Die Frauenzielgrößen des GgTFMF

Dr. Niclas Minderjahn LL.B.

doi:10.5771/9783748904236

Zusammenfassung

„Die Frauenquote ist der größte Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechts“. So kommentierte Minister Maas die Einführung des GgTFMF, das neben der Fixquote von 30% die Verpflichtung enthält, Zielgrößen zur Erhöhung des Frauenanteils insbesondere für Aufsichtsrat und Vorstand festzulegen („Flexiquote“). Werden die selbst gesetzten Ziele nicht erreicht, haben die Unternehmen das zu begründen.

Die Umsetzung der Flexiquote wurde weitgehend ungeregelt gelassen, woraus Probleme resultieren, die es zu lösen gilt. Auch betritt der Gesetzgeber mit ihr legislativ Neuland: Indem er auf Sanktionen für den Fall der Zielverfehlung verzichtet, verwendet er eine Soft Law vergleichbar auf Freiwilligkeit beruhende Regelungstechnik.

Ziel ist es, zu untersuchen, ob es sich bei ihr um einen effektiven wie verfassungsrechtlich zulässigen Durchsetzungsmechanismus handelt. Überzeugt ihr Grundgedanke in der Theorie und hat sie sich in der Praxis bewährt? Hierauf gibt die Arbeit Antwort.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6323-8
ISBN-Online: 978-3-7489-0423-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. I. Kontext: Quoten und Zielvorgaben als „Schwimmflügel der Gesellschaft“ Kein Zugriff
2. II. Inhalt von Gesetz und Arbeit: Führen Zielvorgaben zum Ziel? Kein Zugriff
3. III. Aufbau: Von einer umstrittenen Idee, über eine problemreiche Umsetzung zu einem schwer zu bestreitenden Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Anamnese Kein Zugriff
  2. 1. a) „Falsche“ Studiengänge und Qualifikationen Kein Zugriff
    2. b) Diskrepanz als bloße Folge abweichender Lebensentscheidungen Kein Zugriff
    3. c) Männliche Denkmuster, Normen und Strukturen Kein Zugriff
  3. 3. Therapieansätze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Innerbetrieblich-soziale Vorteile eines erhöhten Frauenanteils Kein Zugriff
      2. bb) Betriebswirtschaftliche Vorteile eines erhöhten Frauenanteils Kein Zugriff
      3. cc) Volkswirtschaftliche Vorteile eines erhöhten Frauenanteils Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Streit: Quoten als ökonomisch vertretbares Instrument zur Frauenförderung? Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung mit Blick auf die Entscheidung zw. fixer und Flexiquote Kein Zugriff
  2. 1. a) Quote als Reputationsgefahr für starke Frauen Kein Zugriff
    2. b) Weiblichkeit wirklich erwünscht? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Personell: Über die „golden skirts“ Kein Zugriff
      2. bb) Strukturell: „from the bottom to the top“ anstatt „trickling down“? Kein Zugriff
    4. d) Dammbruch: „Quotisierung“ aller Lebensbereiche? Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung mit Blick auf die Entscheidung zw. Fix- und Flexiquote Kein Zugriff
  3. 1. a) Quote als Mittel zur Herstellung von Chancen- oder Ergebnisgleichheit? Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung mit Blick auf die Entscheidung zw. Fix- und Flexiquote Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Vereinbarung der Regierung mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft (2001) Kein Zugriff
  2. 2. Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (2009, 2010) Kein Zugriff
  3. 3. Selbstverpflichtung der DAX-30-Gesellschaften (2011) Kein Zugriff
  4. 4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen bei Nichtdurchsetzung Kein Zugriff
  4. 4. Fristen Kein Zugriff
  5. 5. Publizitätspflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Von der zweiten Säule des GgTFMF erfasste Gesellschaften Kein Zugriff
    2. b) Von der zweiten Säule des GgTFMF erfasste Gesellschaftsformen Kein Zugriff
    3. c) Auswirkungen der Vielzahl an Gesellschaftsformen auf die Darstellung dieser Arbeit Kein Zugriff
    4. d) Gesamtanzahl an Gesellschaften Kein Zugriff
    5. e) Gesellschafts- und kein Konzernbezug? Kein Zugriff
  2. 1. a) Pflicht zur Zielgrößenfestlegung und jeweilige Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Pflicht zur Fristsetzung Kein Zugriff
    3. c) Pflicht zur Publizität Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Art. 3 Abs. 2 S . 1, Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. a) Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. d) Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 4. Grundrechte der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
  5. 5. Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Abweichungen hinsichtlich der Eingriffsintensität Kein Zugriff
    2. 1. aa) Legitimer Zweck und Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
      4. (1) Betroffenheit von mehr Gesellschaften und Gesellschaftsformen Kein Zugriff
      5. (2) Betroffenheit des operativen Geschäfts Kein Zugriff
      6. (3) Element der Freiwilligkeit und Gestaltbarkeit Kein Zugriff
      7. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsmäßigkeit der Begründungspflicht bei Zielverfehlung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Europarechtskonformität der fixen Quote Kein Zugriff
2. II. Europarechtskonformität der Zielvorgaben Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. a) Keine Pflicht zur Zielgrößenfestsetzung bei kleinen Genossenschaften Kein Zugriff
  2. b) Keine Pflicht zur Zielgrößenfestsetzung für die Geschäftsführung der KGaA Kein Zugriff
  3. c) Keine Pflicht zur Zielgrößenfestsetzung für Kredit- oder Finanzdienstleistungsunternehmen von erheblicher Bedeutung i.S.d. KWG? Kein Zugriff
  4. 1. aa) Ermittlung des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
    2. bb) Zielvorgabenfestsetzungspflicht als inländisches Eingriffsrecht? Kein Zugriff
    3. cc) Fazit Kein Zugriff
  5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) „Wann?“ – Zeitpunkt der Bestimmung des Status quo Kein Zugriff
    2. 1. aa) Teilzeitkräfte Kein Zugriff
      2. bb) Befristet beschäftigte Arbeitnehmer und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
      3. cc) Ihre Arbeitsleistung vorübergehend nicht erbringende Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. dd) Im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
      5. ee) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Führungsebene Kein Zugriff
    2. b) Gesellschafts- oder konzernbezogene Definition der Führungsebene? Kein Zugriff
  3. 1. aa) Verschlechterungsverbot als Grenze des Ermessens Kein Zugriff
    2. bb) Rundungsregelung zur Prüfung des Eingreifens des Verschlechterungsverbots Kein Zugriff
    3. 1. (1) Über die Zulässigkeit der Zielgröße Null Kein Zugriff
      2. (2) Folgefrage: Entfallen der Verpflichtung zur Fristsetzung bei Zielgröße Null? Kein Zugriff
    4. dd) Zulässigkeit geschlechtsneutraler Zielgrößen? Kein Zugriff
    5. ee) Frage nach der Obergrenze: Zielquoten auch jenseits der Parität? Kein Zugriff
    6. ff) Frage nach dem Ende: Entfallen der Zielgrößen bei erreichter Parität? Kein Zugriff
    7. gg) Gesamtzielgrößen für den Aufsichtsrat oder getrennte Zielgrößen für die jeweilige Bank? Kein Zugriff
    8. hh) Gesamtzielgröße oder ausschließliche Zulässigkeit einander nicht kompensierender Einzelzielgrößen für die jeweilige Managementebene? Kein Zugriff
    9. ii) Erklärung der Zielgrößen empfehlenswert? Kein Zugriff
    10. jj) Zuständigkeit: Beschlussfassung und Pflichtendelegation Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Informations- und Beratungsrecht nach § 92 Abs. 1, Abs. 3 BetrVG? Kein Zugriff
      2. bb) Zustimmungsverweigerungsrecht nach § 95 Abs. 1 BetrVG? Kein Zugriff
      3. cc) Beratungsrecht nach § 106 Abs. 3 Nr. 9 BetrVG bei Änderungen der Führungsebenen? Kein Zugriff
      4. dd) Recht zur Überwachung des Gesetzesvollzugs nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
      5. ee) Fazit Kein Zugriff
    2. b) Beteiligungsrechte bei der durch die Zielgrößen beeinflussten konkreten Personalentscheidung: Mitbestimmungsrecht nach § 99 BetrVG? Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Informations- und Beratungsrecht bei der Zielgrößenplanung? Kein Zugriff
      2. bb) Informations- und Beratungsrecht bei Änderung der Betriebsorganisation? Kein Zugriff
      3. cc) Recht zur Überwachung des Gesetzesvollzugs? Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
    2. b) Beteiligungsrecht bei durch Zielgrößen beeinflusster Personalentscheidung Kein Zugriff
    3. c) Zusammmenfassung Kein Zugriff
  3. 3. Zuständigkeiten und Koordination von Betriebsrat und Sprecherausschuss Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Keine Verdrängung Kein Zugriff
    2. b) Personeller Anwendungsbereich: Vorstand, Aufsichtsrat, Management Kein Zugriff
    3. c) Sachlicher Anwendungsbereich: Be- und Anstellung von Organmitgliedern Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anknüpfungspunkt potentieller Benachteiligungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendbarkeit von § 22 AGG ggü. Organmitgliedern i.S.d. § 6 Abs. 3 AGG? Kein Zugriff
      2. bb) Zielgrößen als Indiz i.S.d. § 22 AGG? Kein Zugriff
  3. 3. Rechtfertigung der Benachteiligung nach § 5 AGG Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. 1. 1. Negativmaßnahmen zur Verringerung des Männeranteils von Innen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Personelle Maßnahmen, insbesondere die Beförderung Kein Zugriff
      2. bb) Strukturelle Maßnahmen, insbesondere Arbeitszeitregelungen Kein Zugriff
    2. b) Außerbetriebliche Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. VII. Publikations- und Begründungspflicht bei Zielverfehlung Kein Zugriff
8. 1. 1. Außenhaftung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsfolgen bei fehlender oder fehlerhafter Zielgrößenfestsetzung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgen bei fehlender oder fehlerhafter Zielgrößenveröffentlichung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Organpflicht zur aktiven Zielverfolgung? Kein Zugriff
      2. bb) Ausgestaltung der Organpflicht – Pflichtverletzungen begründende Umstände Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsfolgen pflichtwidrigen Handelns – Bedeutung für die Haftungsfrage Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolgen bei fehlender oder fehlerhafter Begründung der Zielverfehlung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
9. IX. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Theoretischer Exkurs: Über Soft Law und Comply-or-Explain Kein Zugriff
  2. 2. Der DCGK als Ausdruck von Soft Law und Comply-or-Explain Kein Zugriff
  3. 3. Die Zielvorgabenfestsetzungs- und Begründungspflicht als eine dem DCGK verwandte Regelungstechnik – mit deutlichem Unterschied Kein Zugriff
2. 1. 1. Gründe für den Comply-or-Explain-Ansatz/Soft Law Kein Zugriff
  2. 2. Prämisse des Gesetzgebers Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Prämisse Nr. 1: Unambitioniertes Verhalten führt zu negativer Öffentlichkeitswirkung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Konsumenten als abstrafende Gruppe (B-to-C) Kein Zugriff
      2. bb) Geschäftspartner als abstrafende Gruppe (B-to-B) Kein Zugriff
      3. cc) Bewerberinnen als abstrafende Gruppe Kein Zugriff
      4. dd) Großaktionäre, insb. institutionelle Investoren als abstrafende Gruppe Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis: Abstrafung von Stakeholdergruppen unwahrscheinlich Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung: Beide Prämissen überzeugen nicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Praktische Erfahrungen mit dem DCGK als Präzedenzfall Kein Zugriff
    2. b) Übertragbarkeit der Erfahrungen des DCGK auf die Zielvorgaben Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis und vorzugswüdigere Alternativen Kein Zugriff
1. 1. 1. Untersuchungssubjekt: DAX, MDAX und TecDAX-Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Ermittlung der Daten durch Auswertung der Geschäftsberichte Kein Zugriff
    2. b) Darstellung der Ergebnisse in dieser Arbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zielgrößen für den Vorstand Kein Zugriff
    2. b) Zielgrößen für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. c) Zielgrößen für die beiden Führungsebenen unterhalb des Vorstands Kein Zugriff
3. 1. 1. Zielgrößen überwiegend wenig ambitioniert gewählt Kein Zugriff
  2. 2. DAX-Unternehmen mit grundsätzlich höheren Zielgrößen als Unternehmen anderer Indizes Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis und Ausblick: Droht die harte Quote? Kein Zugriff
1. I. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
2. II. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
3. III. Kanada Kein Zugriff
4. IV. Australien Kein Zugriff
5. V. Ergebnis: Kein deutscher Sonderfall Kein Zugriff
K. Abschließende Beurteilung: ein steiniger Weg Kein Zugriff Seiten 317 - 320
1. I. Kommentare, Bücher, Handbücher, Monographien, Lexika, Festschriften Kein Zugriff
2. II. Zeitschriften und Zeitungen Kein Zugriff
3. III. Studien, Umfragen, Analysen, Rechtsgutachten, Paper und Leitfäden Kein Zugriff
4. IV. Vorschläge, Erklärungen, Anträge, Pressemitteilungen, Petitionen, Reden und Stellungnahmen Kein Zugriff
1. I. Eigenständiges Literaturverzeichnis der Anlagen 1–6 Kein Zugriff
2. II. Gesamtzielgrößenübersicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Anlage: DAX-Tabelle Nr. 1 Kein Zugriff
  2. 2. Anlage: DAX-Tabelle Nr. 2 Kein Zugriff
  3. 3. Anlage: MDAX-Tabelle Nr. 1: Kein Zugriff
  4. 4. Anlage: MDAX-Tabelle Nr. 2: Kein Zugriff
  5. 5. Anlage: TecDAX-Tabelle Nr. 1 Kein Zugriff
  6. 6. Anlage: TecDAX-Tabelle Nr. 2 Kein Zugriff

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