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Monographie Kein Zugriff

Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen - unter dem Verdacht der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit gem. §§ 331, 332 StGB?

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Nach dem Aufsehen erregenden „Herzklappen-Skandal“ (1993) wurde heftig darüber diskutiert, ob „staatsnützige“ Zuwendungen der Medizinindustrie an Klinikärzte die Straftatbestände der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit erfüllen. Diese Problematik ist trotz der zwischenzeitlich ergangenen „Drittmittelgrundsatzentscheidungen“ des BGH nach wie vor umstritten. Die Arbeit geht der Frage nach, in welchen Fällen die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten von den Bestechungsdelikten erfasst wird. Die Autorin entwickelt eine praktisch umsetzbare und dogmatisch überzeugende Lösung zugunsten der Betroffenen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2651-9
ISBN-Online
978-3-8452-0155-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
520
Sprache
Deutsch
Seiten
249
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 20
    1. Der „Herzklappen-Skandal“ Kein Zugriff 21 - 23
    2. Korruptionsmechanismen Kein Zugriff 23 - 24
    3. Medienresonanz und Gegenstand der Ermittlungen Kein Zugriff 24 - 26
    4. Gegenstand der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 27
    1. Überblick über die Formen der Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen Kein Zugriff 28 - 29
      1. Anwendungsbeobachtungen Kein Zugriff 29 - 30
      2. Produktbeobachtungen Kein Zugriff 30 - 30
        1. Arzneimittel Kein Zugriff
        2. Medizinprodukte Kein Zugriff
        3. Klinische Gutachten Kein Zugriff
      4. Vergleichsstudien Kein Zugriff 31 - 32
      5. Honorierung Kein Zugriff 32 - 32
      6. Grundlagenforschung Kein Zugriff 32 - 33
      7. Finanzierung der Teilnahme an Fachkongressen Kein Zugriff 33 - 34
      8. Sponsoring Kein Zugriff 34 - 35
      9. Spenden Kein Zugriff 35 - 36
      10. Berater- / Referentenverträge Kein Zugriff 36 - 36
      11. Bewirtungen und Geschenke Kein Zugriff 36 - 37
      12. Koppelungsvereinbarungen Kein Zugriff 37 - 37
      13. Tabellarische Darstellung der Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff 37 - 38
      14. Problemanriss Kein Zugriff 38 - 38
      1. Definition Kein Zugriff 38 - 39
        1. Unechte Drittmittelforschung Kein Zugriff
        2. Echte Drittmittelforschung Kein Zugriff
      3. Verbundforschung Kein Zugriff 41 - 41
      1. Definition Forschung Kein Zugriff 41 - 42
      2. Subsumtion Kein Zugriff 42 - 44
      3. Ergebnis Kein Zugriff 44 - 45
      1. Das Nebentätigkeitsrecht in NRW Kein Zugriff 45 - 47
      2. Drittmittelforschung als Nebentätigkeit Kein Zugriff 47 - 47
      3. Indizien, die für die Annahme einer Nebentätigkeit sprechen Kein Zugriff 47 - 48
      1. Organisationsmodelle Kein Zugriff 48 - 49
      2. Organisation bis zum 01.12.2000 Kein Zugriff 49 - 50
          1. Vorstand Kein Zugriff
          2. Aufsichtsrat Kein Zugriff
          1. Medizinische Zentren Kein Zugriff
          2. Abteilungen Kein Zugriff
          3. Oberärzte Kein Zugriff
    7. Finanzierung der Hochschulen und insbesondere der medizinischen Hochschuleinrichtungen Kein Zugriff 54 - 56
      1. Finanzielle Lage Kein Zugriff 56 - 58
      2. Fazit Kein Zugriff 58 - 59
      3. Weitere Faktoren Kein Zugriff 59 - 61
    9. Bedeutung der Forschung und Entwicklung für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland Kein Zugriff 61 - 62
    10. Bedeutung der Einwerbung von Drittmitteln für die Aufrechterhaltung des Klinikbetriebes Kein Zugriff 62 - 62
      1. Kodex „Medizinprodukte“ Kein Zugriff 62 - 64
      2. Korruptionsbekämpfungsgesetz Kein Zugriff 64 - 65
      3. Entwurf einer Rechtsverordnung für die Einwerbung und Verwendung von Mitteln Dritter durch Universitätsmitglieder Kein Zugriff 65 - 66
      4. Gemeinsamer Standpunkt Kein Zugriff 66 - 66
      5. Hinweise des Bundesverbandes Pharmazeutischer Industrie e.V. zur Zusammenarbeit zwischen pharmazeutischer Industrie und Ärzten in medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff 66 - 67
      6. 9. Einbecker Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) e.V. zur Einwerbung privatwirtschaftlicher Drittmittel in der Medizin Kein Zugriff 67 - 67
      7. Verhaltensempfehlungen für die Zusammenarbeit der pharmazeutischen Industrie mit Ärzten Kein Zugriff 67 - 68
      8. Kodex der Mitglieder des Vereins „Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e.V.“ für die Zusammenarbeit der pharmazeutischen Industrie mit Ärzten Kein Zugriff 68 - 68
        1. Trennungsprinzip Kein Zugriff
        2. Transparenz-/ Genehmigungsprinzip Kein Zugriff
        3. Dokumentationsprinzip Kein Zugriff
        4. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      1. §§ 331, 332 StGB im Verhältnis zu §§ 331, 332 StGB a.F. Kein Zugriff 71 - 73
      2. Rechtsnatur und geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff 73 - 73
        1. Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff
          1. Fordern Kein Zugriff
          2. Sichversprechenlassen Kein Zugriff
          3. Annehmen Kein Zugriff
          1. a.F. Kein Zugriff
          2. n.F. Kein Zugriff
            1. Ulsenheimer Kein Zugriff
            2. Tröndle/ Fischer Kein Zugriff
            3. Günter Kein Zugriff
            4. Dieners/Lembeck/ Taschke Kein Zugriff
            5. Zieschang Kein Zugriff
            6. Lüderssen Kein Zugriff
            7. Stellungnahme Kein Zugriff
            8. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Urteil des LG Hamburg vom 10.07.2000 Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Als Mittel zur Durchführung der Diensthandlung Kein Zugriff
            2. „aus Anlass/ bei Gelegenheit einer Diensthandlung“ Kein Zugriff
            3. Regelwidrigkeit Kein Zugriff
            4. Erlaubnisnorm Kein Zugriff
            5. Sozialadäquanz Kein Zugriff
            1. „Anfüttern“ Kein Zugriff
            2. „aus Anlass/ bei Gelegenheit einer Diensthandlung“ Kein Zugriff
        6. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
            1. Meinungsstand zur Rechtsnatur der vorherigen Genehmigung Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Höltkemeier Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zuständige Behörde Kein Zugriff
          4. Fehlerhafte Genehmigung Kein Zugriff
          5. Kann die zuständige Behörde als Dritter die Annahme des Drittvorteils genehmigen? Kein Zugriff
          6. Abgrenzung zur Nebentätigkeits-, Dienstreise- und Urlaubsgenehmigung Kein Zugriff
            1. Gebundene Entscheidung Kein Zugriff
            2. Ermessensentscheidung Kein Zugriff
          2. Künftige Diensthandlungen, § 332 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
          3. Entscheidung des BGH vom 23.10.2002 Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      1. Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff 112 - 113
            1. Materieller Vorteil Kein Zugriff
            2. Unmittelbarer Vorteil Kein Zugriff
            3. Mittelbarer Vorteil Kein Zugriff
            4. Satzger Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
            6. Verbesserung der Arbeits- und Forschungsbedingungen als Vorteil? Kein Zugriff
            7. Stellungnahme Kein Zugriff
            8. Verzicht auf mittelbare materielle Vorteile? Kein Zugriff
            9. Ergebnis Kein Zugriff
            10. Immaterieller Vorteil Kein Zugriff
              1. Tenckhoff Kein Zugriff
              2. Wentzell Kein Zugriff
            12. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Spenden Kein Zugriff
            2. Finanzierung der Teilnahme an Fachkongressen Kein Zugriff
            3. h.M. Kein Zugriff
            4. Dieners Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Ausrichtung durch Dritte Kein Zugriff
              2. Ausrichtung durch Amtsträger Kein Zugriff
            7. Bewirtungen und Geschenke Kein Zugriff
          1. Drittvorteil Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Diensthandlung/ Dienstausübung Kein Zugriff 132 - 133
        1. Synallagmatische Verträge Kein Zugriff
        2. Unentgeltliche Verträge Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 134 - 135
          1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. Mittel zur Durchführung der Diensthandlung Kein Zugriff
            2. Regelwidrigkeit Kein Zugriff
            3. § 25 HRG als Erlaubnisnorm Kein Zugriff
            4. § 56 Abs. 1 i.V.m. § 36 VwVfG als Erlaubnisnormen Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
            6. Sozialadäquanz Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Subjektiver Tatbestand/ Irrtümer Kein Zugriff
        4. Bestechlichkeit, § 332 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Verdachtsmomente Kein Zugriff 145 - 146
    2. Fazit Kein Zugriff 146 - 147
    3. Derzeitige Verdachtslage Kein Zugriff 147 - 149
    4. Legalisierung „lauterer“ Koppelungsvereinbarungen Kein Zugriff 149 - 150
    5. „Dilemma“/ „Spannungsverhältnis“ Kein Zugriff 150 - 151
        1. Lüderssen Kein Zugriff
        2. Zieschang Kein Zugriff
        3. Pfeiffer/ Ulsenheimer Kein Zugriff
        4. LG Bonn Kein Zugriff
        5. Dauster Kein Zugriff
        6. Krey und Korte Kein Zugriff
            1. Verrel Kein Zugriff
            2. Rönnau Kein Zugriff
            3. Römer Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Vorläufiges Ergebnis Kein Zugriff
            1. Rahmenkompetenz des Bundes gem. Art. 75 GG Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit abschließender Regelungen? Kein Zugriff
              1. Herrschende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
              2. Degenhart/ Schmidt-Bleibtreu Kein Zugriff
              3. Bonus-Malus-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
              4. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Juniorprofessur Kein Zugriff
              5. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            5. Wahrung der Rechtseinheit Kein Zugriff
              1. Gesetzesvielfalt auf Länderebene Kein Zugriff
              2. Rechtszersplitterung Kein Zugriff
              3. Kompensation durch landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            8. Regelung rahmenrechtlicher Natur Kein Zugriff
            9. Ausnahmetatbestand des Art. 75 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            10. Ausnahmefall Kein Zugriff
            11. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Juniorprofessur Kein Zugriff
            12. Subsumtion Kein Zugriff
            13. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
            14. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
            15. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Genehmigung gem. § 331 Abs. 3 StGB Kein Zugriff 188 - 189
        1. Hardtung Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung aus § 25 HRG Kein Zugriff 192 - 193
      4. Mansdörfer Kein Zugriff 193 - 195
      5. Schreier Kein Zugriff 195 - 197
      6. Cramer Kein Zugriff 197 - 198
    3. Fazit Kein Zugriff 198 - 198
        1. „Unlauterkeitskriterium“ Kein Zugriff
        2. Kauder Kein Zugriff
        3. „Forschungsklausel“ Kein Zugriff
        4. Korrektur des Amtsträgerbegriffs Kein Zugriff
        1. Diettrich/ Jungeblodt Kein Zugriff
        2. Schmidt/ Günter Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Drittmittelgesetz Kein Zugriff 205 - 207
      4. Nebenstrafrecht Kein Zugriff 207 - 208
      5. Rahmengesetz Kein Zugriff 208 - 209
    5. Strafprozessuale Lösung Kein Zugriff 209 - 209
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 209 - 210
    7. Der Fall des LG Bonn Kein Zugriff 210 - 212
    1. Der Lösungsansatz des BGH als Grundlage für einen eigenen Lösungsansatz Kein Zugriff 213 - 216
      1. Ansatzpunkt für eine eigene Lösung Kein Zugriff 216 - 217
      2. Umsetzung des Lösungsansatzes Kein Zugriff 217 - 221
        1. Erläuterung Kein Zugriff
        2. Zulässigkeit als rahmengesetzliche Regelung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Kritik Kein Zugriff 230 - 232
      5. Ergebnis Kein Zugriff 232 - 232
      6. Auswirkungen der Föderalismusreform auf den eigenen Lösungsvorschlag Kein Zugriff 232 - 234
    3. Verdachtsproblematik Kein Zugriff 234 - 235
    4. Ergebnis Kein Zugriff 235 - 235
          1. Drittvorteile und das Urteil vom 23.05.2002 Kein Zugriff
          2. „Lockerung der „Unrechtsvereinbarung“ und das Urteil vom 23.05.2002 Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Formen der Zusammenarbeit Kein Zugriff 237 - 238
    6. Abschließendes Résumé Kein Zugriff 238 - 238
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 239 - 249

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