Persönlichkeitsschutz juristischer Personen des Privatrechts im deutsch-chinesischen Vergleich

Dr. Qi Bian

doi:10.5771/9783748917540

Zusammenfassung

Im deutschen Recht ist gem. Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 3 GG ein allgemeines Persönlichkeitsrecht juristischer Personen anerkannt. Das neueste chinesische Zivilgesetzbuch hat dies abgelehnt. Im Hinblick auf das ähnliche gesellschaftliche Bedürfnis nach Persönlichkeitsschutz juristischer Personen und die unterschiedliche systematische Konstruktion beinhaltet die Untersuchung einen deutsch-chinesischen Rechtsvergleich des Persönlichkeitsschutzes juristischer Personen im Privatrecht. Untersucht wird die Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen im deutschen Recht, die Gründe für die Ablehnung im chinesischen Recht sowie der Frage nachgegangen, welchen Schutzmechanismus juristische Personen in Bezug auf besondere Rechtsgüter brauchen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 04.08.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1224-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1754-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Heberger-Bau-Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Nächste Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Staatliche und private Eingriffe Kein Zugriff
      2. b) Anerkannter Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Meinungsstand zur Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf juristische Personen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) „Geist von Oberzell“-Entscheidung vom 03. 06. 1975 Kein Zugriff
      2. b) Erste Fallgruppe: Lückenschließendes Recht der Bezeichnung und Marke Kein Zugriff
      3. c) Zweite Fallgruppe: Das Recht am Ruf und der soziale Geltungsanspruch Kein Zugriff
      4. d) Dritte Fallgruppe: Recht auf unternehmerische Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Hubmann und Brauer Kein Zugriff
      2. b) Leßmann Kein Zugriff
    2. 2. Akzeptierte konkrete Persönlichkeitsrechte als Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gemäß Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Bejahung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen gemäß Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schwerdtner Kein Zugriff
    2. 2. Kraft Kein Zugriff
    3. 3. Klippel Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Funktionsschutz-Theorie von Kau Kein Zugriff
  5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rahmenrecht Kein Zugriff
    2. 2. Einwirken der verfassungsrechtlichen Grundlage nach der Drittwirkungsth-eorie Kein Zugriff
    3. 3. Nicht multidimensionaler Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Position der betroffenen Person und ihr Bekanntheitsgrad Kein Zugriff
        (1) Wahrer und unwahrer Gehalt Kein Zugriff
        (2) Begrenzung der Werturteile Kein Zugriff
        cc) Grad des öffentlichen Interesses an der Angelegenheit Kein Zugriff
        dd) Verhältnis des Mittels zum Zweck Kein Zugriff
    5. 5. Kein Genugtuungsanspruch für immaterielle Schäden bei der Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung und Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Lösung des Widerspruchs zwischen Art. 19 Abs. 3 und Art. 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigungsgründe: Durchgriffstheorie und Theorie der grundrechtstypischen Gefährdungslage Kein Zugriff
    5. 1. a) Juristische Person, rechtsfähige Vereinigung und nichtrechtsfähige Vereinigung Kein Zugriff
      2. b) Juristische Person des Privatrechts und des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      3. c) Inländische juristische Person und EU-ausländische juristische Person Kein Zugriff
    6. 6. Wesensmäßige Anwendbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Trennung des Art. 2 Abs. 1 GG mit dem Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Funktion des Persönlichkeitsschutzes bei juristischen Personen Kein Zugriff
    3. 3. Wesensmäßiger Schutzbereich im Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffliche Trennung Kein Zugriff
    2. 2. Ohne Wunderwaffe des Unternehmens Kein Zugriff
    3. 3. Mit Reputationsrecht nicht identische Auswirkung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unterschiedliche Rechtsträger und teildeckungsgleicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiedlicher Schutzzweck und unterschiedliche Grundrechtsquelle Kein Zugriff
    3. 3. Ähnliche Rechtswirkung Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bedeutung und Ausdehnung des gesetzlichen Schutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Namensrecht des § 12 BGB als ein besonderes Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit des § 12 BGB auf juristische Personen Kein Zugriff
      3. c) Übertragbarkeit und Lizenzierbarkeit des Namens- und Kennzeichenrechts juristischer Personen Kein Zugriff
      4. aa) Namensanmaßung Kein Zugriff
        bb) Namensleugnung Kein Zugriff
      5. e) Schutz des Domainnamens juristischer Personen Kein Zugriff
    3. 1. a) Namens- und Kennzeichenschutz durch § 4 UWG Kein Zugriff
      2. b) Namens- und Kennzeichenschutz durch § 37 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
      3. c) Namens- und Kennzeichenschutz durch §§ 5, 15 Markengesetz Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zwischen § 12 BGB und Spezialnormen sowie Entpersonalisier-ung des Namen- und Kennzeichenschutz juristischer Personen im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
    5. 5. Funktion des § 12 BGB als Generalklausel zum Namens- und Kennzeichenschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff „Ehre“ und „äußere Ehre“ juristischer Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wettbewerbsrechtlicher Schutz nach § 4 UWG Kein Zugriff
      2. b) Deliktsrechtlicher Schutz nach §824 BGB Kein Zugriff
      3. c) Ehrenschutz durch § 823 Abs. 2 BGB iVm §§ 185 ff. StGB Kein Zugriff
      4. aa) Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Kein Zugriff
        bb) Gemischte Äußerungen Kein Zugriff
        cc) Verdachtsäußerung Kein Zugriff
        dd) Scherzhafte Aussage Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mithörvorrichtung-Entscheidung von 2002 Kein Zugriff
      2. b) Schutzzweck des Rechts am gesprochenen Wort und dessen Anwendung Kein Zugriff
      3. c) Das „gesprochene Wort“ juristischer Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Teilhabe juristischer Personen am Recht am eigenen Bild aus §§ 22 ff. KUG Kein Zugriff
      2. aa) Typus der Bilder juristischer Personen Kein Zugriff
        bb) Logos und Embleme juristischer Personen Kein Zugriff
        cc) ungenehmigte Bildaufnahmen der Gebäude juristischer Personen Kein Zugriff
      3. aa) Entwicklungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Abwägungskriterien Kein Zugriff
      4. d) Nichtübereinstimmung mit dem Recht am gesprochenen Wort juristischer Personen Kein Zugriff
    3. 1. a) Informationsart: Geheimnis und Datum Kein Zugriff
      2. aa) Erweiterung des Geschäftsgeheimnisschutzes juristischer Personen durch das Geschäftsgeheimnisgesetz Kein Zugriff
        bb) Verhältnis zum UWG und zum Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
      3. aa) Gehalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im Volkszählung-Urteil Kein Zugriff
        bb) Daten als Gegenstand des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        (1) Entwicklungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Schutzbedürfnis und Schutzgegenstand juristischer Personen Kein Zugriff
        (3) Verhältnis zu Art. 12 und Art. 14 GG Kein Zugriff
      4. d) Literaturmeinung über die Anwendung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung auf juristische Personen Kein Zugriff
      5. aa) Ausschluss juristischer Personen vom persönlichen Schutzbereich des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
        bb) Datenschutz juristischer Personen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidung zwischen gewinnorientierten juristischen Personen und nichtgewinnorientierten juristischen Personen Kein Zugriff
    3. 3. Systematische Reformierung juristischer Personen von den AGZR zum ZGB Kein Zugriff
    4. 4. Meinungskonflikt zwischen Befürworter und Gegner Kein Zugriff
  2. II. Erweiterung des Rechtsträgers des Persönlichkeitsrechts: Organisationen ohne Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verständnis der „Würdigung der Persönlichkeit“ in Art. 38 VVC Kein Zugriff
    2. 2. Natürliche Person als einzelner Rechtsträger der VVC Kein Zugriff
    3. 3. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bejahte Stimme und deren Begründungen Kein Zugriff
      2. b) Vereinende Stimme und deren Begründungen Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Persönlichkeitsrechte juristischer Personen in den AGZR Kein Zugriff
    3. 1. a) Änderung der Reihenfolge des Persönlichkeitsrechts im AT ZGB Kein Zugriff
      2. b) Verleugnung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen im ZGB Kein Zugriff
      3. aa) Recht der Bezeichnung Kein Zugriff
        bb) Recht des guten Rufs Kein Zugriff
        cc) Recht des Ehrentitels Kein Zugriff
      4. d) Schutzbereichserweiterung der konkreten Persönlichkeitsrechte juristischer Personen im ZGB Kein Zugriff
      5. e) Abwägungsfaktoren und Rechtsfertigungsgründe Kein Zugriff
      6. f) Kein Genugtuungsanspruch für seelische Schäden bei der Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Recht von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. b) Handelspersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Diskussion über das Persönlichkeitsrecht juristischer Personen in den 80er Jahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meinung von Yin Kein Zugriff
    2. 2. Andere Argumente zur Verleugnung des Persönlichkeitsrechts juristischer Personen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertretbare Meinungen Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anerkennung des Persönlichkeitsrechts juristischer Personen in den 80er Jahren Kein Zugriff
    2. 2. Meinung von Xue Kein Zugriff
    3. 3. Meinung von Jiang Kein Zugriff
    4. 4. Meinung von Wu und Li: Eigenes allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Eine radikale Meinung von Zhang Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bezeichnung, deren Funktion und Gegenstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausdehnung des Schutzbereichs des Rechts der Bezeichnung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zwischen der Bezeichnung und der Firma Kein Zugriff
      3. aa) Schutz der Abkürzung der Bezeichnung in Spezialnormen Kein Zugriff
        bb) Schutz der Abkürzung der Bezeichnung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Tatbestand und Funktion des § 1017 ZGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Recht der Bezeichnung als Identitätspersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. b) Rechtsnatur des Rechts der Bezeichnung Kein Zugriff
    4. 1. a) Bezeichnungsentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Bezeichnungsnutzung Kein Zugriff
      3. c) Bezeichnungsänderung Kein Zugriff
      4. aa) Begriffliche Unterscheidung Kein Zugriff
        bb) Lizenzierung der Bezeichnung Kein Zugriff
        cc) Übertragung der Bezeichnung Kein Zugriff
  2. II. Verletzungshandlungen des Rechts der Bezeichnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Strenge Auslegung zum Schutzbereich des Rechts der Bezeichnung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Erweiterung des Schutzbereichs des Rechts der Bezeichnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutz der Bezeichnung im UWG Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der beiden Rechte in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. V. Funktion und Bedeutung des Rechts der Bezeichnung im Rechtssystem der Bezeichnung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Ehre, guter Ruf und guter Ruf juristischer Personen Kein Zugriff
      2. b) Begriff und Inhalt des Rechts des guten Rufs juristischer Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Typische Verletzungshandlungen in den Normen Kein Zugriff
      2. aa) Deliktsaufbau in den „Antworten des Obersten Volksgerichts auf einige Fragen zur Verhandlung von Fällen des Rechts des guten Rufs“ (1993) Kein Zugriff
        bb) Offener Tatbestand im ZGB Kein Zugriff
        cc) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Produktkritik von Verbraucher Kein Zugriff
      2. b) Kritik von Arbeitnehmer an Arbeitsgeber Kein Zugriff
      3. c) Medienberichten Kein Zugriff
      4. d) Netzkritik Kein Zugriff
      5. e) Kommerzielle Rede Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Kredit und das Kreditrecht Kein Zugriff
      2. b) Streit um ein unabhängiges Kreditrecht im ZGB Kein Zugriff
      3. c) Kreditschutz in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. aa) Kreditrecht im Diskussionsentwurf des ZGB von 2002 Kein Zugriff
        bb) Schutz des Kreditinteresses in § 1029 und 1030 ZGB Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Definition und Bedeutung des Rechts des Ehrentitels Kein Zugriff
      2. b) Hintergrund des Rechts des Ehrentitels Kein Zugriff
    2. 2. Diskussion über die Aufhebung des Rechts des Ehrentitels Kein Zugriff
    3. 3. Recht des Ehrentitels juristischer Personen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
6. F. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ein gemeinsamer Anfangspunkt: Schutzbedürfnisse juristischer Personen in einer schnell veränderten Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Im deutschen Recht: Vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht natürlicher Personen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht juristischer Personen Kein Zugriff
    2. 2. Im chinesischen Recht: Vom besonderen Persönlichkeitsrecht natürlicher Personen zum besonderen Persönlichkeitsrecht juristischer Personen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzergänzungsfunktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen aus Art. 2 Abs. 1 GG im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmte Schutzfunktion der konkreten Persönlichkeitsrechte juristischer Personen im chinesischen Recht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Paradoxon der Wesensfrage bei der Anwendung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf juristische Personen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Separierung und Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts für juristische Personen im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Ein untrennbares allgemeines Persönlichkeitsrecht im chinesischen Recht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Funktionsfrage: Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und Funktionserfüllung juristischer Personen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung: eine instrumentale Anwendung eigentlich Kein Zugriff
3. 1. I. Schutzbereich des Persönlichkeitsrechts juristischer Personen in den beiden Rechten Kein Zugriff
  2. II. Erweiterungsspielraum des Schutzbereichs Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Der Begriff und der Inhalt des guten Rufs in der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
  2. II. Offener Schutzbereich zur Beschränkung der Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatbestand des Rechts am Ruf im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand des Rechts des guten Rufs im chinesischen Recht Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichung und Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Durch die Güter- und Interessenabwägung indizierte Rechtswidrigkeit im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Problematische indizierte Rechtswidrigkeit in der chinesischen Rechtspraxis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abwägung der konfligierenden berechtigten Interessen Kein Zugriff
    2. 2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Abwägungsrahmen Kein Zugriff
    3. 3. Abwägungsfaktoren in der chinesischen Rechtspraxis des Rechts des guten Rufs juristischer Personen Kein Zugriff
    4. 4. Analyse der Abwägungsfaktoren Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Aufnahme des Abwägungsgedankengangs in der Rechtspraxis Kein Zugriff
      2. b) Die Einstufung der Sorgfaltspflicht der Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Die Klarheit des Begriffs und des Inhalts des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
      4. d) Differenzierung des Schutzes des guten Rufs zwischen natürlichen Personen und juristischen Personen Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. II. Im chinesischen Recht Kein Zugriff
  3. III. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
2. B. Ausblick: Schutz der besonderen Rechtsgüter juristischer Personen Kein Zugriff
1. 1. Literaturen in China Kein Zugriff
2. 2. Literaturen in Deutschland Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (189 Einträge)

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