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Vorhabenbezogene Bebauungspläne
Fach- und Rechtsfragen- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 35
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Fach- und Rechtsfragen“.
Seit der Schaffung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung nimmt er eine wichtige Stellung für die städtebauliche Entwicklung der Kommunen ein. In inhaltlicher Hinsicht werden die drei Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und ihr Zusammenwirken als einheitliches Planwerk besprochen. Weiterhin werden die Probleme bei der Vertragsgestaltung, der Umgang mit Leistungsstörungen, die Anwendung der UVP-rechtlichen Bestimmungen sowie die Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers thematisiert.
Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen auseinandersetzen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Dipl. sc. pol. Univ. Matthias Simon, LL.M., Prof. Dr. Arno Bunzel, Dr. Gernot Schiller, Prof. Dr. jur. Christian-W. Otto, Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Dr. Joachim Tepperwien, Dr.-Ing. Tim Schwarz, Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Dipl.-Ing. Arch.in und Städtebauarchitektin Anne Luise Müller, Dr. Matthias Blessing
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2019
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5685-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9826-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 178
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Festsetzungsfindungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Durchführungscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kooperationscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Projektbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Investitionsbedarf und Planungsressourcen im Beitrittsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. § 55 der Bauplanungs- und Zulassungsverordnung der DDR vom 20. Juni 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Investitionserleichterungs- und Wohnungsbaulandgesetz (1993) Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. BauGB Novelle 2001, EAG Bau 2004, BauGB 2007 und BauGB Novelle 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gemeindliches Steuerungsbewusstsein wird gestärkt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kreatives Ausgestaltungspotential wird gehoben Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Vermeintliche Schwächen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Systematische Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Durchführungsvertrag und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Durchführung des Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Durchführung der Erschließung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Durchführungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Kostenübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Weitere Regelungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Rechtsnatur und Formerfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Vertragsstrafe (§ 336 ff. BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bankbürgschaft (§§ 765 ff. BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Patronatserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Rechtsnachfolgeklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Beschränkt persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Baulast Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung (§ 61 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Begriff der Leistungsstörungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Leistungsverzug Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Schlechterfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.3.1 Beispiele für Leistungsstörungen aus der Sphäre der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.4 Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Planung von Wohnnutzungen im Erholungssondergebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzgeberische Intention Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Planung von Erholungsgebieten, § 10 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anwendungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Planungsalternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzgeberische Intention und bestehende Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Zur Struktur des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zur Bedeutung des Elements Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Anforderungen an das Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Der Begriff des „Erschließungsplans“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 4.1 Keine Bindung an § 9 Abs. 1 bis 3 BauGB, die BauNVO und die PlanzV Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.2 Ausschluss bestimmter Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.3 Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 5.1 Anforderungen an den Vorhabenträger Kein ZugriffAutor:innen:
- 5.2 Wechsel des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Verfahrensaspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Das Ausgangsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Das Modell der „körperlichen Einheit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.4 Verfahrensbezogene Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Verhältnis zum Durchführungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Ergänzende Festsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Einbeziehung einzelner Flächen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.4 Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Rechtswirkungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- 8. Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung des § 12 Abs. 3a BauGB im Jahr 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Festsetzung der baulichen und sonstigen Nutzung „allgemein“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Unterschiede zum Grundfall des § 12 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Festsetzungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Durchführungsfrist, Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Zu den Anforderungen an die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans in Fällen des § 12 Abs. 3a BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zum möglichen Änderungsbedarf des Durchführungsvertrages in Fällen des § 12 Abs. 3a BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Voraussetzungen der UP-Pflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Scoping Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Entwurf des Umweltberichts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Weiterer Verfahrensverlauf bis zum Inkrafttreten Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Abschichtung des Prüfungsstoffes Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fehlerfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangssituation in Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aufstellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Vorhaben- und Erschließungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Durchführungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Wechsel des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Störungen bei der Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anlass zur Aufstellung eines VEP Kein ZugriffAutor:innen:
- Start eines VEP Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Maßnahmenträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingungen seitens der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschließungsregelungen als Anlage zum Durchführungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Das Kooperative Baulandmodell Köln (KoopBLM) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Verfahrensschritte bei VEP Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzüge und Hindernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Verwaltungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeine Vorgaben für die Prognoseentscheidung der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Bankbürgschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Finanzierungszusage Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Fördermittelzusage Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.4 Eigenkapitalmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.5 Zugriff auf Finanzmittel verbundener Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.6 Mitteilungen einer Wirtschaftsauskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.7 Umfang bisher geleisteter Planungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.8 Schreiben einer Bank über die Geschäftsbeziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.9 Einschätzung von namhaften Nutzern zur Güte des Vorhabens Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.10 Referenzen zu gleichartigen Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.11 Verträge mit späteren Nutzern oder Käufern Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Empfehlung Kein ZugriffAutor:innen:
