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Die gerichtliche Kontrolle von Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Als einer der bedeutendsten Entscheidungsmaßstäbe des gesamten Vergaberechts verfügt die Wirtschaftlichkeit über einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg von Bietern innerhalb des vergaberechtlichen Verfahrens. Die Effektivität des diesbezüglich gewährleisteten Rechtsschutzes hängt nicht unwesentlich von der Frage ab, in welchem Umfang die Wirtschaftlichkeitsbeurteilung der Vergabestelle nachträglich von den vergaberechtlichen Nachprüfungsinstanzen überprüft werden kann.

Das vorliegende Werk arbeitet die verschiedenen Funktionen der Wirtschaftlichkeit innerhalb des Vergabeverfahrens heraus und untersucht, inwiefern die auf dieser Grundlage ergangenen Entscheidungen einer Kontrolle zugänglich sind. Hierzu werden die einzelnen Entscheidungsstufen einer jeden Wirtschaftlichkeitsbeurteilung benannt und anschließend an den unionalen sowie nationalen Anforderungen hinsichtlich der zu gewährleistenden Kontrolldichte gemessen.

Die Arbeit wurde mit dem International Public Procurement Award 2018 des forum vergabe e.V. ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4760-3
ISBN-Online
978-3-8452-9017-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
682
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. A. Einführung Kein Zugriff 25 - 32
        1. a) Maximal-/Minimalprinzip Kein Zugriff
        2. b) Extremumprinzip Kein Zugriff
        1. a) Einzelwirtschaftliches Wirtschaftlichkeitsverständnis Kein Zugriff
        2. b) Gesamtwirtschaftliches Wirtschaftlichkeitsverständnis Kein Zugriff
          1. aa) Kostenvergleichsrechnung Kein Zugriff
          2. bb) Gewinnvergleichsrechnung Kein Zugriff
          3. cc) Rentabilitätsvergleichsrechnung Kein Zugriff
          4. dd) Amortisationsrechnung Kein Zugriff
          5. ee) Kritische Beurteilung der Verfahren Kein Zugriff
          1. aa) Kapitalwertmethode Kein Zugriff
          2. bb) Interne Zinsfuß-Methode Kein Zugriff
          3. cc) Kritische Beurteilung der Verfahren Kein Zugriff
        1. a) Nutzwertanalyse Kein Zugriff
          1. aa) Kosten-Wirksamkeits-Analyse i. e. S. Kein Zugriff
          2. bb) Kosten-Nutzwert-Analyse Kein Zugriff
        3. c) Kosten-Nutzen-Analyse Kein Zugriff
        4. d) Kritische Beurteilung der Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Zum Wesen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. a) § 7 VV-BHO Kein Zugriff
        2. b) Arbeitsanleitung BMF Kein Zugriff
        3. c) § 4 Abs. 3 PO-BRH Kein Zugriff
      2. 2. Durch gerichtliche Präzisierung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Wirtschaftlichkeit und Effizienz: Zur Schwierigkeit juristischer Abgrenzung Kein Zugriff
      1. 1. Wirtschaftlichkeit als Haushaltsgrundsatz Kein Zugriff
        1. a) Art. 114 Abs. 2 S. 1 GG als Kontroll- und Bindungsnorm Kein Zugriff
            1. (1) Grundrechte Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
            3. (3) Verfassungsrechtliche Grundausrichtung Kein Zugriff
            4. (4) Gemeinwohlbindung des Staates Kein Zugriff
            5. (5) Art. 20a GG als Sonderausprägung des Gedankens der Ressourcenschonung Kein Zugriff
            6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Normativer Gehalt des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. aa) Regelung durch Unionssekundärrecht Kein Zugriff
          2. bb) Regelung durch nationales Recht Kein Zugriff
          1. aa) Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz Kein Zugriff
          2. bb) Wirtschaftlichkeit als Ausschlussgrund Kein Zugriff
          3. cc) Wirtschaftlichkeit als Aufhebungsgrund Kein Zugriff
          4. dd) Verfahrensmodifizierende Funktion der Wirtschaftlichkeit? Kein Zugriff
          5. ee) Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Zuschlagsentscheidung Kein Zugriff
      4. 4. Das Verhältnis von haushalts- und vergaberechtlicher Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          1. aa) Primärzweck Kein Zugriff
          2. bb) Sekundärzweck Kein Zugriff
          1. aa) Direkte Kosten Kein Zugriff
          2. bb) Indirekte Kosten Kein Zugriff
          3. cc) Externe Kosten Kein Zugriff
        1. a) Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz Kein Zugriff
        2. b) Wirtschaftlichkeit als Ausschlussgrund Kein Zugriff
        3. c) Wirtschaftlichkeit als Aufhebungsgrund Kein Zugriff
          1. aa) Zulässigkeit sekundärer Zuschlagskriterien Kein Zugriff
            1. (1) Auftragsgegenstandsbezug Kein Zugriff
            2. (2) Keine uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
            3. (3) Ausdrückliche Erwähnung in den Vergabeunterlagen Kein Zugriff
              1. (a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
              2. (b) Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenführung: Zur Uniformität des vergaberechtlichen Wirtschaftlichkeitsbegriffs Kein Zugriff
      1. 1. Das Unionsgrundrecht auf Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        1. a) Äquivalenzgebot Kein Zugriff
        2. b) Effektivitätsgebot Kein Zugriff
        1. a) Primärrechtliche Vorgaben an die Ermessenskontrolle Kein Zugriff
        2. b) Ermessensspielräume im Unionsrecht Kein Zugriff
        3. c) Grenzen des Ermessensspielraums Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
        1. a) Planerische Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Ermessen Kein Zugriff
          1. aa) Methodologische Dimension Kein Zugriff
          2. bb) Kompetenzielle Dimension Kein Zugriff
          1. aa) Prüfungs- bzw. prüfungsähnliche Entscheidungen Kein Zugriff
          2. bb) Beamtenrechtliche Beurteilungen Kein Zugriff
          3. cc) Einschätzungen weisungsfreier Gremien Kein Zugriff
          4. dd) Prognosen Kein Zugriff
          1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnis zur normativen Ermächtigungslehre Kein Zugriff
          3. cc) Kriterium: Funktionsgrenzen der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. 4. Kritische Würdigung der dogmatischen Konzeption Kein Zugriff
        1. a) Keine Verfahrensfehler Kein Zugriff
        2. b) Vollständige Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
        3. c) Korrekte Auslegung des anzuwendenden Rechts Kein Zugriff
        4. d) Beachtung allgemeingültiger Bewertungsgrundsätze Kein Zugriff
        5. e) Keine Willkür Kein Zugriff
      6. 6. Beurteilungsspielraum und Grundrechtsbetroffenheit Kein Zugriff
    3. III. Gerichtliche Kontrolle im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff
          1. aa) Vergaberichtlinie (VRL 2014) Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsmittelrichtlinie (RMRL) Kein Zugriff
        2. b) Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. aa) Derivatives Teilhaberecht Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeiner Gleichbehandlungsanspruch Kein Zugriff
          1. aa) Die Auftragsvergabe als Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
          2. bb) Die Subsidiarität des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Vergabegrundsatz Kein Zugriff
          1. aa) Bestimmung der Vergleichsgröße Kein Zugriff
          2. bb) Bestimmung der Aufgreifschwelle Kein Zugriff
          1. aa) Beurteilung der Auskömmlichkeit Kein Zugriff
          2. bb) Beurteilung der Angemessenheit i. e. S. Kein Zugriff
        3. c) Grenzen des Beurteilungsspielraums Kein Zugriff
        4. d) Rechtsfolge: Ermessen Kein Zugriff
        1. a) Bestimmung der Vergleichsgröße Kein Zugriff
        2. b) Beurteilung der Angemessenheit Kein Zugriff
        3. c) Rechtsfolge: Ermessen Kein Zugriff
              1. (a) Preis Kein Zugriff
              2. (b) Qualität Kein Zugriff
              3. (c) Technischer Wert Kein Zugriff
              4. (d) Ästhetik Kein Zugriff
              5. (e) Umwelteigenschaften Kein Zugriff
              6. (f) Betriebskosten Kein Zugriff
              7. (g) Liefertermin und Liefer- oder Ausführungsfrist Kein Zugriff
              8. (h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. (2) Anwendung der Bewertungsmatrix Kein Zugriff
          2. bb) Vereinigung in der Wirtschaftlichkeitsentscheidung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Angebotsbewertung als prüfungsähnliche Entscheidung Kein Zugriff
            2. (2) Angebotsbewertung als Einschätzung eines weisungsfreien Gremiums Kein Zugriff
            3. (3) Angebotsbewertung als Prognoseentscheidung Kein Zugriff
            4. (4) Angebotsbewertung als Gesamtschau zahlreicher Einzelumstände Kein Zugriff
            5. (5) Begrenzte Steuerungskraft des Wirtschaftlichkeitsmaßstabs Kein Zugriff
            6. (6) Besondere Entscheidungsverantwortung infolge Beschaffungsautonomie Kein Zugriff
            7. (7) Besondere Komplexität der Angebotsbewertung Kein Zugriff
            8. (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Höchstpersönliche Beurteilungen Kein Zugriff
            2. (2) Beurteilungen mit Prognoseelementen Kein Zugriff
            3. (3) Sonstige Wertungsentscheidungen Kein Zugriff
          1. aa) Kontrolle der Verwendung eines Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
          2. bb) Restkontrolle der Anwendung eines Zuschlagskriteriums Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff
  7. F. Zusammenfassung Kein Zugriff 640 - 650
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 651 - 682

Literaturverzeichnis (560)

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