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Monographie Kein Zugriff
Das Recht auf Zugang zu Informationen und auf ihre Verwertung nach der europäischen REACH-Verordnung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies, Band 13
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Gegenstand der Untersuchung sind die Rechte auf Informationszugang und Informationsnutzung im Bereich der europäischen Chemikalienpolitik nach Einführung der REACH-Verordnung. Hier besteht ein Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der betroffenen Unternehmen auf Schutz ihrer Daten und den mit REACH verfolgten Zielen auf Schutz von Umwelt, Mensch und Tier. Diese Ziele sollen unter anderem durch die Transparenz der Daten gegenüber der Öffentlichkeit und die Verwertung von Prüfnachweisen zugunsten anderer REACH-Anwender erreicht werden. Dieses Spannungsverhältnis hatte der REACH-Verordnungsgeber bei Erlass in gemeinschaftsrechtskonformer Weise aufzulösen. Geprüft wird die Frage, ob die Konfliktfelder bei der Datentransparenz und der Datenteilung zu einem zweckmäßigen und vor allem rechtmäßigen Ausgleich im Sinne der praktischen Konkordanz gebracht worden sind. Bei dieser Beurteilung ist die rechtliche Ausgestaltung der betreffenden Regelungen der REACH-Verordnung insbesondere an den europäischen Grundrechten gemessen worden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5307-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2211-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies
- Band
- 13
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 256
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 21Autor:innen:
- Die Bedeutung der chemischen Industrie Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Die Prinzipien und Grundsätze im umweltpolitischen Bereich Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Begriff des Chemikalienrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gefahrstoff- oder Chemikalienrichtlinie 67/548/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschränkungsrichtlinie 76/769/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zubereitungsrichtlinie 88/379/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Altstoffverordnung 793/93 Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachteile der bisherigen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfolgte Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung des Mitentscheidungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ablauf des Rechtsetzungsverfahrens der REACH-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Registrierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Registrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgang und Inhalt der Registrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen in der Lieferkette Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung und Beschränkung besonders gefährlicher Stoffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben der ECHA und der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Studie der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Studien der Verbände Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Studien und Bewertung der Folgenabschätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang der Unternehmen mit dem neuen REACH-System Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Das Konfliktfeld der Datentransparenz Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Das Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Das Interesse der Unternehmen am Schutz ihres Know-hows Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Die Entwicklung des Informationszugangsrechts in der Gesetzgebung der Mitgliedstaaten und der EU Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Definition des Begriffes des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Informationszugangsrecht nach dem allgemeinen (Umwelt-) Recht Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Die Regelungen zur Datentransparenz nach bisher geltendem Chemikalienrecht Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Buchstabe a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe b), c) und d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe e) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe f) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe g) und h) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Buchstabe a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe c) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe d) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe e) Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimhaltungsantrag nach Art. 10 Buchstabe a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz im Falle der Ablehnung des Geheimhaltungsantrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 118 Abs. 2: Katalog der geschützten Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Informationen nach Art. 118 Abs. 1 iVm der Transparenz-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Von Titel XII erfasste Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu den bei den Mitgliedstaaten vorhandenen Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 75 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Titel III: Gemeinsame Nutzung von Daten und Vermeidung unnötiger Versuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel IV: Informationen in der Lieferkette (Art. 31–36) Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel VI, VII und VIII: Bewertung, Zulassung von Stoffen und Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel X: Die Agentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Titel XIII: Zuständige Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlagen zum Schutz durch europäische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch das Grundrecht auf Eigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierung der nach der REACH-Verordnung zu veröffentlichenden Stoffinformationen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem Gemeinwohl dienende Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolldichte der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwägungsoffenheit des Geheimnisschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Buchstabe a) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe b) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe f) Kein ZugriffAutor:innen:
- Buchstabe h) Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Regelung nach Art. 119 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Regelung nach Art. 118 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der Regelungen nach Art. 118 I, III, IV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Wesensgehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Grundrechts auf freie Berufsausübung in Form der Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Verletzung weiterer Grundrechte Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Katalog der zu veröffentlichenden Informationen, Art. 119 Abs. 1 Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Katalog der auf Antrag vertraulichen Informationen, Art. 119 Abs. 2 Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Passiver Informationszugang nach den Regelungen der Transparenz-VO bzw. der Umweltinformations-RL Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Katalog der vertraulichen Informationen, Art. 118 Abs. 2 Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Aktive Internet-Informierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 133Autor:innen:
- Das Konfliktfeld der Datenteilung Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Der Stellenwert des Tierschutzes in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweitanmeldung Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das OSOR-Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- SIEF Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahrstoff-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Biozidrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gefahrstoff-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Altstoff-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Biozidrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abs. 1: Zielfestlegung für Versuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Abs. 2: Von der Datenteilung betroffene Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: Die Einräumung des Bezugnahmerechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Vorerkundigungsverfahren, Art. 26 Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsaustauschvereinbarung, Art. 27 Abs. 1–4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsdatenteilung durch Entscheidung der Agentur, Art. 27 Abs. 5–8 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Vorregistrierung Verpflichtete Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Vorregistrierung und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren nach Ablauf der Vorregistrierungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stoffidentität, 29 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- SIEF-Teilnehmerkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte und Pflichten der SIEF-Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenteilung im SIEF, Ziel des SIEF Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenteilung bei vorhandenen Studien, Art. 30 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenteilung bei nicht vorhandenen Studien, Art. 30 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Verweigerung der Datenteilung, Art. 30 Abs. 3–6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer des SIEF und Möglichkeit zum Ausscheiden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gemeinsame Registrierung, Art. 11, 19 Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenteilung im Rahmen der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendung des geistigen Eigentumsrechts auf Prüfnachweise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in das Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in grundrechtsunmittelbar gewährleistetes geistiges Eigentum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem Gemeinwohl dienende Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgleichsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bewertung der Europarechtskonformität der Zweitanmelderregelungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Zwangdatenteilung von Wirbeltierdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Zwangsdatenteilung von Nichtwirbeltierdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit von Art. 25 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit von Art. 30 Abs. 1 UAbs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit von Art. 30 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der Zwangsdatenteilung im Rahmen der Bewertung, Art. 40 Abs. 3 Buchstabe e) i.V.m. Art. 53 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Wesensgehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Verstoß gegen TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in den Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problematik der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 27 Abs. 6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 25 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 30 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 30 Abs. 3 S. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Stoffidentität als Grundlage der Datenteilung Kein Zugriff Seiten 233 - 235Autor:innen:
- Mengenbezug Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Studien aus anderen stoffgesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 236 - 236Autor:innen:
- Bewertung der mit der REACH-Verordnung neu eingeführten SIEFs Kein Zugriff Seiten 236 - 238Autor:innen:
- Bewertung der Zwangsdatenteilung Kein Zugriff Seiten 238 - 240Autor:innen:
- Zweckmäßigkeit einer Zwangsdatenteilung im Unterschied zu freiwilliger Kooperation Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 246Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 256Autor:innen:
