Betriebliche Übung und Konkretisierung im Arbeitsverhältnis

Dr. Verena Sommer

doi:10.5771/9783828879836

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht erstmals ausführlich die Abgrenzungsfrage zwischen betrieblicher Übung und Konkretisierung. Durch einen Vergleich ihrer jeweiligen Rechtsnatur, ihrer Entstehungsvoraussetzungen, der Möglichkeiten ihrer Entstehungsverhinderung sowie derjenigen ihrer Beseitigung wird aufgezeigt, dass die Rechtsinstitute erstaunliche Parallelen aufweisen. Durch eine nähere Untersuchung der infrage kommenden Abgrenzungsmerkmale wird deutlich, dass und warum es eines Abgrenzungsmerkmals beider Rechtsinstitute voneinander letztendlich gar nicht bedarf. Die Autorin plädiert im Ergebnis für eine gleiche Behandlung beider Rechtsinstitute, was zu mehr Rechtssicherheit und -einheit auf diesem Gebiet des Arbeitsrechts führen würde.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4861-0
ISBN-Online: 978-3-8288-7983-6
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 201
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXVIII
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. a) Erstes Urteil des Reichsarbeitsgerichts über die Anwendung einer betrieblichen Übung Kein Zugriff
    2. b) Die betriebliche Übung im Nationalsozialismus Kein Zugriff
    3. c) Die betriebliche Übung während der Nachkriegszeit Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertragstheorie als schuldrechtliches Begründungsmodell Kein Zugriff
    2. b) Vertrauenshaftung als schuldrechtliches Begründungsmodell Kein Zugriff
    3. c) Betriebliches Gewohnheitsrecht als normatives Begründungsmodell Kein Zugriff
    4. d) Autonomes Betriebsrecht als normatives Begründungsmodell Kein Zugriff
    5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung zur Gesamtzusage Kein Zugriff
  4. 4. Abgrenzung zum allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. 1. a) Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    2. b) Gewährung von Jubiläumsgeldern Kein Zugriff
    3. c) Gewährung von Sozialzulagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Direktionsrecht nach § 106 S. 1 GewO Kein Zugriff
  2. 1. a) Grenzen aus Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz Kein Zugriff
    2. b) Billiges Ermessen als Ausübungsschranke Kein Zugriff
  3. 1. a) Weisung mit gesetzeswidrigem Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Weisung mit unbilligem Inhalt Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
    4. d) Flankierende vorsorgliche Änderungskündigung bei arbeitgeberseitigen Zweifeln über die Wirksamkeit einer Weisung Kein Zugriff
  4. 4. Konkretisierung des Arbeitsverhältnisses als Verengung des Direktionsrechts Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorläufernormen zu § 106 GewO Kein Zugriff
    2. b) Gesetzliche Normierung des Weisungsrechts durch die dritte GewO-Novelle Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Vereinbarungen im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      2. bb) Konkretisierung durch Zuweisung höherwertiger Tätigkeitsfelder Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vereinbarungen im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      2. bb) Fehlen einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
      3. cc) Auf den Betrieb beschränkt Kein Zugriff
      4. dd) Auf eine andere politische Gemeinde erstreckend Kein Zugriff
      5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vereinbarungen im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      2. bb) Schichtarbeit Kein Zugriff
      3. cc) Anordnung von Sonn- und Feiertagsarbeit Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. 1. 1. Sonderfall der konkludenten Vertragsanpassung im Rahmen der Vertragstheorie Kein Zugriff
  2. 2. Erwirkung von Ansprüchen nach der Vertrauenslehre Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsgeschäftliche Deutung der Konkretisierung Kein Zugriff
  2. 2. Verwirkung des Direktionsrechts nach der Vertrauenslehre Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. 1. 1. Keine anderweitige Regelung des Anspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Bedeutsamkeit der Leistung für den Arbeitnehmer als Auslegungskriterium Kein Zugriff
        (2) Vorbehaltlosigkeit der Leistung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertrauenstatbestand durch arbeitgeberseitiges Leistungsverhalten Kein Zugriff
      2. bb) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Vertrauen Kein Zugriff
      4. dd) Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Kriterien der Vertragstheorie Kein Zugriff
    2. b) Kriterien der Vertrauenslehre Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kriterien der Vertragstheorie Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schreiben seitens des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (2) Höherqualifizierte Tätigkeit Kein Zugriff
        (3) Bestimmung des Dienstortes mit Auswirkung auf die Vergütung Kein Zugriff
        (4) Rücksichtnahme des Arbeitgebers auf persönliche Belange des Arbeitnehmers kein besonderer Umstand Kein Zugriff
      2. bb) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Schutzwürdiges Vertrauen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
  2. 2. Zeitmoment Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhinderungsmöglichkeit für Neueintretende Kein Zugriff
  2. 1. a) Freiwilligkeitsvorbehalt als AGB Kein Zugriff
    2. b) Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    3. c) Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. d) Verstoß gegen § 305b BGB Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) AGB-Kontrolle von Ermessensregelungen Kein Zugriff
    2. b) Ausübung des Ermessens auf „Null“ Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
  4. 4. Einfache Schriftformklausel Kein Zugriff
  5. 5. Doppelte Schriftformklausel Kein Zugriff
  6. 6. Gesamtfazit über die Verhinderungsmöglichkeiten einer betrieblichen Übung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vertragsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Vertragliche Schriftformklauseln Kein Zugriff
  3. 1. a) Definition und rechtspraktische Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Versetzungsvorbehalte als Erweiterung des Direktionsrechts Kein Zugriff
    3. c) Versetzungsvorbehalte als echte/unechte Direktionsrechtserweiterungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zuweisung geringerwertiger Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    5. 1. aa) Rechtsfolge bei Fehlen einer Gleichwertigkeitsgarantie Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge unwirksamer Versetzungsklauseln im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff
    6. f) Tatsächliche Vorbeugung einer Konkretisierung durch einen vertraglichen Versetzungsvorbehalt Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Anfechtungsgrund Kein Zugriff
      2. bb) Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
      3. cc) Anfechtungsfrist und Anfechtungsgegner Kein Zugriff
      4. dd) Anfechtungserklärung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 2. Änderungskündigung Kein Zugriff
  3. 3. Änderungsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. a) Beseitigung aus besonderem Grund nach der Vertrauenslehre Kein Zugriff
    2. b) Beseitigung durch stillschweigenden Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
    3. c) Beseitigung nach der modifizierten Vertragstheorie nach Picker Kein Zugriff
    4. 1. (a) Verstoß gegen § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
        (b) Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Ausgestaltung des Vorbehalts, tatsächliche Ausübung des Widerrufs und gerichtliche Ausübungskontrolle Kein Zugriff
  5. 5. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  6. 1. a) Ausdrücklich vereinbarte Betriebsvereinbarungsoffenheit Kein Zugriff
    2. b) Umstrukturierende Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
    3. c) Konkludent vereinbarte Betriebsvereinbarungsoffenheit Kein Zugriff
  7. 7. Gegenläufige betriebliche Übung Kein Zugriff
  8. 8. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Änderungsvertrag Kein Zugriff
  2. 2. Änderungskündigung Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. I. Betriebliche Übung Kein Zugriff
2. II. Konkretisierung Kein Zugriff
3. III. Thesenartige Gegenüberstellung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kein Entstehen einer betrieblichen Übung durch private Internetnutzung Kein Zugriff
    2. b) Entstehen einer betrieblichen Übung durch private Internetnutzung Kein Zugriff
    3. c) Entstehen einer betrieblichen Übung durch private Internetnutzung trotz ausdrücklichen Verbots Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. e) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 3. Sammeln von Bonusmeilen Kein Zugriff
  4. 4. Raucherpausen Kein Zugriff
  5. 5. Gesamtfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Befürworter der verschlechternden Betriebsübung Kein Zugriff
    2. b) Keine Möglichkeit einer verschlechternden Betriebsübung Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Konkretisierung der arbeitsvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gestattung des kostenlosen Parkens der Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände Kein Zugriff
    2. b) Gewährung von freien Tagen zu besonderen Anlässen Kein Zugriff
    3. c) Kostenlose Mitnahme zur Arbeitsstelle Kein Zugriff
  2. 1. a) Arbeiten in einer bestimmten Abteilung Kein Zugriff
    2. b) Kontrollschaffner-Fall Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Betriebliche Übung Kein Zugriff
  2. 2. Konkretisierung der arbeitsvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. BAG, Urteil vom 11.10.1995 Kein Zugriff
  2. 2. BAG, Urteil vom 23.06.1992 Kein Zugriff
  3. 3. BAG, Urteil vom 21.01.1997 Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Kollektives Element als Automatismus, der als Auslegungshilfe und -regel dient Kein Zugriff
  3. 3. Konkretisierung als Individualübung ein Spezialfall zur betrieblichen Übung Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
I. Gesamtfazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 225 - 226