Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?: Eine strafrechtliche Untersuchung…

Dr. Lennart Späth

doi:10.5771/9783845294254

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Monographie Kein Zugriff

Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?

Eine strafrechtliche Untersuchung der Manipulationen im Rahmen der Leberallokation

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 157
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht anhand der Manipulationen bei der Leberallokation, ob die hierdurch potentiell bewirkte Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt zum Nachteil davon betroffener Patienten bewertet werden kann. Es wird sich zeigen, dass ein vollendetes Delikt bereits am Kausalitätsnachweis scheitert.

Der Fokus liegt deshalb auf dem Versuch und hier vor allem auf vier Fragen: Erstens, ob die derzeitigen Organvermittlungsregelungen verfassungswidrig sind, was bejaht wird. Zweitens, ob dies einer strafrechtlichen Bewehrung eines Verstoßes hiergegen entgegensteht, was verneint wird. Drittens, inwiefern derartige Lebens- und Gesundheitschancen verteilende Normen das individuelle Leben Betroffener schützen, was bejaht wird. Viertens schließlich, ob sich plausibel annehmen lässt, dass ein manipulierender Arzt den Tod benachteiligter Patienten für möglich hält und billigt, was regelmäßig zu verneinen ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5245-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9425-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 157
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A) Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. I) Statistik zur derzeitigen Lage in Deutschland Kein Zugriff
2. 1. 1) Die unzureichende Meldung von Hirntoten Kein Zugriff
  2. 2) Die seltene schriftliche Fixierung des eigenen Willens Kein Zugriff
  3. 3) Der „Organvermittlungsskandal“ Kein Zugriff
  4. 4) Fehler bei der Hirntodfeststellung Kein Zugriff
  5. 1. a. Vorstellung der erweiterten Zustimmungslösung und Entscheidungslösung Kein Zugriff
    2. b. Die Alternative in Form der Widerspruchslösung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Fehlender Widerspruch als Willenserklärung? Kein Zugriff
      2. (1) Die Menschenwürde des Spenders Kein Zugriff
        (2) Glaubensfreiheit des Spenders Kein Zugriff
        (3) Postmortales Selbstbestimmungsrecht des Spenders Kein Zugriff
        (a) Eingriff in den sachlichen Schutzbereich Kein Zugriff
        (aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (bb) Geeignetheit Kein Zugriff
        (cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (dd) Angemessenheit Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Verfassungskonformität der (engen) Widerspruchslösung Kein Zugriff
      3. cc. (Enge) Widerspruchslösung als verfassungsnächstes Modell Kein Zugriff
  6. 6) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1) Vorstellung des Patienten im TPZ und Aufnahme auf die Warteliste Kein Zugriff
  2. 2) Explantation des Organs im Entnahmekrankenhaus und Meldung an die DSO Kein Zugriff
  3. 3) Organangebot durch ET und Bindung an die Vermittlungsregeln des TPG Kein Zugriff
  4. 4) Meldung des zur Verfügung stehenden Organs an ET Kein Zugriff
  5. 5) Abschließende Entscheidung des zuständigen Arztes über die Organannahme Kein Zugriff
2. II) Das modifizierte Vermittlungsverfahren Kein Zugriff
3. III) Das beschleunigte Vermittlungsverfahren Kein Zugriff
1. I) Überblick über die möglichen Fallkonstellationen und Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
2. 1. 1) §§ 18 Abs. 1, 2, 19 Abs. 1, 2 TPG als abschließende Strafvorschriften? Kein Zugriff
  2. 2) § 19 Abs. 2a TPG ab 1.8.2013 als lex specialis mit Sperrwirkung? Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Herrschende Auffassung: Abbruch fremder Rettungsbemühungen ist stets aktives Tun Kein Zugriff
    2. b. Minderheitsansicht: Abbruch fremder Rettungsbemühungen begründet nur Strafbarkeit aus dem Unterlassungstatbestand Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Rechtliche Gleichbehandlung von aktiver Manipulation und Unterlassung meldepflichtiger positiver Veränderungen an ET? Kein Zugriff
      2. bb. Aktives Tun nur bei Vereitelung einer konkreten Rettungschance? Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Besonderheit der „Manipulationskonstellation“: Einwirkung des Hintermannes auf den Vordermann durch Täuschung Kein Zugriff
      2. bb. „Manipulationskonstellationen“ als Fälle mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
      3. cc. Auswirkungen der Täterschaftsform auf die Einordnung als Tun oder Unterlassen? Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1) Probleme bei der Feststellung des benachteiligten Patienten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Möglichkeit der Folgenlosigkeit einer Manipulation Kein Zugriff
      2. bb. Mögliche Folgen einer Manipulation und Bedeutung der Interdependenzen der Organannahmeentscheidungen durch zuständige Ärzte Kein Zugriff
    2. b. Überleben des Patienten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit? Kein Zugriff
  3. 3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a. Generelle Kausalität in der „Holzschutzmittel“- und der „Lederspray“- Entscheidung Kein Zugriff
    2. b. Fehlende Übertragbarkeit auf „Manipulationskonstellationen“ Kein Zugriff
  5. 1. a. Die Annahme einer „statistischen Kausalität“ im Zusammenhang mit Arzneimittelprüfungen Kein Zugriff
    2. b. Fehlende Übertragbarkeit auf die „Manipulationskonstellationen“ Kein Zugriff
  6. 6) Anderes Ergebnis bei Zugrundelegung der „Risikoerhöhungslehre“? Kein Zugriff
  7. 7) Gesamtergebnis zur Kausalität Kein Zugriff
5. 1. 1) Einleitung Kein Zugriff
  2. 2) Verstoß gegen § 12 Abs. 3 S. 1 TPG i.V.m. § 10 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 TPG und konkretisierende Richtlinien? Kein Zugriff
  3. 3) Verstoß gegen § 10 Abs. 3 S. 2 TPG für „Manipulationsfälle“ ab dem 1.8.2013 Kein Zugriff
  4. 1. a. § 10 Abs. 3 S. 2 TPG Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ableitung fehlenden individuellen Lebensschutzes aus dem Vorgehen der Richtlinien? Kein Zugriff
      2. (1) Bülte und Schroth/Hofmann: Erfordernis eines Anspruchs auf ein Organ als Voraussetzung für Tötungsunrecht Kein Zugriff
        (2) Rosenau: Vernichtung einer faktischen Rechtsposition reicht aus Kein Zugriff
        (aa) Bestimmung des Schutzzwecks einer Verhaltensnorm im Allgemeinen Kein Zugriff
        (bb) Bedeutung für die „Manipulationsfälle“ Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Die Beispiele von Rosenau Kein Zugriff
        (bb) Die Situation der Mangelverwaltung Kein Zugriff
        (cc) § 113 Abs. 5 VwGO und die grundrechtliche Fundierung des derivativen Teilhaberechts Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc. Strafrechtliche Konsequenzen bei Zweck individuellen Lebensschutzes Kein Zugriff
      4. (1) Der Gedankengang von Bülte Kein Zugriff
        (a) Dilemma des Regelungsgebers bei der Organvermittlung Kein Zugriff
        (b) Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Lebenswertindifferenz der Vermittlung Kein Zugriff
        (c) Ungereimtheiten in der Position Bültes Kein Zugriff
        (d) Maximaler Lebensschutz durch die Organvermittlungsregeln als entscheidender Gesichtspunkt Kein Zugriff
        (e) Grenzen des individuellen Lebensschutzes? Kein Zugriff
    3. c. § 12 Abs. 3 S. 1 TPG und die Richtlinien der BÄK zur Organvermittlung als auch die Verteilungsgerechtigkeit schützende Normen Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a. Vorstellung der Einwände gegen die Verfassungskonformität relevanter Vorschriften des TPG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Rechtsnatur der Organvermittlungsregelungen Kein Zugriff
        (2) Beschreibung des Organvermittlungsvorgangs durch § 12 Abs. 3 S. 1 TPG Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Der Gesetzesvorbehalt nach der Numerus-Clausus-Entscheidung Kein Zugriff
        (a) Besondere Kompetenz der BÄK zur Aufstellung der Organvermittlungsregeln? Kein Zugriff
        (b) „Gewaltenmonismus“ bei weitergehenden Vorgaben in § 12 Abs. 3 S. 1 TPG? Kein Zugriff
        (c) Regelung der Organvermittlung durch BÄK zwecks dynamischen Grundrechtsschutzes? Kein Zugriff
        (d) Fehlende Regelungskraft des Gesetzgebers? Kein Zugriff
        (3) Suspendierung des Gesetzesvorbehaltes durch „regulierte Selbstregulierung“? Kein Zugriff
        (4) Einhaltung des Gesetzesvorbehaltes durch Genehmigungsvorbehalte im TPG? Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Verfassungswidrigkeit eines utilitaristischen Verständnisses der Erfolgsaussicht Kein Zugriff
        (b) „Erfolgsaussicht“ als bloßes Äquivalent zur „Eignung“? Kein Zugriff
        (c) Erfolgsaussicht als Maximierungsgebot in Bezug auf die Zahl der geretteten Organempfänger? Kein Zugriff
        (d) Fazit Kein Zugriff
        (7) Ergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        (2) Umsetzung im TPG Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Vorfrage: Legitimationsbedürfnis? Kein Zugriff
        (aa) Ermächtigung der BÄK zur Erstellung der Organvermittlungsregeln Kein Zugriff
        (bb) Vereinbarkeit mit dem Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
        (b) Personell-organisatorische Legitimation der BÄK Kein Zugriff
        (c) Fazit Kein Zugriff
      5. ee. Gesamtergebnis Verfassungsmäßigkeit von § 12 Abs. 3 S. 1 TPG Kein Zugriff
    3. c. § 10 Abs. 3 S. 2 TPG für „Manipulationsfälle“ ab dem 1.8.2013 Kein Zugriff
  6. 1. a. Wartelistenpatienten als „Schicksalsgemeinschaft“? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Keine Möglichkeit der Strafbarkeitsanknüpfung an die Normen des TPG und die Richtlinien im Falle von deren Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Das flexible Rechtsfolgeninstrumentarium des BVerfG im Falle verfassungswidriger Gesetze Kein Zugriff
        (2) Das Erfordernis des Erlasses einer Weitergeltungsanordnung bei Verfassungswidrigkeit der die Organvermittlung betreffenden Normen des TPG Kein Zugriff
      3. (1) Im Zusammenhang mit den „Manipulationsfällen“ vertretene Auffassungen Kein Zugriff
        (a) Problemstellung in Bezug auf § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
        (b) Problemstellung in Bezug auf § 284 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
        (aa) Argumente gegen eine Strafbarkeit Kein Zugriff
        (bb) Argumente für eine Strafbarkeit Kein Zugriff
        (cc) Stellungnahme und Übertragung auf die „Manipulationskonstellationen“ Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 7) Zusammenfassung der Ergebnisse der objektiven Zurechnung Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Begründung eines Verstoßes in der Literatur und durch den BGH Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2) „Manipulationsfälle“ ab dem 1.8.2013 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Einordnung im Rahmen der unechten Unterlassungsdelikte und der „Manipulationskonstellationen“ Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      2. bb. Keine Gleichbehandlung der „Manipulationskonstellationen“ mit irrealem Versuch Kein Zugriff
      3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. In Bezug auf die objektive Zurechnung Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Keine absichtliche oder wissentliche Tötung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Möglichkeit des Erfolgseintritts Kein Zugriff
        (2) Kenntnis des Kausalverlaufes in seinen wesentlichen Zügen Kein Zugriff
      2. (a) Zur Existenz eines entsprechenden psychologischen Phänomens Kein Zugriff
        (aa) Einwände Kein Zugriff
        (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        (c) Zur Plausibilisierung des Phänomens in casu Kein Zugriff
        (aa) Die „Hemmschwellentheorie“ im Allgemeinen Kein Zugriff
        (bb) Besonderheiten im Arztstrafrecht Kein Zugriff
        (b) Schlussfolgerungen aus dem kognitiven Vorsatzelement? Kein Zugriff
        (aa) Generelle Anforderungen an das ernsthafte Vertrauen auf das Ausbleiben des Erfolgseintritts Kein Zugriff
        (bb) Vorliegen eines ernsthaften Vertrauens des Arztes in den „Manipulationsfällen“ Kein Zugriff
        (d) Fehlendes einsichtiges Tötungsmotiv Kein Zugriff
        (e) Eigennutz als Gleichgültigkeit begründender Faktor? Kein Zugriff
        (f) Fehlende Spontaneität des ärztlichen Handelns Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1) Allgemeines zum unmittelbaren Ansetzen Kein Zugriff
  2. 2) Unmittelbares Ansetzen bei zeitlicher Distanz zwischen Abschluss der Einwirkung auf das „Werkzeug“ und Rechtsgutsgefährdung in der Rspr. Kein Zugriff
  3. 3) Schlussfolgerungen für die „Manipulationskonstellationen“ Kein Zugriff
  4. 4) Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1) Keine Nothilfe zugunsten des eigenen Patienten gemäß § 32 StGB Kein Zugriff
  2. 2) Keine Rechtfertigung gemäß § 34 StGB Kein Zugriff
  3. 3) Regelmäßig kein entschuldigender Notstand gemäß § 35 StGB Kein Zugriff
  4. 4) Übergesetzlicher entschuldigender Notstand gemäß § 35 StGB analog Kein Zugriff
F) Gesamtergebnis zu den Tötungsdelikten Kein Zugriff Seiten 324 - 325
G) Die Strafbarkeit des Arztes wegen vollendeter gefährlicher Körperverletzung (§§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB) Kein Zugriff Seiten 325 - 327
H) Die Strafbarkeit des Arztes wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung (§§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB) Kein Zugriff Seiten 327 - 329
I) Die Strafbarkeit des Arztes wegen fahrlässiger Tötung (§ 222 StGB) und fahrlässiger Körperverletzung (§ 229 StGB) Kein Zugriff Seiten 329 - 329
J) Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 329 - 333
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 358

Literaturverzeichnis (551 Einträge)

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