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Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel

Plädoyer für eine Eignungsvermutung
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die für diesen Informationsaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern und Wirtschaftsteilnehmern zur Verfügung stehenden Nachweisinstrumente, insbesondere die Einheitliche Europäische Eigenerklärung, genügen nicht den Anforderungen an effiziente Vergabeverfahren. Das Ziel der Arbeit ist, auf Basis der Richtlinie 2014/24/EU, einen konkreten Reformvorschlag zu formulieren, der den Nachweis der vergaberechtlichen Eignung effizienter auszugestalten hilft. Das zentrale Element dieses Reformvorschlags ist die Einführung einer Eignungsvermutung. Um eine missbräuchliche Verwendung zu vermeiden, ist ein umfangreiches Anreiz- und Sanktionssystem vorgesehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7828-7
ISBN-Online
978-3-7489-2231-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
312
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einführung: Das Vergaberecht im stetigen Wandel Kein Zugriff 25 - 28
    1. Erster Abschnitt: Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Ausschlussgründe und Eignungskriterien Kein Zugriff
        3. III. Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen Kein Zugriff
        4. IV. Sinn und Zweck der Eignungsprüfung Kein Zugriff
      3. C. Konturierung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
          1. 1. Verankerung im nationalen Verfassungs- und Haushaltsrecht sowie im europäischen Primärrecht Kein Zugriff
          2. 2. Verankerung im Vergaberecht Kein Zugriff
          1. 1. Ökonomisches Prinzip Kein Zugriff
            1. a) Prinzipal-Agent-Theorie Kein Zugriff
            2. b) Transaktionskostentheorie Kein Zugriff
        3. III. Effizienzanalyse der Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
          1. 1. Verankerung im nationalen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht Kein Zugriff
          2. 2. Anknüpfungspunkte im Rahmen der vergaberechtlichen Eignungsprüfung Kein Zugriff
        2. II. Ökonomische Grundlagen Kein Zugriff
        3. III. Effektivitätsanalyse der Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
      3. C. Verhältnis von Effizienz und Effektivität zueinander Kein Zugriff
    4. Vierter Abschnitt: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Charakterisierung Kein Zugriff
        1. I. Effektivität Kein Zugriff
        2. II. Effizienz Kein Zugriff
      1. A. Terminologie Kein Zugriff
          1. 1. Entstehung und Verwendung Kein Zugriff
          2. 2. Prüfung von Eigenerklärungen und Nachweiskraft Kein Zugriff
          1. 1. Effektivität Kein Zugriff
          2. 2. Effizienz Kein Zugriff
        1. I. Charakterisierung Kein Zugriff
          1. 1. Effektivität Kein Zugriff
          2. 2. Effizienz Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Akzeptanz- oder Verwendungspflicht Kein Zugriff
          3. 3. Nachweispflicht des Bewerbers oder Bieters Kein Zugriff
          1. 1. Effektivität Kein Zugriff
              1. aa) Prüfung (nur) des Bestbieters Kein Zugriff
              2. bb) Globalvermerk Kein Zugriff
              3. cc) Wiederverwendungsmöglichkeit Kein Zugriff
              1. aa) Umfang und Komplexität des Standardformulars Kein Zugriff
              2. bb) Inflexibilität des Standardformulars Kein Zugriff
              3. cc) Zwingendes Beibringen von Nachweisen durch den Bestbieter Kein Zugriff
              4. dd) Unverzügliches Beibringen von Nachweisen Kein Zugriff
              5. ee) Archivierungs- und Recherchepflicht des öffentlichen Auftraggebers Kein Zugriff
              6. ff) EEE und zweistufige Verfahren Kein Zugriff
            3. c) Europaweite Vereinheitlichung Kein Zugriff
            4. d) Stärkung der e-Vergabe Kein Zugriff
            5. e) Verzögerung des Verfahrens Kein Zugriff
    3. Dritter Abschnitt: Weitere Nachweise Kein Zugriff
      1. A. Terminologie Kein Zugriff
          1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
          2. 2. Ablauf einer Präqualifizierung Kein Zugriff
          3. 3. Präqualifikation und EEE Kein Zugriff
          1. 1. Effektivität Kein Zugriff
          2. 2. Effizienz Kein Zugriff
      3. C. Qualifizierungssysteme im Sektorenvergaberecht Kein Zugriff
          1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
          2. 2. Eintragung und Abfrage Kein Zugriff
          3. 3. Löschung einer Eintragung Kein Zugriff
            1. a) Grundsätzlich effektiver Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern Kein Zugriff
              1. aa) Nationale Beschränkung Kein Zugriff
              2. bb) Rechtskraft als Eintragungsvoraussetzung Kein Zugriff
              3. cc) Keine Eintragung von Rechtsnachfolgern Kein Zugriff
              4. dd) Vorteile für untergliederte Unternehmen Kein Zugriff
              5. ee) Gefahr eines race to the bottom bezüglich Verfolgung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
            3. c) Transparentere Selbstreinigung Kein Zugriff
            4. d) Konzentration von Beschwerden beim OLG Düsseldorf Kein Zugriff
              1. aa) Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
              2. bb) Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
              1. aa) Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
              2. bb) Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
              3. cc) Überdimensionierung des Registers Kein Zugriff
            3. c) Faktische Vergabesperre Kein Zugriff
            4. d) Betriebskosten Kein Zugriff
            5. e) Wirkung außerhalb von Vergabeverfahren Kein Zugriff
        1. I. Charakterisierung Kein Zugriff
          1. 1. Effektivität Kein Zugriff
          2. 2. Effizienz Kein Zugriff
      6. F. Weitere Datenbanken Kein Zugriff
      1. A. Vorlage anderer Nachweise (Ersetzungsbefugnis) Kein Zugriff
      2. B. Vorlage erst nach gesonderter Aufforderung Kein Zugriff
      3. C. Nachreichen, Vervollständigen oder Korrigieren von Nachweisen Kein Zugriff
        1. I. Ausdrückliche vorherige Befreiung durch öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff
        2. II. Nachträglicher Verzicht durch öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff
      1. A. Standardisierung Kein Zugriff
      2. B. Zentralisierung Kein Zugriff
      3. C. Europäisierung Kein Zugriff
      4. D. Digitalisierung Kein Zugriff
        1. I. Zeitliche Vorverlagerung Kein Zugriff
        2. II. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung Kein Zugriff
      1. A. Vorüberlegungen und Ausgangslage Kein Zugriff
        1. I. Auswahl der USA als Vergleichsobjekt Kein Zugriff
        2. II. Relevante Regelungen und Zielsetzung Kein Zugriff
        3. III. (Verfahrens‑)Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern Kein Zugriff
            1. a) Federal Awardee Performance and Integrity Information System Kein Zugriff
            2. b) System for Award Management Kein Zugriff
            3. c) Past Performance Information Retrieval System Kein Zugriff
          2. 2. Auswahlkriterium past performance Kein Zugriff
          3. 3. Verfahrensausschluss (suspension und debarment) Kein Zugriff
          4. 4. Weitere Informationsquellen Kein Zugriff
        5. V. Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragung auf das europäische bzw. deutsche Vergaberecht Kein Zugriff
        1. I. Standardisierung Kein Zugriff
        2. II. Zentralisierung Kein Zugriff
        3. III. Europäisierung Kein Zugriff
        4. IV. Digitalisierung Kein Zugriff
          1. 1. Zeitliche Vorverlagerung Kein Zugriff
          2. 2. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung Kein Zugriff
        1. I. Angemessene Kostenverteilung Kein Zugriff
        2. II. Reduzierung der Zahl an Nachprüfungsverfahren Kein Zugriff
      1. A. Der Weg zur Einführung einer Eignungsvermutung Kein Zugriff
      2. B. Trennung von ein- und zweistufigen Vergabeverfahren Kein Zugriff
        1. I. Ausgewählte Regelungen im Detail Kein Zugriff
          1. 1. Missbrauch durch ungeeignete Bieter Kein Zugriff
          2. 2. Missbrauch durch Konkurrenten Kein Zugriff
          3. 3. Missbrauch durch öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
        3. III. Exemplarischer Ablauf einer Eignungsprüfung mit Eignungsvermutung Kein Zugriff
        4. IV. Mögliche Modifizierung für eine Übergangszeit Kein Zugriff
      4. D. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren ohne Verringerung der Bewerberanzahl Kein Zugriff
      5. E. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren mit Verringerung der Bewerberanzahl Kein Zugriff
    3. Dritter Abschnitt: Überarbeitung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung Kein Zugriff
      1. A. Verzicht auf Präqualifikationssysteme Kein Zugriff
      2. B. Europäisierung des Bundeswettbewerbsregisters Kein Zugriff
        1. I. Keine gesetzliche Fiktion Kein Zugriff
        2. II. Keine unwiderlegliche gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
        3. III. Widerlegliche gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
      2. B. Effektivität Kein Zugriff
      3. C. Effizienz Kein Zugriff
      4. D. Kostenverteilung Kein Zugriff
        1. I. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
          2. 2. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
          3. 3. Kompetenzieller Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            1. a) Überblick und Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. b) Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
            3. c) Transparenzgebot Kein Zugriff
            4. d) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
            5. e) Gebot effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
          5. 5. Weitere primärrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
            1. a) Entstehung und Bedeutung des GPA Kein Zugriff
            2. b) GPA als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            3. c) Vereinbarkeit von GPA und Reformvorschlag Kein Zugriff
          2. 2. Bilaterale Beschaffungsübereinkünfte und Freihandelsabkommen Kein Zugriff
          3. 3. Weitere völkerrechtliche Übereinkünfte Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Vierter Teil: Zusammenfassung Kein Zugriff 263 - 268
  7. Anhang: Formulierungsvorschlag für europäische Vergaberichtlinie Kein Zugriff 269 - 294
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 312

Literaturverzeichnis (259)

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