Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte: Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen

Dr. Philipp Schleissing LL.M. (Manchester)

doi:10.5771/9783845240428

Zusammenfassung

Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.

Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.

Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7041-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4042-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Philipp Schleissing
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Philipp Schleissing
1. 1. Privatisierungsformen Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Philipp Schleissing
  2. In-House-Geschäft im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Philipp Schleissing
  3. In-House-Geschäft im weiteren Sinn Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Philipp Schleissing
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 26 Philipp Schleissing
1. 1. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Die Richtlinien Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Verordnungen Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Primärrecht Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Mitteilungen der Europäischen Kommission Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Subjektiver Anwendungsbereich Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Philipp Schleissing
        Öffentlicher Bauauftrag Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Öffentlicher Lieferauftrag Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Öffentlicher Dienstleistungsauftrag Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Schwellenwerte Kein Zugriff Philipp Schleissing
      3. Dienstleistungskonzession Kein Zugriff Philipp Schleissing
      4. Unterschwellenvergabe Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Generelle Ausnahmen Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Art. 18 VKR Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Art. 23 SKR Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Eigenleistung der öffentlichen Hand Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Formelle Betrachtungsweise Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Funktionale Betrachtungsweise Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
2. 1. Philipp Schleissing
    1. Der öffentliche Zweck Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Der Leistungsfähigkeitsbezug Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Die Gründung und Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Vorliegen einer extraterritorialen wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der extraterritorialen Betätigung Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Kommunalrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Philipp Schleissing
    1. Art. 4 EUV (ex Art. 6 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Art. 345 AEUV (ex Art. 295 EGV) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Art. 106 AEUV (ex Art. 86 Abs. 1 EGV) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Art. 54 AEUV (ex Art. 48 EGV) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    5. Stellungnahme Kein Zugriff Philipp Schleissing
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Philipp Schleissing
1. 1. Philipp Schleissing
    1. Schlussanträge - Gemeinde Arnheim (19.02.1998) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Schlussanträge - RI.SAN (18.03.1999) Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Teckal (18.11.1999) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Stadt Halle (11.01.2005) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Kommission ./. Spanien (13.01.2005) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Parking Brixen (13.10.2005) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    5. Mödling (10.11.2005) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    6. ANAV (06.04.2006) Kein Zugriff Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Carbotermo (11.05.2006) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Asemfo (19.04.2007) Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Coditel (23.11.2008) Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Jüngste Entwicklung: Stadtreinigung Hamburg (09.06.2009) Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Philipp Schleissing
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Philipp Schleissing
2. 1. Philipp Schleissing
    1. Vergaberichtlinien Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Primärrecht Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Restriktive Auslegung Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Besondere Umstände Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Philipp Schleissing
3. 1. Philipp Schleissing
    1. Die abstrakte Kontrollformel Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die Konkretisierung des abstrakten Beurteilungsmaßstabes Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Keine Beteiligung privaten Kapitals Kein Zugriff Seiten 116 - 119 Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Die Besetzung der Gesellschaftsorgane Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Beeinflussung der Arbeitsweise Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Die Besetzung des geschäftsführenden Organs Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Kontrolle der Arbeitsweise Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Philipp Schleissing
      1. Das Willensbildungsorgan Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Weitere organschaftliche Gremien Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Philipp Schleissing
    1. Die satzungsmäßige Möglichkeit der Öffnung für privates Kapital Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die Marktausrichtung der In-House-Gesellschaft Kein Zugriff Philipp Schleissing
  5. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Der Anknüpfungspunkt für die dienststellenähnliche Kontrolle Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Weisungsbefugnisse Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Philipp Schleissing
      3. Philipp Schleissing
        Die Sicherstellung der dauerhaften Beherrschung der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Die kommunalrechtlichen Vorgaben zur Haftungsbegrenzung Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Die gesetzlichen Vorgaben zur Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 151 - 151 Philipp Schleissing
4. 1. Philipp Schleissing
    1. Maßgebliche Tätigkeiten für die Bewertung Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Philipp Schleissing
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Philipp Schleissing
1. 1. Philipp Schleissing
    1. Kontrollkriterium Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Wesentlichkeitskriterium Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Bisheriges Verständnis Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die unterbliebene Kodifikation im GWB Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
2. 1. Philipp Schleissing
    1. Grundsatz Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Die verschiedenen Erscheinungsformen Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Sicherstellung der dienststellenähnlichen Kontrolle Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Grundsatz Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die wesentliche Tätigkeit im Konzern Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Muttergesellschaft Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Untergesellschaften Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Die Eingliederung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Philipp Schleissing
1. 1. Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Philipp Schleissing
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 201 - 203 Philipp Schleissing
2. 1. Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben Kein Zugriff Seiten 203 - 204 Philipp Schleissing
  2. De facto-Vergaben Kein Zugriff Seiten 204 - 205 Philipp Schleissing
  3. Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Philipp Schleissing
  4. Philipp Schleissing
    1. Die neue Rechtsmittelrichtlinie 2007/66/EG Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechtes Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Philipp Schleissing
      1. § 101b Abs. 1 GWB Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. § 138 BGB Kein Zugriff Philipp Schleissing
      3. § 134 BGB Kein Zugriff Philipp Schleissing
      4. Philipp Schleissing
        Kündigungsrecht aus § 313 BGB Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Kündigungsrecht aus § 314 BGB Kein Zugriff Philipp Schleissing
      5. Stellungnahme Kein Zugriff Philipp Schleissing
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 220 Philipp Schleissing
1. Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes Kein Zugriff Seiten 221 - 226 Philipp Schleissing
2. 1. Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 226 - 231 Philipp Schleissing
  2. Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums Kein Zugriff Seiten 231 - 235 Philipp Schleissing
  3. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Die Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die wettbewerblichen Auswirkungen eines In-House-Geschäfts Kein Zugriff Philipp Schleissing
      3. Die Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung Kein Zugriff Philipp Schleissing
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Die Bevorteilung privater Investoren Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Bevorteilung der ausführenden Gesellschaft Kein Zugriff Philipp Schleissing
      3. Der präventive Schutz des Wettbewerbs als integratives System Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Philipp Schleissing
      1. Die Bevorteilung privater Investoren Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Der Erweiterung der Tätigkeiten Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Das Verbot der Teilnahme an Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Die Betrachtung der Konditionen des In-House-Vertrages Kein Zugriff Philipp Schleissing
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 252 - 254 Philipp Schleissing
1. 1. Philipp Schleissing
    1. Das Kriterium der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Das ungeschriebene Veränderungsverbot Kein Zugriff Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Das „eingekapselte Beschaffungsverhältnis“ Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Die Veräußerung von In-House-Beteiligungen Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Die nachträgliche Überschreitung der Wesentlichkeitsschwelle Kein Zugriff Philipp Schleissing
    3. Die Reichweite des Veränderungsverbotes Kein Zugriff Philipp Schleissing
    4. Philipp Schleissing
      1. Tracking Stocks Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Vergaberechtliche Bewertung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  3. Die rechtliche Behandlung von Verstößen gegen das Veränderungsverbot Kein Zugriff Seiten 270 - 272 Philipp Schleissing
  4. Konkurrentenrechtsschutz in Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 272 - 273 Philipp Schleissing
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 273 - 274 Philipp Schleissing
2. 1. Die Einordnung des Merkmals in die In-House-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 274 - 276 Philipp Schleissing
  2. Die Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 276 - 278 Philipp Schleissing
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Philipp Schleissing
3. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 279 - 281 Philipp Schleissing
  2. Philipp Schleissing
    1. Philipp Schleissing
      1. Der persönliche Anwendungsbereich Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Aktivitäten im selben Mitgliedstaat Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Grenzüberschreitende Aktivitäten Kein Zugriff Philipp Schleissing
    2. Philipp Schleissing
      1. Diskriminierung Kein Zugriff Philipp Schleissing
      2. Philipp Schleissing
        Der Beschränkungsbegriff der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Philipp Schleissing
        Vorliegen einer Beschränkung Kein Zugriff Philipp Schleissing
  3. Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 289 - 293 Philipp Schleissing
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 293 - 294 Philipp Schleissing
1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 295 - 300 Philipp Schleissing
2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 300 - 306 Philipp Schleissing
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 328 Philipp Schleissing
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 330 Philipp Schleissing

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