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Monographie Kein Zugriff
Plebiszitäre Budgetverantwortung
Der kommunale Beteiligungshaushalt. Verfassungsrechtliche Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen partizipativer Haushaltsplanaufstellung in den Kommunen- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 731
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
„Bürgerkommune“ und „Mehr direkte Demokratie“ sind als zu fördernde Leitbilder aus politischen Diskursen nicht mehr wegzudenken. Doch gilt das wirklich für alle kommunalen Bereiche oder sind die Finanzen eine Tabuzone? Dieses Buch widmet sich der Klärung der Frage, ob und – wenn ja – wie weit unser verfassungsrechtlich verankertes Demokratieprinzip eine direkte Bewohnerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushaltspläne zulässt. Nach Darstellung des klassischen kommunalen Haushaltsrechts am Beispiel Brandenburgs und Berlins sowie der Elemente eines „kommunalen Beteiligungshaushalts“ werden eigene Modelle partizipativer Haushaltsplanaufstellung entwickelt und verfassungsrechtlich überprüft.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6493-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3088-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 731
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 341
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung und Vorgehensweise der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 17 - 25Autor:innen:
- Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff Seiten 26 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direkte Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das „Recht auf bezirkliche Selbstverwaltung“ als subjektive und objektive Rechtsinstitutionsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Universalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenverantwortliche, weisungsfreie Wahrnehmung der Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewohnerbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einnahmehoheit der Bezirke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das „Etatvorschlagsrecht“ der Bezirke vor den Verfassungs- und Verwaltungsreformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der bezirklichen Rechte nach der Verfassungs- und Verwaltungsreform der Jahre 1994 und 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Verbindlichkeit der bezirklichen Haushaltspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Vorliegen einer vergleichbaren Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die analoge Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Flächenländer am Beispiel Brandenburgs Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Stadtstaaten am Beispiel Berlins Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Finanzwirtschaftliche Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 62 - 66Autor:innen:
- Politische Programmfunktion Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Kontrollfunktion Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Juristische Funktion Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Gesamtwirtschaftliche Funktion Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Europarecht Kein Zugriff Seiten 70 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Ausgeglichenheit des Haushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechnungslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle und Entlastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechnungslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle und Entlastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzlage der Gemeinden Kein Zugriff Seiten 90 - 93Autor:innen:
- Schwächen innerhalb der Organisation der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen:
- Legitimationskrise von Politik und Verwaltung Kein Zugriff Seiten 96 - 101Autor:innen:
- Mangelnde Bewohnerbeteiligung an finanziellen Ressourcenentscheidungen Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Fehlende Geschlechtergerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 103 - 108Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Der „Orçamento Participativo“ in Porto Alegre Kein Zugriff Seiten 111 - 120Autor:innen:
- Internationale Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Großbritannien Kein ZugriffAutor:innen:
- Italien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzwerk „Kommunen der Zukunft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung eines Beteiligungshaushalts in Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung eines Beteiligungshaushalts für die Berliner Bezirke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Information über den kommunalen Haushalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung der Prioritäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausarbeitung des Haushaltsplanentwurfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausarbeitung, Umsetzung und Kontrolle des Investitionsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsultation im Anschluss an das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation von Budgetverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Christchurch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Brandenburg - Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Brandenburg - Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzept des Netzwerks „Kommunen der Zukunft“ am Beispiel von Rheinstetten in Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Brandenburg - Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Berlin - Bezirk Lichtenberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation von Budgetverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsultation beim Verfahren und im Anschluss daran Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Potsdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Lichtenberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition Kein Zugriff Seiten 167 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Porto Alegre in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgerhaushalt organisierter Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgernahe Partizipation Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsultation über öffentliche Finanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Community Fonds (Gemeinwesenfonds) auf Quartier- und Stadtebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Privat- / öffentlicher Verhandlungstisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Politischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 177 - 177Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Klassische Verfahren der Bewohnerbeteiligung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Seiten 180 - 183Autor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratie „im Sinne dieses Grundgesetzes“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Grundsätze“ des Demokratieprinzips im Sinne des Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabdingbare Voraussetzungen für eine funktionsfähige Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verpflichtung zur Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur Information aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit als unabdingbare Voraussetzung für eine funktionsfähige Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausübung von Staatsgewalt in den Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung von Staatsgewalt in den Berliner Bezirken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informativ-konsultative Beteiligung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für den Umfang der Informationspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beteiligung Kein Zugriff Seiten 217 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pestalozza: Auftrag an den Gesetzgeber zur Förderung der Bürgerkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Huber: Demokratieprinzip als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Bewertung beider Ansichten und eigene Herleitung einer grundsätzlichen Pflicht zur Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligungsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von repräsentativer und plebiszitärer Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit und Geltung des Prinzips der Gewaltenteilung auf kommunaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Leitfunktion des Parlaments mit dem Budgetrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Exekutive Eigenverantwortung und Vorbehalt im Hinblick auf die Haushaltsinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 79 Abs. 3 GG als Auslegungshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis eines „gewissen“ Maßes an Homogenität Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktioneller Aspekt des Grundsatzes der Gewaltenteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Gewaltenteilungsprinzips im Verhältnis Gewalten / Volk Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Budgetrechts aus historischer Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzwirtschaftliche Funktion des Haushaltsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen aus der finanzwirtschaftlichen Funktion des Haushaltsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsfähigkeit des Verfahrens im Hinblick auf die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheitsprinzip und Notwendigkeit demokratischer Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen und Grenzen aus den Grundsätzen des republikanischen in Verbindung mit dem rechtsstaatlichen Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen und Grenzen aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff Seiten 314 - 320Autor:innen:
- Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Entscheidungspflicht der Gemeindevertretung“ Kein Zugriff Seiten 320 - 321Autor:innen:
- Das Modell „Informativ-konsultative Beteiligung bei der kommunalen Haushaltsplanaufstellung mit Letztentscheidungskompetenz der Bewohnerschaft“ Kein Zugriff Seiten 321 - 324Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 341Autor:innen:
