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Monographie Kein Zugriff

Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der praktisch bedeutsamen Frage, ob und inwieweit die Gründungsvorschriften des GmbH-Gesetzes bei der sog. „wirtschaftlichen Neugründung“ zu beachten sind. Der Verfasser setzt sich nicht nur kritisch mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des BGH vom Dezember 2002 und Juli 2003 auseinander, sondern entwickelt auch ein eigenständiges Konzept für die Behandlung von Mantel- und Vorratsgesellschaften, das sich streng am Sinn und Zweck der Garantiekapitalaufbringung orientiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Behandlung verschiedener Detailfragen, die von der Rechtsprechung offen gelassen wurden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3500-9
ISBN-Online
978-3-8452-0822-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
209
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Einführung Kein Zugriff 21 - 22
    2. BGH, Beschluss vom 9.12.2002 – II ZB 12/02 Kein Zugriff 22 - 23
    3. BGH, Beschluss vom 7.7.2003 – II ZB 4/02 Kein Zugriff 23 - 24
    4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25
    5. Begrenzung der Thematik auf die Vorrats- und Mantel-GmbH Kein Zugriff 25 - 26
    6. Gang der Darstellung Kein Zugriff 26 - 27
    7. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff 27 - 29
      1. Kostenersparnis, Fortführung einer Konzession Kein Zugriff 29 - 31
      2. Vermeidung des Liquidationsverfahrens für die inaktive Gesellschaft Kein Zugriff 31 - 32
      3. Gründung einer SE (Societas Europaea) Kein Zugriff 32 - 32
      4. Übernahme einer eingeführten Firma Kein Zugriff 32 - 34
      5. Historische Motive Kein Zugriff 34 - 36
        1. Die offene Vorratsgründung Kein Zugriff
            1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Die Angabe eines nicht alsbald zu verwirklichenden Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
          3. Die Rechtsfolgen der Nichtigkeit der Unternehmensgegenstandsbezeichnung Kein Zugriff
      2. Vorratsgründung und Verbandszweck Kein Zugriff 46 - 48
      3. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff 48 - 48
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 48 - 49
      1. Überblick Kein Zugriff 49 - 49
        1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
                1. Meinungsstand Kein Zugriff
                2. Stellungnahme Kein Zugriff
              2. Die faktische Änderung des Gesellschaftssitzes Kein Zugriff
          2. Die Vermögenslosigkeit als Auflösungs- oder Erlöschensgrund Kein Zugriff
        2. Mantelbestand und Verbandszweck Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 63 - 63
    1. Die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff 64 - 66
      1. Überblick über das Gläubigerschutzsystem bei der GmbH Kein Zugriff 66 - 68
        1. Die Argumente für eine Analogie Kein Zugriff
        2. Die Argumente gegen eine Analogie Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 72
      1. Einleitung Kein Zugriff 72 - 74
          1. § 8 Abs. 4 KStG a.F., § 8c KStG n.F. Kein Zugriff
          2. § 52 AktG Kein Zugriff
          3. § 42 Abs. 1 der 2. DurchführungsVO zur GoldbilanzVO, § 2 Abs. 1 EGAktG 1937 Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Die Aufnahme einer Geschäftstätigkeit in haftungsbeschränkter Form als maßgeblicher Gesichtspunkt der Kapitalaufbringungsvorschriften Kein Zugriff
            1. Das Garantiekapital als Risikopuffer Kein Zugriff
            2. Die Disziplinierungsfunktion des Garantiekapitals Kein Zugriff
            3. Das Garantiekapital als Seriositätsschwelle Kein Zugriff
            4. Sonstige Funktionen und Aspekte der Garantiekapitalaufbringung Kein Zugriff
            5. Neubewertung der Funktionen des Garantiekapitals durch die Reform des GmbH-Gesetzes? Kein Zugriff
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Die Risiken einer Haftungsbeschränkung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff
                1. Erhaltung des Stammkapitals nach Maßgabe der §§ 30, 31, 43a S. 1 GmbHG Kein Zugriff
                2. Eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
                3. Gläubigerschutz durch Haftungsdurchgriff Kein Zugriff
              2. Vergleich des Gläubigerschutzniveaus einer eingetragenen Gesellschaft mit der Schutzwirkung einer nochmaligen Garantiekapitalaufbringung Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Ausreichende Kontrolle der Kapitalaufbringung bei einer Kapitalerhöhung? Kein Zugriff
            3. Schutzwürdiges Vertrauen des Rechtsverkehrs? Kein Zugriff
            1. §§ 1, 11 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
            2. § 19 Abs. 4 GmbHG Kein Zugriff
            3. §§ 15 ff., 53, 54 GmbHG Kein Zugriff
            4. Das Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke bei kumulativem Auftreten der Risiken einer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Die Ausfüllung der Gesetzeslücke im Wege der Analogie Kein Zugriff 100 - 101
        1. Verfassungsmäßigkeit des Analogiekonzepts Kein Zugriff
        2. Europarechtskonformität des Analogiekonzepts Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 105 - 106
      1. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff 107 - 108
      2. Die Lösungsansätze im Schrifttum Kein Zugriff 108 - 110
      1. Vorüberlegungen Kein Zugriff 110 - 111
      2. Branchenwechsel bei einer unternehmens- nicht aber vermögenslosen Gesellschaft mit Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 1) Kein Zugriff 111 - 111
      3. Branchenwechsel bei einer aktiven Gesellschaft mit Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 2) Kein Zugriff 111 - 112
      4. Branchenwechsel bei einer vermögenslosen Gesellschaft (aktiv oder inaktiv) ohne Änderung im Gesellschafterbestand (Konstellation 3) Kein Zugriff 112 - 113
      5. Zusammenfassung und Folgerungen Kein Zugriff 113 - 114
        1. Die fehlende wirtschaftliche Anknüpfbarkeit Kein Zugriff
          1. Die erforderliche Beteiligungsquote Kein Zugriff
          2. Die Mehrheitserfordernisse für die Satzungsänderungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 120 - 120
        1. Einführung und Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Zeitpunkt der Entstehung der Kapitalaufbringungspflicht Kein Zugriff 125 - 126
        1. Problemstellung und Meinungsübersicht Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Die Methode zur Ermittlung des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff 129 - 132
          1. Schuldrechtliche Ansprüche der GmbH gegen die Gesellschafter Kein Zugriff
          2. Die Mantelgesellschaft als verbundenes Unternehmen Kein Zugriff
          3. Gründungs- und Anlaufkosten Kein Zugriff
        2. Die zu berücksichtigenden Verbindlichkeiten der Gesellschaft Kein Zugriff
      6. Anteilige Vermögensauffüllungspflicht der Gesellschafter nach Höhe der Beteiligung? Kein Zugriff 137 - 138
        1. Zur Anwendbarkeit des § 7 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
          1. Zur Festsetzung von Sacheinlagen im Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
          2. Zum Sachgründungsbericht Kein Zugriff
            1. Einführung Kein Zugriff
            2. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Wegfall der Vermögensauffüllungspflicht bei Ausgleich einer Unterbilanz auf anderem Wege? Kein Zugriff
          2. Verjährung Kein Zugriff
        4. Zur Zulässigkeit eines Kaduzierungsverfahrens Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff 151 - 152
        1. Lokalisierung des Problems und Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Eintragungsfähigkeit und Eintragungspflicht der Verwendung einer Mantelgesellschaft? Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Anmeldung Kein Zugriff
        2. Die Versicherung der Geschäftsführer Kein Zugriff
        3. Sonstige Angaben gemäß § 8 Abs. 1, 3 GmbHG? Kein Zugriff
        4. Prüfungsumfang und Rechtsfolgen der registergerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 161 - 162
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
            1. Der Unversehrtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis und Folgerungen Kein Zugriff
            3. Der maßgebliche Stichtag bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff
            4. Begrenzung der Unterbilanzhaftung Kein Zugriff
        3. Die Verlustdeckungshaftung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff
          1. Anwendung der Grundsätze der fehlerhaften oder unechten Vorgesellschaft bei Kenntnis der Anmeldepflicht Kein Zugriff
            1. Behandlung von „Altfällen“ Kein Zugriff
            2. Behandlung von „Neufällen“ Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Der heutige Sinn und Zweck der Handelndenhaftung Kein Zugriff
          2. Zur Übertragung der Handelndenhaftung auf die Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff
          3. Der sachliche Anwendungsbereich der Handelndenhaftung bei der Verwendung einer Mantelgesellschaft Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Haftung nach den §§ 9, 9a GmbHG Kein Zugriff
        2. Haftung der Rechtsvorgänger und Rechtsnachfolger der Verwender der Mantelgesellschaft Kein Zugriff
    4. Strafrechtliche Aspekte Kein Zugriff 185 - 185
    1. Einführung Kein Zugriff 186 - 187
      1. Aufzehrung des Garantiekapitals durch Geschäftstätigkeit der Vorratsgesellschaft oder sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? Kein Zugriff 187 - 188
      2. Rückzahlung der Einlagen an die Gesellschafter Kein Zugriff 188 - 190
    3. Fazit Kein Zugriff 190 - 190
      1. Einführung: Die Unternehmergesellschaft als Variante der GmbH Kein Zugriff 191 - 192
      2. Analoge Anwendung des § 5a GmbHG bei der Verwendung einer Mantel- oder Vorratsgesellschaft? Kein Zugriff 192 - 193
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 193 - 196
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 209

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