Professionelle Diskriminierungskläger im Arbeitsrecht

RA Dr. Jan Kern

doi:10.5771/9783845218991

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht umfassend das Phänomen der professionellen Diskriminierungskläger.

Diese bewerben sich zum Schein auf Arbeitsstellen, um nach erhoffter Ablehnung eine Entschädigung wegen Diskriminierung einzuklagen. Bis zum Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 waren nur die Merkmale „Geschlecht“ und „Schwerbehinderung“ gegen Diskriminierung besonders geschützt. Das AGG hat den Kreis der geschützten Merkmale erweitert, insbesondere um das Merkmal „Alter“. Der hierdurch zu erwartende Anstieg von Diskriminierungsklagen solcher Scheinbewerber gab Anlass für die vorliegende dogmatische und empirische Analyse.

Dogmatisch liegen die Schwerpunkte auf der Darstellung möglicher Diskriminierungsindizien als Dreh- und Angelpunkt einer Diskriminierungsklage und auf der Begründung, warum professionellen Diskriminierungsklägern kein Entschädigungsanspruch zusteht. Die Beweislastverteilung wird ausführlich berücksichtigt. Empirisch analysiert die Arbeit die Anzahl von Diskriminierungsindizien in Zeitungsanzeigen und die Verbreitung von professionellen Diskriminierungsklägern durch Auswertung des AGG-Archivs und einer Umfrage unter den Arbeitsgerichten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 26.08.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4858-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1899-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Geschlechtergleichbehandlung nach § 611a BGB Kein Zugriff
    2. Schwerbehindertengleichbehandlung nach § 81 SGB IX Kein Zugriff
    3. Allgemeine Gleichbehandlung nach dem AGG Kein Zugriff
  2. Entschädigungspflichtige Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. Einschränkung der Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 34 - 37
2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Unzulässige Benachteiligung nach §§ 3 Abs. 1, Abs. 2, 7 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
    3. Schadensersatzanspruch nach § 15 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
    4. Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
    5. 1. Ausschlussfrist 1. Stufe Kein Zugriff
      2. Rechtsweg und Ausschlussfrist 2. Stufe Kein Zugriff
      3. Verfahrensgrundsatz Kein Zugriff
      4. Vorrang des Primärrechtsschutzes als allgemeiner öffentlich-rechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch nach § 15 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Auswirkungen des Grundsatzes des Vorrangs des Primärrechtsschutzes auf Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche nach § 15 AGG Kein Zugriff
        Europarechtskonformität Kein Zugriff
        Vorrang des Primärrechtsschutzes als effektiver Schutz vor professionellen Diskriminierungsklägern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definition Indiz Kein Zugriff
      2. Definition und dogmatische Einordnung der Behauptung „ins Blaue“ Kein Zugriff
        Einzelfälle der Behauptung „ins Blaue“ Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Wille des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
        EG-Richtlinien und deren Auslegung Kein Zugriff
        Abgesenktes Beweismaß Kein Zugriff
        Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
        Vollbeweis Kein Zugriff
      4. Allgemein Kein Zugriff
        Mangelndes Verschulden als indizschädliche Tatsache Kein Zugriff
        „Gegenglaubhaftmachung“ Kein Zugriff
        Beweisführungslast als Begrenzung der tatsächlichen Auswirkung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Beweis des Gegenteils als zweite Stufe der Beweislastregelung Kein Zugriff
  3. 1. Rechtliche Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. Inhalt der Pflicht zur neutralen Stellenausschreibung nach § 11 AGG Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbare Folgen Kein Zugriff
      2. Hilfstatsache mit Indizwirkung Kein Zugriff
      3. Keine gesetzliche Fiktion Kein Zugriff
    3. 1. Fahrlässigkeit des Arbeitgebers bei der Eigenausschreibung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Verstoß gegen § 11 AGG Kein Zugriff
        Keine Indizwirkung bei Unkenntnis von der merkmalsbezogenen Fremdausschreibung Kein Zugriff
      3. Rechtliches Ergebnis Kein Zugriff
        Beweisführungslast als Begrenzung der tatsächlichen Auswirkung Kein Zugriff
    4. Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschäftigungspflicht nach § 71 SGB IX Kein Zugriff
      2. Prüfpflicht nach § 81 Abs. 1 S. 1, S. 2 SGB IX Kein Zugriff
      3. Unterrichtungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 4 SGB IX Kein Zugriff
      4. Beteiligungs- und Anhörungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 6 SGB IX Kein Zugriff
      5. Meinungsstand bezüglich der Unterrichtungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 9 SGB IX Kein Zugriff
        Kritik und eigene Ansicht Kein Zugriff
      6. Zusätzliche Pflichten öffentlicher Arbeitgeber nach § 82 SGB IX Kein Zugriff
    2. 1. Beschäftigungspflicht nach § 71 SGB IX Kein Zugriff
        Förderpflichten nach § 81 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
        Zusätzliche Pflichten öffentlicher Arbeitgeber nach § 82 SGB IX Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Mangels Fiktion Zwang zur Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        Beschäftigungspflicht nach § 71 SGB IX Kein Zugriff
        Prüfpflicht nach § 81 Abs. 1 S. 1, S. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Unterrichtungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 4 SGB IX Kein Zugriff
        Beteiligungs- und Anhörungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 6 SGB IX Kein Zugriff
        Erörterungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 7 SGB IX, Anhörungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 8 SGB IX sowie Unterrichtungspflicht nach § 81 Abs. 1 S. 9 SGB IX Kein Zugriff
        Zusätzliche Pflichten öffentlicher Arbeitgeber nach § 82 SGB IX Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Keine gesetzliche Fiktion Kein Zugriff
    3. 1. Unkenntnis von den Förderpflichten Kein Zugriff
      2. Unkenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderteneigenschaft Kein Zugriff
      3. Unkenntnis der die Personalentscheidung treffenden Angestellten Kein Zugriff
      4. Erfüllen der Beschäftigungspflicht nach § 71 SGB IX Kein Zugriff
      5. Erfüllen eines Teils der Förderpflichten nach §§ 81, 82 SGB IX Kein Zugriff
      6. Rechtliches Ergebnis Kein Zugriff
        Beweisführungslast als Begrenzung der tatsächlichen Auswirkung Kein Zugriff
    4. Beweis des Gegenteils Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Gute Eignung Kein Zugriff Seiten 109 - 109
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 109 - 111
2. 1. 1. 1. Sprachlich merkmalsneutrale Stellenausschreibungen Kein Zugriff
      2. Sachlich merkmalsneutrale Stellenausschreibungen Kein Zugriff
      3. Merkmalsbezogene Stellenausschreibungen Kein Zugriff
    2. 1. „Offensichtliche“ Schreib- und Flüchtigkeitsfehler Kein Zugriff
      2. Gebräuchliche maskuline Berufsbezeichnung im Singular Kein Zugriff
      3. Gebräuchliche maskuline Berufsbezeichnung im Plural Kein Zugriff
      4. Maskuline Berufsbezeichnung Kein Zugriff
        Geschlechtsbezogene Begriffsbestandteile Kein Zugriff
        Gebräuchliche feminine Berufsbezeichnung Kein Zugriff
        Ungebräuchliche feminine Berufsbezeichnung Kein Zugriff
      5. Englische Berufsbezeichnung Kein Zugriff
      6. Darstellung vorhandener Mitarbeiter Kein Zugriff
      7. Lichtbilder Kein Zugriff
      8. Berufsanfänger Kein Zugriff
  2. 1. Bewertungskriterien Kein Zugriff
    2. 1. Alle Verstöße gegen § 11 AGG Kein Zugriff
        Auf Männer bezogene Stellenanzeigen Kein Zugriff
      2. Hilfstatsachen unterhalb der Indizschwelle Kein Zugriff
    3. 1. Alle Verstöße gegen § 11 AGG Kein Zugriff
        Geschlechts- und altersbezogene Stellenanzeigen Kein Zugriff
      2. Hilfstatsachen unterhalb der Indizschwelle Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Entsprechende Anwendung der §§ 116 S. 1, 118 BGB Kein Zugriff
      3. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
    2. Benachteiligungsverbot nach §§ 3, 7 AGG Kein Zugriff
    3. Immaterieller Schaden nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
    4. Beweis des Gegenteils nach § 22 AGG Kein Zugriff
    5. Rechtsmissbrauch nach § 242 BGB Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Bewerbereigenschaft nach § 6 Abs. 1 S. 2 AGG Kein Zugriff
    2. Benachteiligungsverbot nach §§ 3, 7 AGG Kein Zugriff
    3. Immaterieller Schaden nach § 15 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
    4. Beweis des Gegenteils nach § 22 AGG Kein Zugriff
    5. Rechtsmissbrauch nach § 242 BGB Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Kritik und eigene Ansicht Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Darstellung der wechselnden konkreten Beweisführungslast Kein Zugriff
    2. Objektive Ungeeignetheit für die Stelle Kein Zugriff
  4. Europarechtskonformität Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  5. Die Behandlung von Fällen mangelnder subjektiver Ernsthaftigkeit der Bewerbung durch die Gerichte Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 159
2. 1. 1. 1. Erstattungsfähige Kosten in der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Erstattungsfähige Kosten in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
      4. Praktisches Kostenrisiko Kein Zugriff
    2. 1. Rückzahlungsanspruch bei geleisteter Entschädigung aufgrund eines rechtskräftigen Urteils Kein Zugriff
        Anfechtung und bereicherungsrechtlicher Rückzahlungsanspruch Kein Zugriff
        Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        Konkurrenzen Kein Zugriff
        Rückzahlungsanspruch bei geleisteter Entschädigung aufgrund einer vermeintlichen gesetzlichen Verpflichtung Kein Zugriff
      2. Kein gesetzlicher Anspruch des professionellen Diskriminierungsklägers auf Erstattung der Vorstellungskosten Kein Zugriff
        Rückzahlungsansprüche des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Täuschung und Irrtum Kein Zugriff
        Vermögensverfügung und Vermögensschaden Kein Zugriff
        Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      2. Grundtatbestand nach § 263 Abs. 1 StGB wegen Vorstellungskosten Kein Zugriff
      3. Gewerbsmäßige Begehung nach § 263 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 Var. 1 StGB Kein Zugriff
        Große Zahl an Betrugsopfern nach § 263 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 Var. 2 StGB Kein Zugriff
      4. Bewerbung Kein Zugriff
        Außergerichtliche Geltendmachung eines Entschädigungsanspruches Kein Zugriff
        Gerichtliche Geltendmachung eines Entschädigungsanspruches Kein Zugriff
        Fehlgeschlagener Versuch Kein Zugriff
        Unbeendeter Versuch Kein Zugriff
        Beendeter Versuch Kein Zugriff
      5. Ergebnis und Konkurrenzen Kein Zugriff
      6. Praktische Relevanz Kein Zugriff
    2. Steuerstraftaten und weitere Betrugsstraftaten Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
3. 1. 1. Verschlechterung der Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    2. Große Entfernung zwischen Wohnort und Arbeitsplatz Kein Zugriff
    3. Diskrepanz zwischen Qualifikation und Stellenprofil Kein Zugriff
    4. Ungewöhnliches Bewerbungsschreiben Kein Zugriff
    5. Verhalten gegenüber anderen potentiellen Arbeitgebern Kein Zugriff
    6. Vielzahl an Entschädigungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anfrage beim AGG-Archiv als Datenerhebung Kein Zugriff
      2. Speicherung durch das AGG-Archiv Kein Zugriff
      3. Datenübermittlung durch das AGG-Archiv Kein Zugriff
      4. Nutzung der Daten Kein Zugriff
    2. 1. Maßregelungsverbot nach § 16 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        Befangenheit nach § 42 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
        Vergleich zu anderen Warndiensten Kein Zugriff
        Kein Einfluss auf Vertragsabschluss Kein Zugriff
        Beschränkter Umfang der Daten ohne Bewertung Kein Zugriff
        Keine materiellrechtlichen Nachteile Kein Zugriff
        Öffentlichkeit der Gerichtsverfahren Kein Zugriff
        Schutz vor Straftat Kein Zugriff
        Akzeptanz des Diskriminierungsschutzes Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Direkterhebungsgebot nach § 4 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      2. Rechtmäßigkeit nach § 29 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
        Benachrichtigungspflicht nach § 33 BDSG Kein Zugriff
        Löschungspflicht nach § 35 Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. Datenübermittlung an den dritten oder einen späteren Anfragenden Kein Zugriff
        Nachmeldende Datenübermittlung an die ersten beiden anfragenden Arbeitgeber Kein Zugriff
        Benachrichtigungspflicht nach § 33 BDSG Kein Zugriff
      4. Pflicht zum Datenaustausch Kein Zugriff
        Recht zum Datenaustausch Kein Zugriff
        Einführung in den Prozess Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 213
4. 1. Auswertung des AGG-Archivs der BDA Kein Zugriff Seiten 213 - 215
  2. 1. Gespeicherte Anspruchsteller Kein Zugriff
    2. Diskriminierungsmerkmale Kein Zugriff
    3. Diskriminierungsindizien Kein Zugriff
    4. 1. Erfolgsaussichten der Entschädigungsverfahren Kein Zugriff
      2. Höhe der Entschädigungszahlung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassende Auswertung Kein Zugriff
  3. 1. Anzahl der Entschädigungsverfahren Kein Zugriff
    2. Diskriminierungsmerkmale Kein Zugriff
    3. Subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassende Auswertung Kein Zugriff
  4. Vergleichende Auswertung von AGG-Archiv und Umfrage bei den Arbeitsgerichten Kein Zugriff Seiten 240 - 240
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
Anhang Kein Zugriff Seiten 243 - 244
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264

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