Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783845298269

Zusammenfassung

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin zum Thema „Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Fach- und Rechtsfragen“.

Seit der Schaffung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung nimmt er eine wichtige Stellung für die städtebauliche Entwicklung der Kommunen ein. In inhaltlicher Hinsicht werden die drei Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und ihr Zusammenwirken als einheitliches Planwerk besprochen. Weiterhin werden die Probleme bei der Vertragsgestaltung, der Umgang mit Leistungsstörungen, die Anwendung der UVP-rechtlichen Bestimmungen sowie die Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers thematisiert.

Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen auseinandersetzen, eine Hilfestellung sein.

Mit Beiträgen von

Dipl. sc. pol. Univ. Matthias Simon, LL.M., Prof. Dr. Arno Bunzel, Dr. Gernot Schiller, Prof. Dr. jur. Christian-W. Otto, Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Dr. Joachim Tepperwien, Dr.-Ing. Tim Schwarz, Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Dipl.-Ing. Arch.in und Städtebauarchitektin Anne Luise Müller, Dr. Matthias Blessing

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5685-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9826-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Matthias Simon
1. Matthias Simon
  1. 1. Festsetzungsfindungsrecht Kein Zugriff Matthias Simon
  2. 2. Durchführungscharakter Kein Zugriff Matthias Simon
  3. 3. Kooperationscharakter Kein Zugriff Matthias Simon
  4. 4. Projektbezug Kein Zugriff Matthias Simon
2. Matthias Simon
  1. 1. Investitionsbedarf und Planungsressourcen im Beitrittsgebiet Kein Zugriff Matthias Simon
  2. 2. § 55 der Bauplanungs- und Zulassungsverordnung der DDR vom 20. Juni 1990 Kein Zugriff Matthias Simon
  3. 3. Investitionserleichterungs- und Wohnungsbaulandgesetz (1993) Kein Zugriff Matthias Simon
  4. 4. Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 Kein Zugriff Matthias Simon
  5. 5. BauGB Novelle 2001, EAG Bau 2004, BauGB 2007 und BauGB Novelle 2017 Kein Zugriff Matthias Simon
3. Matthias Simon
  1. 1. Gemeindliches Steuerungsbewusstsein wird gestärkt Kein Zugriff Matthias Simon
  2. 2. Kreatives Ausgestaltungspotential wird gehoben Kein Zugriff Matthias Simon
4. IV. Vermeintliche Schwächen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Kein Zugriff Matthias Simon
5. V. Ausblick Kein Zugriff Matthias Simon
Arno Bunzel
1. I. Systematische Einordnung Kein Zugriff Arno Bunzel
2. II. Durchführungsvertrag und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Arno Bunzel
3. III. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein Zugriff Arno Bunzel
4. Arno Bunzel
  1. 1. Durchführung des Vorhabens Kein Zugriff Arno Bunzel
  2. 2. Durchführung der Erschließung Kein Zugriff Arno Bunzel
  3. 3. Durchführungsfrist Kein Zugriff Arno Bunzel
  4. 4. Kostenübernahme Kein Zugriff Arno Bunzel
5. V. Weitere Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff Arno Bunzel
6. VI. Rechtsnatur und Formerfordernisse Kein Zugriff Arno Bunzel
7. VII. Fazit Kein Zugriff Arno Bunzel
Gernot Schiller
1. I. Einleitung Kein Zugriff Gernot Schiller
2. Gernot Schiller
  1. 1. Vertragsstrafe (§ 336 ff. BGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
  2. 2. Bankbürgschaft (§§ 765 ff. BGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
  3. 3. Patronatserklärung Kein Zugriff Gernot Schiller
  4. 4. Rechtsnachfolgeklausel Kein Zugriff Gernot Schiller
  5. 5. Beschränkt persönliche Dienstbarkeit (§ 1090 BGB) Kein Zugriff Gernot Schiller
  6. 6. Baulast Kein Zugriff Gernot Schiller
  7. 7. Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung (§ 61 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO) Kein Zugriff Gernot Schiller
3. Gernot Schiller
  1. 1. Begriff der Leistungsstörungen Kein Zugriff Gernot Schiller
  2. Gernot Schiller
    1. 2.1 Leistungsverzug Kein Zugriff Gernot Schiller
    2. 2.2 Schlechterfüllung Kein Zugriff Gernot Schiller
    3. Gernot Schiller
      1. 2.3.1 Beispiele für Leistungsstörungen aus der Sphäre der Gemeinde Kein Zugriff Gernot Schiller
    4. 2.4 Schluss Kein Zugriff Gernot Schiller
Christian-W. Otto
1. I. Das Problem Kein Zugriff Christian-W. Otto
2. II. Planung von Wohnnutzungen im Erholungssondergebiet Kein Zugriff Christian-W. Otto
3. Christian-W. Otto
  1. 1. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff Christian-W. Otto
  2. 2. Planung von Erholungsgebieten, § 10 BauNVO Kein Zugriff Christian-W. Otto
  3. 3. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff Christian-W. Otto
  4. 4. Planungsalternativen Kein Zugriff Christian-W. Otto
  5. 5. Fazit Kein Zugriff Christian-W. Otto
4. Christian-W. Otto
  1. 1. Gesetzgeberische Intention und bestehende Rechtsprechung Kein Zugriff Christian-W. Otto
  2. 2. Neuregelung Kein Zugriff Christian-W. Otto
5. V. Fazit Kein Zugriff Christian-W. Otto
Stephan Mitschang
1. I. Zur Struktur des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Stephan Mitschang
2. Stephan Mitschang
  1. 1. Zur Bedeutung des Elements Kein Zugriff Stephan Mitschang
  2. 2. Anforderungen an das Vorhaben Kein Zugriff Stephan Mitschang
  3. 3. Der Begriff des „Erschließungsplans“ Kein Zugriff Stephan Mitschang
  4. Stephan Mitschang
    1. 4.1 Keine Bindung an § 9 Abs. 1 bis 3 BauGB, die BauNVO und die PlanzV Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. 4.2 Ausschluss bestimmter Vorschriften Kein Zugriff Stephan Mitschang
    3. 4.3 Umweltprüfung Kein Zugriff Stephan Mitschang
  5. Stephan Mitschang
    1. 5.1 Anforderungen an den Vorhabenträger Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. 5.2 Wechsel des Vorhabenträgers Kein Zugriff Stephan Mitschang
  6. 6. Verfahrensaspekte Kein Zugriff Stephan Mitschang
  7. 7. Rechtsschutz Kein Zugriff Stephan Mitschang
3. Stephan Mitschang
  1. Stephan Mitschang
    1. 1.1 Das Ausgangsmodell Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. 1.2 Das Modell der „körperlichen Einheit“ Kein Zugriff Stephan Mitschang
    3. 1.3 Schlussfolgerungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
    4. 1.4 Verfahrensbezogene Aspekte Kein Zugriff Stephan Mitschang
  2. 2. Das Verhältnis zum Durchführungsvertrag Kein Zugriff Stephan Mitschang
  3. Stephan Mitschang
    1. 3.1 Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. 3.2 Ergänzende Festsetzungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
    3. 3.3 Einbeziehung einzelner Flächen Kein Zugriff Stephan Mitschang
    4. 3.4 Begründung Kein Zugriff Stephan Mitschang
  4. 4. Verfahren Kein Zugriff Stephan Mitschang
  5. 5. Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Stephan Mitschang
  6. 6. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Stephan Mitschang
  7. 7. Rechtswirkungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Stephan Mitschang
  8. 8. Rechtsschutz Kein Zugriff Stephan Mitschang
Wilhelm Söfker
1. I. Einführung des § 12 Abs. 3a BauGB im Jahr 2006 Kein Zugriff Wilhelm Söfker
2. Wilhelm Söfker
  1. 1. Festsetzung der baulichen und sonstigen Nutzung „allgemein“ Kein Zugriff Wilhelm Söfker
  2. 2. Die Unterschiede zum Grundfall des § 12 BauGB Kein Zugriff Wilhelm Söfker
3. III. Festsetzungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Durchführungsfrist, Sanktionen Kein Zugriff Wilhelm Söfker
4. IV. Zu den Anforderungen an die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans in Fällen des § 12 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff Wilhelm Söfker
5. V. Zum möglichen Änderungsbedarf des Durchführungsvertrages in Fällen des § 12 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff Wilhelm Söfker
6. VI. Fazit Kein Zugriff Wilhelm Söfker
Joachim Tepperwien
1. I. Einleitung Kein Zugriff Joachim Tepperwien
2. II. Voraussetzungen der UP-Pflicht Kein Zugriff Joachim Tepperwien
3. Joachim Tepperwien
  1. 1. Scoping Kein Zugriff Joachim Tepperwien
  2. 2. Entwurf des Umweltberichts Kein Zugriff Joachim Tepperwien
  3. 3. Weiterer Verfahrensverlauf bis zum Inkrafttreten Kein Zugriff Joachim Tepperwien
  4. 4. Überwachung Kein Zugriff Joachim Tepperwien
4. IV. Abschichtung des Prüfungsstoffes Kein Zugriff Joachim Tepperwien
5. V. Fehlerfolgen Kein Zugriff Joachim Tepperwien
Tim Schwarz
1. I. Ausgangssituation in Berlin Kein Zugriff Tim Schwarz
2. Tim Schwarz
  1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff Tim Schwarz
  2. 2. Aufstellungsverfahren Kein Zugriff Tim Schwarz
  3. Tim Schwarz
    1. 3.1 Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
    2. 3.2 Durchführungsvertrag Kein Zugriff Tim Schwarz
    3. 3.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
  4. 4. Wechsel des Vorhabenträgers Kein Zugriff Tim Schwarz
  5. 5. Störungen bei der Durchführung Kein Zugriff Tim Schwarz
3. III. Fazit Kein Zugriff Tim Schwarz
Ulrich Battis
1. I. Kein Zugriff Ulrich Battis
2. II. Kein Zugriff Ulrich Battis
3. III. Kein Zugriff Ulrich Battis
Anne Luise Müller
1. Anlass zur Aufstellung eines VEP Kein Zugriff Anne Luise Müller
2. Start eines VEP Kein Zugriff Anne Luise Müller
3. Anforderungen an den Maßnahmenträger Kein Zugriff Anne Luise Müller
4. Bedingungen seitens der Gemeinde Kein Zugriff Anne Luise Müller
5. Anne Luise Müller
  1. Planungsvereinbarung Kein Zugriff Anne Luise Müller
6. Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Kein Zugriff Anne Luise Müller
7. Erschließungsregelungen als Anlage zum Durchführungsvertrag Kein Zugriff Anne Luise Müller
8. Exkurs: Das Kooperative Baulandmodell Köln (KoopBLM) Kein Zugriff Anne Luise Müller
9. Zusammenfassung der Verfahrensschritte bei VEP Kein Zugriff Anne Luise Müller
10. Vorzüge und Hindernisse Kein Zugriff Anne Luise Müller
Matthias Blessing
1. Einleitung Kein Zugriff Matthias Blessing
2. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Matthias Blessing
3. Matthias Blessing
  1. 1. Verwaltungspraxis Kein Zugriff Matthias Blessing
  2. 2. Literatur Kein Zugriff Matthias Blessing
  3. 3. Rechtsprechung Kein Zugriff Matthias Blessing
4. Matthias Blessing
  1. 1. Allgemeine Vorgaben für die Prognoseentscheidung der Gemeinde Kein Zugriff Matthias Blessing
  2. Matthias Blessing
    1. 2.1 Bankbürgschaft Kein Zugriff Matthias Blessing
    2. 2.2 Finanzierungszusage Kein Zugriff Matthias Blessing
    3. 2.3 Fördermittelzusage Kein Zugriff Matthias Blessing
    4. 2.4 Eigenkapitalmittel Kein Zugriff Matthias Blessing
    5. 2.5 Zugriff auf Finanzmittel verbundener Unternehmen Kein Zugriff Matthias Blessing
    6. 2.6 Mitteilungen einer Wirtschaftsauskunft Kein Zugriff Matthias Blessing
    7. 2.7 Umfang bisher geleisteter Planungskosten Kein Zugriff Matthias Blessing
    8. 2.8 Schreiben einer Bank über die Geschäftsbeziehung Kein Zugriff Matthias Blessing
    9. 2.9 Einschätzung von namhaften Nutzern zur Güte des Vorhabens Kein Zugriff Matthias Blessing
    10. 2.10 Referenzen zu gleichartigen Vorhaben Kein Zugriff Matthias Blessing
    11. 2.11 Verträge mit späteren Nutzern oder Käufern Kein Zugriff Matthias Blessing
5. IV. Empfehlung Kein Zugriff Matthias Blessing