Die Bankgarantie

Katja Kornfehl

doi:10.5771/9783214164959

Zusammenfassung

Bankgarantien spielen nicht nur im internationalen Handel, sondern auch im nationalen Bereich eine bedeutende Rolle und sind aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Unklarheiten gibt es aber dennoch. Insb in Bezug auf die konkreten Voraussetzungen einer wirksamen Inanspruchnahme und die zulässigen Einwendungen des Garanten sowie bei der Abgrenzung der Bankgarantie zur Bürgschaft.

Im vorliegenden Werk erfolgt eine grundlegende Auseinandersetzung mit der Bankgarantie. Behandelt werden ua folgende Themen:

Abstraktheit und Akzessorietät der Bankgarantie
Anforderungen an einen wirksamen Abruf
Valutierungs- und Effektivklauseln
Grundsatz der formellen Garantiestrenge
Rechtsmissbrauchseinwand und sonstige Einwendungen des Garanten
Bürgschaft auf erstes Anfordern
sonstige Zwischenformen zwischen der Bürgschaft und der Garantie
Auslegung von Haftungserklärungen

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-214-02540-3
ISBN-Online: 978-3-214-16495-9
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. I. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. A. Bedeutung der Bankgarantie im internationalen Handel Kein Zugriff
  2. B. Die Liquiditätsfunktion als (historischer Entstehung-)Zweck der Bankgarantie Kein Zugriff
3. III. Interessenlage bei der Bankgarantie Kein Zugriff
4. 1. A. Klare Anforderungen an einen wirksamen Garantieabruf und internationaler Gleichklang Kein Zugriff
  2. B. Rechtssicherheit bei der Abgrenzung zur Bürgschaft und zu den „Zwischenformen“ Kein Zugriff
1. 1. A. Rechtsquellen in Österreich Kein Zugriff
  2. B. Quellen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
2. 1. A. Definition der „Garantie“ und Verhältnis zu § 880a ABGB Kein Zugriff
  2. B. Der Begriff „Bankgarantie“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Unterschied zwischen einer „einfachen Garantie“ und einer „Garantie auf erstes Anfordern“ Kein Zugriff
    2. 2. Vollausgeprägte Liquiditätsfunktion als Eigenschaft ausschließlich der Garantie auf erstes Anfordern Kein Zugriff
    3. 3. Außerachtlassung der Differenzierung in Österreich Kein Zugriff
    4. 4. Praktische Bedeutung der Differenzierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Perspektive des Auftraggebers Kein Zugriff
      2. b) Die Perspektive des Begünstigten Kein Zugriff
      3. c) Die Perspektive des Garanten Kein Zugriff
    2. 2. Die Zahlung „auf erstes Anfordern“ als Grundform Kein Zugriff
    3. 1. a) Der gemeinsame Zweck zusätzlicher Abrufbedingungen Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltungsvarianten zusätzlicher Abrufbedingungen Kein Zugriff
3. 1. A. Problemstellung: Vorliegen eines unzulässigen abstrakten Verpflichtungsgeschäftes? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mindermeinung: Sicherungszweck bzw Deckung als causa Kein Zugriff
    2. 1. a) Möglichkeit einer Rückabwicklung im Dreieck Kein Zugriff
      2. b) Eigener bereicherungsrechtlicher Anspruch des Garanten gegenüber Kein Zugriff
      3. c) Vertraglicher Anspruch des Garanten gegenüber dem Begünstigten – Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine Tauglichkeit des Sicherungszweckes als causa Kein Zugriff
    2. 2. Eigener Rückforderungsanspruch des Garanten als Ergebnis einer ergänzenden Vertragsauslegung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ursprung und Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Begründungsansätze für das Prinzip der formellen Garantiestrenge Kein Zugriff
    3. 1. a) Nichteinhaltung der für den Abruf vorgesehenen Form Kein Zugriff
      2. b) Abweichen des vorgelegten Dokuments vom vorgesehenen Kein Zugriff
      3. c) Nichteinhaltung des exakten Wortlautes bei Eigenerklärungen Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit eines ausnahmsweisen Verzichts auf eine Abrufvoraus-setzung Kein Zugriff
      5. e) Gegenüberstellung der beiden vom OGH entwickelten Ansätze Kein Zugriff
    4. 1. a) Österreichische Literaturmeinungen Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme zum zulässigen Geltungsgrund Kein Zugriff
    5. 1. a) Der Unterschied zum Akkreditiv als Gegenargument der internationalen Kein Zugriff
      2. b) Keine Rechtfertigung der Garantiestrenge durch die formale Auftrags-strenge Kein Zugriff
      3. c) Teilweise Rechtfertigung der Garantiestrenge durch das „besondere Kein Zugriff
      4. d) Rechtfertigung der Garantiestrenge aus Gründen der Rechtssicherheit Kein Zugriff
      5. e) Ausnahme: Eindeutige anderweitige Erfüllung und Unmöglichkeit eines Kein Zugriff
    6. 1. a) Abstellen auf den Zweck nur bei Unmöglichkeit eines wortlautgetreuen Kein Zugriff
      2. b) „Objektive Unmöglichkeit“ anstelle der Zurechnung zu einer Sphäre Kein Zugriff
    7. 7. Kombinierter Lösungsansatz und Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abruf gegenüber dem formell richtigen Garanten Kein Zugriff
      2. b) Abruf durch den formell richtigen Begünstigten Kein Zugriff
      3. c) Bezugnahme auf die richtige Rechnung Kein Zugriff
      4. d) Übereinstimmung von Fakturierung und Währung des garantierten Kein Zugriff
      5. e) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Mangelnde Vereinbarkeit der bloßen Behauptungspflicht mit der Kein Zugriff
      3. c) Mangelnde Vereinbarkeit der „Glaubhaftmachung“ mit der typischen Kein Zugriff
      4. d) Ausreichen der objektiven Erfüllung oder Nachweiserfordernis? Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff, Zweck und Abgrenzung der Valutierungsklausel zur Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen einer wirksamen Erfüllung Kein Zugriff
    4. 1. a) Zweck und Verhältnis von Deckungs- und Haftrücklassgarantie Kein Zugriff
      2. b) Unzulässigkeit eines unmittelbaren Rückgriffs auf den Vertrag im Kein Zugriff
      3. c) Allfällige Bedeutung des Zusammenspiels von Deckungs- und Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemaufriss, Zweck und Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Problemstellung als Konsequenz der Zahlbarstellung „auf erstes Anfordern“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Der erforderliche Substantiierungsgrad Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung im Wege der Vertragsauslegung? Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. A. Unzulässigkeit von Einwendungen aus dem Valuta- bzw Deckungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unwirksamkeit des Garantievertrages und mangelhafte Inanspruchnahme Kein Zugriff
    2. 2. Zweckwidrige Inanspruchnahme als zulässige Einwendung? Kein Zugriff
  3. C. Zulässigkeit der Aufrechnungseinrede bei der Garantie? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsmissbräuchliche Rechtsausübung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit des Rechtsmissbrauchseinwandes bei der Bankgarantie Kein Zugriff
    3. 1. a) Internationaler Konsens und Gegenargumente der österreichischen Kein Zugriff
      2. b) Notwendigkeit besonderer Voraussetzungen und deren zulässige Kein Zugriff
      3. c) Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. d) Wissensstand anstelle der Beweislage Kein Zugriff
      5. e) Art des Vorsatzes und maßgeblicher Zeitpunkt seines Vorliegens Kein Zugriff
      6. f) Notwendige Einschränkung der Liquiditätsfunktion der Bankgarantie Kein Zugriff
      7. g) Fazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtsmissbrauch bei zweckwidriger Inanspruchnahme Kein Zugriff
      2. b) Rechtsmissbrauch bei Inanspruchnahme vor Fälligkeit? Kein Zugriff
1. 1. A. Akzessorietät und Subsidiarität als Wesensmerkmale der Bürgschaft Kein Zugriff
  2. B. Gemeinsamkeiten von Bürgschaft und Bankgarantie Kein Zugriff
  3. C. (Nicht-)Akzessorietät als wesentliches dogmatisches Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
  4. D. Keine selbstständige Bedeutung der Abstraktheit als Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
  5. E. Sphärenbezogenheit bzw eigenes wirtschaftliches Interesse als Abgrenzungsmerkmale? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausgestaltung und Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zweck der Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Dispositivität der Akzessorietät der Bürgschaft? Kein Zugriff
      2. b) Bestehen einer Restakzessorietät? Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung als Garantie oder als Vertrag sui generis? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Keine Obliegenheit zur Bezeichnung der Hauptschuld beim Abruf Kein Zugriff
      2. b) Kein automatisches Eintreten der Zahlungspflicht bei Fälligkeit der Kein Zugriff
    2. 2. Kein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch des Hauptschuldners Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemaufriss und Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  4. D. Keine Rechtsgeschäftsgebühr bei der Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
3. 1. A. Darstellung und Zweck Kein Zugriff
  2. B. Dogmatische Einordnung als Vertrag sui generis Kein Zugriff
  3. C. Kein Zustimmungserfordernis des Auftraggebers Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundsätzliche Unanwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit der Auslegungsregel des § 1353 S 1 ABGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliche Unanwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des § 1364 S 1 ABGB Kein Zugriff
  3. C. Teilweise Anwendbarkeit von Sorgfaltspflichtsbestimmungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schriftformerfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Bestimmungen Kein Zugriff
1. I. Vertragsauslegung im Allgemeinen Kein Zugriff
2. II. Besonderheit der gegenständlichen Auslegungsproblematik Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Besondere Bedeutung der Vertragsbezeichnung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung der Verwendung der Begriffe „Bürgschaft“ und „Garantie“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Bezugnahme auf das Grundverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Formulierungsempfehlungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Vornahme einer zweistufigen Prüfung Kein Zugriff
      2. b) 1. Schritt – Vorliegen einer Zahlungsklausel? Kein Zugriff
      3. c) 2. Schritt – Forderungsanbindung? Kein Zugriff
    4. 1. a) Haftungserklärung 1 Kein Zugriff
      2. b) Haftungserklärung 2 Kein Zugriff
      3. c) Haftungserklärung 3 Kein Zugriff
      4. d) Haftungserklärung 4 Kein Zugriff
      5. e) Haftungserklärung 5 Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Bedeutung des „eigenen wirtschaftlichen Interesses“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Erkennbarer Parteiwille nach einer Verstärkung der Rechtsposition des Kein Zugriff
      2. b) Sicherheit als Äquivalent für den Haftrücklass Kein Zugriff
      3. c) Bankeninteresse an einer Sicherheit mit Liquiditätsfunktion? Kein Zugriff
4. 1. A. Keine Zweifelsregel zu Gunsten der Bürgschaft als gesetzlicher Regelform Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Keine Anwendbarkeit von § 915 HS 1 ABGB bei einer Beibringungs-verpflichtung Kein Zugriff
      2. b) § 915 HS 2 ABGB und das Tatbestandselement „bedienen“ Kein Zugriff
    2. 2. Heranziehbarkeit des § 1353 S 1 ABGB im Rahmen der gegenständlichen Zuordnungsfrage Kein Zugriff
    3. 1. a) Normenkonflikt und bisherige Lösungsansätze Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsvorrang des § 1353 S1 ABGB hinsichtlich freigiebiger Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung der konkret erfassten „freigiebigen Geschäfte“ Kein Zugriff
1. I. Grundlagen der Bankgarantie Kein Zugriff
2. II. Der Abruf der Bankgarantie Kein Zugriff
3. III. Abgrenzung zur Bürgschaft und zu den „Zwischenformen“ Kein Zugriff
4. IV. Einordnung von Haftungserklärungen Kein Zugriff
7. Abschnitt – Tabellarische Gegenüberstellung der behandelten Personalsicherheiten Kein Zugriff Seiten 165 - 166
Judikaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 170
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174