Urheberrechtliche Lizenzen in der Insolvenz

RA Dr. H. Philipp Esser LL.M.

doi:10.5771/9783845217192

Zusammenfassung

Die Untersuchung urheberrechtlicher Lizenzen in der Insolvenz betrifft einen Schnittbereich zwischen dem Urheberrecht und dem Insolvenzrecht, dessen Aufarbeitung die Rechtswissenschaft und die Öffentlichkeit weiterhin beschäftigt. Seit langem sind Grundfragen der aus einer Insolvenz eines Lizenzgebers oder Lizenznehmers resultierenden Probleme ungeklärt und verursachen erhebliche Rechtsunsicherheit in der Praxis. Ständige Insolvenzrechtsreformen und der mannigfaltige Anwendungsbereich des Urheberrechts erschweren zusätzlich eine Klärung der Rechtslage.

Das vorliegende Werk zeigt die typischen Probleme urheberrechtlicher Lizenzen – unabhängig von ihrer Werkart – auf und untersucht mögliche Lösungswege. Dabei werden neue Erkenntnisse insbesondere aus einer ausführlichen materiellrechtlichen Untersuchung der Urheberlizenz im ersten Teil der Arbeit gewonnen. Den Schwerpunkt des insolvenzrechtlichen zweiten Teils bilden die Sonderregeln für Verträge in der Insolvenz gern. § 103 ff. InsO sowie die Bewertung potentieller Varianten, urheberrechtliche Lizenzen insolvenzfest auszugestalten. Eine kritische Analyse des § 108a InsO-RegE schließt die Arbeit ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 03.06.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4495-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1719-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Gegenstand und Ablauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
2. Terminologische Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
1. 1. Die Funktionsweise und die besondere Problematik des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Die vorherrschende Urheberrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  3. Das Werk: Individualität, Schöpfung und Werkarten Kein Zugriff Seiten 22 - 23
2. 1. Die Dogmatik der Einräumung der urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. 1. Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
  3. 1. Streitstand: Einwilligungs- und Gestattungskonzepte und die positive Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. § 31 UrhG Kein Zugriff
      2. § 33 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. § 35 UrhG Kein Zugriff
      4. § 29 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
      5. § 23 S. 1 UrhG Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Vergleichende Betrachtung sonstiger Einwilligungen im Rechtsleben Kein Zugriff
    4. 1. Das Verhältnis zwischen Einwilligung und Rechtsübertragung Kein Zugriff
      2. Bewertung des Ansatzes von der positiven Nutzungsbefugnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 39
3. 1. Einführung: Streitstand und Terminologie Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. § 197 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Weitere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und der Zivilprozeßordnung Kein Zugriff
    3. § 47 InsO Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Der Sukzessionsschutz Kein Zugriff
    2. Die unmittelbare und selbständige Herrschaftsmacht des dinglichen Rechts Kein Zugriff
    3. Die absolute Wirkung des dinglichen Rechts Kein Zugriff
    4. Die Funktion der Güterzuordnung dinglicher Rechte Kein Zugriff
    5. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Schlußfolgerungen für Lizenzen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55
4. 1. Die Übertragung und die Einräumung von Lizenzen in §§ 34, 35 UrhG Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  2. Der Zustimmungsvorbehalt, §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 59
5. 1. 1. Streitstand zur Typenbestimmung des Lizenzvertrages Kein Zugriff
    2. Das Vertragsrecht im Urheberrechtsgesetz und im Verlagsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Die gemeinsamen Interessen der Parteien Kein Zugriff
    2. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
    3. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Immaterielle Rechtspositionen als Kaufgegenstand Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen des Kaufvertrags Kein Zugriff
  4. 1. Merkmale der Rechtspacht Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen der Rechtspacht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Garantiehaftung Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung der Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
    3. Der Vertragsgegenstand des Lizenzvertrags Kein Zugriff
    4. Die Beendigung der Rechtspacht durch Kündigung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Vermögensrechte Kein Zugriff
    2. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    3. Bewegungen zwischen dem Persönlichkeitsrecht und Vermögensrechten Kein Zugriff
    4. Bewertungsmaßstäbe für persönlichkeitsrechtliche Interessen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ausprägungen des Urheberpersönlichkeitsrechts in §§ 12-14, 25, 29 Abs. 1, 39, 41, 42, 62, 63 UrhG Kein Zugriff
    2. Die Zustimmungspflichtigkeit der Übertragung eines Nutzungsrechts, §§ 34 Abs. 1 S. 1, 35 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte, § 857 ZPO Kein Zugriff
    2. Die Pfändbarkeit urheberrechtlicher Lizenzen gem. §§ 857 Abs. 1, 851 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. Der Schutz persönlichkeitsrechtlicher Interessen durch §§ 112 ff. UrhG analog Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der §§ 34, 35 UrhG in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 97 - 98
7. 1. 1. Vorgaben des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Auffassungen des Schrifttums zur analogen Anwendung des § 9 Abs. 1 VerlG Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Rückübertragung an den Lizenzgeber oder Erlöschen der Lizenz? Kein Zugriff
      2. Ordentliche Beendigungsgründe Kein Zugriff
      3. Außerordentliche Vertragsbeendigung nach Pflichtverletzung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Das Lizenzverhältnis zwischen einem Nichturheber und einem Lizenznehmer Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  3. 1. Streitstand im Schrifttum Kein Zugriff
    2. Positionen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Der willensunabhängige Lizenzverlust Kein Zugriff
      3. Der willensabhängige Lizenzverlust Kein Zugriff
      4. Fälle eingeschränkter Zustimmungspflicht Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Lizenzketten gem. § 34 UrhG Kein Zugriff
    5. Ansprüche des Urhebers Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Abhängigkeit der Lizenz vom Lizenzvertrag Kein Zugriff Seiten 122 - 122
1. Einführung in das Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 123 - 124
2. 1. Die Bedeutung der Insolvenzmasse im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  2. 1. Die Merkmale der Insolvenzmasse, § 35 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. Unpfändbare Gegenstände in der Insolvenz, § 36 Abs. 1 S. 1 InsO i. V. m. § 857 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. Ergebnis zum Inhalt der Insolvenzmasse Kein Zugriff
  3. Rechtsfolgen der Massebefangenheit einer urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff Seiten 130 - 131
3. 1. 1. Auswirkungen der Verfahrenseröffnung und des Erfüllungswahlrechts auf nichterfüllte Verträge – Streitstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Erlöschen nach materiellem Recht Kein Zugriff
    4. Die Rechtslage unter der Konkursordnung, Vergleichsordnung und Gesamtvollstreckungsordnung Kein Zugriff
  2. 1. § 108 Abs. 1 InsO: Regelungsstruktur und Veränderungen im Vergleich zur früheren Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. Der Analogieschluß vom Miet- und Pachtverhältnis gem. § 108 Abs. 1 InsO zum urheberrechtlichen Lizenzvertrag Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung des § 108 Abs. 1 S. 1 InsO auf Lizenzverträge Kein Zugriff
      3. Lizenzverträge als fremdfinanzierte Gebrauchsüberlassung gem. § 108 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Vertragserfüllung gem. § 103 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. Die Teilerfüllung, § 105 InsO Kein Zugriff
    3. 1. Die Ansicht der Rechtsprechung und des überwiegenden Schrifttums Kein Zugriff
      2. Die Lizenzeinräumung und das funktionelle Synallagma in der Insolvenz Kein Zugriff
      3. Anwendung des § 103 Abs. 1 InsO im Lichte der §§ 106 und 107 InsO Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Anwendung der §§ 103 ff. InsO auf die sonstigen Pflichten des Lizenzgebers und des Lizenznehmers Kein Zugriff
    5. Besonderheiten in der Insolvenz des Verlegers, § 36 VerlG Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die Kündigungssperre gem. § 112 InsO Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung des § 112 InsO auf den Rücktritt des Verkäufers vom Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt (§ 107 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff
    3. 1. Umgehungen der Kündigungssperre gem. § 112 InsO Kein Zugriff
      2. Unmittelbar insolvenzbezogene Lösungsklauseln Kein Zugriff
      3. Mittelbar insolvenzbezogene Lösungsklauseln Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Rechtslage vor Ausübung des Verwalterwahlrechts Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  2. Rechtsfolgen der Erfüllungswahl Kein Zugriff Seiten 166 - 166
  3. Rechtsfolgen der Erfüllungsablehnung Kein Zugriff Seiten 166 - 169
  4. Aussonderung, § 47 InsO Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  5. Auswirkungen auf Unterlizenzen Kein Zugriff Seiten 170 - 171
5. 1. 1. Vorverlegung des Erfüllungszeitpunktes im Lizenzvertrag Kein Zugriff
    2. Lizenzvertrag gem. § 108 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
  2. Die Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  3. 1. Vorteile eines Ausschlusses des automatischen Erlöschens Kein Zugriff
    2. Der Ausschluß des § 9 Abs. 1 VerlG Kein Zugriff
    3. Vereinbarung der Unabhängigkeit der Lizenz vom Bestand des Lizenzvertrags Kein Zugriff
    4. Einräumung einer Sicherungslizenz unter der aufschiebenden Bedingung des Erlöschens der Primärlizenz – BGH NZI 2006, 229 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Merkmale eines Nießbrauches am Urheberrecht oder an einer urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff
      2. Die Anwendbarkeit des Nießbrauches im Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. Funktion der Verbriefung Kein Zugriff
      2. Die Zulässigkeit der Verbriefung einer urheberrechtlichen Lizenz entsprechend den Vorschriften zur Inhaberschuldverschreibung, § 793 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen einer Inhaberlizenz Kein Zugriff
      4. Sperrwirkung der §§ 34, 35 UrhG gegen eine Inhaberlizenz Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Sicherungsgegenstand Kein Zugriff
      2. Der Sicherungszweck Kein Zugriff
      3. Die Verwertung des verpfändeten oder sicherungshalber übertragenen Rechts Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Doppeltreuhand Kein Zugriff
    3. Lizenzsicherungsnießbrauch Kein Zugriff
  6. 1. Die Sicherung gegen eine Insolvenz im Unterlizenzverhältnis Kein Zugriff
    2. Die Sicherung gegen das Erlöschen vorgeschalteter Lizenzen Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 204
6. 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  2. Verwertung der Lizenz durch eigene Nutzung Kein Zugriff Seiten 205 - 207
  3. Verwertung der Lizenz durch Rechtsübertragung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
7. 1. Begründung des Gesetzesentwurfes Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  2. U.S. Bankruptcy Code Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  3. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. 1. Fortbestand des Lizenzvertrages, § 108a S. 1 InsO-E Kein Zugriff
    2. Vertragliche Nebenpflichten, § 108a S. 2 InsO-E Kein Zugriff
    3. Vertragsanpassung und Kündigungsrecht des Lizenznehmers, § 108a S. 3 InsO-E Kein Zugriff
  5. 1. Kritik an der Begründung des Gesetzesentwurfes Kein Zugriff
    2. Kritik an den mit der Einführung des § 108a InsO-E verbundenen Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 221 - 226
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 239

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