Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

Annika Röttger

doi:10.5771/9783845247304

Zusammenfassung

Im Recht der Insolvenzanfechtung erweist sich die Behandlung von Dreipersonenverhältnissen als besonders problematisch. Dieses Werk stellt die Anfechtungsmöglichkeiten im Anweisungsdreieck in der Insolvenz des Anweisenden und des Angewiesenen systematisch dar. Dabei setzt sich die Autorin intensiv mit den Kriterien für die Beurteilung der Entgeltlichkeit der Zuwendung auseinander und tritt abweichend von Rechtsprechung und Literatur dafür ein, in der Insolvenz des Angewiesenen die Anfechtung gegenüber dem Zuwendungsempfänger nur in analoger Anwendung des § 145 Abs. 2 InsO zuzulassen. Im Rahmen der Erörterung der Konkurrenzfragen im Fall der Doppelinsolvenz stellt sie den von dem BGH propagierten Rückgriff auf die bereicherungsrechtlichen Wertungen auf den Prüfstand. Mit Hilfe der Kriterien des Einwendungsschutzes und -erhalts sowie der angemessenen Verteilung des Insolvenzrisikos entwickelt die Autorin eine sachgerechte Lösung für die Insolvenzanfechtung im Anweisungsdreieck.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 17.06.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0424-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4730-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. Mittelbare Zuwendungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Benennung der Rechtsverhältnisse Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Der Anweisungsbegriff Kein Zugriff Seiten 31 - 31
3. 1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Seiten 31 - 34
  2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Seiten 34 - 35
4. Die Abgrenzung zur Leistungskette Kein Zugriff Seiten 35 - 36
5. 1. Zweck der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Struktur des Insolvenzanfechtungsrechts Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  3. 1. 1. Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
      2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 1. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
      2. Anfechtung unentgeltlicher Leistungen, § 134 InsO Kein Zugriff
    3. Funktion der weiteren Voraussetzungen der §§ 130 ff. InsO Kein Zugriff
  4. 1. Die dingliche Theorie Kein Zugriff
    2. Die haftungsrechtliche Theorie Kein Zugriff
    3. Die schuldrechtliche Theorie Kein Zugriff
6. 1. Formen des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. 1. Ausfallrisiko Kein Zugriff
    2. Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
  3. Privatautonome Verteilung des Insolvenzrisikos im Anweisungsdreieck Kein Zugriff Seiten 52 - 52
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 53 - 53
2. 1. 1. 1. Rechtshandlung Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Mittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
    2. 1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
      2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff
      3. Tatbestände der besonderen Insolvenzanfechtung, §§ 133, 134 InsO Kein Zugriff
      4. Anfechtung gegen den Schuldner als nahestehende Person, § 138 InsO Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt des Anfechtungsanspruchs, § 143 InsO Kein Zugriff
      2. Ansprüche des Anfechtungsgegners, § 144 InsO Kein Zugriff
  2. 1. Anfechtung auf Grundlage der §§ 129 ff., 143 InsO Kein Zugriff
    2. 1. Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. Allgemeine Voraussetzungen des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      3. Kenntnis von der Anfechtbarkeit des Erwerbs des Rechtsvorgängers Kein Zugriff
        Unentgeltlicher Erwerb des Rechtsvorgängers Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
  3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 72 - 72
3. 1. Anfechtung gegenüber dem Gläubiger Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. 1. Gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung, § 129 InsO Kein Zugriff
    2. Mögliche Anfechtungstatbestände Kein Zugriff
    3. 1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
      2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen der Anfechtung, § 143 InsO Kein Zugriff
  3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Schuldners Kein Zugriff Seiten 78 - 78
1. Problemstellungen im Vergleich zu Anweisungsleistungen, die im Wege des Durchgangserwerbs bewirkt werden Kein Zugriff Seiten 79 - 80
2. 1. Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. 1. Bedeutung des Leistungsbegriffs Kein Zugriff
    2. Definition Kein Zugriff
  3. Leistungs- und Nichtleistungsbeziehungen im Anweisungsdreieck Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  4. 1. 1. Rechtsgrundlosigkeit im Valuta- oder Deckungsverhältnis Kein Zugriff
      2. Doppelmangel Kein Zugriff
    2. 1. Der Grundsatz des Vorrangs der Leistungskondiktion bzw. die Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff
      2. Kriterien für die Bestimmung der Rückabwicklungsverhältnisse Kein Zugriff
      3. Einwendungserhalt und Einwendungsschutz Kein Zugriff
        Angemessene Verteilung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff
        Gleichlauf zu den Fällen der Leistungskette Kein Zugriff
        Bereicherungsausgleich im Anweisungsdreieck entlang der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
    3. Bestimmung des Anspruchsinhalts Kein Zugriff
  5. Übertragbarkeit auf das Insolvenzanfechtungsrecht Kein Zugriff Seiten 97 - 99
3. 1. Relevanz der Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  2. 1. 1. Rechtshandlungsqualität der Drittzuwendung Kein Zugriff
      2. Rechtshandlungsqualität der Anweisung Kein Zugriff
    2. Insolvenz des angewiesenen Dritten Kein Zugriff
    3. Die Grundsätze der mittelbaren Zuwendung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108
4. 1. 1. 1. Art der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Zeitpunkt des Eintritts der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Bargeldloser Zahlungsverkehr Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        Verringerung der Aktiva Kein Zugriff
        Erhöhung der Passiva Kein Zugriff
    2. 1. Inkongruenz aufgrund der Mittelbarkeit Kein Zugriff
        Kongruenz trotz Mittelbarkeit Kein Zugriff
        Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        Folgewirkungen für § 142 InsO Kein Zugriff
      2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff
      3. Urheberschaft des Schuldners, §§ 133, 134 InsO Kein Zugriff
        Vorsätzliche Benachteiligung, § 133 InsO Kein Zugriff
        Unentgeltliche Leistung des Schuldners, § 134 InsO Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Rückgewährschuldner, § 143 InsO Kein Zugriff
      2. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
      3. Ansprüche des Gläubigers, § 144 InsO Kein Zugriff
  2. 1. Anfechtung der Leistung des Schuldners an den Dritten Kein Zugriff
    2. 1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
        Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
        Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff
        Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
        Schenkungsanfechtung, § 134 InsO Kein Zugriff
        Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
      2. Herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
        Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sonderfall Banküberweisung? Kein Zugriff
      3. Gesamtschuldverhältnis, §§ 421 ff. BGB Kein Zugriff
        Nebeneinander der Haftung des Gläubigers und des Dritten Kein Zugriff
  3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Schuldners Kein Zugriff Seiten 162 - 162
5. 1. 1. 1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff
      2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
    2. 1. Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
      2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff
      3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
      4. Schenkungsanfechtung, § 134 InsO Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt des Anfechtungsanspruchs, § 143 InsO Kein Zugriff
      2. Ansprüche des Anfechtungsgegners, § 144 InsO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gläubigerbenachteiligung, § 129 InsO Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung der Deckungsanfechtung? Kein Zugriff
        Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff
        Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
        Die gefestigte Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        Die Gefolgschaft in Literatur und instanzgerichtlicher Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritikpunkte Kein Zugriff
        Massebezogene Beurteilung der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion der Schenkungsanfechtung über den Begriff der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        Bindung der Unentgeltlichkeitsbewertung an das Kausalverhältnis Kein Zugriff
        Perspektivenwechsel Kein Zugriff
        Bindung an das Kausalverhältnis Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Parallele zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff
        Ausschluss der Unmittelbarkeitsanfechtung ob des Merkmals der unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung? Kein Zugriff
        Ausschluss der Unmittelbarkeitsanfechtung ob der ratio des § 132 InsO? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Kein Erwerb aus dem Vermögen des Insolvenzschuldners Kein Zugriff
        Keine sachgerechten Ergebnisse bei Anfechtung der Zuwendung nach Maßgabe der §§ 132-134, 143 InsO Kein Zugriff
        Der Vergleich zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff
        Keine Anfechtung nach § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        Zielsetzung des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
        Gegenüberstellung der Sach- und Interessenlage Kein Zugriff
        Voraussetzungen des anfechtungsrechtlichen Durchgriffs nach Maßgabe des § 145 Abs. 2 InsO analog Kein Zugriff
    3. 1. Anfechtungsanspruch gem. § 145 Abs. 2 InsO analog i.V.m. § 143 InsO Kein Zugriff
      2. Eigene Einwendungen des Gläubigers gegen den Dritten Kein Zugriff
        Einwendungen des Schuldners gegen den Dritten Kein Zugriff
        Einwendungen des Gläubigers gegen den Schuldner Kein Zugriff
      3. Die herrschende Ansicht Kein Zugriff
        Die Auffassung Burchards Kein Zugriff
        Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        Wiederaufleben der Forderung im Deckungsverhältnis? Kein Zugriff
        Alternativer Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
    4. 1. Lösungsvorschläge in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. Nebeneinander von Ansprüchen gegen den Rechtsvorgänger und den Rechtsnachfolger Kein Zugriff
        Kontrollüberlegungen Kein Zugriff
    5. 1. Lösungsvorschläge der Literatur Kein Zugriff
      2. Ausgleich nach § 426 BGB Kein Zugriff
    6. Beantwortung der noch offenen Frage nach der analogen Anwendbarkeit des § 144 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
  3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 226 - 227
1. 1. Generelle Einordnung eines Anfechtungsanspruchs in der Insolvenz des Anfechtungsgegners Kein Zugriff Seiten 228 - 231
  2. 1. Anfechtungsmöglichkeit nur im Deckungsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Aussonderungskraft des Anfechtungsanspruchs aufgrund der Anfechtungsmöglichkeit im Valutaverhältnis Kein Zugriff
      2. Privilegierung über § 55 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
      3. Aussonderungskraft nach erfolgreicher Geltendmachung des Rückgewähranspruchs nach § 143 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
  3. Einordnung des Anfechtungsanspruchs des Schuldners gegen den Dritten in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 235 - 235
2. 1. Prämisse für die Lösung der Konkurrenzverhältnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238
  2. 1. 1. Die Lösung des BGH Kein Zugriff
      2. Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
    2. Vorrang der Anfechtung zugunsten des Drittvermögens Kein Zugriff
    3. Kettenanfechtung Kein Zugriff
    4. Lösung auf Rechtfolgenebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. Analyse der Begründung für den Anfechtungsvorrang im Valutaverhältnis Kein Zugriff
      2. Grund der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung Kein Zugriff
        Grund der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
        Vergleich der unterschiedlichen Rückabwicklungsgründe Kein Zugriff
        Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      3. Bargeschäftsprivileg, § 142 InsO Kein Zugriff
        Verwendungsersatzanspruch des Anfechtungsgegners Kein Zugriff
        Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Angemessene Verteilung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff
      4. Vorrang der Anfechtung zugunsten des Drittvermögens Kein Zugriff
    2. 1. Vorranggemäße Rückgewähr Kein Zugriff
      2. Zeitgleiche Geltendmachung Kein Zugriff
      3. Vorrangwidrige Rückgewähr Kein Zugriff
1. Allgemeine Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 271 - 271
2. Insolvenz des anweisenden Schuldners Kein Zugriff Seiten 271 - 273
3. Insolvenz des angewiesenen Dritten Kein Zugriff Seiten 273 - 275
4. Doppelinsolvenz Kein Zugriff Seiten 275 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 286
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 290

Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

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