Arbeitsrecht als Richterrecht?

AkadR‘in a.Z. Dr. Carmen Freyler; Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf

doi:10.5771/9783748939627

Zusammenfassung

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema „Arbeitsrecht als Richterrecht?“ Sie wurde vom 28.–30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen. Mit Beiträgen vonDr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs‘inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck | Christoph Westenrieder

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0466-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3962-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Inken Gallner
1. A. Europa tut not Kein Zugriff
2. B. Die richterliche Brücke nach Europa Kein Zugriff
3. C. Machtbalance Kein Zugriff
4. 1. I. Literarische Nachlese Kein Zugriff
  2. II. Unversöhnlichkeit von EuGH und BVerfG im Mai 2020 Kein Zugriff
  3. III. Vorgeschichte des PSPP-Urteils des BVerfG Kein Zugriff
  4. IV. Exkurs Kein Zugriff
  5. V. Zurück zu PSPP Kein Zugriff
  6. VI. Sprache ist Macht Kein Zugriff
  7. VII. Erneut zurück zu PSPP Kein Zugriff
5. E. Pressemitteilung des EuGH vom 8.5.2020 in der Folge des PSPP-Urteils des BVerfG Kein Zugriff
6. F. Bewertung des Duktus des PSPP-Urteils und der Pressemitteilung des EuGH vom 8.5.2020 Kein Zugriff
7. G. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
8. H. Zu der Sichtweise des BVerfG, der Identitäts- und der Ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff
9. I. Perspektive des EuGH Kein Zugriff
10. J. Antagonismus Kein Zugriff
11. K. Dilemma Kein Zugriff
12. L. Instrumentalisierung des PSPP-Urteils Kein Zugriff
13. M. Unterschiedliche Zielrichtungen der mitgliedstaatlichen Gerichte Kein Zugriff
14. N. Zerbrechlichkeit der Europäischen Union Kein Zugriff
15. O. Ergebnisse Kein Zugriff
Lorenz Lloyd Fischer
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendungsbereich der GRCh Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auf das Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Auf das nationale Recht Kein Zugriff
3. 1. I. Tatbestandliche Expansion seit Mangold Kein Zugriff
  2. II. Erweiterung der Rechtsfolgen – Bejahung einer Grundrechtsbindung Privater Kein Zugriff
4. 1. I. Terminologische Klarstellungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtsdogmatik: Keine unmittelbare Bindung Privater Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtsdogmatik: Allgemeiner Anwendungsvorrang Kein Zugriff
    3. 3. Methodik: Sperrwirkung der Richtlinie? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorfrage: Ergebnisäquivalenz zu Schutzpflichtenlösung? Kein Zugriff
    2. 2. Zentrales Argument für eine Bindung Privater: Einheitlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Keine zwingenden Argumente gegen eine Bindung Privater Kein Zugriff
  4. IV. Bejahung der Anwendbarkeit der GRCh als eigentliches Problem Kein Zugriff
5. 1. I. Verbotsnormen Kein Zugriff
  2. II. Gebotsnormen Kein Zugriff
  3. III. Freiheitsrechte Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
Magdalena Lenglinger
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Terminologie Kein Zugriff
3. 1. I. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  2. II. Beschränkungsverbot im Sinne von Wegzugsbehinderungen Kein Zugriff
4. 1. I. Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Erstreckung auf intermediäre Gewalten durch den EuGH Kein Zugriff
      2. b) Meinungstand in der Lehre Kein Zugriff
    2. 1. a) Erstreckung auf intermediäre Gewalten durch den EuGH Kein Zugriff
      2. b) Auffassung in der Lehre Kein Zugriff
    3. 3. Folgen für die Praxis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsprechung des EuGH zum Diskriminierungsverbot für private Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. b) Meinungsstand in der Lehre Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung und Unionsgesetzgeber zum Beschränkungsverbot für Private Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Einschränkung der Privatautonomie Kein Zugriff
        cc) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      3. c) (Eigene) Stellungnahme: Anwendung des Beschränkungsverbots auch auf Private Kein Zugriff
  4. IV. Neues aus Art. 15 GRCh – Die GRCh als Hermine Grangers Handtasche? Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Christoph Westenrieder
1. A. Einführung: Reichweite des kollektiven europäischen Arbeitsrechts Kein Zugriff
2. 1. I. Zuständigkeit des Europäischen Betriebsrats Kein Zugriff
  2. II. Grenzen der Vereinbarungsautonomie Kein Zugriff
  3. III. Folgen mangelhafter Beteiligung Kein Zugriff
3. 1. I. Bisherige Rechtsprechung im Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarung eines Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlassungsanspruch aus dem EBRG Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassungsanspruch aus § 23 Abs. 3 BetrVG analog Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhalt der Richtlinie 2009/38/EG Kein Zugriff
      2. b) Contra-legem-Grenze Kein Zugriff
4. 1. I. GRCh im Arbeitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Rechtssache AMS Kein Zugriff
  3. III. Kerngehalt Art. 27 GRCh Kein Zugriff
  4. IV. Vergleich zum Anspruch auf Urlaub Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Sascha Obrecht
1. 1. I. Die Schaffung des AZG und seiner Ausnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 2. Die Spruchpraxis des Obersten Gerichtshofs Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
2. 1. I. Bis zum Arbeitszeitpaket 2018 Kein Zugriff
  2. II. Die Auswirkungen des Arbeitszeitpakets 2018 Kein Zugriff
3. C. Resümee Kein Zugriff
Jakob Schneck
1. A. Systematik der Vorlagetatbestände des § 45 ArbGG Kein Zugriff
2. 1. I. Denkbare Vorteile Kein Zugriff
  2. II. Denkbare Nachteile Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Entstehung im Nationalsozialismus Kein Zugriff
    2. 2. Die heutige Rechtsfortbildungsvorlage: Produkt einer genetischen Kreuzung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit: Geänderte Begründungslast Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbemerkungen zum zweiten Arbeitskampfbeschluss Kein Zugriff
    2. 2. Die Kehrtwenden in der Warnstreik-Rechtsprechung des 1. Senats Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsprechungswandel gegen den Großen Senat Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit: Der Große Senat als arbeitskampfrechtlicher Zauberlehrling Kein Zugriff
4. D. Schlussfolgerungen für das Prozess- und Arbeitskampfrecht Kein Zugriff
Jan Alexander Daum
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Der Betriebsbegriff der Massenentlassung Kein Zugriff
3. 1. I. Die genetische Auslegung des nationalen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Die genetische Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Berücksichtigungsfähige Materialien Kein Zugriff
    2. 1. a) Normenklarheit und Voraussehbarkeit des Rechts Kein Zugriff
      2. b) Normenklarheit durch Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Voraussehbarkeit des Auslegungsergebnisses Kein Zugriff
      4. d) Redaktionsversehen Kein Zugriff
      5. e) Raum für Rechtsfortbildung Kein Zugriff
4. D. Anwendung auf das Massenentlassungsrecht Kein Zugriff
5. E. Resümee Kein Zugriff
Thomas Dullinger
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Individueller Kündigungsschutz Kein Zugriff
3. C. Praktische Relevanz Kein Zugriff
4. 1. I. EMRK und Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. Vergeltungskündigungen Kein Zugriff
    3. 3. Kündigung und Beweisverwertung Kein Zugriff
    4. 4. Diskriminierende Kündigungen Kein Zugriff
    5. 5. Wirtschaftliche und soziale Folgen einer Kündigung Kein Zugriff
5. E. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Ansgar Kalle
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Deutscher Methodenkanon Kein Zugriff
  2. II. Anforderungen des Unionsrechts an die Interpretation nationalen Rechts Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtssache Bauer & Willmeroth Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung von BAG und EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsmethodisches Problem: Wortlaut als Grenze auch der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsprechung von BAG und EuGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Planwidrige Lücke bei Richtlinienwidrigkeit? – Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzlich keine planwidrige Lücke durch Richtlinienwidrigkeit Kein Zugriff
      2. b) Planwidrige Lücke bei Richtlinienwidrigkeit nach Einbeziehung der Richtlinienteleologie in nationales Recht Kein Zugriff
5. 1. I. Rechtsprechung von BAG und EuGH Kein Zugriff
  2. II. Rechtsmethodisches Problem: Formulieren eines Rechtsmissbrauchstatbestands Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
Marie-Katrin Schaich
1. A. Befristungsrecht als Richterrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Hintergründe und Ziel der Befristungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen des Unionsrechts an die Befristung aus sachlichem Grund Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen des Unionsrechts an den sachlichen Grund des vorübergehenden Beschäftigungsbedarfs Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Projektbefristung iSd § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
    2. 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen der sonstigen Fallgruppen des § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gefahr der Befristung bei Dauerbedarf Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des Arbeitnehmers vor unsicheren („prekären“) Beschäftigungsverhältnissen Kein Zugriff
    3. 3. Unvereinbarkeit mit dem Leitbild des unbefristeten Arbeitsverhältnisses als „Normalarbeitsverhältnis“ Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
Moritz Herrmann
1. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Missachtung von Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Subjektive Auslegung des nationalen und unionalen Gesetzgeberwillens Kein Zugriff
      2. b) Eignung von Viertelstellen zur wissenschaftlichen Qualifizierung Kein Zugriff
      3. c) Unionsrechtlich beabsichtigte Flexibilität bei Erstbefristungen und Nebentätigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung von nebenbei Gesagtem von der ratio decidendi Kein Zugriff
    2. 2. Keine Entscheidungserheblichkeit des eingeführten Mindestumfangs Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Judikativer Beitrag zur Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. 2. Verschwimmen klarer Konturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verunsicherung der instanzgerichtlichen Spruchpraxis Kein Zugriff
    2. 2. Verunsicherung der Vertragsgestaltenden Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Folgen der fehlenden Erprobung am Einzelfall Kein Zugriff
    2. 2. Verschiebung im Kompetenzgefüge Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die richterliche Rechtsfortbildung in obiter dicta Kein Zugriff
  2. II. Verantwortung der Politik und Rechtswissenschaft Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff