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Monographie Kein Zugriff

Urheberrechtliche Lizenzen in der Insolvenz

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Untersuchung urheberrechtlicher Lizenzen in der Insolvenz betrifft einen Schnittbereich zwischen dem Urheberrecht und dem Insolvenzrecht, dessen Aufarbeitung die Rechtswissenschaft und die Öffentlichkeit weiterhin beschäftigt. Seit langem sind Grundfragen der aus einer Insolvenz eines Lizenzgebers oder Lizenznehmers resultierenden Probleme ungeklärt und verursachen erhebliche Rechtsunsicherheit in der Praxis. Ständige Insolvenzrechtsreformen und der mannigfaltige Anwendungsbereich des Urheberrechts erschweren zusätzlich eine Klärung der Rechtslage.

Das vorliegende Werk zeigt die typischen Probleme urheberrechtlicher Lizenzen – unabhängig von ihrer Werkart – auf und untersucht mögliche Lösungswege. Dabei werden neue Erkenntnisse insbesondere aus einer ausführlichen materiellrechtlichen Untersuchung der Urheberlizenz im ersten Teil der Arbeit gewonnen. Den Schwerpunkt des insolvenzrechtlichen zweiten Teils bilden die Sonderregeln für Verträge in der Insolvenz gern. § 103 ff. InsO sowie die Bewertung potentieller Varianten, urheberrechtliche Lizenzen insolvenzfest auszugestalten. Eine kritische Analyse des § 108a InsO-RegE schließt die Arbeit ab.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4495-7
ISBN-Online
978-3-8452-1719-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
239
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 H. Philipp Esser
    1. Gegenstand und Ablauf der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 18 H. Philipp Esser
    2. Terminologische Vorbemerkung Kein Zugriff 18 - 20 H. Philipp Esser
      1. Die Funktionsweise und die besondere Problematik des Urheberrechts Kein Zugriff 21 - 22 H. Philipp Esser
      2. Die vorherrschende Urheberrechtsdogmatik Kein Zugriff 22 - 22 H. Philipp Esser
      3. Das Werk: Individualität, Schöpfung und Werkarten Kein Zugriff 22 - 23 H. Philipp Esser
      1. Die Dogmatik der Einräumung der urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff 23 - 26 H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Streitstand: Einwilligungs- und Gestattungskonzepte und die positive Nutzungsbefugnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. H. Philipp Esser
          1. § 31 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. § 33 S. 1 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. § 35 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          4. § 29 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          5. § 23 S. 1 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          6. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Vergleichende Betrachtung sonstiger Einwilligungen im Rechtsleben Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. H. Philipp Esser
          1. Das Verhältnis zwischen Einwilligung und Rechtsübertragung Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Bewertung des Ansatzes von der positiven Nutzungsbefugnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. Ergebnis Kein Zugriff 39 - 39 H. Philipp Esser
      1. Einführung: Streitstand und Terminologie Kein Zugriff 39 - 41 H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. § 197 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Weitere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und der Zivilprozeßordnung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. § 47 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Der Sukzessionsschutz Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die unmittelbare und selbständige Herrschaftsmacht des dinglichen Rechts Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Die absolute Wirkung des dinglichen Rechts Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Die Funktion der Güterzuordnung dinglicher Rechte Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. Schlußfolgerungen für Lizenzen Kein Zugriff 53 - 54 H. Philipp Esser
      5. Ergebnis Kein Zugriff 54 - 55 H. Philipp Esser
      1. Die Übertragung und die Einräumung von Lizenzen in §§ 34, 35 UrhG Kein Zugriff 55 - 57 H. Philipp Esser
      2. Der Zustimmungsvorbehalt, §§ 34 Abs. 1, 35 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff 57 - 59 H. Philipp Esser
      3. Ergebnis Kein Zugriff 59 - 59 H. Philipp Esser
      1. H. Philipp Esser
        1. Streitstand zur Typenbestimmung des Lizenzvertrages Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Das Vertragsrecht im Urheberrechtsgesetz und im Verlagsgesetz Kein Zugriff H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. Die gemeinsamen Interessen der Parteien Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Immaterielle Rechtspositionen als Kaufgegenstand Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Rechtsfolgen des Kaufvertrags Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. H. Philipp Esser
        1. Merkmale der Rechtspacht Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Rechtsfolgen der Rechtspacht Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      5. H. Philipp Esser
        1. Garantiehaftung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die Bedeutung der Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Der Vertragsgegenstand des Lizenzvertrags Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Die Beendigung der Rechtspacht durch Kündigung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      1. H. Philipp Esser
        1. Vermögensrechte Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Bewegungen zwischen dem Persönlichkeitsrecht und Vermögensrechten Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Bewertungsmaßstäbe für persönlichkeitsrechtliche Interessen Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. Ausprägungen des Urheberpersönlichkeitsrechts in §§ 12-14, 25, 29 Abs. 1, 39, 41, 42, 62, 63 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die Zustimmungspflichtigkeit der Übertragung eines Nutzungsrechts, §§ 34 Abs. 1 S. 1, 35 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte, § 857 ZPO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die Pfändbarkeit urheberrechtlicher Lizenzen gem. §§ 857 Abs. 1, 851 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Der Schutz persönlichkeitsrechtlicher Interessen durch §§ 112 ff. UrhG analog Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Berücksichtigung der §§ 34, 35 UrhG in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. Ergebnis Kein Zugriff 97 - 98 H. Philipp Esser
      1. H. Philipp Esser
        1. Vorgaben des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. H. Philipp Esser
          1. Auffassungen des Schrifttums zur analogen Anwendung des § 9 Abs. 1 VerlG Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Stellungnahme Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. H. Philipp Esser
          1. Rückübertragung an den Lizenzgeber oder Erlöschen der Lizenz? Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Ordentliche Beendigungsgründe Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Außerordentliche Vertragsbeendigung nach Pflichtverletzung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      2. Das Lizenzverhältnis zwischen einem Nichturheber und einem Lizenznehmer Kein Zugriff 112 - 113 H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Streitstand im Schrifttum Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Positionen in der Rechtsprechung Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. H. Philipp Esser
          1. Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Der willensunabhängige Lizenzverlust Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Der willensabhängige Lizenzverlust Kein Zugriff H. Philipp Esser
          4. Fälle eingeschränkter Zustimmungspflicht Kein Zugriff H. Philipp Esser
          5. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Lizenzketten gem. § 34 UrhG Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Ansprüche des Urhebers Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. Ergebnis zur Abhängigkeit der Lizenz vom Lizenzvertrag Kein Zugriff 122 - 122 H. Philipp Esser
    1. Einführung in das Insolvenzverfahren Kein Zugriff 123 - 124 H. Philipp Esser
      1. Die Bedeutung der Insolvenzmasse im Insolvenzverfahren Kein Zugriff 124 - 126 H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. Die Merkmale der Insolvenzmasse, § 35 Abs. 1 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Unpfändbare Gegenstände in der Insolvenz, § 36 Abs. 1 S. 1 InsO i. V. m. § 857 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Ergebnis zum Inhalt der Insolvenzmasse Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. Rechtsfolgen der Massebefangenheit einer urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff 130 - 131 H. Philipp Esser
      1. H. Philipp Esser
        1. Auswirkungen der Verfahrenseröffnung und des Erfüllungswahlrechts auf nichterfüllte Verträge – Streitstand Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Stellungnahme Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Erlöschen nach materiellem Recht Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Die Rechtslage unter der Konkursordnung, Vergleichsordnung und Gesamtvollstreckungsordnung Kein Zugriff H. Philipp Esser
      2. H. Philipp Esser
        1. § 108 Abs. 1 InsO: Regelungsstruktur und Veränderungen im Vergleich zur früheren Rechtslage Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. H. Philipp Esser
          1. Der Analogieschluß vom Miet- und Pachtverhältnis gem. § 108 Abs. 1 InsO zum urheberrechtlichen Lizenzvertrag Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Analoge Anwendung des § 108 Abs. 1 S. 1 InsO auf Lizenzverträge Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Lizenzverträge als fremdfinanzierte Gebrauchsüberlassung gem. § 108 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Die Vertragserfüllung gem. § 103 Abs. 1 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die Teilerfüllung, § 105 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. H. Philipp Esser
          1. Die Ansicht der Rechtsprechung und des überwiegenden Schrifttums Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Die Lizenzeinräumung und das funktionelle Synallagma in der Insolvenz Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Anwendung des § 103 Abs. 1 InsO im Lichte der §§ 106 und 107 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
          4. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Anwendung der §§ 103 ff. InsO auf die sonstigen Pflichten des Lizenzgebers und des Lizenznehmers Kein Zugriff H. Philipp Esser
        5. Besonderheiten in der Insolvenz des Verlegers, § 36 VerlG Kein Zugriff H. Philipp Esser
        6. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. H. Philipp Esser
        1. Die Kündigungssperre gem. § 112 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Analoge Anwendung des § 112 InsO auf den Rücktritt des Verkäufers vom Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt (§ 107 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. H. Philipp Esser
          1. Umgehungen der Kündigungssperre gem. § 112 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Unmittelbar insolvenzbezogene Lösungsklauseln Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Mittelbar insolvenzbezogene Lösungsklauseln Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      1. Rechtslage vor Ausübung des Verwalterwahlrechts Kein Zugriff 164 - 166 H. Philipp Esser
      2. Rechtsfolgen der Erfüllungswahl Kein Zugriff 166 - 166 H. Philipp Esser
      3. Rechtsfolgen der Erfüllungsablehnung Kein Zugriff 166 - 169 H. Philipp Esser
      4. Aussonderung, § 47 InsO Kein Zugriff 169 - 170 H. Philipp Esser
      5. Auswirkungen auf Unterlizenzen Kein Zugriff 170 - 171 H. Philipp Esser
      1. H. Philipp Esser
        1. Vorverlegung des Erfüllungszeitpunktes im Lizenzvertrag Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Lizenzvertrag gem. § 108 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff H. Philipp Esser
      2. Die Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner Kein Zugriff 175 - 177 H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Vorteile eines Ausschlusses des automatischen Erlöschens Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Der Ausschluß des § 9 Abs. 1 VerlG Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Vereinbarung der Unabhängigkeit der Lizenz vom Bestand des Lizenzvertrags Kein Zugriff H. Philipp Esser
        4. Einräumung einer Sicherungslizenz unter der aufschiebenden Bedingung des Erlöschens der Primärlizenz – BGH NZI 2006, 229 Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. H. Philipp Esser
        1. H. Philipp Esser
          1. Merkmale eines Nießbrauches am Urheberrecht oder an einer urheberrechtlichen Lizenz Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Die Anwendbarkeit des Nießbrauches im Urheberrecht Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. H. Philipp Esser
          1. Funktion der Verbriefung Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Die Zulässigkeit der Verbriefung einer urheberrechtlichen Lizenz entsprechend den Vorschriften zur Inhaberschuldverschreibung, § 793 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Rechtsfolgen einer Inhaberlizenz Kein Zugriff H. Philipp Esser
          4. Sperrwirkung der §§ 34, 35 UrhG gegen eine Inhaberlizenz Kein Zugriff H. Philipp Esser
          5. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
      5. H. Philipp Esser
        1. H. Philipp Esser
          1. Der Sicherungsgegenstand Kein Zugriff H. Philipp Esser
          2. Der Sicherungszweck Kein Zugriff H. Philipp Esser
          3. Die Verwertung des verpfändeten oder sicherungshalber übertragenen Rechts Kein Zugriff H. Philipp Esser
          4. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Doppeltreuhand Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Lizenzsicherungsnießbrauch Kein Zugriff H. Philipp Esser
      6. H. Philipp Esser
        1. Die Sicherung gegen eine Insolvenz im Unterlizenzverhältnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Die Sicherung gegen das Erlöschen vorgeschalteter Lizenzen Kein Zugriff H. Philipp Esser
      7. Ergebnis Kein Zugriff 203 - 204 H. Philipp Esser
      1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff 204 - 205 H. Philipp Esser
      2. Verwertung der Lizenz durch eigene Nutzung Kein Zugriff 205 - 207 H. Philipp Esser
      3. Verwertung der Lizenz durch Rechtsübertragung Kein Zugriff 207 - 209 H. Philipp Esser
      1. Begründung des Gesetzesentwurfes Kein Zugriff 209 - 211 H. Philipp Esser
      2. U.S. Bankruptcy Code Kein Zugriff 211 - 212 H. Philipp Esser
      3. H. Philipp Esser
        1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff H. Philipp Esser
      4. H. Philipp Esser
        1. Fortbestand des Lizenzvertrages, § 108a S. 1 InsO-E Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Vertragliche Nebenpflichten, § 108a S. 2 InsO-E Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Vertragsanpassung und Kündigungsrecht des Lizenznehmers, § 108a S. 3 InsO-E Kein Zugriff H. Philipp Esser
      5. H. Philipp Esser
        1. Kritik an der Begründung des Gesetzesentwurfes Kein Zugriff H. Philipp Esser
        2. Kritik an den mit der Einführung des § 108a InsO-E verbundenen Rechtsfolgen Kein Zugriff H. Philipp Esser
        3. Ergebnis Kein Zugriff H. Philipp Esser
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 221 - 226 H. Philipp Esser
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 239 H. Philipp Esser

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