Der Schutz personenbezogener Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen

Dr. Philipp Kircher

doi:10.5771/9783845273686

Zusammenfassung

Das Gesundheitsdatenschutzrecht im Gesundheitswesen stellt trotz seiner hohen praktischen Relevanz eine der wohl undurchsichtigsten Querschnittsmaterien des besonderen Verwaltungsrechts dar. Der Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten berührt in hohem Maße das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Patienten und Versicherten. Gleichzeitig ist der Umgang mit Gesundheitsdaten von zunehmender Bedeutung für eine adäquate und qualitätsgesicherte Gesundheitsversorgung, die ihrerseits zunehmend sektorenübergreifend und arbeitsteilig von einer Vielzahl an datenverarbeitenden Stellen sichergestellt wird. Das Werk arbeitet die relevanten Strukturen des Rechtsgebiets anhand des Europa- und Verfassungsrechts, des einfachen Rechts (u.a. des Strafrechts) sowie untergesetzlicher Normen heraus. Unter Beachtung aktueller Rechtsprechung wird eine Vielzahl an Einzelfallkonstellationen sowie die künftige Rechtslage nach dem Entwurf der Datenschutzgrundverordnung der EU kritisch untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2016
Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2985-2
ISBN-Online: 978-3-8452-7368-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Der Begriff der Gesundheitsdaten Kein Zugriff
4. 1. I. Private Krankenversicherung Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
5. 1. I. Erste Entwicklungen zum Schutz von Daten im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
  2. II. Strafbewehrung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das erste Datenschutzgesetz 1970 Kein Zugriff
    2. 2. Das Sozialgeheimnis 1976 Kein Zugriff
    3. 3. Das BDSG 1977 Kein Zugriff
    4. 4. Landesdatenschutzgesetze Kein Zugriff
    5. 5. Das Sozialdatenschutzrecht 1981 Kein Zugriff
    6. 6. Das Volkzählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 1983 Kein Zugriff
    7. 7. Landesrechtliche Gesetzgebung Kein Zugriff
    8. 8. Das Gesundheitsreformgesetz 1989 Kein Zugriff
    9. 9. Reform des BDSG 1990 Kein Zugriff
    10. 10. Sozialdatenschutzreform 1994 Kein Zugriff
    11. 11. Europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
    12. 12. Das BDSG 2001 und Reform des Sozialdatenschutzrechts Kein Zugriff
    13. 13. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
    14. 14. Die EU-Grundrechtecharta und AEUV Kein Zugriff
    15. 15. Reformen des BDSG 2009/2010 Kein Zugriff
    16. 16. Parallele Entwicklungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) Kein Zugriff
    2. 1. a) Datenschutzkompetenz der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. b) Datenschutzgrundrecht im AEUV Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
      2. b) Schutzbereich Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis des europäischen zum nationalen Grundrechtsschutz Kein Zugriff
  3. III. Europäisches Sekundärrecht – Die Datenschutzrichtlinie RL 95/46/EG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
    4. 4. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Gleichheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sozialversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Private Krankenversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Leistungserbringung Kein Zugriff
1. 1. I. Bundesrecht Kein Zugriff
  2. II. Landesrecht Kein Zugriff
  3. III. Kirchliches Datenschutzrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Der ärztliche Beruf als öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
        bb) Grenzen der privatrechtlichen Vertragsfreiheit durch den Leistungskatalog der GKV Kein Zugriff
        cc) Der Vertragsarzt als Behörde Kein Zugriff
      2. b) Öffentliche Stellen des Bundes Kein Zugriff
      3. c) Öffentliche Stellen der Länder Kein Zugriff
    2. 2. Nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Landesrecht (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 BDSG) Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorrang des Sozialdatenschutzrechts Kein Zugriff
      2. b) Strafrechtlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff
    3. 1. a) § 203 StGB als Pflicht zur Geheimniswahrung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis Strafrechtlicher Geheimnisschutz und sonstige Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
      3. c) Sozialgeheimnis Kein Zugriff
    4. 4. Vorrang von Geheimnispflichten nach § 28 Abs. 7 BDSG Kein Zugriff
    5. 5. Kirchliches Datenschutzrecht und andere Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    6. 1. a) Sozialdatenschutz und fachspezifische Bücher des SGB Kein Zugriff
      2. b) Sozialdatenschutz und Geheimnispflichten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenschau Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Freiwilligkeit Kein Zugriff
      2. b) Informiertheit Kein Zugriff
      3. c) Form Kein Zugriff
    2. 2. Zweckbindung Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einwilligung nach § 4a Abs. 3 BDSG Kein Zugriff
      2. b) Schutz lebenswichtiger Interessen (Nr. 1) Kein Zugriff
      3. c) Offenkundig gemachte Daten (Nr. 2) Kein Zugriff
      4. d) Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche (Nr. 3) Kein Zugriff
    2. 1. a) Formen des Datenumgangs Kein Zugriff
      2. aa) Täterkreis Kein Zugriff
        bb) Geheimnis Kein Zugriff
        cc) Offenbaren Kein Zugriff
        dd) Unbefugt Kein Zugriff
      3. c) § 28 Abs. 7 S. 3 BDSG – Nicht in § 203 Abs. 1 und 3 StGB erfasste Berufe Kein Zugriff
      4. d) Zweckbindung Kein Zugriff
      5. e) Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Formen des Datenumgangs Kein Zugriff
      2. b) Zweckbindung/-änderung und Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. § 28 Abs. 9 BDSG – privilegierte Organisationen Kein Zugriff
    5. 5. § 29 Abs. 5 BDSG – Zweck der Übermittlung Kein Zugriff
    6. 6. § 30 Abs. 5 BDSG – Anonymisierte Übermittlung Kein Zugriff
    7. 7. § 30a Abs. 1 S. 2, Abs. 5 BDSG – Markt- und Meinungsforschung Kein Zugriff
  3. III. Auftragsdatenverarbeitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Datenumgang durch den Arzt und seine Gehilfen Kein Zugriff
      2. aa) Mitbehandelnde Ärzte Kein Zugriff
        bb) Hausarzt/Facharzt bzw. sonstiger Leistungserbringer und hausarztzentrierte Versorgung (GKV) Kein Zugriff
        cc) Hausarzt/Facharzt bzw. sonstiger Leistungserbringer (PKV) Kein Zugriff
        dd) Konzile und Supervision Kein Zugriff
        ee) Ärztenetzwerke Kein Zugriff
        ff) Integrierte Versorgung nach § 140a Abs. 1 S. 2 Var. 1 SGB V Kein Zugriff
        gg) Strukturierte Behandlungsprogramme Kein Zugriff
      3. aa) Callcenter Kein Zugriff
        bb) EDV-Systemadministration in der Praxis durch Dritte Kein Zugriff
        cc) Abrechnung unter Einbeziehung Dritter (PKV) Kein Zugriff
      4. aa) Abrechnung in der Regelversorgung Kein Zugriff
        bb) Abrechnung ohne Beteiligung der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
        cc) Datenübertragung zur Prüfung späterer Leistungsgewährung Kein Zugriff
      5. aa) Kritische Würdigung des BSG-Urteils vom 10.12.2008 Kein Zugriff
        bb) Gesetzgeberische Reaktion auf das Urteil des BSG vom 10.12.2008 Kein Zugriff
        cc) Einbindung nach § 295a SGB V Kein Zugriff
        dd) Ambulante spezialfachärztliche Abrechnung nach § 295 Abs. 5 SGB V a.F. Kein Zugriff
    2. 1. a) Apotheker Kein Zugriff
      2. b) Hebammen Kein Zugriff
      3. c) „Sonstige Leistungserbringer“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Krankenhausverwaltung als Gehilfen Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeine Krankenhausbehandlung Kein Zugriff
        bb) Ambulante Versorgung Kein Zugriff
        cc) Einbindung Dritter in die Abrechnung Kein Zugriff
        dd) Ambulante Notfallversorgung Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutz bei „Vertragspartnern auf Leistungserbringerseite“ Kein Zugriff
    5. 5. Datenschutz beim öffentlichen Leistungserbringer Kein Zugriff
    6. 6. Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden Kein Zugriff
    7. 7. Qualitätssicherung bei Leistungserbringern Kein Zugriff
    8. 8. E-Health Kein Zugriff
    9. 9. Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Zulässigkeitsdreiklang / Zweckbindung / Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Gesundheitsdaten im Sozialdatenschutzrecht Kein Zugriff
    2. 2. Sozialdatenschutz und bereichsspezifische Sozialdatenschutzregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Krankenkassen Kein Zugriff
    2. 2. Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auskunftsbegehren der Krankenkassen Kein Zugriff
    2. 2. Abrechnungsstrukturen Kein Zugriff
    3. 3. Finanzierung und Korporatismus Kein Zugriff
    4. 4. Gesundheitsfonds und Risikostrukturausgleich Kein Zugriff
    5. 5. Qualitätssicherung Kein Zugriff
    6. 1. a) Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB V Kein Zugriff
      2. b) Abrechnungsprüfung nach § 106a SGB V Kein Zugriff
      3. c) Stationäre Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 113 SGB V Kein Zugriff
      4. d) Prüfungen durch den medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Kein Zugriff
    7. 7. Die elektronische Gesundheitskarte Kein Zugriff
    8. 8. Modellvorhaben nach § 63 SGB V Kein Zugriff
  4. IV. Vereinzelte Anwendbarkeit des SGB V auf private Krankenversicherer Kein Zugriff
  5. V. Ergebnisse Kein Zugriff
5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. I. Neuerungen Kein Zugriff
  2. II. Grundsätzliches Verbot der Verarbeitung sensibler Daten Kein Zugriff
  3. III. Verarbeitung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
  4. IV. Gestaltungsspielräume der mitgliedstaatlichen Gesetzgeber Kein Zugriff
  5. V. Delegierte Rechtsakte der Kommission Kein Zugriff
  6. VI. Bestehendes kirchliches Datenschutzrecht Kein Zugriff
2. B. Auswirkungen auf das nationale Datenschutzrecht Kein Zugriff
1. A. Ergebnisse de lege lata Kein Zugriff
2. B. Veränderungsbedarf de lege ferenda Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 260

Literaturverzeichnis (178 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845273686
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