Fremdpersonal im öffentlichen Dienst

Eva Heup

doi:10.5771/9783845275697

Zusammenfassung

Fremdpersonaleinsätze werden auch im öffentlichen Dienst seit langem praktiziert. Das betrifft Arbeitnehmer und Beamte gleichermaßen: Vertragsarbeitgeber- bzw. Dienstherrnstellung und Einsatzdienststelle decken sich vielfach nicht. Die Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung solcher Fremdpersonaleinsätze nach deutschem und Unionsrecht und geht der Frage nach, ob und inwieweit die Besonderheiten des öffentlichen Dienstes eine Befreiung von den Restriktionen des AÜG rechtfertigen.

Der erste Teil ist einer Bestandsaufnahme und Systematisierung der Fremdpersonaleinsätze im öffentlichen Dienst gewidmet. Sodann wird – unter besonderer Berücksichtigung der tariflichen Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD/TV-L – die öffentliche Hand auf „Verleiherseite“, in einem dritten Teil die öffentliche Hand als „Entleiher“ von Personal analysiert. Das geplante AÜG-Privileg für Arbeitnehmerüberlassungen auf der Grundlage von Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes wird kritisch hinterfragt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 30.06.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3205-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7569-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. I. Entwicklung und Definition Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beamte Kein Zugriff
    2. 2. Richter Kein Zugriff
    3. 3. Soldaten Kein Zugriff
    4. 4. Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
2. 1. I. Kennzeichen des Fremdpersonaleinsatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Tarifliche Personalgestellung Kein Zugriff
    3. 3. Personalbeistellung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die öffentliche Hand als „Entleiher“ Kein Zugriff
    2. 2. Die öffentliche Hand als „Verleiher“ Kein Zugriff
    3. 3. Personalüberlassungen zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. [1] Überleitung als Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
        [2] Ausnahme: Postprivatisierung Kein Zugriff
        [3] Alternative: Überlassung Kein Zugriff
        bb. Besonderheiten des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
      2. b. Kommunalisierung Kein Zugriff
      3. c. Verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Typen Kein Zugriff
      2. b. Umsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Tarifvertragliche Grundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Effizienz durch Flexibilität und Mobilitätssteigerung Kein Zugriff
        [1] Vertretungsbedarf/erhöhter Arbeitsanfall Kein Zugriff
        [2] Krisenbewältigung Kein Zugriff
      2. b. Personalentwicklung Kein Zugriff
      3. [1] Trend zur Privatisierung öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
        [2] Auswirkungen für die betroffenen Beschäftigten Kein Zugriff
        [3] Insbesondere: Privatisierung von Bahn und Post Kein Zugriff
        [4] Insbesondere: Kooperationsmodell der Bundeswehr Kein Zugriff
        bb. Erhaltung des „öffentlichen Know-how“ Kein Zugriff
        [1] Kommunale Ebene Kein Zugriff
        [2] Landesebene Kein Zugriff
        [3] Bundesebene Kein Zugriff
      4. aa. Armortisation und Einsparung von Personalkosten Kein Zugriff
        bb. „Flucht“ aus dem öffentlichen Tarifrecht? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorbeugend Kein Zugriff
        bb. Nachträglich Kein Zugriff
      2. b. Personen-/verhaltensbedingte Gründe Kein Zugriff
      3. c. Beruflicher Aufstieg Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beurlaubung Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinschaftsbetrieb Kein Zugriff
    3. 3. Dienst- und Werkverträge Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Fehlende Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
      2. b. Keine Überlassung auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff
      3. c. Keine vertragliche Übertragung der Dienstherrnbefugnis Kein Zugriff
      4. d. Verletzung des Rechts auf amtsangemessene Beschäftigung Kein Zugriff
    2. 2. Keine analoge Anwendung Kein Zugriff
  2. II. Beurteilung nach Unionsrecht Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bundesgesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ausschließliche Landesgesetzgebung? Kein Zugriff
        bb. Konkurrierende Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. [1] Berufsfreiheit Kein Zugriff
        [2] Tarifautonomie Kein Zugriff
        [a] Schutzbereich Kein Zugriff
        [b] Eingriff Kein Zugriff
        [c] Schranke: Kernbereich Kein Zugriff
        bb. Vereinbarkeit mit höherrangigem, einfachgesetzlichem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Nicht: Versetzung Kein Zugriff
      2. b. Abordnung Kein Zugriff
      3. c. Zuweisung Kein Zugriff
      4. [1] Aufgabenverlagerung auf einen Dritten Kein Zugriff
        [2] Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        [3] Verlangen des Arbeitsgebers Kein Zugriff
        [4] Modalitäten der Personalgestellung Kein Zugriff
        [1] Berufsfreiheit Kein Zugriff
        [2] Sonstiges höherrangiges Recht Kein Zugriff
        [1] Vorrang des Betriebsübergangs Kein Zugriff
        [2] Betriebsübergang durch Personalgestellung? Kein Zugriff
        [a] Personalgestellung statt Kündigung Kein Zugriff
        [b] Personalgestellung vor Kündigung? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
        bb. Akteure des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
        cc. Einbeziehung „echter“ Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
      2. aa. Rechtslage vor Inkrafttreten des AÜGÄndG Kein Zugriff
        bb. Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        [1] Externer Marktbezug Kein Zugriff
        [2] Potentieller Marktbezug Kein Zugriff
        dd. Personalgestellung nach Aufgabenverlagerung Kein Zugriff
        ee. Nicht: hoheitliche Tätigkeiten Kein Zugriff
        ff. Erstreckung auf Mischunternehmen Kein Zugriff
      3. [1] Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        [a] Unverbindlicher Programmsatz Kein Zugriff
        [b] Verbotsnorm Kein Zugriff
        [a] Keine Antwort des EuGH Kein Zugriff
        [b] Auffassung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        [a] Wortlaut Kein Zugriff
        [b] Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        [c] Höheres nationales Schutzniveau Kein Zugriff
        [5] Folgen für die Personalgestellung Kein Zugriff
        [1] Keine Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff
        [2] Keine Präzisierung durch das BAG Kein Zugriff
        [a] Verleiherbezogene Sichtweise Kein Zugriff
        [b] Entleiherbezogene Sichtweise Kein Zugriff
        [a] Keine verleiherbezogene Sichtweise Kein Zugriff
        [b] Arbeitsplatzbezug: Keine Deckung eines dauerhaften Arbeitskräftebedarfs Kein Zugriff
        [5] Bedeutung für Abordnung und Zuweisung Kein Zugriff
      4. aa. Nicht zum Zwecke der Überlassung eingestellt und beschäftigt Kein Zugriff
        bb. Europarechtswidrigkeit Kein Zugriff
      5. aa. „Gelegentlich“ vs. dauerhaft Kein Zugriff
        bb. Nicht zum Zwecke der Überlassung eingestellt und beschäftigt Kein Zugriff
        cc. Verstoß gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
      6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Entschließung des Bundesrates Kein Zugriff
      2. aa. Schutzzweckumkehr Kein Zugriff
        bb. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. aa. Deutschrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        bb. Unionsrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
      4. aa. Verwaltungsorganisatorisch geboten? Kein Zugriff
        bb. Keine unionsrechtlichen Bedenken Kein Zugriff
        [1] Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        [2] Wesentlich Gleiches? Kein Zugriff
        [3] Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      5. aa. Deutschrechtliche Umsetzung Kein Zugriff
        bb. Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
        cc. Teleologische Reduktion der Leiharbeitsrichtlinie? Kein Zugriff
        dd. Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        ee. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa. Inhalt Kein Zugriff
        [1] Personalgestellungen nach Aufgabenverlagerung Kein Zugriff
        [2] Tarifliche Personalüberlassungen innerhalb des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
      2. aa. Arbeitnehmer- oder Arbeitsplatzbezug? Kein Zugriff
        bb. Widersprüchliches Regelungskonzept Kein Zugriff
        [1] Konkretisierung der Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
        [2] Gefährdung der Richtlinienziele Kein Zugriff
        [1] Unternehmerfreiheit Kein Zugriff
        [2] Flexicurity-Grundsatz Kein Zugriff
        [3] Einschränkung i.S.v. Art. 4 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
        ee. Abweichung durch TVöD/TV-L? Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Keine Bereichsausnahme für öffentliche Verleiher Kein Zugriff
      2. b. Voraussetzung: Übertragung des fachlichen Weisungsrechts Kein Zugriff
    4. 1. a. Wirtschaftliche Tätigkeit i.S.v. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG? Kein Zugriff
      2. b. Ausgestaltung der Beschäftigungsverhältnisse als Ausfluss des kirchlichen Selbstverwaltungsrechts? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff des Gestellungsvertrages Kein Zugriff
  2. II. Gestellungen als Arbeitnehmerüberlassung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beurteilung nach nationalem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
  4. IV. Gestellungen der kirchlichen Wohlfahrtsverbände Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Rechtsform und Verbandsorganisation Kein Zugriff
      2. b. Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. 1. [a] Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
        [b] Instanzgerichte Kein Zugriff
        [a] Contra Arbeitnehmerstatus Kein Zugriff
        [b] Pro Arbeitnehmerstatus Kein Zugriff
        [a] Urteil 1956 Kein Zugriff
        [b] Beschlüsse 1975 und 1986 Kein Zugriff
        [c] Beschlüsse 1975 und 1995 Kein Zugriff
        [a] Allgemeiner arbeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
        [b] Verhältnis Arbeitsvertrag - Vereinsmitgliedschaft Kein Zugriff
        [aa] Nicht: Vereinssatzung Kein Zugriff
        [bb] Beitrittsvertrag Kein Zugriff
        [aa] Einfluss der Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
        [bb] Effektive Einflussnahme? Kein Zugriff
        bb. Gastschwestern Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Urteil des BAG vom 4.7.1979 Kein Zugriff
        bb. Maßgeblich: Vertragsgestaltung und -durchführung Kein Zugriff
      3. aa. Alte Rechtslage Kein Zugriff
        bb. Arbeitnehmerüberlassung trotz Gemeinnützigkeit? Kein Zugriff
      4. aa. Verbot dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        [1] Nach geltendem Recht Kein Zugriff
        [2] Geplante Gesetzesänderung Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Vorlage an den EuGH Kein Zugriff
      2. aa. Beschäftigungsverhältnis? Kein Zugriff
        bb. Praktische Wirksamkeit der Leiharbeitsrichtinlinie Kein Zugriff
      3. c. Gestellung als wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie? Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendung auf Mischunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Privilegierte „quasi-konzerninterne“ Arbeitnehmerüberlassung? Kein Zugriff
  2. II. Erlaubnisfähigkeit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Beleihung nach § 5 Abs. 5 LuftSiG Kein Zugriff
  2. II. Lex specialis derogat legi generali: Verdrängung des AÜG? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Begriff Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung zu sonstigen Fremdpersonaleinsätzen Kein Zugriff
      3. c. Vertragsformzwang kraft Geschäftsinhalts Kein Zugriff
      4. d. Direktionsrechtsausübung im Einsatzbetrieb Kein Zugriff
      5. e. Nutzung von Betriebsmitteln im Entleiherbetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sanktionierung de lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Geplante Gesetzesänderung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Strukturerkenntnis Kein Zugriff
§ 4 Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 281 - 286
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 302

Literaturverzeichnis (249 Einträge)

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