Der effet utile und das Kartellzivilrecht

Dr. Anja Schwietert

doi:10.5771/9783845290980

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt die Bedeutung des effet utile im Bereich der Kartellzivilrechtsfolgen auf und überträgt die Effektivitätserwägungen des EuGH vom Schadensersatz auf andere Zivilrechtsfolgen. Dabei wird die Rechtsprechung des EuGH zum Kartellschadensersatz zugrunde gelegt und es werden hieraus zunächst Kriterien entwickelt, mithilfe derer der effet utile für das Kartellzivilrecht handhabbar gemacht werden kann. Im Anschluss überträgt die Autorin diese Kriterien auf Bereiche, zu denen noch keine Entscheidungen des EuGH vorliegen. So setzt sie sich mit der Schadensersatzrichtlinie auseinander und beschäftigt sich mit einem unionsrechtlichen Kartellbereicherungsanspruch und dessen möglicher Ausgestaltung im deutschen Recht.

Die Autorin war zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht der Philipps-Universität Marburg tätig und arbeitet nun im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4993-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9098-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 941
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Problemaufriss Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Courage/Crehan Kein Zugriff
2. Manfredi Kein Zugriff
3. Pfleiderer Kein Zugriff
4. Donau Chemie Kein Zugriff
5. Kone Kein Zugriff
6. Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. Europarechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. Ursprung Kein Zugriff
    2. Methodische Einordnung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zur Herleitung aus Art. 101 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. Nebeneinander von Unions- und mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff
    2. Indirekte Normenkollisionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normative Herleitung Kein Zugriff
      2. Prinzipiencharakter Kein Zugriff
      3. Der Wirksamkeit des Unionsrechts entgegenstehende Prinzipien Kein Zugriff
        Kritierien der Abwägung Kein Zugriff
      4. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Wirkung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zur Herleitung aus Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
3. Art. 3 Abs. 1 der Kartellschadensersatzrichtlinie Kein Zugriff
4. 1. Traditionelles Vorgehen des EuGH bei der Herleitung von Zivilrechtsfolgen Kein Zugriff
  2. Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
  3. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  4. Ausgestaltung des Schadensersatzes durch mehrere Rechtsordnungen Kein Zugriff
  5. 1. Rechtsauslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. EuGH-Kompetenzen im Bereich der Normauslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  6. Auslegung der Schadensersatzrichtlinie Kein Zugriff
  7. 1. Strukturelle Trennung Kein Zugriff
    2. Sprachliche Trennung Kein Zugriff
    3. Methodische Trennung Kein Zugriff
5. Ergebnis und Konsequenzen Kein Zugriff
1. Vorgabe: Kartellschadensersatz für jedermann Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    2. Die Förderung der Verbraucher-/Gesamtwohlfahrt Kein Zugriff
  2. Das Binnenmarktziel Kein Zugriff
  3. 1. Subjektive Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    2. Reichweite der subjektiven Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Defensive und offensive Einwendungen Kein Zugriff
        Primär- und Sekundäranspruch Kein Zugriff
      2. Jedermann/any individual Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf den Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufklärungsrate Kein Zugriff
      2. Sanktionsgrad Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. Vergeltungsfunktion Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Kollisionslage Kein Zugriff
    2. Abwägung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. Ex turpi causa non oritur actio Kein Zugriff
    2. Abwägung mit der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
    2. Abwägung mit der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
3. Strafschadensersatz Kein Zugriff
4. 1. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz Kein Zugriff
    2. Abwägung mit der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. Geheimnisschutz und Interesse an wirksamer Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. Abwägung mit der praktischen Wirksamkeit Kein Zugriff
  3. Vermutung der Gefährdung des Kronzeugenprogramms Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff
6. 1. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  2. 1. Adäquanztheorie und Schutznormlehre Kein Zugriff
    2. Übermaßverbot Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarkeit von Adäquanz- und Schutznormtheorie mit dem unionsrechtlichen Schadensersatzrecht Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit von Preisschirmeffekten mit dem Übermaßverbot Kein Zugriff
      3. Vorgaben des EuGH zur Ausformung des Ursachenzusammenhangs Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
7. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. Verhältnis der Schadensersatzrichtlinie zur Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. Bereicherungsverbot, Art. 3 Abs. 3 RL Kein Zugriff
    2. Verbot des Zugangs zu Kronzeugenklärungen, Art. 6 Abs. 6 RL Kein Zugriff
    3. Haftungsprivilegierung des Kronzeugen, Art. 11 Abs. 4 und 5 RL Kein Zugriff
    4. Haftungsprivilegierung der KMU, Art. 11 Abs. 2, 3 RL Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Verschuldenserfordernis im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. Vereinbarkeit mit primärrechtlichem Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Ausschlussklauseln und § 189 InsO Kein Zugriff
  2. Verringerung der Wirksamkeit des Schadensersatzrechts Kein Zugriff
  3. 1. Beschleunigungsgrundsatz des Insolvenzrechts Kein Zugriff
    2. Abwägung mit dem Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff
1. Die Rechtsprechung des EuGH zu den Zivilrechtsfolgen Kein Zugriff
2. Begriff des Bereicherungsrechts im europäischen Raum Kein Zugriff
3. 1. Ziele des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verhältnis der Kartellbeteiligten untereinander Kein Zugriff
        Das Verhältnis der direkten Abnehmer/Lieferanten zu den Kartellbeteiligten Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis der Wettbewerber zu den Kartellbeteiligten Kein Zugriff
        Das Verhältnis Dritter zu den Kartellbeteiligten Kein Zugriff
    2. 1. Auswirkungen auf den Individualrechtsschutz Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den objektiven Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
      2. Prävention Kein Zugriff
      3. Vergleich der Rechtsfolge Kein Zugriff
        Vergleich der Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Kollision mit dem objektiven Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung des Bereicherungsverbots auf das Bereicherungsrecht? Kein Zugriff
      2. Abwägung mit dem Bereicherungsverbot Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
  4. Verortung der Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
4. 1. Kenntnis vom Fehlen des Rechtsgrundes gem. § 814 Fall 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt der Norm Kein Zugriff
    2. Verringerung der Wirksamkeit des Bereicherungsausgleichs Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung des Entreicherungseinwands Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt der Norm Kein Zugriff
    2. Verringerung der Wirksamkeit des Bereicherungsausgleichs Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung des Ausschlusses wegen eines Gesetzesverstoßes Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Unionsrechtskonformität des Erfordernisses einer Anfechtung Kein Zugriff
    2. 1. Bestehen einer allgemeinen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Verringerung der Wirksamkeit des Bereicherungsausgleichs durch das Erfordernis einer besonderen Aufklärungspflicht und Rechtfertigung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Verringerung der Wirksamkeit des Bereicherungsausgleichs durch das Arglisterfordernis Kein Zugriff
        Rechtfertigung des Arglisterfordernisses Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        Primärrechtliche Vorgaben durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Ergebnis Kein Zugriff
1. Der effet utile in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
2. Übertragung der »Courage-Doktrin« auf das Schadensersatzrecht Kein Zugriff
3. Übertragung der »Courage-Doktrin« auf das Bereicherungsrecht Kein Zugriff
4. Schlussbemerkung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 308

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