Der Sport im Recht der Europäischen Union

Benjamin Eichel

doi:10.5771/9783845245805

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Der Sport im Recht der Europäischen Union

Rechtliche Wirkungen der Unionskompetenz aus Art. 165 AEUV für die Regelungsbefugnisse von Mitgliedstaaten und Sportverbänden

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 375
Verlag:: 28.11.2013

Zusammenfassung

Die Entwicklung einer europäischen Dimension des Sports ist gemäß Art. 165 AEUV Ziel und Aufgabe der Europäischen Union. Diese Arbeit untersucht die Handlungsmöglichkeiten und Verpflichtungen der Unionsorgane bei der Ausführung der europäischen Sportpolitik ebenso wie die Auswirkungen für Mitgliedstaaten und Sportverbände im Bereich von Diskriminierungsverbot und Grundfreiheiten sowie Wettbewerbs- und Beihilfenrecht. Unter Berücksichtigung des Facettenreichtums des Sports, seiner Stellung zwischen Privatsphäre, politischem Anliegen sowie sozialer und wirtschaftlicher Bedeutung erfolgt eine Einordnung der sportbezogenen Vorschriften in die Systematik des Rechts der Europäischen Union.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 28.11.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0200-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4580-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 375
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
1. 1. Sport im Spannungsfeld von Freizeit, sozialer Bedeutung, Wirtschaft und Politik Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. 1. Der Begriff „Sport“ Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  2. 1. Englischer „sports“ Kein Zugriff
    2. Sport in Deutschland Kein Zugriff
    3. Kommerzialisierung und Professionalisierung des Sports Kein Zugriff
    4. Doping Kein Zugriff
  3. 1. Merkmale des Sports Kein Zugriff
    2. Verschiedene Sporttypen Kein Zugriff
2. 1. 1. Organisationsstruktur in Deutschland Kein Zugriff
    2. Internationale Organisationsstruktur Kein Zugriff
    3. World Anti-Doping Agency (WADA) Kein Zugriff
  2. 1. Ein-Platz-Prinzip Kein Zugriff
    2. Monopolstellung der Verbände Kein Zugriff
  3. Folgen der Kommerzialisierung für die Organisation von Sport in Deutschland Kein Zugriff Seiten 44 - 46
3. 1. 1. Gesundheitsschutz und ?förderung Kein Zugriff
    2. Integration Kein Zugriff
    3. Erziehung und Bildung Kein Zugriff
    4. Identitätsstiftung und Repräsentation Kein Zugriff
  2. 1. Privatwirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. Wertschöpfungseffekte durch Sport Kein Zugriff
      2. Sportbezogene Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
      3. Volkswirtschaftliche Effekte von Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff
      4. Sonstige volkswirtschaftliche Relevanz von Sport Kein Zugriff
      5. Sportförderung als Wirtschafts- und Wirtschaftsstrukturförderung Kein Zugriff
1. 1. 1. Recht zur Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. Grenzen der Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. Hilfs- und Unterstützungsfunktion des Staates im Sinne einer Subsidiarität Kein Zugriff
  2. Kompetenzverteilung nach dem Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. 1. Staatsziele Kein Zugriff
    2. Sport als Erziehungsziel und Schutzauftrag Kein Zugriff
  4. Sport als Teil des verfassungsrechtlichen Kulturbegriffs Kein Zugriff Seiten 74 - 75
2. 1. Sportförderung durch den Bund Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  2. 1. Die Sportfördergesetze einiger Bundesländer Kein Zugriff
    2. Sportfördermaßnahmen Kein Zugriff
  3. Sportförderungen durch die Kommunen Kein Zugriff Seiten 80 - 84
  4. 1. Sport als gemeinnütziger Zweck Kein Zugriff
    2. Körperliche Aktivität als Grund der steuerlichen Privilegierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Sport als Gesundheitsschutz und Teil des sozialen, kulturellen und ökonomischen Lebens Kein Zugriff
    2. Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Polen Kein Zugriff
    3. Großbritannien Kein Zugriff
1. 1. Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 100 - 103
  2. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  3. Keine Differenzierung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Gründen für eine Regelung als Kriterium der Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 106 - 107
2. 1. Drittwirkung des allgemeinen Diskriminierungsverbots Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. 1. 1. Das Europa der Bürger Kein Zugriff
      2. Integration durch Sport Kein Zugriff
    2. Gesetzgebungskompetenzen der Union als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
    3. 1. Soziale und erzieherische Funktion des Sports Kein Zugriff
      2. Doping und weitere negative Aspekte Kein Zugriff
    4. 1. „Freiheitsakzessorischer Inländerbehandlungsanspruch“ Kein Zugriff
      2. Freizügigkeits-Richtlinie 2004/38/EG Kein Zugriff
      3. Sport als soziale Vergünstigung i.S.v. Art. 7 Abs. 2 Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 122
3. 1. 1. Die Besonderheiten des Sports Kein Zugriff
    2. Gestaltungsfreiheit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. Autonomie der Sportverbände Kein Zugriff
  2. 1. Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Allgemeines Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Die öffentliche Ordnung als geschriebene Ausnahme der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      2. Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
  3. 1. Maßnahmen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Regelungen der Sportverbände Kein Zugriff
1. 1. Art. 165 AEUV Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  2. 1. Der Verfassungsentwurf des Konvents und die Entwicklung durch die Regierungskonferenzen Kein Zugriff
    2. Änderungen durch Lissabon Kein Zugriff
  3. Beitrag zu Förderung Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  4. Berücksichtigung sportspezifischer Aspekte Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  5. Einheitliche Auslegung von Zielen und Mitteln zur Zielerreichung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
2. 1. Definition des Sports im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  2. Definition des Europarats Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. 1. Abgrenzung von Bildung Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von Gesundheit Kein Zugriff
    3. Abgrenzung von Kultur Kein Zugriff
3. 1. 1. Ideal einer europäischen Sportpolitik Kein Zugriff
    2. Schwerpunkt bei Bildung und Jugend Kein Zugriff
    3. Integratives Element Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbandsautonomie als Besonderheit Kein Zugriff
      2. Der sportliche Wettbewerb als Besonderheit Kein Zugriff
      3. Das Prinzip der Nationalität und der Wettstreit der Nationen Kein Zugriff
    2. Verbandswesen und Ehrenamt Kein Zugriff
    3. Soziale und pädagogische Funktion und weitere Merkmale Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fairness Kein Zugriff
      2. Offener Zugang zu Sportwettbewerben Kein Zugriff
        Offener Ausgang von Sportwettbewerben Kein Zugriff
        Weitere Liberalisierung der Sportmärkte Kein Zugriff
    2. Förderung der Zusammenarbeit zwischen den für den Sport verantwortlichen Organisationen Kein Zugriff
    3. 1. Doping Kein Zugriff
      2. (Hoch-)Leistungssport Kein Zugriff
      3. Minderjährige Berufssportler Kein Zugriff
  4. 1. Bindung an Aufgaben- und Zielbestimmungen Kein Zugriff
    2. Tätigkeitsbereiche der Union Kein Zugriff
    3. 1. Europarat und UNESCO Kein Zugriff
      2. Internationale Sportverbände und WADA Kein Zugriff
1. 1. 1. Kompetenz für Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Wirkungsweise von Fördermaßnahmen Kein Zugriff
      2. Mögliche Handlungsformen beim Erlass von Fördermaßnahmen Kein Zugriff
      3. Fehlender Anknüpfungspunkt für Fördermaßnahmen der Union im Bereich Sport Kein Zugriff
    3. 1. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. Beteiligung der beratenden Ausschüsse Kein Zugriff
    4. Empfehlungen Kein Zugriff
    5. 1. Handlungsermächtigung für internationale Zusammenarbeit im Bereich Sport Kein Zugriff
      2. Organkompetenz und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Umfassendes Harmonisierungsverbot für Maßnahmen auf Grundlage von Art. 165 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Spezielle Rechtsgrundlagen für Maßnahmen mit Auswirkung auf das Unionsziel Sport im Bereich der besonderen Politiken Kein Zugriff
      2. Rechtsgrundlagen im Bereich der Grundfreiheiten und des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      3. Rechtsgrundlagen im Bereich der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Allgemeine Vorschriften über Rechtsangleichung Kein Zugriff
      5. Verhältnis von Harmonisierungsverbot und Kompetenzergänzungsklausel Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Harmonisierungsmaßnahmen im Binnenmarkt Kein Zugriff
        Berücksichtigung durch Kommission, Rat und Parlament bei der Aufstellung des mehrjährigen Finanzrahmens und des Haushalts gem. Art. 310 ff. AEUV Kein Zugriff
        Berücksichtigung im Rahmen der strukturpolitischen Finanzinstrumente Kein Zugriff
      2. Beurteilungsspielraum im Rahmen von Freistellungen nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        Beurteilungsspielraum im Rahmen von Freistellungen gem. Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      3. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des Gerichtshofs im Bereich des Sports Kein Zugriff
        Konkretisierende Wirkung von Art. 165 AEUV Kein Zugriff
      2. Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
      3. Tatbestandsrestriktionen des Art. 101 Abs. 1 AEUV im Bereich des Sports Kein Zugriff
      4. Die Tatbestandsmerkmale des Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      5. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Berufen der Sportverbände auf die öffentliche Ordnung des ordre public-Vorbehalts Kein Zugriff
    3. 1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Sportverbände Kein Zugriff
      2. Finanzierung des Breitensports als Allgemeininteresse Kein Zugriff
    4. 1. Berücksichtigung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit gem. Art. 5 Abs. 4 EUV Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung im Rahmen der individualschützenden Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausdrückliche Verpflichtung bei internationaler Zusammenarbeit gem. Art. 165 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Einschränkungen der mitgliedstaatlichen Gestaltungsfreiheit durch Anwendung des allgemeinen Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
      2. Wirkungen für Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. Auswirkung auf dezentrale Vergabe von Mitteln aus der Kohäsionspolitik Kein Zugriff
      4. Auswirkung auf Auslegung und Beurteilungsspielraum bei Anwendung des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Förderungs-, Mitwirkungs- und Unterlassungspflichten bei Fördermaßnahmen Kein Zugriff
      2. Pflicht der mitgliedstaatlichen Gerichte zur Berücksichtigung von Empfehlungen Kein Zugriff
  2. Indirekte Harmonisierungseffekte als faktische Wirkungen Kein Zugriff Seiten 250 - 251
3. 1. 1. Auswirkungen auf Verbandsautonomie Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Gesundheitsschutz Kein Zugriff
  2. Auswirkungen von erlassenem Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 253 - 254
4. 1. 1. Untätigkeitsklage gem. Art. 265 AEUV Kein Zugriff
    2. Nichtigkeitsklage gem. Art. 263 AEUV Kein Zugriff
  2. Justiziabilität der Steuerungswirkung des Art. 165 AEUV Kein Zugriff Seiten 256 - 257
Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 258 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 278

Der Sport im Recht der Europäischen Union

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