahrensrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff Nadine Schiffers
  4. Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Nadine Schiffers
  5. Konzentrationsmaxime Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Nadine Schiffers
  6. Entscheidung der Kommission Kein Zugriff Seiten 165 - 168 Nadine Schiffers
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Nadine Schiffers
1. 1. Schlichtungstätigkeit Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Nadine Schiffers
  2. Problem der Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Nadine Schiffers
  3. Rechtliche Regelung des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff Seiten 172 - 172 Nadine Schiffers
2. 1. Nadine Schiffers
    1. Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Herleitung eines Zeugnisverweigerungsrechts aus der Verfassung Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Übertragung der Theorien auf den universitären Ombudsmann Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Zeugnisverweigerungsrecht kraft Parteivereinbarung Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Nadine Schiffers
  4. Problematik der „Flucht zur Presse“ Kein Zugriff Seiten 178 - 178 Nadine Schiffers
  5. Beweisverwertung im Übrigen Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Nadine Schiffers
  6. Konsequenz für das Ombudsverfahren Kein Zugriff Seiten 179 - 179 Nadine Schiffers
3. 1. Nadine Schiffers
    1. Gesetzliches Geheimhaltungsgebot Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Geheimhaltungsgebot kraft Natur der Sache Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Nadine Schiffers
      1. Abrede der Parteien der Schlichtung Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Nadine Schiffers
      1. Abreden der Parteien Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Vorbringen von Tatsachenkenntnissen aus dem Schlichtungsverfahren Kein Zugriff Nadine Schiffers
    4. Weitergabe von Informationen an die Kommission zur Aufklärung und Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Nadine Schiffers
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Schlichtungsvertrag Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Musterschlichtungsvertrag Kein Zugriff Nadine Schiffers
4. 1. Nadine Schiffers
    1. Identität der Beteiligten der Schlichtung und des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Personenverschiedenheit der Beteiligten von Schlichtung und Prozess Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Nadine Schiffers
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 192 Nadine Schiffers
1. 1. Nadine Schiffers
    1. Klage der Beteiligten des Selbstkontrollverfahrens Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Klage des Ombudsmanns Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Nadine Schiffers
2. 1. Nadine Schiffers
    1. Statthaftigkeit von Klagen gegen Verfahrenshandlungen Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Ausnahmen von der Rechtsmittelbeschränkung des § 44a S. 1 VwGO Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Rechtsnatur der Untersagung der Akteneinsicht und statthafte Klageart Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Nadine Schiffers
      1. Grundlegendes zur Regelungswirkung Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Handlungen des Ombudsmanns Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Kommission Kein Zugriff Nadine Schiffers
      4. Aufforderung zum Rückzug oder Widerruf Kein Zugriff Nadine Schiffers
      5. Information Dritter und der Öffentlichkeit Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
3. 1. Betroffener Wissenschaftler Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Nadine Schiffers
  2. Whistle-Blower Kein Zugriff Seiten 215 - 217 Nadine Schiffers
  3. Ombudsmann Kein Zugriff Seiten 217 - 217 Nadine Schiffers
4. 1. Nadine Schiffers
    1. Überprüfung der Verfahrensordnung der Hochschule Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Nadine Schiffers
      1. Rechtsnatur der Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis Kein Zugriff Nadine Schiffers
      2. Überprüfbarkeit Kein Zugriff Nadine Schiffers
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  2. Nadine Schiffers
    1. Lehre vom Beurteilungsspielraum Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Übertragbarkeit auf Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
  3. Nadine Schiffers
    1. Ermessen Kein Zugriff Nadine Schiffers
    2. Konsequenzen für die gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff Nadine Schiffers
    3. Ergebnis Kein Zugriff Nadine Schiffers
Thesen Kein Zugriff Seiten 234 - 238 Nadine Schiffers
1. MPG-Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 239 - 244 Nadine Schiffers
2. DFG-Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Nadine Schiffers
3. HRK – Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 245 - 253 Nadine Schiffers
4. Richtlinien der FAU Erlangen-Nürnberg Kein Zugriff Seiten 253 - 260 Nadine Schiffers
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 273 Nadine Schiffers

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

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