Rechtliche Anforderungen an eine nachhaltige Trinkwasserversorgung

RAin Dr. Lena Gutberlet-Wendorff

doi:10.5771/9783689000752

Zusammenfassung

Die Sicherstellung einer nachhaltigen bundesweiten Trinkwasserversorgung in Deutschland steht aufgrund bereits veränderter und sich noch wandelnder Herausforderungen, allen voran dem Klimawandel, auf dem Prüfstand. Die Qualität und Quantität von Trinkwasser werden zunehmend gefährdet, was bereits Nutzungskonflikte auslöst. Die Autorin beschäftigt sich mit den Veränderungen und Herausforderungen, die die Trinkwasserversorgung gefährden und ordnet sie in das Rechtssystem ein. Dabei arbeitet sie die Defizite heraus, die sich durch die Auflösung von Nutzungskonflikten anhand der bestehenden Rechtslage ergeben. Zudem wird ein Handlungsrahmen zur Anpassung des Rechts an die veränderten Gegebenheiten inklusive eines konkreten Normvorschlags vorgestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-68900-074-5
ISBN-Online: 978-3-68900-075-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 235
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. 1. a. Definition Kein Zugriff
    2. b. Flächendeckende Betrachtung und regionale Engpässe Kein Zugriff
  2. 2. Trinkwasser Kein Zugriff
  3. 3. Brauchwasser Kein Zugriff
  4. 1. a. Definition Kein Zugriff
    2. b. Grundwasserneubildung Kein Zugriff
  5. 5. Fernwasser Kein Zugriff
  6. 6. Leitungswasser Kein Zugriff
  7. 7. Natürliches Mineralwasser Kein Zugriff
  8. 8. Heilwasser Kein Zugriff
  9. 9. Quellwasser Kein Zugriff
  10. 10. Tafelwasser Kein Zugriff
2. 1. 1. Eigentumsverhältnisse und Wasserentnahmen aus Grundwasser sowie oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. bb. Ortsnahe Wasserversorgung Kein Zugriff
      3. cc. Struktur der öffentlichen Wasserversorgung Kein Zugriff
    2. b. Trinkwasserversorgung aus natürlichen Mineral- und Heilwasserquellen Kein Zugriff
    3. c. Sonstige Getränkeherstellung Kein Zugriff
1. I. Völkerrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb. Neue Grenzwerte Kein Zugriff
      3. cc. Anforderungen für sichere Produkte in Kontakt mit Trinkwasser Kein Zugriff
      4. dd. Effizientere Überwachung Kein Zugriff
      5. ee. Erfassung der Wasserverluste Kein Zugriff
      6. ff. Zugang zu Wasser für den menschlichen Gebrauch Kein Zugriff
      7. gg. Transparenz und Informationen Kein Zugriff
  2. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. b. Inhalt Kein Zugriff
  3. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. b. Inhalt Kein Zugriff
  4. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. b. Inhalt Kein Zugriff
  5. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. b. Inhalt Kein Zugriff
  6. 1. a. Inkrafttreten und Umsetzung Kein Zugriff
    2. b. Inhalt Kein Zugriff
3. 1. 1. Recht auf Leben und Gesundheit gemäß Art. 2 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  2. 2. Sozialstaatsprinzip gemäß Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gemäß Art. 20a GG Kein Zugriff
  4. 4. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie gemäß Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
  5. 5. Konkurrierende Gesetzgebung gemäß Art. 72 Abs. 1, 3 Nr. 5, 74 Abs. 1 Nr. 32 GG Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung Kein Zugriff
      2. bb. Erlaubnis, Bewilligung und gehobene Erlaubnis Kein Zugriff
      3. cc. Planfeststellungen Kein Zugriff
      4. dd. Alte Rechte und alte Befugnisse Kein Zugriff
      5. ee. Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen Kein Zugriff
      6. ff. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Arten des Gebrauchs Kein Zugriff
      2. bb. Bewirtschaftungsziele Kein Zugriff
      3. cc. Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Erlaubnisfreie Benutzung des Grundwassers Kein Zugriff
      2. bb. Bewirtschaftungsziele Kein Zugriff
      3. cc. Reinhaltung des Grundwassers Kein Zugriff
      4. dd. Erdaufschlüsse Kein Zugriff
  3. 1. a. Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz Kein Zugriff
    2. b. Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
    3. c. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
    4. d. Hochwasserschutz Kein Zugriff
    5. e. Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation Kein Zugriff
5. V. Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
6. VI. Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
7. VII. Raumordnungsgesetz Kein Zugriff
8. VIII. Baugesetzbuch Kein Zugriff
9. IX. Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
10. X. Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
11. XI. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
12. XII. Wasserverbandsgesetz Kein Zugriff
13. XIII. Wassersicherstellungsgesetz Kein Zugriff
14. XIV. Landeswassergesetze Kein Zugriff
15. XV. Trinkwasserverordnung Kein Zugriff
16. XVI. Mineral- und Tafelwasser-Verordnung Kein Zugriff
17. XVII. Kommunalrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Praxisbeispiel Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Zeitliches Zusammentreffen sich gegenseitig ausschließender Anträge Kein Zugriff
        (a) § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG: Erwartete schädliche Gewässerveränderungen Kein Zugriff
        (b) § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG: Nichterfüllung anderer Anforderungen nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (3) Keine weiteren Versagungsgründe Kein Zugriff
        (4) Vorliegen der Voraussetzungen von gehobener Erlaubnis und Bewilligung Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Vorrang nach dem Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
        (b) Vorrang nach den Landeswassergesetzen Kein Zugriff
        (c) Ergebnis Kein Zugriff
        (3) Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung Kein Zugriff
        (a) Bedeutung des Allgemeinwohls Kein Zugriff
        (b) Wirtschaftliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
        (c) Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        (d) Allgemeinwohlerwägungen bei der Nutzungskonkurrenz zweier öffentlicher Wasserversorger Kein Zugriff
        (5) Vorrang nach Wirtschaftlichkeitsaspekten Kein Zugriff
        (6) Vorrang wegen Eigentumsstellung oder Quellen im Gemeindegebiet Kein Zugriff
        (7) Vorrang nach der ersten Antragstellung beziehungsweise der vorhandenen Nutzung Kein Zugriff
        (8) Weitere nachrangige Kriterien nach dem Sächsischen Wassergesetz Kein Zugriff
      3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. Versagung unter Berufung auf künftige Entwicklungen – unechte Antragskonkurrenz Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. bb. Öffentlicher Wasserversorger ist Inhaber einer Bewilligung oder einer gehobenen Erlaubnis Kein Zugriff
      3. (1) Beeinträchtigung der eigenen Wassergewinnungsanlage Kein Zugriff
        (2) Beeinträchtigung öffentlicher Einrichtungen der Trinkwasserversorgung und damit von Aufgaben der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    4. d. Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen Kein Zugriff
    5. 1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Zwecke des Ortsnähegrundsatzes und Erreichung dieser Zwecke Kein Zugriff
        (3) Minimierung potenzieller negativer Auswirkungen bei Wegfall des Ortsnähegrundsatzes Kein Zugriff
        (4) Sonderproblem der Wasserverteilung Kein Zugriff
      3. (1) Die Differenzierung zwischen öffentlicher Trinkwasserversorgung und sonstiger öffentlicher Wasserversorgung Kein Zugriff
        (a) Allgemeines Kein Zugriff
        (b) Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        (c) Norminhalt Kein Zugriff
        (3) Normvorschlag Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. a. Treuchtlinger Unternehmen Altmühltaler Mineralwasser GmbH im Jahr 2019 Kein Zugriff
  3. b. Coca-Cola und Lüneburg Kein Zugriff
  4. 1. a. Konkurrenzsituationen der privaten Mineralwasser- und Heilwasserunternehmen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung Kein Zugriff
      2. bb. Grundsatz der ortsnahen Wasserversorgung Kein Zugriff
      3. cc. Differenzierung nach dem Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. dd. Sonstige Konkurrenzkriterien Kein Zugriff
      5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnis zur öffentlichen Trinkwasserversorgung Kein Zugriff
        (2) Verhältnis zur sonstigen öffentlichen Wasserversorgung Kein Zugriff
        (3) Verhältnis zu sonstigen Nutzungen Kein Zugriff
      3. cc. Weiterentwicklung des Normvorschlags Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Auflösung bestehender Konflikte anhand der derzeitigen Rechtslage Kein Zugriff
  3. 1. a. Einordnung in die entwickelten Strukturen Kein Zugriff
    2. b. Uneingeschränktes Unterfallen unter den Vorrang trotz (inter)nationaler Vermarktung Kein Zugriff
    3. c. Fortentwicklung des Normvorschlags Kein Zugriff
4. IV. Konkurrenz öffentlicher Wasserversorger und sonstige Nutzungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Nationale Wasserstrategie des Bundesumweltministeriums Kein Zugriff
3. III. Ganzheitliche Betrachtung des Trinkwasserschutzes Kein Zugriff
4. IV. Grundwasserspiegel auffrischen Kein Zugriff
5. V. Qualitätssicherung Kein Zugriff
6. VI. Nutzung von Brauchwasser Kein Zugriff
7. VII. Festsetzung und Ausweitung von Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
8. VIII. Wasserversorgung und Daseinsvorsorge Kein Zugriff
9. IX. Wasserversorgung im Notfall Kein Zugriff
10. X. Einsatz ökonomischer Instrumente Kein Zugriff
11. XI. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
1. I. Schaffung einer bundeseinheitlichen Vorrangregelungen zum Umgang mit Nutzungskonkurrenzen Kein Zugriff
2. II. Vorrangstellung der Trinkwasserversorgung insgesamt Kein Zugriff
3. III. Trennung von Trink -und Brauchwasser Kein Zugriff
4. IV. Modifizierung des Allgemeinwohlkriteriums Kein Zugriff
5. V. Fernwasserbezug zulassen Kein Zugriff
6. VI. Abschließender Normvorschlag Kein Zugriff
G. Thesen (chronologisch) Kein Zugriff Seiten 295 - 302
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 310