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Monographie Kein Zugriff

Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im Recht der Insolvenzanfechtung erweist sich die Behandlung von Dreipersonenverhältnissen als besonders problematisch. Dieses Werk stellt die Anfechtungsmöglichkeiten im Anweisungsdreieck in der Insolvenz des Anweisenden und des Angewiesenen systematisch dar. Dabei setzt sich die Autorin intensiv mit den Kriterien für die Beurteilung der Entgeltlichkeit der Zuwendung auseinander und tritt abweichend von Rechtsprechung und Literatur dafür ein, in der Insolvenz des Angewiesenen die Anfechtung gegenüber dem Zuwendungsempfänger nur in analoger Anwendung des § 145 Abs. 2 InsO zuzulassen. Im Rahmen der Erörterung der Konkurrenzfragen im Fall der Doppelinsolvenz stellt sie den von dem BGH propagierten Rückgriff auf die bereicherungsrechtlichen Wertungen auf den Prüfstand. Mit Hilfe der Kriterien des Einwendungsschutzes und -erhalts sowie der angemessenen Verteilung des Insolvenzrisikos entwickelt die Autorin eine sachgerechte Lösung für die Insolvenzanfechtung im Anweisungsdreieck.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0424-8
ISBN-Online
978-3-8452-4730-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Annika Röttger
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Annika Röttger
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Annika Röttger
    1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Annika Röttger
      1. Mittelbare Zuwendungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Annika Röttger
      2. Benennung der Rechtsverhältnisse Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Annika Röttger
      3. Der Anweisungsbegriff Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Annika Röttger
      1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Annika Röttger
      2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Annika Röttger
    2. Die Abgrenzung zur Leistungskette Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Annika Röttger
      1. Zweck der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Annika Röttger
      2. Struktur des Insolvenzanfechtungsrechts Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Annika Röttger
      3. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Anfechtung unentgeltlicher Leistungen, § 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Funktion der weiteren Voraussetzungen der §§ 130 ff. InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      4. Annika Röttger
        1. Die dingliche Theorie Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Die haftungsrechtliche Theorie Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Die schuldrechtliche Theorie Kein Zugriff Annika Röttger
      1. Formen des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Ausfallrisiko Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Anfechtungsrisiko Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Privatautonome Verteilung des Insolvenzrisikos im Anweisungsdreieck Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Annika Röttger
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Annika Röttger
      1. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Rechtshandlung Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Mittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Annika Röttger
              1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Annika Röttger
            1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Tatbestände der besonderen Insolvenzanfechtung, §§ 133, 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          4. Anfechtung gegen den Schuldner als nahestehende Person, § 138 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Annika Röttger
          1. Inhalt des Anfechtungsanspruchs, § 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Ansprüche des Anfechtungsgegners, § 144 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Anfechtung auf Grundlage der §§ 129 ff., 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Allgemeine Voraussetzungen des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Kenntnis von der Anfechtbarkeit des Erwerbs des Rechtsvorgängers Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Unentgeltlicher Erwerb des Rechtsvorgängers Kein Zugriff Annika Röttger
          4. Rechtsfolgen des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 72 - 72 Annika Röttger
      1. Anfechtung gegenüber dem Gläubiger Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Gläubigerbenachteiligende Rechtshandlung, § 129 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Mögliche Anfechtungstatbestände Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Annika Röttger
          1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
        4. Rechtsfolgen der Anfechtung, § 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Schuldners Kein Zugriff Seiten 78 - 78 Annika Röttger
    1. Problemstellungen im Vergleich zu Anweisungsleistungen, die im Wege des Durchgangserwerbs bewirkt werden Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Annika Röttger
      1. Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Bedeutung des Leistungsbegriffs Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Definition Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Leistungs- und Nichtleistungsbeziehungen im Anweisungsdreieck Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Annika Röttger
      4. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Rechtsgrundlosigkeit im Valuta- oder Deckungsverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Doppelmangel Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Der Grundsatz des Vorrangs der Leistungskondiktion bzw. die Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Kriterien für die Bestimmung der Rückabwicklungsverhältnisse Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Einwendungserhalt und Einwendungsschutz Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Angemessene Verteilung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Gleichlauf zu den Fällen der Leistungskette Kein Zugriff Annika Röttger
            4. Bereicherungsausgleich im Anweisungsdreieck entlang der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Bestimmung des Anspruchsinhalts Kein Zugriff Annika Röttger
      5. Übertragbarkeit auf das Insolvenzanfechtungsrecht Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Annika Röttger
      1. Relevanz der Zweckgerichtetheit einer Zuwendung auch im Insolvenzanfechtungsrecht? Kein Zugriff Seiten 99 - 103 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Rechtshandlungsqualität der Drittzuwendung Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Rechtshandlungsqualität der Anweisung Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Insolvenz des angewiesenen Dritten Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Die Grundsätze der mittelbaren Zuwendung Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Annika Röttger
      1. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Annika Röttger
            1. Art der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Zeitpunkt des Eintritts der Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Bargeldloser Zahlungsverkehr Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Verringerung der Aktiva Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Erhöhung der Passiva Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Inkongruenz aufgrund der Mittelbarkeit Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Kongruenz trotz Mittelbarkeit Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Folgewirkungen für § 142 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Urheberschaft des Schuldners, §§ 133, 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Vorsätzliche Benachteiligung, § 133 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Unentgeltliche Leistung des Schuldners, § 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Annika Röttger
          1. Rückgewährschuldner, § 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Ansprüche des Gläubigers, § 144 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Anfechtung der Leistung des Schuldners an den Dritten Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Annika Röttger
              1. Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
              4. Schenkungsanfechtung, § 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Annika Röttger
              1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Annika Röttger
              1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Röttger
              4. Sonderfall Banküberweisung? Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Gesamtschuldverhältnis, §§ 421 ff. BGB Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Nebeneinander der Haftung des Gläubigers und des Dritten Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Schuldners Kein Zugriff Seiten 162 - 162 Annika Röttger
      1. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Anweisung auf Schuld Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Anweisung auf Kredit Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Deckungsanfechtung, §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          4. Schenkungsanfechtung, § 134 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Annika Röttger
          1. Inhalt des Anfechtungsanspruchs, § 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Ansprüche des Anfechtungsgegners, § 144 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Gläubigerbenachteiligung, § 129 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Analoge Anwendung der Deckungsanfechtung? Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Unmittelbarkeitsanfechtung, § 132 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            4. Annika Röttger
              1. Die gefestigte Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Die Gefolgschaft in Literatur und instanzgerichtlicher Rechtsprechung Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Annika Röttger
                1. Kritikpunkte Kein Zugriff Annika Röttger
                2. Massebezogene Beurteilung der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Annika Röttger
                3. Teleologische Reduktion der Schenkungsanfechtung über den Begriff der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Annika Röttger
                4. Bindung der Unentgeltlichkeitsbewertung an das Kausalverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
              4. Annika Röttger
                1. Perspektivenwechsel Kein Zugriff Annika Röttger
                2. Bindung an das Kausalverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
                3. Fazit Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Annika Röttger
            1. Parallele zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Annika Röttger
              1. Ausschluss der Unmittelbarkeitsanfechtung ob des Merkmals der unmittelbaren Gläubigerbenachteiligung? Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Ausschluss der Unmittelbarkeitsanfechtung ob der ratio des § 132 InsO? Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Kein Erwerb aus dem Vermögen des Insolvenzschuldners Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Keine sachgerechten Ergebnisse bei Anfechtung der Zuwendung nach Maßgabe der §§ 132-134, 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Der Vergleich zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Keine Anfechtung nach § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Annika Röttger
              1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Annika Röttger
                1. Zielsetzung des § 145 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
                2. Gegenüberstellung der Sach- und Interessenlage Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Voraussetzungen des anfechtungsrechtlichen Durchgriffs nach Maßgabe des § 145 Abs. 2 InsO analog Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Annika Röttger
          1. Anfechtungsanspruch gem. § 145 Abs. 2 InsO analog i.V.m. § 143 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Eigene Einwendungen des Gläubigers gegen den Dritten Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Einwendungen des Schuldners gegen den Dritten Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Einwendungen des Gläubigers gegen den Schuldner Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Die herrschende Ansicht Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Die Auffassung Burchards Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Diskussion und eigene Stellungnahme Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Annika Röttger
              1. Wiederaufleben der Forderung im Deckungsverhältnis? Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Alternativer Lösungsvorschlag Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Diskussion Kein Zugriff Annika Röttger
        4. Annika Röttger
          1. Lösungsvorschläge in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Nebeneinander von Ansprüchen gegen den Rechtsvorgänger und den Rechtsnachfolger Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Kontrollüberlegungen Kein Zugriff Annika Röttger
        5. Annika Röttger
          1. Lösungsvorschläge der Literatur Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Ausgleich nach § 426 BGB Kein Zugriff Annika Röttger
        6. Beantwortung der noch offenen Frage nach der analogen Anwendbarkeit des § 144 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Ergebnisse zur Anfechtung in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Annika Röttger
      1. Generelle Einordnung eines Anfechtungsanspruchs in der Insolvenz des Anfechtungsgegners Kein Zugriff Seiten 228 - 231 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Anfechtungsmöglichkeit nur im Deckungsverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Aussonderungskraft des Anfechtungsanspruchs aufgrund der Anfechtungsmöglichkeit im Valutaverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Privilegierung über § 55 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Aussonderungskraft nach erfolgreicher Geltendmachung des Rückgewähranspruchs nach § 143 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Einordnung des Anfechtungsanspruchs des Schuldners gegen den Dritten in der Insolvenz des Dritten Kein Zugriff Seiten 235 - 235 Annika Röttger
      1. Prämisse für die Lösung der Konkurrenzverhältnisse Kein Zugriff Seiten 235 - 238 Annika Röttger
      2. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Die Lösung des BGH Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Vorrang der Anfechtung zugunsten des Drittvermögens Kein Zugriff Annika Röttger
        3. Kettenanfechtung Kein Zugriff Annika Röttger
        4. Lösung auf Rechtfolgenebene Kein Zugriff Annika Röttger
      3. Annika Röttger
        1. Annika Röttger
          1. Analyse der Begründung für den Anfechtungsvorrang im Valutaverhältnis Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Grund der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Grund der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Vergleich der unterschiedlichen Rückabwicklungsgründe Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff Annika Röttger
            3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Annika Röttger
            1. Annika Röttger
              1. Bargeschäftsprivileg, § 142 InsO Kein Zugriff Annika Röttger
              2. Verwendungsersatzanspruch des Anfechtungsgegners Kein Zugriff Annika Röttger
              3. Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungsmöglichkeiten Kein Zugriff Annika Röttger
            2. Angemessene Verteilung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Annika Röttger
          4. Vorrang der Anfechtung zugunsten des Drittvermögens Kein Zugriff Annika Röttger
        2. Annika Röttger
          1. Vorranggemäße Rückgewähr Kein Zugriff Annika Röttger
          2. Zeitgleiche Geltendmachung Kein Zugriff Annika Röttger
          3. Vorrangwidrige Rückgewähr Kein Zugriff Annika Röttger
    1. Allgemeine Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 271 - 271 Annika Röttger
    2. Insolvenz des anweisenden Schuldners Kein Zugriff Seiten 271 - 273 Annika Röttger
    3. Insolvenz des angewiesenen Dritten Kein Zugriff Seiten 273 - 275 Annika Röttger
    4. Doppelinsolvenz Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Annika Röttger
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 286 Annika Röttger
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 290 Annika Röttger

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