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Die tätige Reue im deutschen und österreichischen Strafrecht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung und ein Ausblick auf Reformmöglichkeiten
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 107
Verlag:
 22.04.2020

Zusammenfassung

Während das Rechtsinstitut der tätigen Reue im deutschen Strafrecht eher ein „Schattendasein“ führt, kommt ihm im österreichischen Strafrecht, insbesondere als Instrument der Wiedergutmachung im Bereich der Eigentums- und Vermögensdelikte, große praktische Bedeutung zu. Das Werk zeigt die Hintergründe hierzu auf und entwickelt einen Reformvorschlag für das deutsche Strafrecht.Zunächst wird eine umfassende Systematisierung des Rechtsinstituts der tätigen Reue im deutschen Strafrecht und eine Betrachtung des Rechtsinstituts im österreichischen Strafrecht vorgenommen. Der rechtsvergleichende Teil zeigt Gemeinsamkeiten, aber auch wesentliche Unterschiede in der Ausgestaltung der Rechtsinstitute in beiden Rechtsordnungen auf. Im letzten Teil der Arbeit werden, basierend auf den Erkenntnissen des Vergleichs, Reformmöglichkeiten erörtert, bewertet und schließlich ein eigener Reformvorschlag zur Ausweitung der tätigen Reue im deutschen Strafrecht entwickelt.

Die Autorin wurde für Ihre Dissertation mit dem Preis für Sprache und Wissenschaft der Universität Mannheim ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
22.04.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6741-0
ISBN-Online
978-3-7489-0813-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
107
Sprache
Deutsch
Seiten
421
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Einführung Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Präventive und kompensatorische tätige Reue Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zum Rücktritt vom Versuch nach § 24 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Römisches Recht: Poenitentia Kein Zugriff
        2. 2. Germanisches Recht: Transactio Kein Zugriff
        3. 3. Mittelalter: Kanonisches Recht, Glossatoren und Sachsenspiegel Kein Zugriff
        4. 4. Constitutio Criminalis Carolina Kein Zugriff
        5. 5. Zurückdrängung von Transactio und Wergeld Kein Zugriff
        6. 6. Zeit der Aufklärung Kein Zugriff
        7. 7. Kodifikationen im 18. und 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. II. Inkrafttreten des StGB 1871 Kein Zugriff
      3. III. Große Strafrechtskommission in den 1950er Jahren Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Entwicklungen Kein Zugriff
        1. 1. Strafwürdigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Strafbedürftigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Strafzumessung nach § 46 StGB Kein Zugriff
          2. b) Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung gemäß § 46a StGB Kein Zugriff
          3. c) Kronzeugenregelung gemäß § 46b StGB Kein Zugriff
        2. 2. Rücktritt vom Versuch nach § 24 StGB Kein Zugriff
          1. a) Übertragbarkeit auf Fälle präventiver tätiger Reue Kein Zugriff
          2. b) Übertragbarkeit auf Fälle kompensatorischer tätiger Reue Kein Zugriff
        2. 2. Selbstständige Begründung der tätigen Reue Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. a) § 83a StGB: Hochverrat gegen den Bund oder ein Land Kein Zugriff
          2. b) §§ 84 Abs. 5, 85 Abs. 3 StGB: Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei und Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot Kein Zugriff
          3. c) §§ 87 Abs. 3, 98 Abs. 2, 99 Abs. 3 StGB: Agententätigkeiten Kein Zugriff
          4. d) §§ 89a Abs. 7, 89c Abs. 7 StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung Kein Zugriff
          5. e) §§ 129 Abs. 7, 129a Abs. 7 StGB: Bildung krimineller oder terroristischer Vereinigungen Kein Zugriff
        2. 2. § 139 Abs. 4 StGB: Nichtanzeige geplanter Straftaten Kein Zugriff
        3. 3. § 142 Abs. 4 StGB: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Kein Zugriff
        4. 4. §§ 149 Abs. 2, 3, 152a Abs. 5, 152b Abs. 5 StGB: Vorbereitung der Fälschung von Geld, Zahlungskarten und Ähnlichem Kein Zugriff
        5. 5. §§ 202c Abs. 2, 303a Abs. 3, 303b Abs. 5, 263a Abs. 4, 275 Abs. 3 StGB: Vorbereiten des Ausspähens oder der Veränderung von Daten, einer Computersabotage, eines Computerbetrugs oder der Fälschung a... Kein Zugriff
        6. 6. §§ 158, 161 Abs. 2 StGB: Berichtigung falscher Angaben Kein Zugriff
        7. 7. §§ 239a Abs. 4, 239b Abs. 2 StGB: Erpresserischer Menschenraub und Geiselnahme Kein Zugriff
        8. 8. § 261 Abs. 9 StGB: Geldwäsche Kein Zugriff
          1. a) § 264 Abs. 5 StGB: Subventionsbetrug Kein Zugriff
          2. b) § 264a Abs. 3 StGB: Kapitalanlagebetrug Kein Zugriff
          3. c) § 265b Abs. 2 StGB: Kreditbetrug Kein Zugriff
        10. 10. § 266a Abs. 6 StGB: Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt Kein Zugriff
        11. 11. § 298 Abs. 3 StGB: Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen Kein Zugriff
          1. a) § 306e StGB: Brandstiftungsdelikte Kein Zugriff
          2. b) § 314a StGB: Strahlungs-, Explosions-, Überschwemmungs- und Vergiftungsdelikte Kein Zugriff
          3. c) § 320 StGB: Angriffe auf und Eingriffe in den Bahn-, Schiffs-, Luft- und Seeverkehr Kein Zugriff
        13. 13. § 330b StGB: Umweltdelikte Kein Zugriff
        1. 1. Vollendetes Delikt Kein Zugriff
          1. a) Art der Handlung Kein Zugriff
          2. b) „Erfolg“ der Handlung Kein Zugriff
          3. c) Einschaltung Dritter Kein Zugriff
        3. 3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
        4. 4. Rechtzeitigkeit Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. „Alte“ und „neue“ Vorschriften Kein Zugriff
            1. (1) Begriff Kein Zugriff
            2. (2) Dogmatische Rechtfertigung und Kritik Kein Zugriff
            3. (3) Vorbereitungsdelikte und tätige Reue Kein Zugriff
            1. (1) Begriff Kein Zugriff
            2. (2) Dogmatische Rechtfertigung und Kritik Kein Zugriff
            3. (3) Unternehmensdelikte und tätige Reue Kein Zugriff
            1. (1) Begriff Kein Zugriff
            2. (2) Dogmatische Rechtfertigung und Kritik Kein Zugriff
            3. (3) Gefährdungsdelikte und tätige Reue Kein Zugriff
          4. d) Sonstige Delikte Kein Zugriff
          1. a) Maßgeblichkeit des Schadenseintritts Kein Zugriff
            1. (1) Überblick Kein Zugriff
            2. (2) Einordnung von § 142 Abs. 4 StGB Kein Zugriff
            3. (3) Einordnung von § 158 StGB Kein Zugriff
            1. (1) Überblick Kein Zugriff
            2. (2) Einordnung von § 266a Abs. 6 StGB Kein Zugriff
            3. (3) Einordnung von präventiv-kompensatorischer tätiger Reue Kein Zugriff
          1. a) Mögliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. b) Erkenntnisstand zur Systematik der Rechtsfolgen Kein Zugriff
          3. c) Eigene Untersuchung zur Systematik der Rechtsfolgen Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gründe für die analoge Anwendung Kein Zugriff
        2. 2. Bedenken hinsichtlich einer Analogie Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. E. Kritik am Rechtsinstitut der tätigen Reue Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Präventive und kompensatorische tätige Reue Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zum Rücktritt vom Versuch nach § 16 öStGB Kein Zugriff
    2. B. Entstehungsgeschichte und historische Entwicklung Kein Zugriff
      1. I. Die Bedeutung von Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Besondere Milderungsgründe im Rahmen der Strafzumessung gemäß § 34 Abs. 1 Nrn. 14 und 15 öStGB Kein Zugriff
        2. 2. Rücktritt vom Versuch nach § 16 öStGB Kein Zugriff
      3. III. Rechtsgrund der tätigen Reue Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Die Zentralvorschrift des § 167 öStGB für Vermögensdelikte Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Reuefähigkeit Kein Zugriff
          1. a) Schadensvermeidende Handlungen Kein Zugriff
            1. (1) Möglichkeiten der Schadenswiedergutmachung Kein Zugriff
            2. (2) Vollständigkeit der Schadenswiedergutmachung Kein Zugriff
            3. (3) Einschaltung Dritter Kein Zugriff
        3. 3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
        4. 4. Rechtzeitigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen der tätigen Reue Kein Zugriff
      5. V. Analoge Anwendung der tätigen Reue Kein Zugriff
      1. I. Grundlegende Kritik am Rechtsinstitut Kein Zugriff
      2. II. Kritik an den Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. III. Kritik an der Rechtsfolge Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Gemeinsamkeiten: Grundstrukturen des Rechtsinstituts Kein Zugriff
      2. II. Unterschiede: Zielrichtung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. B. Fazit: Reformbedarf Kein Zugriff
      1. I. Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung des Schuldgrundsatzes für die tätige Reue Kein Zugriff
          2. b) Beziehung zum Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips für die tätige Reue Kein Zugriff
          2. b) Übermaßverbot Kein Zugriff
          3. c) Untermaßverbot Kein Zugriff
        3. 3. Die relevanten Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
          1. a) Der Grundsatz der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung des allgemeinen Gleichheitsrechts für die tätige Reue Kein Zugriff
          3. c) Tätige-Reue-Regelungen mit gleichheitsrechtlicher Problematik Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung bei der Strafzumessung gemäß § 46 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung nach § 46a StGB Kein Zugriff
        3. 3. Kronzeugenregelung gemäß § 46b StGB Kein Zugriff
        4. 4. Prozessuale Möglichkeiten Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Gebotenheit der tätigen Reue im materiellen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Gleichwertigkeit von materiell-rechtlicher und prozessualer Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Potenzielle Ausgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Pro: § 167 öStGB als gerechte und praktikable Regelung Kein Zugriff
        3. 3. Contra: Zu weitgehender Regelungsgehalt des § 167 öStGB Kein Zugriff
        1. 1. Ausdehnung auf einzelne Tatbestände Kein Zugriff
        2. 2. Deliktsgruppenspezifische Ausdehnung Kein Zugriff
        3. 3. Tätige Reue als allgemeiner Strafaufhebungsgrund Kein Zugriff
      3. III. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
          1. a) Geringe Wirkung der Ausdehnung auf einzelne Tatbestände Kein Zugriff
          2. b) Hürden bei der Übertragung des § 167 öStGB und anderer deliktsgruppenspezifischer Erweiterungen Kein Zugriff
          3. c) Zweifel an der Einordnung im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches Kein Zugriff
        2. 2. Vereinheitlichung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
      1. I. Tätige Reue im Allgemeinen Teil gemäß § 24a StGB Kein Zugriff
        1. 1. Die systematische Eingliederung in das Strafgesetzbuch Kein Zugriff
        2. 2. Die Ausgestaltung des Tatbestands Kein Zugriff
        3. 3. Die Ausgestaltung der Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. III. Kombinationslösung Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Die tätige Reue im deutschen und österreichischen Strafrecht Kein Zugriff
    2. B. Ergebnisse des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
    3. C. Reformüberlegungen zur tätigen Reue im deutschen Strafrecht Kein Zugriff
    4. D. Eigene Reformidee: Kombinationslösung Kein Zugriff
    1. Literatur zum deutschen Recht Kein Zugriff
    2. Literatur zum österreichischen Recht Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (249)

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