Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Das Recht auf Zugang zu Informationen und auf ihre Verwertung nach der europäischen REACH-Verordnung

Autor:innen:
Verlag:
 22.02.2010

Zusammenfassung

Gegenstand der Untersuchung sind die Rechte auf Informationszugang und Informationsnutzung im Bereich der europäischen Chemikalienpolitik nach Einführung der REACH-Verordnung. Hier besteht ein Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der betroffenen Unternehmen auf Schutz ihrer Daten und den mit REACH verfolgten Zielen auf Schutz von Umwelt, Mensch und Tier. Diese Ziele sollen unter anderem durch die Transparenz der Daten gegenüber der Öffentlichkeit und die Verwertung von Prüfnachweisen zugunsten anderer REACH-Anwender erreicht werden. Dieses Spannungsverhältnis hatte der REACH-Verordnungsgeber bei Erlass in gemeinschaftsrechtskonformer Weise aufzulösen. Geprüft wird die Frage, ob die Konfliktfelder bei der Datentransparenz und der Datenteilung zu einem zweckmäßigen und vor allem rechtmäßigen Ausgleich im Sinne der praktischen Konkordanz gebracht worden sind. Bei dieser Beurteilung ist die rechtliche Ausgestaltung der betreffenden Regelungen der REACH-Verordnung insbesondere an den europäischen Grundrechten gemessen worden.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
Erscheinungsdatum
22.02.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5307-2
ISBN-Online
978-3-8452-2211-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 21
    1. Die Bedeutung der chemischen Industrie Kein Zugriff 22 - 23
      1. Die Prinzipien und Grundsätze im umweltpolitischen Bereich Kein Zugriff 23 - 25
      2. Begriff des Chemikalienrechts Kein Zugriff 25 - 25
        1. Die Gefahrstoff- oder Chemikalienrichtlinie 67/548/EWG Kein Zugriff
        2. Die Beschränkungsrichtlinie 76/769/EWG Kein Zugriff
        3. Die Zubereitungsrichtlinie 88/379/EWG Kein Zugriff
        4. Die Altstoffverordnung 793/93 Kein Zugriff
        5. Andere Regelungen Kein Zugriff
        1. Nachteile der bisherigen Regelungen Kein Zugriff
        2. Verfolgte Ziele Kein Zugriff
        1. Darstellung des Mitentscheidungsverfahrens Kein Zugriff
        2. Der Ablauf des Rechtsetzungsverfahrens der REACH-Verordnung Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Registrierungspflicht Kein Zugriff
        3. Zeitpunkt der Registrierung Kein Zugriff
        4. Vorgang und Inhalt der Registrierung Kein Zugriff
        5. Informationen in der Lieferkette Kein Zugriff
        6. Bewertung Kein Zugriff
        7. Zulassung und Beschränkung besonders gefährlicher Stoffe Kein Zugriff
        8. Aufgaben der ECHA und der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. Studie der Kommission Kein Zugriff
        2. Studien der Verbände Kein Zugriff
        3. Weitere Studien und Bewertung der Folgenabschätzung Kein Zugriff
      5. Umgang der Unternehmen mit dem neuen REACH-System Kein Zugriff 48 - 49
      1. Das Konfliktfeld der Datentransparenz Kein Zugriff 50 - 52
      2. Das Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff 52 - 53
      3. Das Interesse der Unternehmen am Schutz ihres Know-hows Kein Zugriff 53 - 54
      4. Die Entwicklung des Informationszugangsrechts in der Gesetzgebung der Mitgliedstaaten und der EU Kein Zugriff 54 - 56
      5. Definition des Begriffes des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff 56 - 58
      1. Informationszugangsrecht nach dem allgemeinen (Umwelt-) Recht Kein Zugriff 58 - 60
      2. Die Regelungen zur Datentransparenz nach bisher geltendem Chemikalienrecht Kein Zugriff 60 - 61
          1. Buchstabe a) Kein Zugriff
          2. Buchstabe b), c) und d) Kein Zugriff
          3. Buchstabe e) Kein Zugriff
          4. Buchstabe f) Kein Zugriff
          5. Buchstabe g) und h) Kein Zugriff
          1. Buchstabe a) Kein Zugriff
          2. Buchstabe b) Kein Zugriff
          3. Buchstabe c) Kein Zugriff
          4. Buchstabe d) Kein Zugriff
          5. Buchstabe e) Kein Zugriff
          6. Geheimhaltungsantrag nach Art. 10 Buchstabe a) Kein Zugriff
          7. Rechtsschutz im Falle der Ablehnung des Geheimhaltungsantrags Kein Zugriff
        3. Art. 118 Abs. 2: Katalog der geschützten Informationen Kein Zugriff
        4. Zugang zu Informationen nach Art. 118 Abs. 1 iVm der Transparenz-VO Kein Zugriff
        5. Von Titel XII erfasste Informationen Kein Zugriff
        6. Zugang zu den bei den Mitgliedstaaten vorhandenen Informationen Kein Zugriff
      2. Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis Kein Zugriff 75 - 77
        1. Titel III: Gemeinsame Nutzung von Daten und Vermeidung unnötiger Versuche Kein Zugriff
        2. Titel IV: Informationen in der Lieferkette (Art. 31–36) Kein Zugriff
        3. Titel VI, VII und VIII: Bewertung, Zulassung von Stoffen und Beschränkungen Kein Zugriff
        4. Titel X: Die Agentur Kein Zugriff
        5. Titel XIII: Zuständige Behörden Kein Zugriff
      1. Grundlagen zum Schutz durch europäische Grundrechte Kein Zugriff 79 - 82
          1. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch das Grundrecht auf Eigentum Kein Zugriff
          2. Qualifizierung der nach der REACH-Verordnung zu veröffentlichenden Stoffinformationen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
        2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          1. Beschränkbarkeit Kein Zugriff
          2. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
          3. Dem Gemeinwohl dienende Ziele Kein Zugriff
            1. Kontrolldichte der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. Abwägungsoffenheit des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
                1. Buchstabe a) Kein Zugriff
                2. Buchstabe b) Kein Zugriff
                3. Buchstabe f) Kein Zugriff
                4. Buchstabe h) Kein Zugriff
              3. Angemessenheit der Regelung nach Art. 119 Abs. 2 Kein Zugriff
              4. Angemessenheit der Regelung nach Art. 118 Abs. 2 Kein Zugriff
              5. Angemessenheit der Regelungen nach Art. 118 I, III, IV Kein Zugriff
          5. Verletzung des Wesensgehalts Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Verletzung des Grundrechts auf freie Berufsausübung in Form der Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff 122 - 125
      4. Verletzung weiterer Grundrechte Kein Zugriff 125 - 125
      1. Katalog der zu veröffentlichenden Informationen, Art. 119 Abs. 1 Kein Zugriff 125 - 126
      2. Katalog der auf Antrag vertraulichen Informationen, Art. 119 Abs. 2 Kein Zugriff 126 - 128
      3. Rechtsschutz Kein Zugriff 128 - 129
      4. Passiver Informationszugang nach den Regelungen der Transparenz-VO bzw. der Umweltinformations-RL Kein Zugriff 129 - 129
      5. Katalog der vertraulichen Informationen, Art. 118 Abs. 2 Kein Zugriff 129 - 130
      6. Aktive Internet-Informierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff 130 - 133
      1. Das Konfliktfeld der Datenteilung Kein Zugriff 134 - 136
        1. Exkurs: Der Stellenwert des Tierschutzes in der EU Kein Zugriff
      3. Zweitanmeldung Kein Zugriff 139 - 140
        1. Das OSOR-Prinzip Kein Zugriff
        2. SIEF Kein Zugriff
        1. Gefahrstoff-RL Kein Zugriff
        2. Biozidrecht Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Gefahrstoff-RL Kein Zugriff
        2. Altstoff-VO Kein Zugriff
        3. Biozidrecht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Abs. 1: Zielfestlegung für Versuche Kein Zugriff
          2. Abs. 2: Von der Datenteilung betroffene Informationen Kein Zugriff
            1. Exkurs: Die Einräumung des Bezugnahmerechts Kein Zugriff
          1. Das Vorerkundigungsverfahren, Art. 26 Kein Zugriff
          2. Informationsaustauschvereinbarung, Art. 27 Abs. 1–4 Kein Zugriff
          3. Zwangsdatenteilung durch Entscheidung der Agentur, Art. 27 Abs. 5–8 Kein Zugriff
            1. Zur Vorregistrierung Verpflichtete Kein Zugriff
            2. Inhalt der Vorregistrierung und Verfahren Kein Zugriff
            3. Verfahren nach Ablauf der Vorregistrierungsfrist Kein Zugriff
            1. Stoffidentität, 29 Abs. 1 Kein Zugriff
            2. SIEF-Teilnehmerkreis Kein Zugriff
            3. Rechte und Pflichten der SIEF-Teilnehmer Kein Zugriff
            4. Datenteilung im SIEF, Ziel des SIEF Kein Zugriff
            5. Datenteilung bei vorhandenen Studien, Art. 30 Abs. 1 Kein Zugriff
            6. Datenteilung bei nicht vorhandenen Studien, Art. 30 Abs. 2 Kein Zugriff
            7. Folgen der Verweigerung der Datenteilung, Art. 30 Abs. 3–6 Kein Zugriff
            8. Dauer des SIEF und Möglichkeit zum Ausscheiden Kein Zugriff
        1. Die gemeinsame Registrierung, Art. 11, 19 Kein Zugriff
        2. Datenteilung im Rahmen der Bewertung Kein Zugriff
            1. Patentrecht Kein Zugriff
            2. Urheberrecht Kein Zugriff
            3. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
          2. Unmittelbare Anwendung des geistigen Eigentumsrechts auf Prüfnachweise Kein Zugriff
          1. Eingriff in das Urheberrecht Kein Zugriff
          2. Eingriff in grundrechtsunmittelbar gewährleistetes geistiges Eigentum Kein Zugriff
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
          2. Dem Gemeinwohl dienende Ziele Kein Zugriff
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. Ausgleichsregelungen Kein Zugriff
              2. Die Bewertung der Europarechtskonformität der Zweitanmelderregelungen in der Literatur Kein Zugriff
              3. Bewertung der Zwangdatenteilung von Wirbeltierdaten Kein Zugriff
              4. Bewertung der Zwangsdatenteilung von Nichtwirbeltierdaten Kein Zugriff
            4. Angemessenheit von Art. 25 Abs. 3 Kein Zugriff
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. Angemessenheit von Art. 30 Abs. 1 UAbs. 2 Kein Zugriff
            4. Angemessenheit von Art. 30 Abs. 2 Kein Zugriff
          5. Verhältnismäßigkeit der Zwangsdatenteilung im Rahmen der Bewertung, Art. 40 Abs. 3 Buchstabe e) i.V.m. Art. 53 Kein Zugriff
          6. Verletzung des Wesensgehalts Kein Zugriff
          1. Exkurs: Verstoß gegen TRIPS Kein Zugriff
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        3. Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
          1. Problematik der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            1. Art. 27 Abs. 6 Kein Zugriff
            2. Art. 25 Abs. 3 Kein Zugriff
            1. Art. 30 Abs. 2 Kein Zugriff
            2. Art. 30 Abs. 3 S. 4 Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Stoffidentität als Grundlage der Datenteilung Kein Zugriff 233 - 235
      2. Mengenbezug Kein Zugriff 235 - 236
      3. Studien aus anderen stoffgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff 236 - 236
      4. Bewertung der mit der REACH-Verordnung neu eingeführten SIEFs Kein Zugriff 236 - 238
      5. Bewertung der Zwangsdatenteilung Kein Zugriff 238 - 240
      6. Zweckmäßigkeit einer Zwangsdatenteilung im Unterschied zu freiwilliger Kooperation Kein Zugriff 240 - 241
  7. Gesamtergebnis Kein Zugriff 242 - 246
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 256

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Europarecht & Internationales Recht & Rechtsvergleichung"
Cover des Buchs: Der Volkseinwand
Monographie Kein Zugriff
Florian Feigl
Der Volkseinwand
Cover des Buchs: Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Monographie Kein Zugriff
Dennis Traudt
Wie fördert die EU Menschenrechte in Drittstaaten?
Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
Sammelband Kein Zugriff
Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Monographie Kein Zugriff
Justus Schmidt
Das Weltraumrecht und seine Eignung für den Rohstoffabbau durch Privatakteure
Cover des Buchs: »Free Speech« v »Political Correctness«
Monographie Kein Zugriff
Hans G. Gnodtke
»Free Speech« v »Political Correctness«

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex