Plebiszitäre Budgetverantwortung

RAin Dr. Annika Lange

doi:10.5771/9783845230887

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Monographie Kein Zugriff

Plebiszitäre Budgetverantwortung

Der kommunale Beteiligungshaushalt. Verfassungsrechtliche Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen partizipativer Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 731
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

„Bürgerkommune“ und „Mehr direkte Demokratie“ sind als zu fördernde Leitbilder aus politischen Diskursen nicht mehr wegzudenken. Doch gilt das wirklich für alle kommunalen Bereiche oder sind die Finanzen eine Tabuzone? Dieses Buch widmet sich der Klärung der Frage, ob und – wenn ja – wie weit unser verfassungsrechtlich verankertes Demokratieprinzip eine direkte Bewohnerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushaltspläne zulässt. Nach Darstellung des klassischen kommunalen Haushaltsrechts am Beispiel Brandenburgs und Berlins sowie der Elemente eines „kommunalen Beteiligungshaushalts“ werden eigene Modelle partizipativer Haushaltsplanaufstellung entwickelt und verfassungsrechtlich überprüft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6493-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3088-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 731
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung und Vorgehensweise der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 25
1. 1. Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff Seiten 26 - 30
  2. 1. Direkte Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 1. Regelungslücke Kein Zugriff
      2. Das „Recht auf bezirkliche Selbstverwaltung“ als subjektive und objektive Rechtsinstitutionsgarantie Kein Zugriff
        Universalität Kein Zugriff
        Eigenverantwortliche, weisungsfreie Wahrnehmung der Aufgaben Kein Zugriff
        Rechtsetzungsbefugnis Kein Zugriff
        Bewohnerbeteiligung Kein Zugriff
        Einnahmehoheit der Bezirke Kein Zugriff
        Das „Etatvorschlagsrecht“ der Bezirke vor den Verfassungs- und Verwaltungsreformen Kein Zugriff
        Stärkung der bezirklichen Rechte nach der Verfassungs- und Verwaltungsreform der Jahre 1994 und 1998 Kein Zugriff
        Rechtliche Verbindlichkeit der bezirklichen Haushaltspläne Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis: Vorliegen einer vergleichbaren Interessenlage Kein Zugriff
      3. Ergebnis für die analoge Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
2. 1. Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  2. Stadtstaaten am Beispiel Berlins Kein Zugriff Seiten 59 - 60
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 61
1. 1. Finanzwirtschaftliche Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 62 - 66
  2. Politische Programmfunktion Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  3. Kontrollfunktion Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  4. Juristische Funktion Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  5. Gesamtwirtschaftliche Funktion Kein Zugriff Seiten 69 - 70
2. 1. Europarecht Kein Zugriff Seiten 70 - 73
  2. 1. Grundsatz des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
    3. Grundsatz der Ausgeglichenheit des Haushalts Kein Zugriff
    4. Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufstellung Kein Zugriff
    2. Beratung Kein Zugriff
    3. Ausführung Kein Zugriff
    4. Rechnungslegung Kein Zugriff
    5. Kontrolle und Entlastung Kein Zugriff
  2. 1. Aufstellung Kein Zugriff
    2. Beratung Kein Zugriff
    3. Ausführung Kein Zugriff
    4. Rechnungslegung Kein Zugriff
    5. Kontrolle und Entlastung Kein Zugriff
4. 1. Finanzlage der Gemeinden Kein Zugriff Seiten 90 - 93
  2. Schwächen innerhalb der Organisation der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 93 - 96
  3. Legitimationskrise von Politik und Verwaltung Kein Zugriff Seiten 96 - 101
  4. Mangelnde Bewohnerbeteiligung an finanziellen Ressourcenentscheidungen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  5. Fehlende Geschlechtergerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 103 - 108
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 108 - 110
1. 1. Der „Orçamento Participativo“ in Porto Alegre Kein Zugriff Seiten 111 - 120
  2. Internationale Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 120 - 122
  3. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Spanien Kein Zugriff
    3. Großbritannien Kein Zugriff
    4. Italien Kein Zugriff
  4. 1. Netzwerk „Kommunen der Zukunft“ Kein Zugriff
    2. Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  5. 1. Einführung eines Beteiligungshaushalts in Brandenburg Kein Zugriff
    2. Einführung eines Beteiligungshaushalts für die Berliner Bezirke Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Information über den kommunalen Haushalt Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Prioritäten Kein Zugriff
        Ausarbeitung des Haushaltsplanentwurfs Kein Zugriff
        Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat Kein Zugriff
        Ausarbeitung, Umsetzung und Kontrolle des Investitionsplans Kein Zugriff
        Konsultation im Anschluss an das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung Kein Zugriff
      3. Delegation von Budgetverantwortung Kein Zugriff
    2. Christchurch Kein Zugriff
    3. 1. Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff
        Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff
        Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff
      2. Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff
        Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff
        Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff
        Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff
        Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff
        Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff
      3. Delegation von Budgetverantwortung Kein Zugriff
      4. Information Kein Zugriff
        Konsultation beim Verfahren und im Anschluss daran Kein Zugriff
        Delegation Kein Zugriff
  2. 1. Potsdam Kein Zugriff
    2. Lichtenberg Kein Zugriff
3. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 167 - 172
  2. 1. Porto Alegre in Europa Kein Zugriff
    2. Bürgerhaushalt organisierter Interessen Kein Zugriff
    3. Bürgernahe Partizipation Kein Zugriff
    4. Konsultation über öffentliche Finanzen Kein Zugriff
    5. Community Fonds (Gemeinwesenfonds) auf Quartier- und Stadtebene Kein Zugriff
    6. Privat- / öffentlicher Verhandlungstisch Kein Zugriff
  3. Politischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 177 - 177
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 179
1. Klassische Verfahren der Bewohnerbeteiligung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Seiten 180 - 183
2. 1. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  2. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  3. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff Seiten 186 - 186
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 188
1. 1. 1. 1. Demokratie „im Sinne dieses Grundgesetzes“ Kein Zugriff
      2. „Grundsätze“ des Demokratieprinzips im Sinne des Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. Unabdingbare Voraussetzungen für eine funktionsfähige Demokratie Kein Zugriff
    2. Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. Ergebnis für die grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verpflichtung zur Information Kein Zugriff
  2. 1. Verpflichtung zur Information aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit als unabdingbare Voraussetzung für eine funktionsfähige Demokratie Kein Zugriff
    2. 1. Ausübung von Staatsgewalt in den Gemeinden Kein Zugriff
        Ausübung von Staatsgewalt in den Berliner Bezirken Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff
        Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis für den Umfang der Informationspflicht Kein Zugriff
2. 1. Generelle verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beteiligung Kein Zugriff Seiten 217 - 221
  2. 1. Pestalozza: Auftrag an den Gesetzgeber zur Förderung der Bürgerkompetenz Kein Zugriff
    2. Huber: Demokratieprinzip als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip Kein Zugriff
    3. Stellungnahme: Bewertung beider Ansichten und eigene Herleitung einer grundsätzlichen Pflicht zur Beteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beteiligungsberechtigung Kein Zugriff
      2. Verhältnis von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie Kein Zugriff
        Anwendbarkeit und Geltung des Prinzips der Gewaltenteilung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
        Leitfunktion des Parlaments mit dem Budgetrecht Kein Zugriff
        Exekutive Eigenverantwortung und Vorbehalt im Hinblick auf die Haushaltsinitiative Kein Zugriff
        Art. 79 Abs. 3 GG als Auslegungshilfe Kein Zugriff
        Erfordernis eines „gewissen“ Maßes an Homogenität Kein Zugriff
        Funktioneller Aspekt des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des Gewaltenteilungsprinzips im Verhältnis Gewalten / Volk Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Inhalt des Budgetrechts aus historischer Perspektive Kein Zugriff
        Finanzwirtschaftliche Funktion des Haushaltsplans Kein Zugriff
        Konsequenzen aus der finanzwirtschaftlichen Funktion des Haushaltsplans Kein Zugriff
        Funktionsfähigkeit des Verfahrens im Hinblick auf die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
      4. Mehrheitsprinzip und Notwendigkeit demokratischer Legitimation Kein Zugriff
    2. Anforderungen und Grenzen aus den Grundsätzen des republikanischen in Verbindung mit dem rechtsstaatlichen Prinzip Kein Zugriff
    3. Anforderungen und Grenzen aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
1. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff Seiten 314 - 320
2. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff Seiten 320 - 321
3. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft“ Kein Zugriff Seiten 321 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 341

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