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Monographie Kein Zugriff

Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.

Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.

Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7041-3
ISBN-Online
978-3-8452-4042-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14
      1. Privatisierungsformen Kein Zugriff 15 - 20
      2. In-House-Geschäft im engeren Sinn Kein Zugriff 20 - 21
      3. In-House-Geschäft im weiteren Sinn Kein Zugriff 21 - 21
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 26
          1. Die Richtlinien Kein Zugriff
          2. Die Verordnungen Kein Zugriff
        2. Primärrecht Kein Zugriff
        3. Mitteilungen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        1. Subjektiver Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Öffentlicher Bauauftrag Kein Zugriff
            2. Öffentlicher Lieferauftrag Kein Zugriff
            3. Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Schwellenwerte Kein Zugriff
          3. Dienstleistungskonzession Kein Zugriff
          4. Unterschwellenvergabe Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Generelle Ausnahmen Kein Zugriff
            1. Art. 18 VKR Kein Zugriff
            2. Art. 23 SKR Kein Zugriff
          1. Eigenleistung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
            1. Formelle Betrachtungsweise Kein Zugriff
            2. Funktionale Betrachtungsweise Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Der öffentliche Zweck Kein Zugriff
        2. Der Leistungsfähigkeitsbezug Kein Zugriff
        3. Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
      2. Die Gründung und Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff 61 - 62
          1. Vorliegen einer extraterritorialen wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff
          2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der extraterritorialen Betätigung Kein Zugriff
        2. Kommunalrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. Art. 4 EUV (ex Art. 6 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
        2. Art. 345 AEUV (ex Art. 295 EGV) Kein Zugriff
        3. Art. 106 AEUV (ex Art. 86 Abs. 1 EGV) Kein Zugriff
        4. Art. 54 AEUV (ex Art. 48 EGV) Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 81 - 82
        1. Schlussanträge - Gemeinde Arnheim (19.02.1998) Kein Zugriff
        2. Schlussanträge - RI.SAN (18.03.1999) Kein Zugriff
        1. Teckal (18.11.1999) Kein Zugriff
        2. Stadt Halle (11.01.2005) Kein Zugriff
        3. Kommission ./. Spanien (13.01.2005) Kein Zugriff
        4. Parking Brixen (13.10.2005) Kein Zugriff
        5. Mödling (10.11.2005) Kein Zugriff
        6. ANAV (06.04.2006) Kein Zugriff
        1. Carbotermo (11.05.2006) Kein Zugriff
        2. Asemfo (19.04.2007) Kein Zugriff
        3. Coditel (23.11.2008) Kein Zugriff
      4. Jüngste Entwicklung: Stadtreinigung Hamburg (09.06.2009) Kein Zugriff 99 - 101
      5. Fazit Kein Zugriff 101 - 102
        1. Vergaberichtlinien Kein Zugriff
        2. Primärrecht Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Restriktive Auslegung Kein Zugriff 106 - 107
        1. Besondere Umstände Kein Zugriff
        2. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 111 - 111
        1. Die abstrakte Kontrollformel Kein Zugriff
        2. Die Konkretisierung des abstrakten Beurteilungsmaßstabes Kein Zugriff
      2. Keine Beteiligung privaten Kapitals Kein Zugriff 116 - 119
          1. Die Besetzung der Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
          2. Die Beeinflussung der Arbeitsweise Kein Zugriff
          1. Die Besetzung des geschäftsführenden Organs Kein Zugriff
          2. Die Kontrolle der Arbeitsweise Kein Zugriff
          1. Das Willensbildungsorgan Kein Zugriff
          2. Weitere organschaftliche Gremien Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Die satzungsmäßige Möglichkeit der Öffnung für privates Kapital Kein Zugriff
        2. Die Marktausrichtung der In-House-Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Der Anknüpfungspunkt für die dienststellenähnliche Kontrolle Kein Zugriff
            1. Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
            2. Weisungsbefugnisse Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Die Sicherstellung der dauerhaften Beherrschung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
            2. Die kommunalrechtlichen Vorgaben zur Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
        2. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
        3. Die gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff 151 - 151
        1. Maßgebliche Tätigkeiten für die Bewertung Kein Zugriff
        2. Die Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff
      2. Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit Kein Zugriff 156 - 157
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 157 - 158
        1. Kontrollkriterium Kein Zugriff
        2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Bisheriges Verständnis Kein Zugriff
        2. Die unterbliebene Kodifikation im GWB Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. Die verschiedenen Erscheinungsformen Kein Zugriff
          2. Die Sicherstellung der dienststellenähnlichen Kontrolle Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Die wesentliche Tätigkeit im Konzern Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Muttergesellschaft Kein Zugriff
        2. Untergesellschaften Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Die Eingliederung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften Kein Zugriff 197 - 198
      1. Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung Kein Zugriff 199 - 201
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 201 - 203
      1. Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben Kein Zugriff 203 - 204
      2. De facto-Vergaben Kein Zugriff 204 - 205
      3. Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben Kein Zugriff 205 - 206
        1. Die neue Rechtsmittelrichtlinie 2007/66/EG Kein Zugriff
        2. Das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechtes Kein Zugriff
          1. § 101b Abs. 1 GWB Kein Zugriff
          2. § 138 BGB Kein Zugriff
          3. § 134 BGB Kein Zugriff
            1. Kündigungsrecht aus § 313 BGB Kein Zugriff
            2. Kündigungsrecht aus § 314 BGB Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 220 - 220
    1. Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes Kein Zugriff 221 - 226
      1. Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff 226 - 231
      2. Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums Kein Zugriff 231 - 235
          1. Die Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. Die wettbewerblichen Auswirkungen eines In-House-Geschäfts Kein Zugriff
          3. Die Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Die Bevorteilung privater Investoren Kein Zugriff
          2. Die Bevorteilung der ausführenden Gesellschaft Kein Zugriff
          3. Der präventive Schutz des Wettbewerbs als integratives System Kein Zugriff
          1. Die Bevorteilung privater Investoren Kein Zugriff
            1. Der Erweiterung der Tätigkeiten Kein Zugriff
            2. Das Verbot der Teilnahme an Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
            3. Die Betrachtung der Konditionen des In-House-Vertrages Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 252 - 254
        1. Das Kriterium der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        2. Das ungeschriebene Veränderungsverbot Kein Zugriff
          1. Das „eingekapselte Beschaffungsverhältnis“ Kein Zugriff
          2. Die Veräußerung von In-House-Beteiligungen Kein Zugriff
        2. Die nachträgliche Überschreitung der Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff
        3. Die Reichweite des Veränderungsverbotes Kein Zugriff
          1. Tracking Stocks Kein Zugriff
          2. Vergaberechtliche Bewertung Kein Zugriff
      3. Die rechtliche Behandlung von Verstößen gegen das Veränderungsverbot Kein Zugriff 270 - 272
      4. Konkurrentenrechtsschutz in Vergabeverfahren Kein Zugriff 272 - 273
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 273 - 274
      1. Die Einordnung des Merkmals in die In-House-Rechtsprechung Kein Zugriff 274 - 276
      2. Die Konkretisierung Kein Zugriff 276 - 278
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 278 - 279
      1. Problemstellung Kein Zugriff 279 - 281
          1. Der persönliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Aktivitäten im selben Mitgliedstaat Kein Zugriff
            2. Grenzüberschreitende Aktivitäten Kein Zugriff
          1. Diskriminierung Kein Zugriff
            1. Der Beschränkungsbegriff der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
            2. Vorliegen einer Beschränkung Kein Zugriff
      3. Kritische Würdigung Kein Zugriff 289 - 293
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 293 - 294
    1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 295 - 300
    2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 300 - 306
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 328
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 329 - 330

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