Selbstvornahme im Mietrecht: Finanzieller Ausgleich bei eigenmächtiger Mangelbeseitigung, unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln und Schönheitsreparature…

RAin Dr. Carolin Hofmann

doi:10.5771/9783845240770

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Selbstvornahme im Mietrecht

Finanzieller Ausgleich bei eigenmächtiger Mangelbeseitigung, unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln und Schönheitsreparaturen durch den Vermieter

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 763
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die eigenmächtige Mangelbeseitigung am Mietobjekt ist ein Alltagsproblem, die Möglichkeit des Ersatzes der dabei anfallenden Kosten wird jedoch kontrovers diskutiert. Aufgrund der durch den BGH angenommenen Sperrwirkung von § 536a Abs. 2 BGB, der einen Aufwendungsersatzanspruch des Mieters bei Selbstvornahme regelt, gegenüber anderen Anspruchsgrundlagen unterbleibt in vielen Fällen der Selbstvornahme der nötige finanzielle Ausgleich. Auch wegen des unterschiedlichen Anspruchsumfangs plädiert die Autorin daher neben § 536a Abs. 2 BGB für einen Rückgriff auf das Bereicherungsrecht und bezieht weitere Selbstvornahmekonstellationen, etwa die Selbstvornahme durch den Vermieter, in ihre Überlegungen mit ein.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7368-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4077-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 763
Sprache: Deutsch
Seiten: 248
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Carolin Hofmann
1. 1. Eigenmächtige Mangelbeseitigung durch den Mieter Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Carolin Hofmann
  2. Vornahme von Schönheitsreparaturen durch den Mieter trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel Kein Zugriff Seiten 18 - 18 Carolin Hofmann
  3. Vornahme von vertraglich auf den Mieter übertragenen Schönheitsreparaturen durch den Vermieter Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Carolin Hofmann
2. 1. Ungenauigkeit der gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Carolin Hofmann
  2. Gleiche Begründung für den Ausschluss eines Ersatzanspruchs im Miet-, Kauf- und Werkvertragsrecht trotz Verschiedenartigkeit der Materien Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Carolin Hofmann
  3. Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Carolin Hofmann
1. Ursprünge im römischen Recht Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Carolin Hofmann
2. Entstehung des Rechtsinstituts der Miete im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Carolin Hofmann
3. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR) von 1794 Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Carolin Hofmann
4. Kodifikation im Bürgerlichen Gesetzbuch von 1896 Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Carolin Hofmann
5. 1. Das sogenannte Mietnotrecht Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Carolin Hofmann
  2. Mieterschutz nur für die „Volksgemeinschaft“/jüdische Nachbarn als Mietmangel Kein Zugriff Seiten 33 - 36 Carolin Hofmann
6. Freigabe des Wohnungsmarktes in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Carolin Hofmann
7. Entwicklung in den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Carolin Hofmann
8. 1. Rechtszersplitterung als Ursache der Reformbestrebungen Kein Zugriff Seiten 40 - 40 Carolin Hofmann
  2. Verlauf der Reformbestrebungen Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Carolin Hofmann
  3. Carolin Hofmann
    1. Vereinfachung und Neugliederung des Mietrechts Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Modernisierung des Mietrechts Kein Zugriff Carolin Hofmann
1. 1. Der Begriff der Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 47 - 47 Carolin Hofmann
  2. Erscheinungsformen und gesetzliche Regelung im BGB Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Carolin Hofmann
  3. Der Begriff des Aufwendungsersatzes Kein Zugriff Seiten 48 - 50 Carolin Hofmann
  4. Mietrechtlicher Aufwendungsersatz Kein Zugriff Seiten 50 - 50 Carolin Hofmann
2. 1. § 536a Abs. 2 BGB als lex specialis Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Carolin Hofmann
  2. Nebeneinander von § 536a Abs. 2 BGB und § 539 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Carolin Hofmann
  3. Parallele Anwendung nur bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Carolin Hofmann
  4. Sperrwirkung nur im Anwendungsbereich des § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 52 - 52 Carolin Hofmann
1. 1. Dogmatische Herleitung des Nacherfüllungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Rechtslage bei Möglichkeit der Nacherfüllung Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Rechtslage bei Unmöglichkeit der Nacherfüllung Kein Zugriff Carolin Hofmann
2. 1. Carolin Hofmann
    1. Lösungsansatz Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Lösungsansatz Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
  3. Carolin Hofmann
    1. Lösungsansatz Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
  4. Carolin Hofmann
    1. Lösungsansatz Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
  5. Carolin Hofmann
    1. Lösungsansatz Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Carolin Hofmann
        Fremdes Geschäft Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Unberechtigtsein Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Ohne Auftrag Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Fremdgeschäftsführungswille Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff Carolin Hofmann
3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 79 - 82 Carolin Hofmann
1. 1. Carolin Hofmann
    1. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff Carolin Hofmann
  2. Selbstvornahme außerhalb des Regelungsbereichs des § 637 BGB Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Carolin Hofmann
2. 1. Kein Ersatz von Selbstvornahmeaufwendungen außerhalb von § 637 BGB Kein Zugriff Seiten 88 - 90 Carolin Hofmann
  2. Ersatzanspruch unter den Voraussetzungen einer berechtigten GoA Kein Zugriff Seiten 90 - 92 Carolin Hofmann
  3. Ersatzanspruch (analog) § 326 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Carolin Hofmann
  4. Ersatz über § 649 S. 2 Hs. 2 BGB analog Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Carolin Hofmann
  5. Ausgleich über das Bereicherungsrecht Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Carolin Hofmann
3. 1. Besonderheiten des Werkvertrags im Vergleich zum Kaufvertrag (und zum Mietvertrag)/Untersuchung der Interessen der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 95 - 97 Carolin Hofmann
  2. Pro/Contra Ersatzanspruch Kein Zugriff Seiten 97 - 100 Carolin Hofmann
  3. Carolin Hofmann
    1. Stellungnahme zur Lösung über §§ 677, 683 S. 1 i.V.m. § 670 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Stellungnahme zur Lösung über § 326 Abs. 2 S. 2 BGB (analog) Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Stellungnahme zur Lösung über § 649 S. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    4. Stellungnahme zur Lösung über die Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff Carolin Hofmann
1. 1. Der Begriff des Mietmangels Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Beschaffenheitsmängel Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Umweltmängel Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Mängel aufgrund öffentlich-rechtlicher Beschränkungen Kein Zugriff Carolin Hofmann
  3. Carolin Hofmann
    1. Mangel verneint Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Mangel bejaht Kein Zugriff Carolin Hofmann
  4. Carolin Hofmann
    1. Vorrangig: Beseitigung des Mangels durch den Vermieter Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Sekundäre Mängelrechte Kein Zugriff Carolin Hofmann
2. 1. Carolin Hofmann
    1. Carolin Hofmann
      1. Carolin Hofmann
        Carolin Hofmann
        Garantiehaftung qua Gesetz Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Kritik Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 1 Fall 2 BGB – Verschulden des Vermieters nach Vertragsschluss Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 1 Fall 3 BGB - Verzug Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff Carolin Hofmann
      3. Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 1 Fall 1 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 1 Fall 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 1 Fall 3 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Kurze Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Carolin Hofmann
        Carolin Hofmann
        Haftung wegen Verzugs mit der Mangelbeseitigung Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Kritik Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB – Notwendige Aufwendungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Bestands der Mietsache (sog. „Notmaßnahmen“) Kein Zugriff Carolin Hofmann
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff Carolin Hofmann
      4. Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
        § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Carolin Hofmann
      1. Begriff der „sonstigen Aufwendungen“ Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff Carolin Hofmann
      3. Carolin Hofmann
        Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Carolin Hofmann
      4. Anspruchsausschluss Kein Zugriff Carolin Hofmann
      5. Anwendungsfälle Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Begriff der Einrichtung Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Inhalt des Wegnahmerechts gem. § 539 Abs. 2 i.V.m. § 258 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
      3. Anspruchsausschluss Kein Zugriff Carolin Hofmann
      4. Anwendungsfälle Kein Zugriff Carolin Hofmann
      5. Kritik Kein Zugriff Carolin Hofmann
1. 1. Die Konstellation der Selbstvornahme im Mietrecht, im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 149 - 151 Carolin Hofmann
  2. Die Entscheidung des BGH vom 16.01.2008 Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Carolin Hofmann
  3. Kurze Problemdarstellung Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Carolin Hofmann
2. Aufwendungsersatz gem. § 536a Abs. 2 BGB – die „subjektive Auslegung“ des BGH Kein Zugriff Seiten 153 - 155 Carolin Hofmann
3. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 155 - 155 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Carolin Hofmann
      1. Verhältnis § 538 Abs. 2 BGB a.F. zu § 547 Abs. 1 BGB a.F. Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Verhältnis § 538 Abs. 2 BGB a.F. zu § 547 Abs. 2 BGB a.F. Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Carolin Hofmann
        Carolin Hofmann
        Historisches Argument Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Teleologisches Argument Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Argumente der Literatur Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Nebeneinander von § 536a Abs. 2 und § 539 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
      3. Parallele Anwendung nur bei berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Carolin Hofmann
      4. Sperrwirkung nur im Anwendungsbereich des § 536a Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Carolin Hofmann
      1. Keine unterschiedliche Behandlung der Nrn. 1 und 2 des § 536a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Carolin Hofmann
        Wortlaut Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Carolin Hofmann
        Allgemeine Normgeschichte Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Gesetzesmaterialien Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Systematik Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Carolin Hofmann
        Keine Verletzung von Interessen des Vermieters Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Ungerechtfertigte Vermögensmehrung beim Vermieter Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Vergleich mit unstreitig von § 539 Abs. 1 BGB erfassten Fällen Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Notgeschäfte zum Schutz der Rechtsgüter des Mieters Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Konflikt mit Wegnahmerecht des Mieters aus § 539 Abs. 2 BGB? Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Konflikt mit Räumungs- und Wiederherstellungspflicht des Mieters aus § 546 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Argument aus § 554 Abs. 1, Abs. 4 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
        Adäquate Rechtsfolge Kein Zugriff Carolin Hofmann
4. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 184 - 184 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Rechtsprechung Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Für eine parallele Anwendung von § 536a Abs. 1 und Abs. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Gegen eine Anwendung von § 536a Abs. 1 neben § 536a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
5. 1. Anwendbarkeit von § 284 BGB im Mietrecht Kein Zugriff Seiten 189 - 192 Carolin Hofmann
  2. Selbstvornahme der Mangelbeseitigung als „Aufwendung“ i.S.d. §§ 536a Abs. 1, 284 BGB? Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Carolin Hofmann
6. Carolin Hofmann
  1. Carolin Hofmann
    1. Rechtsprechung Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Carolin Hofmann
      1. Rückgriff auf Bereicherungsrecht möglich Kein Zugriff Carolin Hofmann
      2. Bereicherungsrecht gesperrt Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Carolin Hofmann
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 201 - 203 Carolin Hofmann
2. 1. Kein Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff Seiten 203 - 205 Carolin Hofmann
  2. Kein Anspruch aus § 539 Abs. 1 BGB i.V.m. den Regelungen zur Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Carolin Hofmann
  3. Lösung über § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 1 BGB Kein Zugriff Seiten 206 - 206 Carolin Hofmann
  4. Carolin Hofmann
    1. Die sog. „Entgeltthese“ des BGH Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Umfang des Bereicherungsanspruchs Kein Zugriff Carolin Hofmann
  5. Verjährungsproblematik – § 548 Abs. 2 BGB (analog)? Kein Zugriff Seiten 210 - 212 Carolin Hofmann
3. 1. Begriff der Schönheitsreparatur = Mangelbeseitigung? Kein Zugriff Seiten 212 - 215 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. BGH geht nicht auf § 536a Abs. 2 BGB ein Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. BGH übersieht Konkurrenzproblem bei § 539 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    3. Rückgriff auf § 812 gesperrt neben § 536a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Carolin Hofmann
1. Kurze Darstellung des Sachverhalts Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Carolin Hofmann
2. 1. Schadensersatzanspruch gem. § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281 BGB Kein Zugriff Seiten 220 - 222 Carolin Hofmann
  2. Carolin Hofmann
    1. Ersatzanspruch aus GoA, Bereicherungsrecht bzw. § 326 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
    2. Kein Ersatzanspruch ohne Einhaltung der Voraussetzungen von § 281 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Carolin Hofmann
3. Vergleich mit der Rechtslage bei Selbstvornahme durch den Mieter Kein Zugriff Seiten 224 - 224 Carolin Hofmann
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 225 - 226 Carolin Hofmann
2. Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 226 - 226 Carolin Hofmann
3. Werkvertragsrecht Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Carolin Hofmann
4. Mietrecht Kein Zugriff Seiten 227 - 230 Carolin Hofmann
1. Erweiterung des § 536a Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 231 - 233 Carolin Hofmann
2. Begrenzung des Anwendungsbereichs von § 539 Abs. 1 BGB durch Einschränkung im Wortlaut Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Carolin Hofmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 248 Carolin Hofmann

Selbstvornahme im Mietrecht

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen