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Verrechnungspreise bei Forschung und Entwicklung zwischen international verbundenen Unternehmen

Unter besonderer Berücksichtigung normkonzipierender Prinzipien im internationalen Steuerrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht den Einfluss der aktuellen Änderungen der Verrechnungspreisleitlinien auf die konkrete Transaktionsgestaltung bei Forschung und Entwicklung innerhalb eines multinationalen Konzerns. Ihr besonderer wissenschaftlicher Anspruch liegt darin, Forschung und Entwicklung sowie die einschlägigen Verrechnungspreismethoden und deren materiell-rechtliche Beurteilung einerseits an gängigen, in einem normhierarchischen Verständnis einfachrechtlichen, Maßstäben ebenso wie an grundlegenden, normkonzipierenden Verfassungsprinzipien zu messen.

Im Rahmen der Auftragsforschung stellt sich die Frage, welcher Konzerngesellschaft das im Zuge des Forschungsprozesses entwickelte immaterielle Wirtschaftsgut gehört und folglich ein Anteil am Gewinn zusteht, der aus dessen Verwendung erzielt wird. Diese Frage wird anhand der Vorgaben des internationalen Steuerrechts beantwortet. Zudem untersucht der Autor die Möglichkeit der gemeinsamen Forschung und Entwicklung anhand von Kostenumlagevereinbarungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3358-3
ISBN-Online
978-3-8452-7684-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26
  3. Problemstellung － Abgrenzung des Themas － Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 30
    1. A. Anliegen der Steuerrechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. B. Rechtfertigung des Leitgedankens: Ist es überhaupt sinnvoll, über normkonzipierende Prinzipien sowie Steuergerechtigkeit zu sprechen? Kein Zugriff
            1. aa) Über Wesen und Inhalt des Prinzips der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
                1. (a) Zum Disput um das Welteinkommensprinzip und das Quellenprinzip Kein Zugriff
                2. (b) Zwei Konkretisierungsmöglichkeiten des Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
                3. (c) Welteinkommensprinzip als „Kollisionszünder“ zur Doppelbesteuerung Kein Zugriff
                4. (d) Verfassungsrechtliches Gebot für eine internationalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
                1. (a) Verfassungsrechtliche Absicherung des Nettoprinzips durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
                2. (b) Das objektive Nettoprinzip im Bereich des internationalen Besteuerung Kein Zugriff
                3. (c) Das subjektive Nettoprinzip im Bereich des internationalen Besteuerung Kein Zugriff
                1. (a) Die Ist-Einkommensbesteuerung als maßgebliches Subprinzip Kein Zugriff
                2. (b) Die umfangreiche Durchbrechung der Ist-Einkommensbesteuerung im Außensteuergesetz Kein Zugriff
            3. cc) Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips und die Rechtfertigungsgründe dafür Kein Zugriff
            1. aa) Herausforderung des Leistungsfähigkeitsprinzips als grundlegender internationaler Verteilungsgrundsatz Kein Zugriff
            2. bb) Richtiges Verständnis des Äquivalenzprinzips als Nutzenprinzip Kein Zugriff
            3. cc) Was nützt das Nutzenprinzip und zu was nützt es nicht? Kein Zugriff
              1. (1) Ein sachgerechtes Aufteilungsmodell Kein Zugriff
              2. (2) Abweichungen zwischen dem OECD-MA und dem UN-MA Kein Zugriff
            5. ee) Erwägungen im Hinblick auf individuelle- und zwischenstaatliche Gerechtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Die gleichheitsrechtliche Folgerichtigkeit als Verfassungsgebot Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsicherheit durch Gesetzmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsnatur und rechtsverbindliche Wirkung von OECD-MA, OECD-MK und OECD-RL Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsnatur und rechtsverbindliche Wirkung verwaltungsinterner Regelungen Kein Zugriff
              1. (1) Einkünfte aus Gewerbebetrieb Kein Zugriff
              2. (2) Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
              3. (3) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit Kein Zugriff
              4. (4) Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit Kein Zugriff
              5. (5) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
              6. (6) Sonstige Einkünfte Kein Zugriff
              1. (1) Einkünfte aus Gewerbebetrieb und aus Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
              2. (2) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit Kein Zugriff
              3. (3) Einführung des Begriffs „Vermögenseinkünfte“ zwecks Schaffung einer Verbindung mit § 39 AO Kein Zugriff
            1. aa) Die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums Kein Zugriff
            2. bb) Orientierung der Zurechnung von Vermögenseinkünften an der Zurechnung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung des rechtlichen vom wirtschaftlichen Eigentum Kein Zugriff
            1. aa) Begriffliche Ähnlichkeit zwischen dem Nutzungsberechtigten und dem „wirtschaftlichen Eigentümer“ im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. bb) Die Auslegung des Begriffs des „Nutzungsberechtigten“ in Doppelbesteuerungsabkommen im Kontext des Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
              1. (1) Das von der wirtschaftlichen Betrachtungsweise geprägte deutsche Steuerrecht Kein Zugriff
                1. (a) Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im OECD-MK seit 1977 Kein Zugriff
                2. (b) Rückkehr der OECD-MK 2014 zur rein rechtlichen Betrachtungsweise Kein Zugriff
                3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrechtlich fundierte unternehmerische Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Entfaltungsgrenze der unternehmerischen Dispositionsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Steuerplanungssicherung als Gebot der Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Der Steuerpflichtige als Verfahrenssubjekt und das Kooperations- und Vertrauensprinzip Kein Zugriff
        3. 3. Unverwertbarkeit von Verrechnungspreisaufzeichnungen als konkretes Beispiel Kein Zugriff
          1. a) Ursachen von grenzüberschreitenden Verrechnungspreiskonflikten Kein Zugriff
          2. b) Anwendbarkeit der Maßstäbe ordnungswidriger Buchführung auf die Aufzeichnungen nach § 90 Abs. 3 AO Kein Zugriff
          3. c) Anerkennung der Bewertungsprärogative des Steuerpflichtigen zur Vermeidung einer Übermaßbesteuerung Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Überleitung zur materiell-rechtlichen Betrachtung von Verrechnungspreisen bei Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
      1. I. Keine gesetzlich kodifizierte Definition in den deutschen Regelungen Kein Zugriff
      2. II. Annährung des immateriellen Wirtschaftsgutes im Sinne des Handelsrechts an IAS 38 Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmungen in den OECD-Leitlinien 2010 Kein Zugriff
          1. a) Kontrolle als maßgebendes Kriterium Kein Zugriff
          2. b) Eigenständige Definition der immateriellen Wirtschaftsgüter für Verrechnungspreiszwecke Kein Zugriff
          3. c) Beispiele für immaterielle Wirtschaftsgüter nach Ansicht der OECD Kein Zugriff
          1. a) Immaterielles Wirtschaftsgut als Typusbegriff Kein Zugriff
          2. b) Identifizierbarkeit und Beherrschbarkeit als wesentliches Kriterium für das Vorliegen eines immateriellen Wirtschaftsgutes Kein Zugriff
          3. c) Definition des immateriellen Wirtschaftsgutes aus dem Entwurf „Steuergesetzbuch“ als Vorbild Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund der Entstehung des UN TP Manual Kein Zugriff
          1. a) „Marketing Intangibles“ auf dem Prüfstand Kein Zugriff
          2. b) „Location Specific Advantages“ auf dem Prüfstand Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Vom Aktivierungsverbot zum Aktivierungswahlrecht Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit einer genauen Trennung zwischen Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        3. 3. Keine Beziehung mit einem konkreten Erzeugnis bei nicht aktivierungsfähigen Forschungsaufwendungen Kein Zugriff
        4. 4. Entwicklung als erste aktivierbare Phase Kein Zugriff
        1. 1. Gleiche Abgrenzungserfordernis beim internationales Bilanzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Forschungsstufe Kein Zugriff
        3. 3. Entwicklungsstufe Kein Zugriff
        4. 4. Orientierung der Forschung und Entwicklung im Handelsrechts an IAS 38 Kein Zugriff
      3. III. Steuerrecht Kein Zugriff
      1. I. Grundlagenforschung Kein Zugriff
      2. II. Zweckforschung Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit der Differenzierung zwischen Grundlagen- und Zweckforschung Kein Zugriff
      1. I. Eigenforschung und –entwicklung Kein Zugriff
        1. 1. Nur ein Auftraggeber Kein Zugriff
        2. 2. Mehrere Auftraggeber Kein Zugriff
        1. 1. Konzernumlagevertrag Kein Zugriff
        2. 2. Poolvertrag (Kostenumlage) Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. 1. Maß der Verfügung (bzw. Eigentumsrecht und Nutzungsrecht) Kein Zugriff
        2. 2. Risikotragung (z.B. bei Fehlentwicklung) Kein Zugriff
        3. 3. Arten der Finanzierung Kein Zugriff
        4. 4. Entgeltregelung Kein Zugriff
        5. 5. Quellensteuer Kein Zugriff
        6. 6. Wechsel des Nutzers Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung zwischen Lizenz und technischen Dienstleistungen Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Begriff des international verbundenen Unternehmens Kein Zugriff
      2. II. Einkünfteermittlung bei international verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Begriffe des Verrechnungspreises Kein Zugriff
        2. 2. Begriff des Fremdvergleichspreises Kein Zugriff
        3. 3. Verfehlte Definition des Begriffs „Verrechnungspreis“ in § 1 Abs. 1 Satz 1 AStG Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Hinweise des § 1 AStG Kein Zugriff
        2. 2. Der Fremdvergleich als Basis der Einkünfteabgrenzung Kein Zugriff
        3. 3. Drei-Stufen-Verhältnis zur Preisermittlung Kein Zugriff
        4. 4. Ausgangsfall zum Fremdvergleich bei immateriellen Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
        1. 1. Auswahl und Anwendung der Verrechnungspreismethoden Kein Zugriff
            1. aa) Begrenzte Anwendungsmöglichkeit bei immateriellen Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
            2. bb) Vergleichbarkeitsanalyse bei innerem Preisvergleich Kein Zugriff
              1. (1) Anwendung der Lizenzkartei Kein Zugriff
              2. (2) Anwendung der Lizenzdatenbank Kein Zugriff
          2. b) Wiederverkaufspreismethode Kein Zugriff
          3. c) Kostenaufschlagsmethode Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsfallbezogene Nettomargenmethode Kein Zugriff
            1. aa) Grundlagen der geschäftsfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode Kein Zugriff
              1. (1) Residualwertmethode Kein Zugriff
                1. (a) Begriff und Basis der Knoppe-Formel Kein Zugriff
                2. (b) Kritik an der Knoppe-Formel und „25%-Rule“ Kein Zugriff
                3. (c) Nutzenbezogene Gewinnaufteilung bei der Knoppe-Formel Kein Zugriff
                4. (d) Komplementärfunktion der Knoppe-Formel Kein Zugriff
          1. a) Ansicht der deutschen Finanzverwaltung Kein Zugriff
          2. b) Internationaler Trend Kein Zugriff
            1. aa) Prüfung des Bestimmtheitsgebots Kein Zugriff
            2. bb) Prüfung der Ermächtigungsgrundlage gemäß § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG 2007 Kein Zugriff
            3. cc) Prüfung der Ermächtigungsgrundlage in § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG 2013 Kein Zugriff
            4. dd) Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
          2. b) Unvereinbarkeit mit dem Verfassungsgebot der gleichheitsrechtlichen Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          3. c) Überlegung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ausgangspunkt und Ziel des Lizenzmodells Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnatur der Auftragsforschung Kein Zugriff
        2. 2. Verrechnungspreismethoden in der Auftragsforschung Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidungskriterium in der Auftragsforschung Kein Zugriff
      2. II. Vertragstypen und Aktivierung der Forschungsaufwendungen Kein Zugriff
          1. a) Identifikation des rechtlichen Eigentümers lediglich als Ausgangspunkt für die Verrechnungspreisanalyse Kein Zugriff
          2. b) Formelle Anforderungen an die Preisvereinbarungen Kein Zugriff
                1. (a) Die Fähigkeit zur Risikosteuerung bzw. zum Risikomanagement Kein Zugriff
                2. (b) Fallbeispiel zur Durchführung von Auftragsforschung Kein Zugriff
                1. (a) Finanzierung und deren Risiken sollen allein nicht für Zuordnung ausreichen Kein Zugriff
                2. (b) Fallbeispiel zur Finanzierung von Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
            2. bb) Folgen der Risikoaufteilung Kein Zugriff
            1. aa) Hohes Risiko der Doppelbesteuerung wegen erhöhten Interpretationsspielraums eines Sachverhalts Kein Zugriff
            2. bb) Höherer Aufwand für den Nachweis der Angemessenheitsprüfung Kein Zugriff
            3. cc) Neue Probleme der Gewinnaufteilungsmethode Kein Zugriff
            4. dd) Tatsächliches Verhalten bei der Risikokontrolle Kein Zugriff
            5. ee) Das Prinzip der wirtschaftlichen Betrachtungsweise Kein Zugriff
          2. b) Personalfunktion als ungeeignetes Zuordnungskriterium zwischen verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Gefahr der willkürlichen Umqualifizierung durch Anwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen Kein Zugriff
            2. bb) Schriftliche Unterlagen als weitere unnötige Voraussetzung Kein Zugriff
            3. cc) Bedeutung formeller Aspekte in Art. 9 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
          4. d) Gewährleistung zwischenstaatlicher Verteilungsgerechtigkeit durch das Nutzen- bzw. das Quellenprinzip Kein Zugriff
          5. e) Prüfung auf Steuergerechtigkeit durch verfahrensrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ausgangspunkt und Ziel der Anwendung des Umlagemodells auf Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
      1. I. Poolmitglieder als Innengesellschaft wirtschaftlich gleichberechtigter Partner Kein Zugriff
      2. II. Steuerlich abzugsfähige Betriebsausgabe oder Anschaffungskosten Kein Zugriff
          1. a) Wechselseitiger Nutzen als fundamentale Bedingung Kein Zugriff
          2. b) Übernahme und Kontrolle von Risiken als notwendige Bedingung Kein Zugriff
          3. c) Einschränkung des Anwendungsbereichs von Kostenumlageverträgen Kein Zugriff
          1. a) Regelungen in den deutschen Verwaltungsgrundsätzen-Umlageverträge und den OECD-Leitlinien 2015 Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Ermittlung der Kostenbasis Kein Zugriff
          2. b) Wahl der Rechnungslegungsvorschriften des Poolstaates Kein Zugriff
          3. c) Berücksichtigung von Erträgen und Steuervergünstigungen Kein Zugriff
          4. d) Bewertung von Sachleistungen Kein Zugriff
            1. aa) Kostenverteilung nach dem erwarteten Nutzen Kein Zugriff
            2. bb) Auswahl des Umlageschlüssels nach dem Fremdverhaltensgrundsatz Kein Zugriff
            3. cc) Gegenwärtiger Umsatz als möglicher Umlageschlüssel für zukunftsorientierte Schätzungen Kein Zugriff
            4. dd) Vorrang der Einzelabrechnung gegenüber der Kostenumlage Kein Zugriff
            5. ee) Berücksichtigung des Schätzungsspielraums des Unternehmens bei der nachträglichen Anpassung der Umlage Kein Zugriff
            1. aa) Der zu erbringende Beitrag als Kernbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Ausgestaltungsformen der Kostenumlagevereinbarung und deren Auswirkungen auf die Bewertung der Beiträge Kein Zugriff
            3. cc) Die steuerliche Behandlung von Beiträgen je nach Ausgestaltungsform Kein Zugriff
            4. dd) Leistung der Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Eintrittszahlung (und die Ausgleichszahlung) dem Grunde nach Kein Zugriff
        2. 2. Die Eintrittszahlung (und die Ausgleichszahlung) der Höhe nach Kein Zugriff
        1. 1. Die Austrittszahlung (oder die Ausgleichszahlung) dem Grunde nach Kein Zugriff
        2. 2. Die Austrittszahlung (bzw. Ausgleichszahlung) der Höhe nach Kein Zugriff
      3. III. Beendigung und Systemumstellung der Kostenumlagevereinbarung Kein Zugriff
    5. E. Die Frage nach der Quellensteuer Kein Zugriff
      1. I. Formale Anforderung an den Umlagevertrag Kein Zugriff
      2. II. Dokumentationserfordernisse bezüglich des Umlagevertrags Kein Zugriff
      3. III. Mängel in der Kostenumlagevereinbarung und ihre Rechtsfolge Kein Zugriff
    7. G. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Normkonzipierende Prinzipien im internationalen Steuerrecht Kein Zugriff
    2. B. Grundsätzliches zu Forschung und Entwicklung zwischen international verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
    3. C. Verrechnungspreise für immaterielle Wirtschaftsgüter zwischen international verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
    4. D. Gestaltung der Verrechnungspreise im Rahmen der Auftragsforschung Kein Zugriff
    5. E. Gestaltung der Verrechnungspreise im Rahmen der Gemeinschaftsforschung Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
    7. G. Ausblick auf weitere Rechtsfragen des internationalen Steuerrechts Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 314

Literaturverzeichnis (248)

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