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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfragen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der vom Gesetzgeber seit 1993 vorangetriebenen zunehmenden Verschränkung des ambulanten mit dem stationären Sektor im Recht der GKV, die vor allem die Möglichkeit der ambulanten Leistungserbringung im Krankenhaus erheblich ausgeweitet hat.

Nach einer Darstellung der historischen Entwicklung der getrennten Sektoren und einer Analyse der Gründe, die eine Verschränkung notwendig machen, werden die verschiedenen gesetzlichen Verschränkungsmodelle und Mischformen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung dargestellt und in der Praxis auftretende Rechtsprobleme erörtert.

Gut die Hälfte des Buches widmet sich ausführlich dem vorläufigen Höhepunkt der Verzahnungsbemühungen, der ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen und Behandlung seltener Erkrankungen im Krankenhaus nach § 116b SGB V. Nach einer Verfassungsmäßigkeitsprüfung folgt eine Auseinandersetzung der in der Praxis auftretenden Auslegungsprobleme der Norm, sowie eine ausführliche Behandlung der Rechtsschutzmöglichkeiten, etwa im Wege der Konkurrentenklage betroffener niedergelassener Ärzte.

Eine Bewertung der erfolgten Verschränkung und der Ausblick auf die Zukunft vervollständigen das Buch.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6453-5
ISBN-Online
978-3-8452-3346-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
407
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 26 Moritz Quaas
  2. Einleitung Kein Zugriff 27 - 28 Moritz Quaas
    1. (vor 1883) Stationäre Versorgung vor Einführung der GKV Kein Zugriff 29 - 30 Moritz Quaas
      1. Zweiseitiges Privatrechtsverhältnis - Kostenerstattungsprinzip Kein Zugriff 30 - 32 Moritz Quaas
      2. Erste Pflichtversicherungen Kein Zugriff 32 - 32 Moritz Quaas
      3. Auswirkungen der Entwicklungen bis 1883 Kein Zugriff 32 - 33 Moritz Quaas
      1. Sachleistungsanspruch im Dreiecksverhältnis Kein Zugriff 33 - 34 Moritz Quaas
      2. Pauschalierte Vergütung – Kassenärzte Kein Zugriff 34 - 35 Moritz Quaas
    4. (1892 – 1911) Kassenärzte & Hartmannbund - Kräftemessen zwischen Ärzten und Krankenkassen Kein Zugriff 35 - 36 Moritz Quaas
      1. Reichsversicherungsordnung (RVO) Kein Zugriff 36 - 37 Moritz Quaas
      2. Berliner Abkommen & Einführung der Verhältniszahl Kein Zugriff 37 - 38 Moritz Quaas
      3. Entstehen erster Ambulatorien Kein Zugriff 38 - 38 Moritz Quaas
      1. Bildung des Reichsausschusses für Ärzte und Krankenkassen Kein Zugriff 38 - 39 Moritz Quaas
      2. Kollektivverträge Kein Zugriff 39 - 40 Moritz Quaas
      3. Gesetzliche Zulassungsbeschränkung Kein Zugriff 40 - 40 Moritz Quaas
      1. Die Kassenärztlichen Vereinigungen – Kassenarztrechtliche Kollektivverträge Kein Zugriff 40 - 42 Moritz Quaas
      2. Sicherstellungsauftrag der KVen Kein Zugriff 42 - 42 Moritz Quaas
      3. Vierecksverhältnis zwischen Krankenkasse, Kassenärztlicher Vereinigung, Kassenarzt und Versichertem Kein Zugriff 42 - 44 Moritz Quaas
      1. Einheitliche Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands Kein Zugriff 44 - 45 Moritz Quaas
      2. Weitere Zentralisierungsmaßnahmen im Kassenarztsystem Kein Zugriff 45 - 45 Moritz Quaas
      3. Stationäre Versorgung im Nationalsozialismus Kein Zugriff 45 - 46 Moritz Quaas
      1. Dezentralisierung Kein Zugriff 46 - 47 Moritz Quaas
      2. Erneute Differenzen zwischen Ärzten und Krankenkassen Kein Zugriff 47 - 47 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Wiedereinführung der Selbstverwaltung und der KVen Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Wiedereinführung der Kollektivverträge und des Sicherstellungsauftrags der KVen für die ambulante Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
    10. (1960er) Das Kassenarzturteil des BVerfG und seine Folgen für die ambulante Versorgung Kein Zugriff 49 - 50 Moritz Quaas
      1. Zulassungsbeschränkung durch Bedarfsplanung Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Erweiterung der ambulanten Versorger Kein Zugriff 51 - 51 Moritz Quaas
      1. Kostendämpfungsmaßnahmen: KVKG, KVEG und KHKG Kein Zugriff 51 - 52 Moritz Quaas
      2. Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen Kein Zugriff 52 - 52 Moritz Quaas
      3. Gesetz zur Verbesserung der kassenärztlichen Bedarfsplanung Kein Zugriff 52 - 53 Moritz Quaas
    13. (1988–1990) Gesundheitsreformgesetz (GRG) und Sozialgesetzbuch V (SGB V) Kein Zugriff 53 - 54 Moritz Quaas
      1. Das verstaatlichte Gesundheitssystem der DDR Kein Zugriff 54 - 55 Moritz Quaas
      2. Leistungserbringer im Gesundheitssystem der DDR Kein Zugriff 55 - 57 Moritz Quaas
      1. Herstellung der Deutschen Einheit Kein Zugriff 57 - 57 Moritz Quaas
      2. Übergangsregelungen im Gesundheitsrecht Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Bundespflegesatzverordnung (BPflV) Kein Zugriff 58 - 60 Moritz Quaas
      2. Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Kein Zugriff 60 - 61 Moritz Quaas
      3. Kostenexplosion in den 1970er Jahren Kein Zugriff 61 - 62 Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. 1883 bis 1931 Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. 1931 - 1945 Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. 1945 – 1990: Entwicklung in der BRD Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. 1945 – 1990: Entwicklung in der ehemaligen DDR Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Fazit ambulanter Sektor Kein Zugriff 64 - 65 Moritz Quaas
      3. Fazit stationärer Sektor Kein Zugriff 65 - 65 Moritz Quaas
      4. Ansätze für eine Verzahnung der Sektoren Kein Zugriff 65 - 66 Moritz Quaas
      1. Die sektorale Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung als Schwachstelle des deutschen Gesundheitssystems Kein Zugriff 67 - 69 Moritz Quaas
      2. Das starre Kollektivvertragssystem als Hemmnis für die Fortentwicklung der Versorgungsstrukturen Kein Zugriff 69 - 70 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Das Managed Care-Konzept der USA Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Systemunterschiede zwischen den USA und der BRD Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Ziele von Managed Care in Deutschland Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Disease Management und Case Management Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Demand Management Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Nebeneinander von ambulant und stationär Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Personelle Verzahnung als falscher Weg Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Institutionelle Verzahnung als Lösung Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Neugestaltung der Organisationsstruktur der Krankenkassen Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Verschärfung der Kapazitätssteuerung Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Maßnahmen zur besseren Koordinierung der ambulanten und stationären Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Kostendämpfungsgesetze Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Auswirkungen auf das Kassenarztrecht Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Auf dem Weg zur Gesundheitsreform 2000 Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Das Gesetzespaket Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Die Integrierte Versorgung als neue Versorgungsform Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Das Gesetzespaket Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Neuregelung der integrierten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Institutionelle Öffnung der Krankenhäuser bei Unterversorgung im vertragsärztlichen Bereich Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Einbeziehung der Krankenhäuser in die ambulante Leistungserbringung bei Teilnahme an Desease-Management-Programmen (DMP) Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Zulassung der Erbringung hochspezialisierter Leistungen einschließlich der Behandlung seltener Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen Kein Zugriff Moritz Quaas
          5. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) als neuer Leistungserbringer Kein Zugriff Moritz Quaas
      5. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Das Gesetzespaket Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Umstrukturierung von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Reform der Integrierten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Leistungs- und sektorenübergreifende Versorgung Kein Zugriff 95 - 97 Moritz Quaas
      2. Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung Kein Zugriff 97 - 98 Moritz Quaas
      3. Einzelverträge Kein Zugriff 98 - 99 Moritz Quaas
      1. Neuregelung der integrierten Versorgung durch das GMG Kein Zugriff 99 - 100 Moritz Quaas
      2. Weiterentwicklung der integrierten Versorgung durch das GKV-WSG Kein Zugriff 100 - 101 Moritz Quaas
      1. Rechtsnatur der Verträge Kein Zugriff 101 - 102 Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Möglicher Vertragsinhalt Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Anwendbarkeit des Vergaberechts, §§ 97 ff. GWB Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Öffentlicher Auftrag i.S.d. § 99 Abs. 1 GWB? Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Krankenkassen als Vertragspartner Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Management-Gesellschaften als Vertragspartner Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Öffentliche Apotheken als Vertragspartner? Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Ärzte-GmbH? Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Unterschiede Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Modellvorhaben: Strukturmodell Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Modellvorhaben: Leistungsmodell Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Ergebnis Abgrenzung Modellvorhaben Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Vertragspartner Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Versorgungsverantwortung Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Budgetvereinbarung Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Abweichen von Vorschriften des 4. Kapitels des SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Vergütungsfragen im Vertragsärztlichen Bereich Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Vergütungsfragen im Krankenhausbereich Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Einbehalt der Anschubfinanzierung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Zweckbindung der Mittel Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Registrierungsstelle Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Anschubfinanzierung im BARMER-Hausarztvertrag Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Anforderungen an Verträge der Integrierten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Aussagen zur Schnittstellenproblematik Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Hochschul- und Institutsambulanzen; ermächtigte Ärzte Kein Zugriff Moritz Quaas
        5. Anforderungen an eine Interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
        6. Fazit zur Rechtsprechung des BSG Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Bestandsaufnahme der Verträge Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Grundtypen einer integrierten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Patientenperspektive Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Integrierte Versorgung als Wettbewerbsmodell Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Integrierte Versorgung als „Kassenschlager“ der Zukunft? Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Bewertung als „alternative Regelversorgung“ Kein Zugriff 130 - 131 Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff 132 - 135 Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Subsidiarität der Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Quantitativ-allgemeiner Versorgungsbedarf Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Qualitativ-spezieller Versorgungsbedarf Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Begrenzung der Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Antragsteller Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Niedergelassene Vertragsärzte Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlage: § 116a SGB V Kein Zugriff 142 - 142 Moritz Quaas
      2. Unterversorgung Kein Zugriff 142 - 144 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Umfang der Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Vorrang der persönlichen Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Rechtsanspruch auf Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Subsidiarität gegenüber § 116 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Praktische Relevanz Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Sichergestellter Notdienst gem. § 75 Abs. 1 S. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Freie Arztwahl in Notfällen gem. § 76 Abs. 1 S. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Dreiseitige Verträge über einen Notdienst gem. § 115 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Notfallbegriff und Behandlungsumfang Kein Zugriff 148 - 150 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Ambulante Notfallbehandlung im Rahmen des ständigen Notdienstes Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Das ermächtigte Krankenhaus als Notfallambulanz Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Chefarzt- / Institutsambulanz Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Vergütungsregelung im Rahmen des § 115 SGB V? Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Reduzierung der Vergütung von Krankenhäusern? Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. § 115a Abs. 1 SGB V – Voraussetzungen und Inhalt Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. § 115a Abs. 2 SGB V – Dauer der Behandlung Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. § 115a Abs. 3 SGB V - Vergütung Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Abgrenzung von § 115a SGB V gegen andere Formen ambulanter Leistungserbringung im Krankenhaus Kein Zugriff 158 - 159 Moritz Quaas
      3. Rechtssystematische Einordnung von § 115a SGB V Kein Zugriff 159 - 161 Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlage: § 115b SGB V Kein Zugriff 161 - 162 Moritz Quaas
      2. AOP-Vertrag Kein Zugriff 162 - 163 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Umfang der Leistungserbringung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Freiwilligkeit der Teilnahme Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Vergütung Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlage: § 116b Abs. 1 SGB V Kein Zugriff 167 - 167 Moritz Quaas
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff 167 - 168 Moritz Quaas
      3. Strukturierte Behandlungsprogramme nach § 137g SGB V Kein Zugriff 168 - 170 Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff 170 - 171 Moritz Quaas
      2. Hochschulambulanzen Kein Zugriff 171 - 171 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Umfang der Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Anspruch auf Ermächtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Rechtsschutz Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff 175 - 176 Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Psychiatrische Krankenhäuser i.S.d. § 118 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Allgemeinkrankenhäuser i.S.d. § 118 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Ermächtigung nach § 118 Abs. 1 SGB V durch den Zulassungsausschuss Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Gesetzliche Ermächtigung nach § 118 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Der Belegarzt mit Honorarvertrag Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Der "echte" Konsiliararzt Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Der "unechte" Konsiliararzt Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Entscheidung des BSG vom 28.07.2007 Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. LSG Sachsen vom 30.04.2008 Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Anwendbarkeit auf §§ 115a und 115b SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Interessenlage des Krankenhauses Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Fachübergreifend Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Weisungsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Leitungsbefugnis Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Einrichtung Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Moritz Quaas
            1. Angestelltenvariante & Vertragsarztvariante Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. § 20 Abs. 2 S. 1 Ärzte-ZV Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. § 20 Abs. 2 S. 2 Ärzte-ZV Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Moritz Quaas
            1. Gründereigenschaft Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Zulässigkeit der Gründung als GmbH? Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Möglichkeit der Gründung als Personenhandelsgesellschaft? Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Anwendung der Bedarfsplanung Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Verfahren Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Zulassung Kein Zugriff Moritz Quaas
            4. Erfordernis selbstschuldnerischer Bürgschaftsübernahme Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Betriebsphase Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. § 116b Abs. 2 SGB V a.F. in der Praxis Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Neuregelung von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Inhaltliche Umstrukturierung Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Ambulante Leistungserbringung durch Krankenhäuser Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Gemeinsamkeiten mit bestehenden Vorschriften Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Unterschiede zu bestehenden Vorschriften / Weiterentwicklung Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Moritz Quaas
          1. Vertragsärztliche Versorgung i.S.v. § 95 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Umfang der Krankenhausbehandlung Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Umfang der ambulanten Krankenhausbehandlung i.S.d. § 39 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Parallelen zwischen § 115b und § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Ergebnis: Krankenhausbehandlung i.S.d. § 39 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Zwei Entwicklungspfade: „Verzahnung“ und „Wettbewerb“ Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. § 116b Abs. 2 SGB V als weitere Stufe Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Bedarfsunabhängige Zulassung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Abschaffung des Vorrangs der niedergelassenen Vertragsärzte in der ambulanten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Ambulante Versorgung im Krankenhaus außerhalb des vertragsärztlichen Vergütungssystems Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Konsequenzen Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Berufsfreiheit gem. Art. 12 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Konkurrentschutzaspekte gem. Art. 12 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Bundeskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Bundeskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Bundeskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Länderkompetenz gemäß Art. 70 Abs. 1 GG für das Berufsrecht Kein Zugriff Moritz Quaas
          5. Länderkompetenz gemäß Art. 70 Abs. 1 GG für das Krankenhausplanungsrecht Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Keine Kompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Keine Kompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Moritz Quaas
            1. Eingriff in die Länderzuständigkeit zur Krankenhausplanung? Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Eingriff in die Länderzuständigkeit für die Regelung des ärztlichen Berufsrechts? Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Gesetzgebungsbefugnis des Bundes zur Gestaltung des Krankenversicherungsrechts gem. § 74 Abs. 1 Nr. 12 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Moritz Quaas
            1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Moritz Quaas
                1. Merkmale des „Freien Berufs“ Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Tätigkeit des Vertragsarztes als „Freier Beruf“ Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Umfassender Schutz des Vertragsarztes durch Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Wettbewerbsfreiheit als Teil der Berufsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Der besondere Eingriffsbegriff im Recht der Berufsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Eingriffe durch staatlich verantwortete bzw. ermöglichte Konkurrenz Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Regulierung des Marktzugangs durch Bedarfsplanung im SGB V als Eingriffe in Art. 12 Abs. 1 GG und Eingriffe durch Vorenthaltung staatlich geschaffener Wettbewerbsvorteile Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Moritz Quaas
            1. Schranken der Berufsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Moritz Quaas
                1. Drei-Stufen-Theorie im Apothekenurteil Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Moritz Quaas
                  1. Schwere und weniger schwere Beschränkungen der Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. Statusrelevante und nicht-statusrelevante Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. Berufswahlnahe Berufsausübungsregelung Kein Zugriff Moritz Quaas
                  4. Zusammengefasst: Fünf-Stufen-Lehre Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Generalisierende Betrachtungsweise bei der Kategorisierung Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Moritz Quaas
                1. Inhalt des Grundsatzes der finanziellen Stabilität der GKV? Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Moritz Quaas
                  1. Das Sozialstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. Kompetenznormen der Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG und Art. 87 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. Ergebnis: Kein Verfassungsrang Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Anwendung des Grundsatzes der finanziellen Stabilität der GKV zur verfassungsrechtlichen Rechtfertigung problematisch? Kein Zugriff Moritz Quaas
                4. Lösungsansatz: Erfordernis erhöhter Begründungspflichten Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. § 116b Abs. 2 SGB V als unmittelbar berufsfreiheitsbezogenes Gesetz? Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Moritz Quaas
                1. Rechtsprechung des BVerfG im „Ermächtigungsbeschluss“ Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Übertragbarkeit der BVerfG-Rechtsprechung im „Ermächtigungsbeschluss“ auf die Bestimmung gem. § 116b Abs. 2 SGB V? Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG wegen eines Verstoßes gegen den Vorrang der niedergelassenen Ärzte im Bereich der ambulanten Versorgung? Kein Zugriff Moritz Quaas
              3. Moritz Quaas
                1. Eingriff durch staatlich verantwortete Eröffnung von Konkurrenz durch § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Eingriff durch Vorenthaltung staatlich geschaffener Wettbewerbsvorteile, bezogen auf abgelehnte Bewerber Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Moritz Quaas
            1. Gesetzesvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG: 116b Abs. 2 SGB V als Schranke der Berufsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Moritz Quaas
                1. Umfang und Grenzen des Grundrechtseingriffs nicht erkennbar? Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Kein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Moritz Quaas
                1. Moritz Quaas
                  1. § 116b Abs. 2 SGB V als berufswahlnahe Ausübungsregelung? Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. § 116b Abs. 2 SGB V als statusrelevante Berufsausübungsregelung? Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. § 116b Abs. 2 SGB V als nicht-statusrelevante Berufsausübungsregelung Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Von § 116b Abs. 2 SGB V verfolgte Gemeinwohlbelange Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Geeignetheit von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                4. Moritz Quaas
                  1. Argument der höheren Qualität und Qualifikation der Krankenhausärzte Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. Argument der Bündelung der Kompetenzen Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. Argument des „Versorgungskonzeptes aus einer Hand“ Kein Zugriff Moritz Quaas
                  4. Argument der Risikobeherrschung Kein Zugriff Moritz Quaas
                  5. Argument der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Moritz Quaas
                  6. Ergebnis: Erforderlichkeit von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                5. Moritz Quaas
                  1. Unverhältnismäßigkeit aufgrund der Aufhebung des Vorrangs niedergelassener Vertragsärzte in der ambulanten Versorgung? Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. Das Erfordernis der „Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation“ als Ausgleich Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. Keine Unverhältnismäßigkeit aufgrund der Abschaffung des Vorrangs der niedergelassenen Vertragsärzte in der ambulanten Versorgung Kein Zugriff Moritz Quaas
              3. Ergebnis: § 116b Abs. 2 SGB V ist verhältnismäßig Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Zuständigkeit Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Form und Frist Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Inhalt Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Krankenhausbegriff Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Zulassung, § 108 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Welche zugelassenen Krankenhäuser? Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Begriff und Voraussetzung der Eignung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Qualitätssicherung Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Mindestmengen als Eignungsvoraussetzung? Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Nachweis der Eignung Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Krankenhausplanungsrechtliche Entscheidungsvorgaben? Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Beschränkung des möglichen Leistungsumfangs? Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Behördliches Verfahren Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Ermessenensentscheidung? Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Parallele zu § 8 Abs. 2 KHG Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Parallele zu § 109 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Anspruchsvoraussetzungen im Fall von § 109 Abs. 2 u. 3 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
            4. Übertragung auf § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
            5. Rechtsanspruch des Krankenhauses auf Bestimmung Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Moritz Quaas
          1. Begriff und Rechtsnatur der Bestimmung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Befristung Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Widerrufsvorbehalt und Widerruf Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Auflagen Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Einvernehmliche Bestimmung mit den an der Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Begriff der Berücksichtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Voraussetzungen an diese Berücksichtigung Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Keine direkte Verfahrensbeteiligung niedergelassener Vertragsärzte Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Sozialrechtsweg Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Einschlägiger Rechtsweg Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Widerspruchsfrist in der Konkurrenzsituation Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Verpflichtungsklage auf Bestimmung Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Untätigkeitsklage bei Behördenuntätigkeit Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Kombinierte Anfechtungsklage gegen negativen Bescheid Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Moritz Quaas
            1. Aktive Konkurrentenklage Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Passive Konkurrentenklage Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Drei-Personen-Konstellation Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Die Klagebefugnis in der Konkurrentenklage Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Typische Konstellationen Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Rechtsprechung zur krankenhausrechtlichen Konkurrentenklage vor 2004 Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Die Rechtsprechung des BVerfG vom 14.01.2004 Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Moritz Quaas
            1. Rechtsprechung zur vertragsärztlichen Konkurrentenklage vor 2004 Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Die Rechtsprechung des BVerfG im „Ermächtigungsbeschluss“ 2004 Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Moritz Quaas
          1. Moritz Quaas
            1. Moritz Quaas
              1. Sozialrechtsweg Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Statthafte Klageart Kein Zugriff Moritz Quaas
              3. Moritz Quaas
                1. aktive Konkurrentenklage gegen die Bestimmung gem. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. passive Konkurrentenklage gegen die Bestimmung gem. § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Verlagerung der Drittschutz-Prüfung in die Begründetheit Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Moritz Quaas
              1. Moritz Quaas
                1. Gleiche Leistungen im selben örtlichen Bereich (reale Konkurrenzsituation) Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Eröffnung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgungssituation (Statusrelevanz) Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Nachrangiger Status (Vorrang des Zugelassenen) Kein Zugriff Moritz Quaas
              2. Moritz Quaas
                1. Drittschützende Wirkung aus Art. 12 GG? Kein Zugriff Moritz Quaas
                2. Berücksichtigungsgebot als Rücksichtsnahmegebot? Kein Zugriff Moritz Quaas
                3. Moritz Quaas
                  1. Rspr. des BSG zur Anfechtungsbefugnis aus Willkürgesichtspunkten Kein Zugriff Moritz Quaas
                  2. Rückgriff auf Willkürkontrolle durch neue Rspr. des BSG versperrt? Kein Zugriff Moritz Quaas
                  3. Willkürprüfung in der „Zweigpraxisentscheidung“ des BSG Kein Zugriff Moritz Quaas
                  4. Willkürkontrolle im Rahmen von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
                4. Anfechtungsberechtigung im Einzelfall bei willkürlicher Nicht-Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation Kein Zugriff Moritz Quaas
              3. Ergebnis: Anfechtungsberechtigung aus Willkürgesichtspunkten im Einzelfall möglich Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Ergebnis: grundsätzlich keine Aussicht auf Erfolg Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Moritz Quaas
            1. Aktive Konkurrentenklage Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Passive Konkurrentenklage Kein Zugriff Moritz Quaas
            3. Ergebnis: keine Aussicht auf Erfolg Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Moritz Quaas
            1. Rechtsschutz einer KV gegen § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
            2. Rechtsschutz einer Krankenkasse gegen § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      5. Moritz Quaas
        1. Moritz Quaas
          1. Konkurrenzschutz im Wege des vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Anordnung der sofortigen Vollziehung und vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Vorläufiger Rechtsschutz im Fall von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Bewertung von § 116b Abs. 2 SGB V als vorläufigem „Höhepunkt“ in der Öffnung des Krankenhauses für die ambulante Versorgung Kein Zugriff 374 - 375 Moritz Quaas
      2. (Verfassungs-) Rechtliches Fazit zu § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff 375 - 376 Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Anwendung der Norm in der Praxis Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Moritz Quaas
          1. Vereinfachter Zugang zur spezialärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff Moritz Quaas
          2. Weiterhin Unabhängigkeit von der Bedarfsplanung Kein Zugriff Moritz Quaas
          3. Einheitliche Vergütung Kein Zugriff Moritz Quaas
          4. Vorläufige Bewertung der geplanten Neufassung von § 116b Abs. 2 SGB V Kein Zugriff Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Strukturverträge und Modellvorhaben Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Integrierte Versorgungsformen Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Moritz Quaas
        1. Beleg- und Konsiliararzt Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Gleichzeitige Tätigkeit von Vertragsärzten in der Praxis und im Krankenhaus Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Kooperationen zwischen Krankenhaus und Vertragsarzt Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Ermächtigung weitergebildeter Krankenhausärzte Kein Zugriff Moritz Quaas
      3. Moritz Quaas
        1. Ambulante Krankenhausbehandlung bei Unterversorgung und im Notfall Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Psychiatrische Institutsambulanzen und Hochschulambulanzen Kein Zugriff Moritz Quaas
        3. Vor- und nachstationäre Behandlung und ambulantes Operieren im Krankenhaus Kein Zugriff Moritz Quaas
        4. Ambulante Erbringung hochspezialisierter Leistungen und ambulante Behandlung seltener Erkrankungen im Krankenhaus Kein Zugriff Moritz Quaas
      4. Das Krankenhaus als „Gesundheitszentum“ der Zukunft Kein Zugriff 390 - 392 Moritz Quaas
      1. Moritz Quaas
        1. Beschränkungen der vertragsärztlichen Berufsfreiheit Kein Zugriff Moritz Quaas
        2. Verfassungsrechtliche Dimension der Beschränkungen Kein Zugriff Moritz Quaas
      2. Selektivvertragliche Möglichkeiten Kein Zugriff 394 - 395 Moritz Quaas
      3. Der Sicherstellungsauftrag der KV Kein Zugriff 395 - 396 Moritz Quaas
      4. Die Bedarfsplanung Kein Zugriff 396 - 399 Moritz Quaas
      1. Reform des Sicherstellungsauftrags der KV Kein Zugriff 399 - 400 Moritz Quaas
      2. Reform der Bedarfsplanung Kein Zugriff 400 - 401 Moritz Quaas
      3. Die GKV in der Zukunft Kein Zugriff 401 - 404 Moritz Quaas
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 405 - 407 Moritz Quaas

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