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Monographie Kein Zugriff
Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte
Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 33
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.
Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.
Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7041-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4042-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 33
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 330
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Privatisierungsformen Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- In-House-Geschäft im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- In-House-Geschäft im weiteren Sinn Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilungen der Europäischen Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektiver Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlicher Bauauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlicher Lieferauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungskonzession Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschwellenvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 18 VKR Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 23 SKR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenleistung der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der öffentliche Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Leistungsfähigkeitsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiaritätsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gründung und Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer extraterritorialen wirtschaftlichen Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der extraterritorialen Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 4 EUV (ex Art. 6 Abs. 3 EUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 345 AEUV (ex Art. 295 EGV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 106 AEUV (ex Art. 86 Abs. 1 EGV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 54 AEUV (ex Art. 48 EGV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussanträge - Gemeinde Arnheim (19.02.1998) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge - RI.SAN (18.03.1999) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teckal (18.11.1999) Kein ZugriffAutor:innen:
- Stadt Halle (11.01.2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommission ./. Spanien (13.01.2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Parking Brixen (13.10.2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mödling (10.11.2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- ANAV (06.04.2006) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Carbotermo (11.05.2006) Kein ZugriffAutor:innen:
- Asemfo (19.04.2007) Kein ZugriffAutor:innen:
- Coditel (23.11.2008) Kein ZugriffAutor:innen:
- Jüngste Entwicklung: Stadtreinigung Hamburg (09.06.2009) Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergaberichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Auslegung Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
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- Besondere Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
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- Die abstrakte Kontrollformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkretisierung des abstrakten Beurteilungsmaßstabes Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beteiligung privaten Kapitals Kein Zugriff Seiten 116 - 119Autor:innen:
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- Die Besetzung der Gesellschaftsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beeinflussung der Arbeitsweise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Besetzung des geschäftsführenden Organs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kontrolle der Arbeitsweise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Willensbildungsorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere organschaftliche Gremien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die satzungsmäßige Möglichkeit der Öffnung für privates Kapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Marktausrichtung der In-House-Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Anknüpfungspunkt für die dienststellenähnliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmungsvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Sicherstellung der dauerhaften Beherrschung der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunalrechtlichen Vorgaben zur Haftungsbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitnehmermitbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 151 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgebliche Tätigkeiten für die Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wesentlichkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrollkriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeitskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bisheriges Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterbliebene Kodifikation im GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die verschiedenen Erscheinungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sicherstellung der dienststellenähnlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wesentliche Tätigkeit im Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Muttergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Untergesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eingliederung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- De facto-Vergaben Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die neue Rechtsmittelrichtlinie 2007/66/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 101b Abs. 1 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kündigungsrecht aus § 313 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsrecht aus § 314 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 220Autor:innen:
- Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes Kein Zugriff Seiten 221 - 226Autor:innen:
- Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 226 - 231Autor:innen:
- Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums Kein Zugriff Seiten 231 - 235Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wettbewerblichen Auswirkungen eines In-House-Geschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bevorteilung privater Investoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bevorteilung der ausführenden Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der präventive Schutz des Wettbewerbs als integratives System Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bevorteilung privater Investoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Erweiterung der Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verbot der Teilnahme an Ausschreibungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betrachtung der Konditionen des In-House-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 252 - 254Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kriterium der Dauerhaftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das ungeschriebene Veränderungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Das „eingekapselte Beschaffungsverhältnis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Veräußerung von In-House-Beteiligungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die nachträgliche Überschreitung der Wesentlichkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite des Veränderungsverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tracking Stocks Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergaberechtliche Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtliche Behandlung von Verstößen gegen das Veränderungsverbot Kein Zugriff Seiten 270 - 272Autor:innen:
- Konkurrentenrechtsschutz in Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Die Einordnung des Merkmals in die In-House-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 274 - 276Autor:innen:
- Die Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 276 - 278Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 279 - 281Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Der persönliche Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aktivitäten im selben Mitgliedstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitende Aktivitäten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Beschränkungsbegriff der Dienstleistungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 289 - 293Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 293 - 294Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 295 - 300Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 300 - 306Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 328Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 330Autor:innen:
