Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Dr. Lars Hendrik Weber M.C.L.

doi:10.5771/9783845208220

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der praktisch bedeutsamen Frage, ob und inwieweit die Gründungsvorschriften des GmbH-Gesetzes bei der sog. „wirtschaftlichen Neugründung“ zu beachten sind. Der Verfasser setzt sich nicht nur kritisch mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des BGH vom Dezember 2002 und Juli 2003 auseinander, sondern entwickelt auch ein eigenständiges Konzept für die Behandlung von Mantel- und Vorratsgesellschaften, das sich streng am Sinn und Zweck der Garantiekapitalaufbringung orientiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Behandlung verschiedener Detailfragen, die von der Rechtsprechung offen gelassen wurden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3500-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0822-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 209
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Lars Hendrik Weber
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Lars Hendrik Weber
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Lars Hendrik Weber
2. BGH, Beschluss vom 9.12.2002 – II ZB 12/02 Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Lars Hendrik Weber
3. BGH, Beschluss vom 7.7.2003 – II ZB 4/02 Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Lars Hendrik Weber
4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Lars Hendrik Weber
5. Begrenzung der Thematik auf die Vorrats- und Mantel-GmbH Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Lars Hendrik Weber
6. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Lars Hendrik Weber
7. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Lars Hendrik Weber
8. 1. Kostenersparnis, Fortführung einer Konzession Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Lars Hendrik Weber
  2. Vermeidung des Liquidationsverfahrens für die inaktive Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Lars Hendrik Weber
  3. Gründung einer SE (Societas Europaea) Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Lars Hendrik Weber
  4. Übernahme einer eingeführten Firma Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Lars Hendrik Weber
  5. Historische Motive Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Lars Hendrik Weber
1. 1. Lars Hendrik Weber
    1. Die offene Vorratsgründung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Lars Hendrik Weber
      1. Lars Hendrik Weber
        Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Die Angabe eines nicht alsbald zu verwirklichenden Unternehmensgegenstands Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Die Rechtsfolgen der Nichtigkeit der Unternehmensgegenstandsbezeichnung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  2. Vorratsgründung und Verbandszweck Kein Zugriff Seiten 46 - 48 Lars Hendrik Weber
  3. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 48 - 48 Lars Hendrik Weber
  4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Lars Hendrik Weber
2. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Lars Hendrik Weber
  2. Lars Hendrik Weber
    1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  3. Lars Hendrik Weber
    1. Lars Hendrik Weber
      1. Lars Hendrik Weber
        Allgemeines Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Lars Hendrik Weber
        Lars Hendrik Weber
        Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Die faktische Änderung des Gesellschaftssitzes Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Die Vermögenslosigkeit als Auflösungs- oder Erlöschensgrund Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Mantelbestand und Verbandszweck Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Lars Hendrik Weber
1. Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Lars Hendrik Weber
2. 1. Überblick über das Gläubigerschutzsystem bei der GmbH Kein Zugriff Seiten 66 - 68 Lars Hendrik Weber
  2. Lars Hendrik Weber
    1. Die Argumente für eine Analogie Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Die Argumente gegen eine Analogie Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 72 Lars Hendrik Weber
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Lars Hendrik Weber
  2. Lars Hendrik Weber
    1. Lars Hendrik Weber
      1. § 8 Abs. 4 KStG a.F., § 8c KStG n.F. Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. § 52 AktG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. § 42 Abs. 1 der 2. DurchführungsVO zur GoldbilanzVO, § 2 Abs. 1 EGAktG 1937 Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Lars Hendrik Weber
      1. Die Aufnahme einer Geschäftstätigkeit in haftungsbeschränkter Form als maßgeblicher Gesichtspunkt der Kapitalaufbringungsvorschriften Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Lars Hendrik Weber
        Das Garantiekapital als Risikopuffer Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Die Disziplinierungsfunktion des Garantiekapitals Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Das Garantiekapital als Seriositätsschwelle Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Sonstige Funktionen und Aspekte der Garantiekapitalaufbringung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Neubewertung der Funktionen des Garantiekapitals durch die Reform des GmbH-Gesetzes? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Lars Hendrik Weber
        Die Risiken einer Haftungsbeschränkung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Lars Hendrik Weber
        Lars Hendrik Weber
        Erhaltung des Stammkapitals nach Maßgabe der §§ 30, 31, 43a S. 1 GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Gläubigerschutz durch Haftungsdurchgriff Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Vergleich des Gläubigerschutzniveaus einer eingetragenen Gesellschaft mit der Schutzwirkung einer nochmaligen Garantiekapitalaufbringung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Ausreichende Kontrolle der Kapitalaufbringung bei einer Kapitalerhöhung? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Schutzwürdiges Vertrauen des Rechtsverkehrs? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      4. Lars Hendrik Weber
        §§ 1, 11 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        § 19 Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        §§ 15 ff., 53, 54 GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Das Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke bei kumulativem Auftreten der Risiken einer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  3. Die Ausfüllung der Gesetzeslücke im Wege der Analogie Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Lars Hendrik Weber
  4. Lars Hendrik Weber
    1. Verfassungsmäßigkeit des Analogiekonzepts Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Europarechtskonformität des Analogiekonzepts Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Lars Hendrik Weber
1. 1. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Lars Hendrik Weber
  2. Die Lösungsansätze im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 108 - 110 Lars Hendrik Weber
2. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Lars Hendrik Weber
  2. Branchenwechsel bei einer unternehmens- nicht aber vermögenslosen Gesellschaft mit Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 1) Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Lars Hendrik Weber
  3. Branchenwechsel bei einer aktiven Gesellschaft mit Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 2) Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Lars Hendrik Weber
  4. Branchenwechsel bei einer vermögenslosen Gesellschaft (aktiv oder inaktiv) ohne Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 3) Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Lars Hendrik Weber
  5. Zusammenfassung und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Lars Hendrik Weber
  6. Lars Hendrik Weber
    1. Die fehlende wirtschaftliche Anknüpfbarkeit Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Lars Hendrik Weber
      1. Die erforderliche Beteiligungsquote Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Die Mehrheitserfordernisse für die Satzungsänderungen Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 120 - 120 Lars Hendrik Weber
1. 1. Lars Hendrik Weber
    1. Einführung und Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  2. Zeitpunkt der Entstehung der Kapitalaufbringungspflicht Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Lars Hendrik Weber
  3. Lars Hendrik Weber
    1. Problemstellung und Meinungsübersicht Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  4. Die Methode zur Ermittlung des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff Seiten 129 - 132 Lars Hendrik Weber
  5. Lars Hendrik Weber
    1. Lars Hendrik Weber
      1. Schuldrechtliche Ansprüche der GmbH gegen die Gesellschafter Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Die Mantelgesellschaft als verbundenes Unternehmen Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Gründungs- und Anlaufkosten Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Die zu berücksichtigenden Verbindlichkeiten der Gesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  6. Anteilige Vermögensauffüllungspflicht der Gesellschafter nach Höhe der Beteiligung? Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Lars Hendrik Weber
  7. Lars Hendrik Weber
    1. Zur Anwendbarkeit des § 7 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Lars Hendrik Weber
      1. Zur Festsetzung von Sacheinlagen im Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Zum Sachgründungsbericht Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Lars Hendrik Weber
        Einführung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Stellungnahme Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    3. Lars Hendrik Weber
      1. Wegfall der Vermögensauffüllungspflicht bei Ausgleich einer Unterbilanz auf anderem Wege? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Verjährung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    4. Zur Zulässigkeit eines Kaduzierungsverfahrens Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Lars Hendrik Weber
2. 1. Lars Hendrik Weber
    1. Lokalisierung des Problems und Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Eintragungsfähigkeit und Eintragungspflicht der Verwendung einer Mantelgesellschaft? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  2. Lars Hendrik Weber
    1. Die Anmeldung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Die Versicherung der Geschäftsführer Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    3. Sonstige Angaben gemäß § 8 Abs. 1, 3 GmbHG? Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    4. Prüfungsumfang und Rechtsfolgen der registergerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 161 - 162 Lars Hendrik Weber
3. 1. Lars Hendrik Weber
    1. Überblick Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Lars Hendrik Weber
      1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Lars Hendrik Weber
        Der Unversehrtheitsgrundsatz Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Der maßgebliche Stichtag bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Begrenzung der Unterbilanzhaftung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    3. Die Verlustdeckungshaftung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    4. Lars Hendrik Weber
      1. Anwendung der Grundsätze der fehlerhaften oder unechten Vorgesellschaft bei Kenntnis der Anmeldepflicht Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Lars Hendrik Weber
        Behandlung von „Altfällen“ Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
        Behandlung von „Neufällen“ Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    5. Lars Hendrik Weber
      1. Der heutige Sinn und Zweck der Handelndenhaftung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      2. Zur Übertragung der Handelndenhaftung auf die Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
      3. Der sachliche Anwendungsbereich der Handelndenhaftung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
  2. Lars Hendrik Weber
    1. Haftung nach den §§ 9, 9a GmbHG Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
    2. Haftung der Rechtsvorgänger und Rechtsnachfolger der Verwender der Mantelgesellschaft Kein Zugriff Lars Hendrik Weber
4. Strafrechtliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 185 - 185 Lars Hendrik Weber
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Lars Hendrik Weber
2. 1. Aufzehrung des Garantiekapitals durch Geschäftstätigkeit der Vorratsgesellschaft oder sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Lars Hendrik Weber
  2. Rückzahlung der Einlagen an die Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Lars Hendrik Weber
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 190 - 190 Lars Hendrik Weber
1. 1. Einführung: Die Unternehmergesellschaft als Variante der GmbH Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Lars Hendrik Weber
  2. Analoge Anwendung des § 5a GmbHG bei der Verwendung einer Mantel- oder Vorratsgesellschaft? Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Lars Hendrik Weber
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 193 - 196 Lars Hendrik Weber
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 209 Lars Hendrik Weber

Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

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