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Monographie Kein Zugriff

Plebiszitäre Budgetverantwortung

Der kommunale Beteiligungshaushalt. Verfassungsrechtliche Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen partizipativer Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

„Bürgerkommune“ und „Mehr direkte Demokratie“ sind als zu fördernde Leitbilder aus politischen Diskursen nicht mehr wegzudenken. Doch gilt das wirklich für alle kommunalen Bereiche oder sind die Finanzen eine Tabuzone? Dieses Buch widmet sich der Klärung der Frage, ob und – wenn ja – wie weit unser verfassungsrechtlich verankertes Demokratieprinzip eine direkte Bewohnerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushaltspläne zulässt. Nach Darstellung des klassischen kommunalen Haushaltsrechts am Beispiel Brandenburgs und Berlins sowie der Elemente eines „kommunalen Beteiligungshaushalts“ werden eigene Modelle partizipativer Haushaltsplanaufstellung entwickelt und verfassungsrechtlich überprüft.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6493-1
ISBN-Online
978-3-8452-3088-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
731
Sprache
Deutsch
Seiten
341
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Annika Lange
  2. Einleitung und Vorgehensweise der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 25 Annika Lange
      1. Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff 26 - 30 Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Direkte Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Annika Lange
        2. Annika Lange
          1. Regelungslücke Kein Zugriff Annika Lange
          2. Annika Lange
            1. Das „Recht auf bezirkliche Selbstverwaltung“ als subjektive und objektive Rechtsinstitutionsgarantie Kein Zugriff Annika Lange
            2. Annika Lange
              1. Universalität Kein Zugriff Annika Lange
              2. Eigenverantwortliche, weisungsfreie Wahrnehmung der Aufgaben Kein Zugriff Annika Lange
              3. Rechtsetzungsbefugnis Kein Zugriff Annika Lange
              4. Bewohnerbeteiligung Kein Zugriff Annika Lange
              5. Annika Lange
                1. Einnahmehoheit der Bezirke Kein Zugriff Annika Lange
                2. Annika Lange
                  1. Das „Etatvorschlagsrecht“ der Bezirke vor den Verfassungs- und Verwaltungsreformen Kein Zugriff Annika Lange
                  2. Stärkung der bezirklichen Rechte nach der Verfassungs- und Verwaltungsreform der Jahre 1994 und 1998 Kein Zugriff Annika Lange
                  3. Rechtliche Verbindlichkeit der bezirklichen Haushaltspläne Kein Zugriff Annika Lange
                3. Ergebnis Kein Zugriff Annika Lange
            3. Ergebnis: Vorliegen einer vergleichbaren Interessenlage Kein Zugriff Annika Lange
          3. Ergebnis für die analoge Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Annika Lange
      1. Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff 57 - 59 Annika Lange
      2. Stadtstaaten am Beispiel Berlins Kein Zugriff 59 - 60 Annika Lange
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 61 Annika Lange
      1. Finanzwirtschaftliche Steuerungsfunktion Kein Zugriff 62 - 66 Annika Lange
      2. Politische Programmfunktion Kein Zugriff 66 - 67 Annika Lange
      3. Kontrollfunktion Kein Zugriff 67 - 68 Annika Lange
      4. Juristische Funktion Kein Zugriff 68 - 69 Annika Lange
      5. Gesamtwirtschaftliche Funktion Kein Zugriff 69 - 70 Annika Lange
      1. Europarecht Kein Zugriff 70 - 73 Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Grundsatz des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Kein Zugriff Annika Lange
        2. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff Annika Lange
        3. Grundsatz der Ausgeglichenheit des Haushalts Kein Zugriff Annika Lange
        4. Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff Annika Lange
      1. Annika Lange
        1. Aufstellung Kein Zugriff Annika Lange
        2. Beratung Kein Zugriff Annika Lange
        3. Ausführung Kein Zugriff Annika Lange
        4. Rechnungslegung Kein Zugriff Annika Lange
        5. Kontrolle und Entlastung Kein Zugriff Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Aufstellung Kein Zugriff Annika Lange
        2. Beratung Kein Zugriff Annika Lange
        3. Ausführung Kein Zugriff Annika Lange
        4. Rechnungslegung Kein Zugriff Annika Lange
        5. Kontrolle und Entlastung Kein Zugriff Annika Lange
      1. Finanzlage der Gemeinden Kein Zugriff 90 - 93 Annika Lange
      2. Schwächen innerhalb der Organisation der Verwaltung Kein Zugriff 93 - 96 Annika Lange
      3. Legitimationskrise von Politik und Verwaltung Kein Zugriff 96 - 101 Annika Lange
      4. Mangelnde Bewohnerbeteiligung an finanziellen Ressourcenentscheidungen Kein Zugriff 101 - 103 Annika Lange
      5. Fehlende Geschlechtergerechtigkeit Kein Zugriff 103 - 108 Annika Lange
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 108 - 110 Annika Lange
      1. Der „Orçamento Participativo“ in Porto Alegre Kein Zugriff 111 - 120 Annika Lange
      2. Internationale Entwicklungen Kein Zugriff 120 - 122 Annika Lange
      3. Annika Lange
        1. Frankreich Kein Zugriff Annika Lange
        2. Spanien Kein Zugriff Annika Lange
        3. Großbritannien Kein Zugriff Annika Lange
        4. Italien Kein Zugriff Annika Lange
      4. Annika Lange
        1. Netzwerk „Kommunen der Zukunft“ Kein Zugriff Annika Lange
        2. Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Annika Lange
      5. Annika Lange
        1. Einführung eines Beteiligungshaushalts in Brandenburg Kein Zugriff Annika Lange
        2. Einführung eines Beteiligungshaushalts für die Berliner Bezirke Kein Zugriff Annika Lange
      1. Annika Lange
        1. Annika Lange
          1. Information über den kommunalen Haushalt Kein Zugriff Annika Lange
          2. Annika Lange
            1. Annika Lange
              1. Bestimmung der Prioritäten Kein Zugriff Annika Lange
              2. Ausarbeitung des Haushaltsplanentwurfs Kein Zugriff Annika Lange
              3. Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat Kein Zugriff Annika Lange
              4. Ausarbeitung, Umsetzung und Kontrolle des Investitionsplans Kein Zugriff Annika Lange
            2. Konsultation im Anschluss an das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung Kein Zugriff Annika Lange
          3. Delegation von Budgetverantwortung Kein Zugriff Annika Lange
        2. Christchurch Kein Zugriff Annika Lange
        3. Annika Lange
          1. Annika Lange
            1. Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff Annika Lange
            2. Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Annika Lange
            3. Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff Annika Lange
            4. Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff Annika Lange
          2. Annika Lange
            1. Annika Lange
              1. Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff Annika Lange
              2. Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Annika Lange
              3. Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff Annika Lange
              4. Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff Annika Lange
            2. Annika Lange
              1. Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein Zugriff Annika Lange
              2. Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Annika Lange
              3. Brandenburg - Potsdam Kein Zugriff Annika Lange
              4. Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein Zugriff Annika Lange
          3. Delegation von Budgetverantwortung Kein Zugriff Annika Lange
          4. Annika Lange
            1. Information Kein Zugriff Annika Lange
            2. Konsultation beim Verfahren und im Anschluss daran Kein Zugriff Annika Lange
            3. Delegation Kein Zugriff Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Potsdam Kein Zugriff Annika Lange
        2. Lichtenberg Kein Zugriff Annika Lange
      1. Definition Kein Zugriff 167 - 172 Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Porto Alegre in Europa Kein Zugriff Annika Lange
        2. Bürgerhaushalt organisierter Interessen Kein Zugriff Annika Lange
        3. Bürgernahe Partizipation Kein Zugriff Annika Lange
        4. Konsultation über öffentliche Finanzen Kein Zugriff Annika Lange
        5. Community Fonds (Gemeinwesenfonds) auf Quartier- und Stadtebene Kein Zugriff Annika Lange
        6. Privat- / öffentlicher Verhandlungstisch Kein Zugriff Annika Lange
      3. Politischer Hintergrund Kein Zugriff 177 - 177 Annika Lange
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 177 - 179 Annika Lange
    1. Klassische Verfahren der Bewohnerbeteiligung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff 180 - 183 Annika Lange
      1. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff 183 - 185 Annika Lange
      2. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff 185 - 186 Annika Lange
      3. Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff 186 - 186 Annika Lange
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 186 - 188 Annika Lange
      1. Annika Lange
        1. Annika Lange
          1. Demokratie „im Sinne dieses Grundgesetzes“ Kein Zugriff Annika Lange
          2. „Grundsätze“ des Demokratieprinzips im Sinne des Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Annika Lange
          3. Unabdingbare Voraussetzungen für eine funktionsfähige Demokratie Kein Zugriff Annika Lange
        2. Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Annika Lange
        3. Ergebnis für die grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verpflichtung zur Information Kein Zugriff Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Verpflichtung zur Information aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit als unabdingbare Voraussetzung für eine funktionsfähige Demokratie Kein Zugriff Annika Lange
        2. Annika Lange
          1. Annika Lange
            1. Ausübung von Staatsgewalt in den Gemeinden Kein Zugriff Annika Lange
            2. Ausübung von Staatsgewalt in den Berliner Bezirken Kein Zugriff Annika Lange
            3. Annika Lange
              1. Annika Lange
                1. Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff Annika Lange
                2. Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff Annika Lange
                3. Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff Annika Lange
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Lange
              2. Annika Lange
                1. Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff Annika Lange
                2. Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff Annika Lange
                3. Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff Annika Lange
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Lange
          2. Ergebnis für den Umfang der Informationspflicht Kein Zugriff Annika Lange
      1. Generelle verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beteiligung Kein Zugriff 217 - 221 Annika Lange
      2. Annika Lange
        1. Pestalozza: Auftrag an den Gesetzgeber zur Förderung der Bürgerkompetenz Kein Zugriff Annika Lange
        2. Huber: Demokratieprinzip als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip Kein Zugriff Annika Lange
        3. Stellungnahme: Bewertung beider Ansichten und eigene Herleitung einer grundsätzlichen Pflicht zur Beteiligung Kein Zugriff Annika Lange
      3. Annika Lange
        1. Annika Lange
          1. Beteiligungsberechtigung Kein Zugriff Annika Lange
          2. Annika Lange
            1. Verhältnis von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie Kein Zugriff Annika Lange
            2. Annika Lange
              1. Anwendbarkeit und Geltung des Prinzips der Gewaltenteilung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Annika Lange
              2. Leitfunktion des Parlaments mit dem Budgetrecht Kein Zugriff Annika Lange
              3. Exekutive Eigenverantwortung und Vorbehalt im Hinblick auf die Haushaltsinitiative Kein Zugriff Annika Lange
              4. Annika Lange
                1. Art. 79 Abs. 3 GG als Auslegungshilfe Kein Zugriff Annika Lange
                2. Erfordernis eines „gewissen“ Maßes an Homogenität Kein Zugriff Annika Lange
                3. Funktioneller Aspekt des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein Zugriff Annika Lange
              5. Anwendbarkeit des Gewaltenteilungsprinzips im Verhältnis Gewalten / Volk Kein Zugriff Annika Lange
              6. Ergebnis Kein Zugriff Annika Lange
            3. Annika Lange
              1. Annika Lange
                1. Inhalt des Budgetrechts aus historischer Perspektive Kein Zugriff Annika Lange
                2. Finanzwirtschaftliche Funktion des Haushaltsplans Kein Zugriff Annika Lange
                3. Konsequenzen aus der finanzwirtschaftlichen Funktion des Haushaltsplans Kein Zugriff Annika Lange
              2. Funktionsfähigkeit des Verfahrens im Hinblick auf die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs Kein Zugriff Annika Lange
              3. Ergebnis Kein Zugriff Annika Lange
          3. Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff Annika Lange
          4. Mehrheitsprinzip und Notwendigkeit demokratischer Legitimation Kein Zugriff Annika Lange
        2. Anforderungen und Grenzen aus den Grundsätzen des republikanischen in Verbindung mit dem rechtsstaatlichen Prinzip Kein Zugriff Annika Lange
        3. Anforderungen und Grenzen aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff Annika Lange
    1. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff 314 - 320 Annika Lange
    2. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff 320 - 321 Annika Lange
    3. Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft“ Kein Zugriff 321 - 324 Annika Lange
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 325 - 341 Annika Lange

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