Der Arbeitnehmerbegriff
Typologik, Dogmatik und Systematisierung- Autor:innen:
- Reihe:
- Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge, Band 46
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Die Arbeit befasst sich mit der Frage nach der rechtssicheren Bestimmbarkeit der Arbeitnehmereigenschaft und gibt hierzu einen eigenen Lösungsvorschlag. Im Anschluss an einen umfassenden logischen und sprachtheoretischen Teil wird die Begriffsnatur des bislang in der Rechtsprechung und mehrheitlichen Literatur gebräuchlichen Arbeitnehmerbegriffs untersucht. Es folgt eine Untersuchung der rechtsdogmatischen Einordnung der Rechtsprechung. zum Arbeitnehmerbegriff. Hieran anknüpfend wird der Versuch einer eigenen Systematisierung und Neubestimmung unter Herausstellung, Ordnung und Gewichtung der relevanten Untermerkmale des Begriffs unternommen. Die Arbeit verfolgt diesen Versuch mithilfe eines ausdifferenzierten Punktesystems, das unter größtmöglicher Beachtung und gleichzeitiger kritischer Würdigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelt wird. Dabei werden stets alle möglichen und scheinbar begründeten Bedenken gegen die verfolgte Vorgehensweise offengelegt und sorgfältig reflektiert.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5581-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9759-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 405
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
- I. Einheitlicher Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
- II. Vorgehensweise Kein Zugriff
- I. Teleologische Begriffsbildung Kein Zugriff
- II. Ontologische Begriffsbildung Kein Zugriff
- III. Synthese Kein Zugriff
- aa) Exakte und vage Klassenbegriffe Kein Zugriff
- bb) Merkmalskombination der Klassenbegriffe Kein Zugriff
- b) Komparative Begriffe Kein Zugriff
- c) Quantitative Begriffe Kein Zugriff
- 2. Der Werdegang des Typusbegriffs Kein Zugriff
- (1) Abgrenzung zu vagen Ausdrücken Kein Zugriff
- (2) „Wertungsausfüllungsbedürftige Begriffe“ Kein Zugriff
- (3) Kombinatorische Vagheit Kein Zugriff
- (4) Graduelle Vagheit Kein Zugriff
- (5) Ubiquität Kein Zugriff
- (1) Zuordnung statt Subsumtion Kein Zugriff
- (2) Abstufbarkeit der Merkmale Kein Zugriff
- (3) Verzichtbarkeit einzelner Merkmale Kein Zugriff
- (4) Offenheit und Elastizität der Merkmale Kein Zugriff
- (5) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Kritische Erwägungen Kein Zugriff
- (1) Richtung der Begriffsbildung Kein Zugriff
- (2) Kompatibilität mit der wertenden Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- c) Fuzzy logic Kein Zugriff
- aa) Unterschiede zur Rechtsanwendung juristischer Klassenbegriffe Kein Zugriff
- bb) Sandhaufen-Theorem und rechtsstaatliche Bedenken Kein Zugriff
- cc) Kritik am Prinzip der wertenden Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- dd) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- e) Erkenntnisse zum Verhältnis von juristischem Typusbegriff und Klassenbegriff Kein Zugriff
- f) Der aktuelle Stand der Diskussion um den rechtswissenschaftlichen Typusbegriff Kein Zugriff
- a) Die Typologik der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
- b) Handhabbarkeit Kein Zugriff
- aa) Generell Kein Zugriff
- bb) Bezogen auf den Arbeitsvertrag Kein Zugriff
- cc) Gesamtschau mit § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV Kein Zugriff
- II. Statusbegriff Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- I. Rechtsformzwang Kein Zugriff
- 1. Das Verhältnis der Willenserklärung zur gesetzlichen Vertragsordnung Kein Zugriff
- 2. Das Recht der Parteien zur Vertragsqualifikation Kein Zugriff
- a) Verhältnis zur Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- (1) Zweifel an privatautonomen Regelungen Kein Zugriff
- (2) Tatbestand versus Rechtsfolge Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- bb) Wille zum Abschluss eines Arbeitsvertrags Kein Zugriff
- cc) Der umgekehrte Fall Kein Zugriff
- dd) Kompatibilität mit nachträglicher Änderung der Vertragspraxis Kein Zugriff
- ee) Das Erfordernis einer irrtümlichen Falschbezeichnung Kein Zugriff
- ff) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Einheitliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
- bb) Teilbarkeit Kein Zugriff
- (1) Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot, § 134 BGB Kein Zugriff
- (2) Sittenwidrigkeit, § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- (3) Dissens Kein Zugriff
- (4) Rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
- (5) Vorrangige gesetzliche Regelung Kein Zugriff
- (6) Rechtsformzwang als Richterrecht oder Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
- dd) Gegenstand der (Teil-)Nichtigkeit Kein Zugriff
- b) Rechtsfolge Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 3. Umdeutung, § 140 BGB Kein Zugriff
- 4. Scheingeschäft, § 117 BGB Kein Zugriff
- 5. Rechtsmissbrauch, § 242 BGB Kein Zugriff
- 6. Umgehungsgeschäft Kein Zugriff
- 7. Protestatio facto contraria non valet Kein Zugriff
- 8. Inhaltskontrolle, §§ 305–310 BGB Kein Zugriff
- 9. Auslegung, §§ 133, 157 BGB Kein Zugriff
- 10. Richter- oder Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
- 11. Eigene gesetzliche Anordnung Kein Zugriff
- IV. Verhältnis zur Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- V. Prüfungssystematische Erkenntnisse Kein Zugriff
- 1. Bezug zu dem empfundenen Unwert Kein Zugriff
- 2. „x von y“-Formel Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- II. Grundlegende Systematisierung Kein Zugriff
- aa) § 611a BGB Kein Zugriff
- bb) Wortlautgrenze und das Prinzip der Gewaltenteilung Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Starrheit Kein Zugriff
- c) Mangelnde Vergleichbarkeit verschiedener Berufsgruppen Kein Zugriff
- d) Rechtstechnische Umsetzung Kein Zugriff
- e) Systematik Kein Zugriff
- a) Nicht-Metrisierbarkeit bestimmter Wissenschaftsbereiche a priori Kein Zugriff
- b) Fundamentale Metrisierung der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
- c) Kommensurabilität Kein Zugriff
- d) Sozialpunkteschemata Kein Zugriff
- a) Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
- b) Terminologische Vorüberlegungen Kein Zugriff
- (a) Wertungen aus Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff
- (b) Wertungen des Konsensprinzips Kein Zugriff
- (2) Graduelle Berücksichtigung Kein Zugriff
- bb) Fehlender Sinnzusammenhang zwischen Weisungsgebundenheit und Arbeitnehmerschutzrecht Kein Zugriff
- (a) Inhaltliche Weisungen Kein Zugriff
- (aa) Relevanz für die persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
- (bb) Besondere Fallgruppen Kein Zugriff
- (aa) Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
- (bb) Probleme des Einzelfalls Kein Zugriff
- α) Dienstpläne Kein Zugriff
- β) Abruf von Arbeit außerhalb der Grenzen des § 12 Abs. 2 TzBfG Kein Zugriff
- (cc) Festlegung von Dauer und Lage der vertraglichen Arbeitszeit Kein Zugriff
- (d) Örtliches Weisungsrecht Kein Zugriff
- (e) Doppelfunktionale Weisungen Kein Zugriff
- (a) Qualität werkvertraglicher Weisungen Kein Zugriff
- (b) Vorüberlegungen für die Systematisierung Kein Zugriff
- (3) Dienstvertragliche Weisungen Kein Zugriff
- dd) Weisungsbefugnis versus tatsächliche Ausübung Kein Zugriff
- aa) Absage durch die neue Gesetzgebung, § 611a BGB Kein Zugriff
- (1) Reine Organisationsentscheidungen Kein Zugriff
- (2) Überschneidungen mit der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- (3) Vertragliche Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
- (4) Verschiedene Ausprägungen Kein Zugriff
- aa) Das Alternativmodell Kein Zugriff
- bb) Integration in die Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- f) Eigenes Betriebskapital Kein Zugriff
- g) Eigene Betriebsmittel und Betriebsstätte Kein Zugriff
- h) Soziale Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
- i) Fremdnützigkeit Kein Zugriff
- aa) Einzelverträge oder Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
- bb) Objektive Vertragsdurchführung Kein Zugriff
- cc) Systematischer Standort Kein Zugriff
- k) Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
- l) Erwerbsabsicht Kein Zugriff
- m) Vollzeit- oder Teilzeittätigkeit Kein Zugriff
- n) Zeitliche Dauer der Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
- o) Tätigkeit für nur einen „Auftraggeber“ Kein Zugriff
- p) Art der Vergütung Kein Zugriff
- q) Hilfstatsachen Kein Zugriff
- r) Schlussfolgerungen aus dem eigenen Rechtsstandpunkt Kein Zugriff
- aa) Abstrakt Kein Zugriff
- bb) Selber Arbeitgeber Kein Zugriff
- (1) BAG, Urteil vom 08.06.1967 – 5 AZR 461/66 Kein Zugriff
- (2) BAG, Urteil vom 28.06.1973 – 5 AZR 19/73 Kein Zugriff
- (3) BAG, Urteil vom 14.02.1974 – 5 AZR 298/73 Kein Zugriff
- (a) Tätigkeiten, die regelmäßig nur arbeitsvertraglich erbracht werden können Kein Zugriff
- (b) Nichtfeststellbarkeit des objektiven Erscheinungsbildes eines Arbeitsvertrags Kein Zugriff
- (5) Fazit und Bewertung Kein Zugriff
- bb) Kritik an der Berücksichtigung des Parteiwillens Kein Zugriff
- cc) Graubereich Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- u) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Soziologische Bestandsaufnahme Kein Zugriff
- bb) Schlichter Verweis auf die Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- cc) Relevanz für den erforderlichen Grad persönlicher Abhängigkeit Kein Zugriff
- dd) Relevanz für die Gewichtung der Merkmale Kein Zugriff
- ee) Relevanz für die Ermittlung der Ausprägung der Merkmale Kein Zugriff
- ff) Relevanz für die Bewertung von Umständen des Einzelfalls Kein Zugriff
- gg) Kumulation der Deutungen Kein Zugriff
- b) Bewertung Kein Zugriff
- a) Frachtführer Kein Zugriff
- b) (Fremd-)Geschäftsführer einer GmbH Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Zu berücksichtigende Aspekte Kein Zugriff
- (1) Inhaltliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- (2) Fachliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- (3) Zeitliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- (4) Örtliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
- (5) Fachliche Eingliederung Kein Zugriff
- (6) Zeitliche Eingliederung Kein Zugriff
- (7) Örtliche Eingliederung Kein Zugriff
- (8) Verhältnis von Weisungsgebundenheit und Eingliederung Kein Zugriff
- bb) Negativmerkmale Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Fabrikarbeiter Kein Zugriff
- bb) Chefärzte Kein Zugriff
- cc) Moskitoanschläger Kein Zugriff
- dd) Zirkusartisten Kein Zugriff
- ee) Cutterin Kein Zugriff
- ff) Programmierer im „Home Office“ Kein Zugriff
- gg) Katalogisierer im Bereich der Denkmalpflege Kein Zugriff
- hh) Ergebnis Kein Zugriff
- e) Systematik des Frachtführers Kein Zugriff
- 7. Abgrenzungsfragen auf anderen Ebenen Kein Zugriff
- G. Fazit Kein Zugriff Seiten 381 - 384
- H. Ausblick Kein Zugriff Seiten 385 - 386
- I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 405
Literaturverzeichnis (313 Einträge)
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