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Monographie Kein Zugriff

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Verfahrensrechte und Verfahrensgestaltung zwischen Hochschulautonomie und staatlichem Rechtsschutz
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die unter hochschul- und grundrechtlichen Gesichtspunkten vielschichti-ge Problematik wissenschaftlicher Selbstkontrolle an staatlichen Hochschulen - beginnend beim ersten Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten bis zu einer Anrufung der Gerichte.

Zunächst werden die Entwicklung der Idee wissenschaftlicher Selbstkontrolle, die Grundlagen der an allen deutschen Hochschulen existierenden Verfahren sowie die hiervon betroffenen Rechte und Interessen dargelegt. Im Zentrum steht die Frage nach der Ausgestaltung der Verfahrensordnung, wobei besonders auf die Auswirkungen der Wissenschaftsfreiheit des Betroffenen einerseits und der Hochschulautonomie andererseits eingegangen wird. Ausführliche Beachtung wird des Weiteren der Frage nach der gerichtlichen Überprüfbarkeit der Verfahren und ihrer Ergebnisse geschenkt. Daneben wird die Möglichkeit der Verfahrensbeendigung durch Schlichtung behandelt.

Besonders vor dem Hintergrund der in jüngster Zeit vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückten Fehlverhaltensfälle bietet das Werk Hochschulen und Wissenschaftlern Hilfestellung bei der Durchführung von Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6958-5
ISBN-Online
978-3-8452-3721-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
      1. Einfach-gesetzliche Regelungen in den Hochschulgesetzen der Länder Kein Zugriff Seiten 17 - 20
        Autor:innen:
      2. Regelungen wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren durch MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      3. „Wissenschaftliches Fehlverhalten“ Kein Zugriff Seiten 21 - 23
        Autor:innen:
    1. Ziel der Regelungen der MPG, DFG und HRK Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begriff und Geschichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gemeinsamkeiten der Regelungen von DFG, MPG und HRK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. DFG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. MPG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. HRK Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gemeinsamkeiten der Verfahrensordnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. DFG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. MPG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. HRK Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Umsetzung durch die Universitäten Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
    2. Notwendigkeit wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 34 - 35
      Autor:innen:
    3. Fazit und Problemstellung – zugleich Thema der Arbeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      Autor:innen:
      1. Betrugsdelikte Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        Autor:innen:
      2. Urkundendelikte Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      3. Körperverletzungs- und Tötungsdelikte Kein Zugriff Seiten 41 - 41
        Autor:innen:
      4. Sachbeschädigung Kein Zugriff Seiten 41 - 41
        Autor:innen:
      5. Fazit Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
      1. Verbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      2. Nichtbeamtete Forscher Kein Zugriff Seiten 44 - 44
        Autor:innen:
      3. Hochschulrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Seiten 44 - 45
        Autor:innen:
      4. Entzug akademischer Grade Kein Zugriff Seiten 45 - 47
        Autor:innen:
      5. Unter Kammer- und Heilberufsgesetze fallende Berufsgruppen Kein Zugriff Seiten 47 - 47
        Autor:innen:
    1. Zivilrechtliche Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 47 - 48
      Autor:innen:
    2. Öffentlich-rechtliche Rückforderungsansprüche Kein Zugriff Seiten 48 - 49
      Autor:innen:
    3. Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      Autor:innen:
      1. Betroffenheit des beschuldigten Forschers Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      2. Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers Kein Zugriff Seiten 52 - 53
        Autor:innen:
      3. Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter Grundrechtsträger Kein Zugriff Seiten 53 - 53
        Autor:innen:
      4. Rechte der Universität Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54
        Autor:innen:
      1. Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff Seiten 54 - 58
        Autor:innen:
      2. Geschützte Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      3. Personeller Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff Seiten 59 - 61
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Nicht in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG fallendes Verhalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zweifels- und Grenzfälle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundrechtseingriff durch die Einsetzung von Ombudspersonen und Selbstkontrollkommissionen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      2. Einzelfallbezogenes Tätigwerden des Ombudsmanns Kein Zugriff Seiten 65 - 66
        Autor:innen:
      3. Einzelfallbezogenes Tätigwerden der Kommission Kein Zugriff Seiten 66 - 67
        Autor:innen:
      4. Sanktion Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      6. Lösungsansatz des Landgerichts Bonn – Einwilligung durch Teilnahme am Verfahren Kein Zugriff Seiten 69 - 72
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Beschränkung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übertragbarkeit der Schranken aus Art. 5 Abs. 2 GG und Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beschränkung durch kollidierende verfassungsrechtlich geschützte Güter Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Wissenschaftsfreiheit der Kommissionsmitglieder Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Forschungstätigkeit Dritter, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Eigenes individuelles Freiheitsrecht der Universität aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Objektive Wertentscheidung des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Konsequenzen für universitäre Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Dienstpflichten als Grenze der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Umfang der Forschung als Dienstpflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bedeutung für wissenschaftliche Selbstkontrollverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 90
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Satzungsrecht der Universitäten für den Bereich wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das Zwei-Ebenen-Prinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Das Prinzip der Dezentralisierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Erfordernis der Unabhängigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Bewertung unter dem Gesichtspunkt der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Pragmatische Gesichtspunkte Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Satzungsgebungskompetenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die zentralen Organe der Hochschule Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zuordnung zu einem Organ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Übertragung auf spezielle neu eingerichtete Kommissionen und Personen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Satzungsrechtlicher Mitgliedsbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bedeutung des Selbstverwaltungsrechts der Universitäten für das Erfordernis einer formalgesetzlichen Ermächtigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. In Grundrechte eingreifende Handlungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Regelung des Verfahrens im Übrigen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Umfang der erfassten Handlungen der Hochschulorgane Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Organisation des Forschungsbetriebs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erweiterte Auslegung des Organisationsbegriffs bzw. Beispielhaftigkeit der Aufzählung in § 4 Abs. 2 S. 2 HRG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ermächtigung zur Identitätspreisgabe aus § 2 Abs. 8 HRG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Intention der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Betrachtung unter den Aspekten der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Auslegung der Landesnormen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Beamtenrechtlicher Status als Anknüpfung für die Einschränkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ableitung einer Ermächtigungsgrundlage aus Grundrechten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Menschenwürde Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grundrechte im Übrigen (Art. 5 Abs. 3 S. 1, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1, 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 153
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Herleitung des Unabhängigkeitserfordernisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auswirkungen auf Organisations- und Verfahrensordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Modalitäten des Tätigwerdens Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Herleitung des Grundsatzes der Gewähr rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrensrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 163 - 164
        Autor:innen:
      5. Konzentrationsmaxime Kein Zugriff Seiten 164 - 165
        Autor:innen:
      6. Entscheidung der Kommission Kein Zugriff Seiten 165 - 168
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
      Autor:innen:
      1. Schlichtungstätigkeit Kein Zugriff Seiten 170 - 171
        Autor:innen:
      2. Problem der Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
      3. Rechtliche Regelung des Zeugnisverweigerungsrechts Kein Zugriff Seiten 172 - 172
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Herleitung eines Zeugnisverweigerungsrechts aus der Verfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übertragung der Theorien auf den universitären Ombudsmann Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zeugnisverweigerungsrecht kraft Parteivereinbarung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
        Autor:innen:
      4. Problematik der „Flucht zur Presse“ Kein Zugriff Seiten 178 - 178
        Autor:innen:
      5. Beweisverwertung im Übrigen Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      6. Konsequenz für das Ombudsverfahren Kein Zugriff Seiten 179 - 179
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesetzliches Geheimhaltungsgebot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geheimhaltungsgebot kraft Natur der Sache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Abrede der Parteien der Schlichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Abreden der Parteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abreden zwischen Parteien und Ombudsmann Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Vorbringen von Tatsachenkenntnissen aus dem Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Weitergabe von Informationen an die Kommission zur Aufklärung und Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schlichtungsvertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Musterschlichtungsvertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Identität der Beteiligten der Schlichtung und des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Personenverschiedenheit der Beteiligten von Schlichtung und Prozess Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 192
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Klage der Beteiligten des Selbstkontrollverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Klage des Ombudsmanns Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff Seiten 198 - 199
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Statthaftigkeit von Klagen gegen Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausnahmen von der Rechtsmittelbeschränkung des § 44a S. 1 VwGO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsnatur der Untersagung der Akteneinsicht und statthafte Klageart Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Grundlegendes zur Regelungswirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Handlungen des Ombudsmanns Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Aufforderung zum Rückzug oder Widerruf Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Information Dritter und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Betroffener Wissenschaftler Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
      2. Whistle-Blower Kein Zugriff Seiten 215 - 217
        Autor:innen:
      3. Ombudsmann Kein Zugriff Seiten 217 - 217
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Überprüfung der Verfahrensordnung der Hochschule Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtsnatur der Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Überprüfbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Lehre vom Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übertragbarkeit auf Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ermessen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konsequenzen für die gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
  3. Thesen Kein Zugriff Seiten 234 - 238
    Autor:innen:
    1. MPG-Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 239 - 244
      Autor:innen:
    2. DFG-Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ Kein Zugriff Seiten 244 - 245
      Autor:innen:
    3. HRK – Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 245 - 253
      Autor:innen:
    4. Richtlinien der FAU Erlangen-Nürnberg Kein Zugriff Seiten 253 - 260
      Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 273
    Autor:innen:

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