Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

Dr. Jan-Hendrik Dietrich

doi:10.5771/9783845231884

Zusammenfassung

Im Frieden wie im Krieg können militärische Aktivitäten mit erheblichen Umweltbelastungen verbunden sein. Die Atombombenabwürfe im Zweiten Weltkrieg und der Einsatz des Herbizids „Agent Orange“ während des Vietnamkriegs führen vor Augen, welche Langzeitfolgen militärische Auseinandersetzungen für Mensch und Umwelt entfalten können. Auch zu Friedenszeiten sind militärisch-bedingte Umweltbelastungen nicht selten Gegenstand politischer Diskussionen und gerichtlicher Verfahren.

Die Untersuchung nimmt den Zielkonflikt zwischen Umweltbelangen und Verteidigungsinteressen aus rechtswissenschaftlicher Perspektive in den Blick. Sie arbeitet die realen Wirkungsbedingungen des Rechts anhand einer rechtstatsächlichen Analyse von militärisch-bedingten Umweltbelastungen sowie den derzeit geltende rechtliche Rahmen für umweltrelevantes Verhalten der Bundeswehr heraus, um regulative Fehlleistungen und Vollzugsdefizite im Völkerrecht, Europarecht und nationalen Recht zu identifizieren und Vorschläge für eine nachhaltige Lösung des Zielkonflikts zu formulieren.

Aufgrund des Handbuchcharakters ist das Werk für Wissenschaft, Politik und Verwaltungspraxis gleichermaßen nützlich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6460-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3188-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umweltrecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 511
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 28
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff Seiten 31 - 34
2. Methodische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 34 - 35
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. Die Grundlagen der empirischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 37 - 39
2. 1. Personal Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Flächennutzung und Immobilien Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  3. Wasser- und Energieverbrauch Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. Luft-, Wasser- und Landfahrzeugbestände Kein Zugriff Seiten 41 - 42
3. 1. 1. Flächeninanspruchnahme Kein Zugriff
    2. 1. Betrieb von Gefechts- und Luftfahrzeugen Kein Zugriff
        Feldbetankungen und Feldinstandsetzungen Kein Zugriff
        Umgang mit militärspezifischen Stoffen sowie Schieß- und Sprengbetrieb Kein Zugriff
      2. Militärische Altlasten Kein Zugriff
    3. Nachteilige Veränderungen von Bodeneigenschaften auf Truppen- und Standortübungsplätzen Kein Zugriff
  2. 1. Ressourceninanspruchnahme Kein Zugriff
    2. 1. Belastungen von Kleingewässern auf militärischen Übungsflächen Kein Zugriff
      2. Abwasserbeseitigung in Bundeswehrliegenschaften Kein Zugriff
    3. Gefährdungen des Grundwassers Kein Zugriff
    4. 1. Öleinträge Kein Zugriff
        Entsorgung von Abwässern und Festmüll Kein Zugriff
        Verwendung toxisch wirkender Schiffsanstriche Kein Zugriff
        Havariegefahr bei militärischen Betriebsstofftransportschiffen Kein Zugriff
      2. Immaterielle Belastungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Energiekampagne 2004 der Bundeswehr Kein Zugriff
      2. Einsatz regenerativer Energien in der Bundeswehr Kein Zugriff
    2. 1. Schadstoffemissionen durch Wärmeerzeugung Kein Zugriff
      2. Personenkraftwagen Kein Zugriff
        Lastkraftwagen, Kraftomnibusse und Zugmaschinen Kein Zugriff
        Gepanzerte Fahrzeuge und schwere militärische Spezialfahrzeuge Kein Zugriff
      3. Schadstoffemissionen von Schiffen der Bundesmarine Kein Zugriff
      4. Militärisch verwendete zivile Luftfahrzeugmuster Kein Zugriff
        Rein militärische Luftfahrzeuge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Biotoptypen und Landschaften Kein Zugriff
      2. Pflanzen und Tiere Kein Zugriff
    2. 1. Gefährdungen durch den militärischen Übungsbetrieb Kein Zugriff
      2. Naturschutzbelange in der militärischen Flächennutzungsplanung der Bundeswehr Kein Zugriff
      3. Gefährdungen durch forstwirtschaftliche Nutzungen Kein Zugriff
  5. 1. Abfallvermeidung bei der Beschaffung von Wehrmaterial Kein Zugriff
    2. Verwertung und Beseitigung von Abfällen aus dem Dienstbetrieb Kein Zugriff
    3. Bundeswehrinterne Organisation der Abfallentsorgung Kein Zugriff
  6. 1. Lärmimmissionen durch den Betrieb von Landfahrzeugen Kein Zugriff
    2. 1. Flugzeuge und Hubschrauber der Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums Kein Zugriff
        Kampfflugzeuge und sonstige Einsatzflugzeuge Kein Zugriff
        Hubschrauber Kein Zugriff
      2. Militärflugplätze Kein Zugriff
        Luft-Boden-Schießplätze Kein Zugriff
      3. Tiefflüge Kein Zugriff
        Überschallflüge Kein Zugriff
    3. Lärmimmissionen durch den Schießbetrieb auf Übungsplätzen und Standortschießanlagen Kein Zugriff
  7. Sonderproblematik »Auslandseinsätze« Kein Zugriff Seiten 130 - 132
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 132 - 134
1. Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr als Emanation des verfassungsrechtlichen Gesetzmäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Seiten 135 - 136
2. Relativierung der Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr durch militärspezifisches Umweltsonderrecht Kein Zugriff Seiten 136 - 137
3. 1. Militärspezifischer Anwendungsbereich der Sonderregelungen Kein Zugriff Seiten 137 - 141
  2. Tatbestandliche Voraussetzungen einer Relativierung der militärischen Umweltpflichtigkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. Relativierung der militärischen Umweltpflichtigkeit als Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  4. Militärisches Binnenrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 146
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 146
1. 1. 1. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      2. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      3. Befreiung für Vorhaben der Landesverteidigung nach § 3 Abs. 2 UVPG Kein Zugriff
        Verhältnis von § 3 Abs. 2 UVPG zu fachgesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
        Voraussetzungen für eine Befreiung nach § 3 Abs. 2 UVPG Kein Zugriff
        Schutz vor erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen, § 3 Abs. 2 S. 2 UVPG Kein Zugriff
        Rechtsfolgen nach § 3 Abs. 2 UVPG Kein Zugriff
      4. Grundsatzweisung der Bundeswehr für den Umweltschutz Kein Zugriff
        Richtlinie für die Durchführung von § 3 Abs. 2 UVPG Kein Zugriff
        Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen in Deutschland Kein Zugriff
        Leitfaden zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung bei Infrastrukturvorhaben der Bundeswehr Kein Zugriff
    2. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      2. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      3. Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) Kein Zugriff
    3. Umweltverträglichkeitsprüfung im öffentlichen Beschaffungswesen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
      2. Militärbezug Kein Zugriff
    2. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
      2. Militärbezug Kein Zugriff
    3. 1. Stellen der öffentlichen Verwaltung i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG Kein Zugriff
        Informationspflichtige Stellen i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UIG Kein Zugriff
      2. Nachteilige Auswirkungen auf die Landesverteidigung durch Bekanntgabe von Informationen Kein Zugriff
        Interessenabwägung und gebundene Entscheidung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatzweisung der Bundeswehr für den Umweltschutz Kein Zugriff
      2. Weisung zur Bearbeitung von Anträgen auf Zugang zu Umweltinformation Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Verteidigungsbezüge bodenschutzrechtlicher Regelungen des Völkerrechts Kein Zugriff
    2. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
      2. Militärbezug Kein Zugriff
    3. 1. Dispens für militärische Bodennutzungen gem. § 23 Abs. 1 BBodSchG Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für die Erteilung eines Dispenses i.S.v. § 23 Abs. 1 BBodSchG Kein Zugriff
      3. Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen gem. § 23 Abs. 1 S. 2 BBodSchG Kein Zugriff
      4. Behördliche Entscheidung über die Erteilung eines Dispenses nach § 23 Abs. 1 BBodSchG Kein Zugriff
      5. Vollzug bodenschutzrechtlicher Vorschriften im Verteidigungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatzweisung der Bundeswehr für den Umweltschutz Kein Zugriff
      2. Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen in Deutschland Kein Zugriff
      3. Zentrale Dienstvorschrift »Übungsplätze und Schießanlagen im Standort« (ZDv 40/11) Kein Zugriff
      4. Wegweiser für den Umweltschutz am Standort Kein Zugriff
      5. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Verfahren Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Seerechts-Übereinkommen (SRÜ) Kein Zugriff
        Universelle Ausgestaltungen des Seerechtsübereinkommens Kein Zugriff
      2. OSPAR-Übereinkommen Kein Zugriff
        Helsinki-Übereinkommen Kein Zugriff
      3. Wasser-Rahmen-Richtlinie (RL 2000/60/EG) und Grundwasser-Richtlinie (RL 2006/118/EG) Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      4. Fortgeltende sektorale Richtlinien Kein Zugriff
      5. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      6. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      7. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
    2. 1. Hohe-See-Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) Kein Zugriff
      2. Materielle Sonderregelungen zugunsten der Bundeswehr Kein Zugriff
        Verfahrensvereinfachungen bei Übungen und Erprobungen gem. § 8 Abs. 3 WHG Kein Zugriff
        Überwachung von Gewässerbenutzungen im Verteidigungsbereich gem. § 102 WHG Kein Zugriff
      3. Landeswassergesetze Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatzweisung der Bundeswehr für den Umweltschutz Kein Zugriff
      2. Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen in Deutschland Kein Zugriff
      3. Zentrale Dienstvorschrift »Übungsplätze und Schießanlagen im Standort« (ZDv 40/11) Kein Zugriff
      4. Durchführungsbestimmungen zu Manövern und anderen Übungen in Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
      5. Konzept zur Schonung der natürlichen Ressourcen Kein Zugriff
      6. Wegweiser für den Umweltschutz am Standort Kein Zugriff
      7. Sonstige Regelwerke Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzzweck und Inhalt Kein Zugriff
        Militärbezug Kein Zugriff
      2. Sonstige Vertragswerke Kein Zugriff
    2. 1. Richtlinie über Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen (RL 2000/14/EG) Kein Zugriff
        Richtlinie über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (RL 70/157/EWG) Kein Zugriff
        Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (RL 2002/49/EG) Kein Zugriff
        Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff
      2. Richtlinie zur Bekämpfung von Emissionen aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte (RL 97/68/EG) Kein Zugriff
        Richtlinie über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe (RL 1999/32/EG) Kein Zugriff
        Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonsicht führen (VO Nr. 2037/2000) Kein Zugriff
        Rechtsakte zur Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich Emissionen gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel Kein Zugriff
        Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff
    3. 1. Zulassung von Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung gem. § 60 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
        Abweichungsmöglichkeiten für Anlagen der Landesverteidigung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
        Verteidigungsspezifische Sonderreglungen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        Vollzug immissionsschutzrechtlicher Vorschriften im Verteidigungsbereich Kein Zugriff
      2. Regelungen an der Lärm- und Schadstoffquelle Kein Zugriff
        Immissionsschutzbezogene Regelungen der Verkehrslenkung Kein Zugriff
      3. Regelungen an der Lärm- und Schadstoffquelle Kein Zugriff
        Immissionsschutz bei der Planung von Luftverkehrsinfrastruktur Kein Zugriff
        Immissionsschutzbezogene Regelungen der Verkehrslenkung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatzweisung für den Umweltschutz der Bundeswehr Kein Zugriff
      2. Zentrale Dienstvorschrift »Lärmschutz« (ZDv 44/3) Kein Zugriff
      3. Richtlinie für das Lärmmanagement auf Schießplätzen (LMR) Kein Zugriff
      4. Zentrale Dienstvorschrift »Übungsplätze und Schießanlagen im Standort« (ZDv 40/11) Kein Zugriff
      5. Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen in Deutschland Kein Zugriff
      6. Regelungen zur Vermeidung und Verminderung militärischen Fluglärms Kein Zugriff
      7. Wegweiser für den Umweltschutz am Standort Kein Zugriff
      8. Bestimmungen des Bundesverteidigungsministers zur 14. BImSchV Kein Zugriff
      9. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ramsar-Konvention zum Schutz von Feuchtgebieten Kein Zugriff
      2. Übereinkommen über die biologische Vielfalt Kein Zugriff
      3. Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume Kein Zugriff
      4. Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten Kein Zugriff
      5. Militärbezüge Kein Zugriff
    2. 1. Richtlinie über die Erhaltung wildlebender Vogelarten (RL 79/409/EWG) Kein Zugriff
      2. Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (RL 92/43/EWG) Kein Zugriff
      3. Mitgliedstaatliche Auswahl von Militärarealen als Vogelschutz- oder FFH-Gebiete Kein Zugriff
        Störungs- und Verschlechterungsverbot auf als Schutzgebiet ausgewiesenen Militärflächen Kein Zugriff
        Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz für militärische Pläne oder Projekte Kein Zugriff
        Artenschutz vs. Militärbetrieb Kein Zugriff
    3. 1. Funktionssicherung von Militärflächen nach § 4 S. 1 Nr. 1 BNatSchG Kein Zugriff
        Habitatschutz im BNatSchG und seine Bedeutung für den Militärbetrieb Kein Zugriff
        Militärspezifische Ausnahmen von Artenschutzregelungen im BNatSchG Kein Zugriff
      2. Privilegierung von militärischen Altnutzungen, § 45 Abs. 1 Nr. 1 BWaldG Kein Zugriff
        Privilegierung von militärischen Nutzungsvorhaben, § 45 Abs. 2 BWaldG Kein Zugriff
      3. Landesrecht Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatzweisung der Bundeswehr für den Umweltschutz Kein Zugriff
      2. Richtlinien zur Durchführung des BNatSchG und des BWaldG Kein Zugriff
      3. Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Übungsplätzen in Deutschland Kein Zugriff
      4. Übungsplatzbetrieb und naturschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        Belange des Naturschutzes in der militärischen Flächennutzungsplanung Kein Zugriff
      5. Leitfaden zur Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      6. Wegweiser für den Umweltschutz am Standort Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Völkervertragliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Völkervertragliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. Nationales Umweltrecht im bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
  2. 1. Völkerrechtliche Determinierung des anwendbaren Umweltrechts Kein Zugriff
    2. Binnenrecht der Bundeswehr als Durchsetzungsvehikel deutschen Umweltrechts Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 431 - 432
1. Ökologischer Handlungsbedarf Kein Zugriff Seiten 433 - 435
2. 1. Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 435 - 436
  2. Standardisierung militärspezifischer Sonderregelungen im EU-Recht Kein Zugriff Seiten 436 - 437
  3. Modernisierung des militärischen Fachplanungsrechts Kein Zugriff Seiten 437 - 438
  4. Novellierung des bundeswehrspezifischen Umweltsonderrechts Kein Zugriff Seiten 438 - 440
  5. Reformierung des umweltspezifischen Binnenrechts der Bundeswehr Kein Zugriff Seiten 440 - 442
3. 1. 1. Allgemeine Aussagen zu Umweltbelastungen durch die Bundeswehr Kein Zugriff
    2. Gefährdungen des Bodens Kein Zugriff
    3. Gefährdungen der Gewässer Kein Zugriff
    4. Energieverbrauch und Luftverschmutzungen Kein Zugriff
    5. Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft Kein Zugriff
    6. Abfallentsorgung Kein Zugriff
    7. Lärm Kein Zugriff
    8. Sonderproblematik »Auslandseinsätze« Kein Zugriff
  2. 1. Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr Kein Zugriff
    2. Relativierung der Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr durch militärspezifisches Umweltsonderrecht Kein Zugriff
    3. Militärspezifisches Umweltsonderrecht Kein Zugriff
  3. 1. Recht der Umweltverträglichkeitsprüfungen Kein Zugriff
    2. Umweltinformationsrecht Kein Zugriff
    3. Bodenschutzrecht Kein Zugriff
    4. Gewässerschutzrecht Kein Zugriff
    5. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
    6. Naturschutz- und Landschaftspflegerecht Kein Zugriff
    7. Sonderproblematik »Auslandseinsätze« Kein Zugriff
  4. 1. Ökologischer Handlungsbedarf Kein Zugriff
    2. Rechtlicher Handlungsbedarf Kein Zugriff
1. Gesprächspartner im Rahmen der empirischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 469 - 469
2. Beispiel für eine schriftliche Befragung im Rahmen der empirischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 469 - 470
3. Evaluationsfragebogen Kein Zugriff Seiten 470 - 486
Glossar Kein Zugriff Seiten 487 - 492
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 493 - 511

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