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Illegalisierte Migration

Die (De-)Konstruktion migrationsspezifischer Illegalitäten im Unionsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Wie wird Migration "illegal"?

Illegalität lässt sich nicht beobachten. Die Arbeit dekonstruiert die Vorstellung von „illegaler Migration“ oder „illegalen“ Migrant*innen als faktische Gegebenheiten, indem sie die zugrundeliegenden Prozesse herausarbeitet und analysiert und somit die Konstruiertheit als solche sowie deren spezifische Prägung herausstellt.

Die Analyse konzentriert sich auf die Ebene des Unionsrechts und reicht von Migrationskontrollinstrumenten und dem Phänomen der Externalisierungen über die Involvierung Dritter und das Aufenthaltsrecht im engeren Sinne bis hin zu Einreiseverboten. Sie wird durch eine umfassende Auseinandersetzung mit terminologischen und methodischen Fragen ergänzt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7970-3
ISBN-Online
978-3-7489-2354-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
368
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
  2. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Inspiration durch Sprechakttheorie und Performativität
      2. II. Voraussetzungen für den Erfolg performativer Sprechakte
      3. III. Die Konstruktion von Subjekten
    2. § 2 Zielsetzung
    3. § 3 Aufbau der Arbeit
  3. Download Kapitel (PDF)
    1. § 1 Übersicht über die Begriffslandschaft
    2. § 2 Auseinandersetzung mit den Begrifflichkeiten
    3. § 3 Verwendungskontexte
      1. I. Fokusverschiebung zum gesellschaftlichen Prozess
      2. II. Vermeidung unintendierter performativer Wirkungen
      3. III. Entkräftung sprachökonomischer Erwägungen
    5. § 5 Erwiderung auf die Kritik an der verwendeten Begrifflichkeit
    6. § 6 Die Definition der illegalisierten Migration
      1. I. Illegale (Staats-)Bürgerschaft
      2. II. Schwellen-, Grenz- oder Liminalitäts-Legalität
      3. III. A-Legalität
      4. IV. Semi-Legalität
      5. V. Legalitätsdevianz und Opportunität
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Die klassische juristische Auslegung
      2. II. Weitere Auslegungsmöglichkeiten
      3. III. Rangfolge von Auslegungsmethoden
      4. IV. Auslegungsziele: Objektive und subjektive Theorie
        1. 1. Rechtsquellen
        2. 2. Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden durch den EuGH
        3. 3. Unionsrechtliche Rechtsanwendungsspezifika
      1. I. Einteilung und Entwicklung
      2. II. Gadamers Hermeneutik
      3. III. Der hermeneutische Zirkel
      4. IV. Rezeption in der Rechtswissenschaft
      1. I. Dekonstruktion als Methode
      2. II. Exkurs: Die Gefahr der Dekonstruktion – ist Dekonstruktion noch zeitgemäß?
      3. III. Dekonstruktion im Kontext der Rechtswissenschaft
        1. 1. Dekonstruktion
        2. 2. Subjektkonstruktion
        1. 1. Migrationsspezifische Illegalisierung
        2. 2. Untersuchungsschwerpunkt auf Regelungsebene der EU
          1. a) Modelle und Typen
          2. b) Leitbilder
          1. a) Ökonomische Betrachtung (nützlichkeitsorientiert)
          2. b) Blickwinkel der Organisation (neutral)
          3. c) Humanitäre Perspektive (altruistisch)
      3. III. Die Dialektik des Migrationsrechts
  5. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Der (Il-)Legalitäts-Dualismus im Europäischen Migrationsrecht
        1. 1. Die binäre Einteilung in Art. 79 AEUV
          1. a) Die Arbeitsgruppe X des europäischen Konvents
          2. b) Die Änderungsvorschläge Kaufmanns
          3. c) Der Abschlussbericht
        3. 3. Das geänderte Gesetzgebungsverfahren als Katalysator des europäischen Migrationsrechts
        1. 1. Die differenzierten Regelungsansätze hinsichtlich Unionsbürger*innen und Drittstaatsangehörigen
        2. 2. Die Grundprogrammierung in der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
      1. I. Der Beginn der Vergemeinschaftung im europäischen Migrationsrecht
      2. II. Die Verlagerung in die „erste Säule“ und der Beginn der sekundärrechtlichen Ausgestaltung
      3. III. Die Weiterentwicklung entlang der Programme als wichtige Entwicklungsleitlinien
      4. IV. Die kontinuierliche Überarbeitung des Sekundärrechts
  6. Download Kapitel (PDF)
        1. 1. Kontrolle der Außengrenzen
        2. 2. Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
        3. 3. Polizeikontrollen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten
      2. II. Registrierungserfordernisse für Unionsbürger*innen
          1. a) Schengener Informationssystem (SIS)
          2. b) Visa-Informationssystem (VIS)
            1. aa) Bisherige Bedeutung für die migrationsspezifischen Illegalisierungen
            2. bb) Erweiterung von Eurodac
            1. aa) Anwendungsbereich
            2. bb) Diskriminierungsverbot und Flüchtlingsschutz
            3. cc) Zielsetzung der Richtlinie und Bezug zu illegalisierter Migration
            4. dd) Evaluation
          5. e) Europäisches Grenzüberwachungssystem (EUROSUR)
          6. f) Persönliche Daten in der Frontex Risikoanalyse (PeDRA)
          7. g) Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS und ECRIS-TCN)
          8. h) Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS)
          9. i) Smart Borders (EES und RTP)
          1. a) Die Europäische Agentur für IT-Großsysteme (eu-LISA) als zentraler Knotenpunkt
          2. b) Interoperabilität
          3. c) Der Prümer Vertrag und Beschluss
          4. d) Datenschutz auf Unionsebene
        3. 3. Evaluation der Entwicklung im Bereich der IT-Systeme
      4. IV. Zwischenresümee
      1. I. Begrifflichkeiten der Außendimension
        1. 1. Entwicklung
        2. 2. Implikationen
        1. 1. Die Kompetenz für die Außendimension des Migrationsrechts
        2. 2. Handlungszuschreibung und Verbindlichkeit: Die EU-Türkei-Erklärung
          1. a) Kriterien für die Visumsfreiheit und Erteilung eines Visums
            1. aa) Die aktuelle Situation
            2. bb) Die mögliche Verpflichtung zur Erteilung humanitärer Visa
          3. c) Die Perspektiven in der „Fernsteuerung“ durch das Visaregime
        2. 2. Sanktionen für Beförderungsunternehmen als vorgelagerte Kontrollinstanz
          1. a) Entwicklung
          2. b) Staatenzugehörigkeitsfeststellung
          3. c) Rückübernahmeabkommen als konzeptionelle Ergänzung
          1. a) Konzeption
          2. b) Umverteilungsmechanismen
      6. VI. Zwischenresümee
        1. 1. Die ArbeitgebersanktionenRL
        2. 2. Das Netz von Verbindungsbeamt*innen
        3. 3. Die BeförderungsdatenRL
        4. 4. Verschleierte Regelungsziele
            1. aa) Fehlende Definition
            2. bb) Anstiftung und Beihilfe zur Beihilfe
            1. aa) Das Pönalisierungsverbot aus Art. 31 Abs. 1 GFK
            2. bb) Art. 31 Abs. 1 GFK im Unionsrecht
            3. cc) Die Rechtslage in Deutschland (§ 95 Abs. 5 AufenthG)
          1. a) Arbeitgebende
          2. b) Beförderungsunternehmen
          3. c) Passagierdatenübermittlung durch Fluggesellschaften
          4. d) Zurechnung der Handlungen nichtstaatlicher Akteur*innen
      3. III. Zwischenresümee
      1. I. Opfer von Menschenhandel
      2. II. Migrant*innen in illegalisierten Beschäftigungsverhältnissen
      3. III. Zwischenresümee
        1. 1. „Nicht-illegalisierte“ Migrationsmöglichkeiten
        2. 2. Staatenlosigkeit
          1. a) Die primärrechtlichen Anknüpfungspunkte
            1. aa) In den ersten drei Monaten
            2. bb) Nach drei Monaten bis zu fünf Jahren Aufenthalt
          3. c) Nach fünf und zehn Jahren
          4. d) Die Perspektiven und Subjektkonstruktionen in den aufenthaltsrechtlichen Abstufungen
          1. a) Grundsatz der zwingenden Rückkehrentscheidung
          2. b) Ausnahmeregelungen
          3. c) Temporäre Rückführungshindernisse
          4. d) Die neue Duldungsvielfalt im deutschen Recht
          5. e) Nicht-Rückführbarkeit
          1. a) Die Situation vor einer deklaratorischen Statusfeststellung
          2. b) Noch ungeahndeter Verstoß gegen Auflagen
          3. c) Wegfall von aufenthaltsstatusbegründenden Faktoren
          4. d) Der zugrundeliegende Perspektivenstreit
      3. III. Zwischenresümee
      1. I. Kategorisierungen und Konzeption
      2. II. Pflicht zur De-Illegalisierung?
      3. III. Zwischenresümee
      1. I. Die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Unionsrecht
      2. II. Zugangs- und aufenthaltsbezogene Einschränkungsmöglichkeiten
        1. 1. Haft und Haftbedingungen
        2. 2. Einschränkungen des Rechts auf Gleichbehandlung
        3. 3. Beschleunigte Verfahren und Grenzverfahren
        4. 4. Verweigerung der Ausstellung von Reisedokumenten
        5. 5. Verweigerung der Frist zur freiwilligen Ausreise und Verlängerung des Einreiseverbotes
        6. 6. Verweigerung der Entscheidungsbegründung
        7. 7. Außerbetrachtlassung anderweitiger Aufenthaltstitel
        8. 8. Ausschreibung zur Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung im SIS
        9. 9. Einreiseverbote über die 5-Jahresbeschränkung hinaus
        10. 10. Verfahrensschutz bei Ausweisung
      4. IV. Zwischenresümee
      1. I. Wiedereinreise zur Schutzantragstellung
      2. II. Strafrechtliche Sanktionierbarkeit und crimmigration
      3. III. Wiedereinreise zu anderen Zwecken
      4. IV. Zwischenresümee
  7. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Zivilpakt (IPbpR) und Sozialpakt (IPwskR)
      2. II. Die Genfer Flüchtlingskonvention
      3. III. Die Europäische Menschenrechtskonvention
        1. 1. Anwendungsbereich
        2. 2. Schutzniveau und mitgliedstaatlicher Schutz
        3. 3. Das Verhältnis zur EMRK
      1. I. Non-Refoulement und Folterverbot
      2. II. Recht auf Familien- und Privatleben
      3. III. Verfahrensgarantien
      4. IV. Recht auf Ausreise
    3. § 3 Zwischenresümee
  8. Exzerpt: Die (De-)Konstruktion migrationsspezifischer Illegalitäten im Unionsrecht 330 - 342 Download Kapitel (PDF)
  9. Literaturverzeichnis 343 - 368 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (445)

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