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Das transnationale Insolvenzstrafrecht im Verhältnis zu Russland

Autor:innen:
Verlag:
 07.05.2012

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Problemen der Strafbarkeit des Leiters einer russischen Kapitalgesellschaft mit Tätigkeitsschwerpunkt in Deutschland und des Geschäftsführers einer deutschen GmbH mit einem solchen in Russland nach deutschem Insolvenzstrafrecht.

Die Untersuchung ergibt, dass sowohl der Zuzug russischer Gesellschaften nach Deutschland als auch der Wegzug deutscher Gesellschaften nach Russland (beides unter Beibehaltung ihrer heimatrechtlichen Rechtsform) bereits auf der Grundlage des geltenden Rechts möglich ist. Von dieser Basis ausgehend ist der Gegenstand dieser Arbeit, den insolvenzstrafrechtlichen Problemen in Beziehung zu Russland aus deutscher Sicht nachzugehen. Der Ausgangspunkt dieser Untersuchung ist also ein rein praktischer und betrifft das transnationale Insolvenzstrafrecht im Verhältnis zu Russland dergestalt, dass dem Begriff der „transnationalen Insolvenz“ zwei selbständige strafrechtliche Anwendungsbereiche subsumiert werden: Es geht um die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts zum einen auf die „Inlandsinsolvenz von Auslandsgesellschaften“ und zum anderen auf die „Auslandsinsolvenz von Inlandsgesellschaften“.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
07.05.2012
ISBN-Print
978-3-8329-6974-5
ISBN-Online
978-3-8452-3969-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
244
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
  3. Verzeichnis abgekürzt zitierter Rechtsvorschriften Kein Zugriff Seiten 25 - 34
    1. Transnationale Bezüge bei insolvenzstrafrechtlichen Sachverhalten Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 37 - 40
          1. Inlandsinsolvenz von Auslandsgesellschaften Kein Zugriff
          2. Auslandsinsolvenz von Inlandsgesellschaften Kein Zugriff
          1. Strafanwendungsrecht Kein Zugriff
          2. Rechtshilferecht Kein Zugriff
      2. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        1. Grenzüberschreitende Gesellschaften Kein Zugriff
        2. Grenzüberschreitende Gesellschaftsumwandlungen Kein Zugriff
          1. Komplementärfähigkeit russischer Kapitalgesellschaften mit russischem Verwaltungssitz an einer deutschen KG aus Sicht des deutschen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          2. Behandlung russischer Komplementärgesellschaften mit deutschem Sitz Kein Zugriff
          1. Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
          2. Aktiengesellschaften Kein Zugriff
        1. Beginn der Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
            1. Liquidationsgründe Kein Zugriff
            2. Liquidationsverfahren Kein Zugriff
            1. Liquidationsgründe Kein Zugriff
            2. Liquidationsverfahren Kein Zugriff
            1. Entwicklung des Insolvenzrechts in Russland Kein Zugriff
              1. Bankrott Kein Zugriff
                1. Grundsatz Kein Zugriff
                2. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
                3. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
                4. Überschuldung Kein Zugriff
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Liquidation der Gesellschaft als Ergebnis des besonderen Konkursverfahrens Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit der Angaben in den Gründungsdokumenten mit den geltenden Rechtsvorschriften Kein Zugriff
            1. Registrierungspflichtige Tatsache Kein Zugriff
            2. Notwendigkeit des inländischen »juristischen« Satzungssitzes Kein Zugriff
          2. Verlegung des effektiven Verwaltungssitzes / Tätigkeitsschwerpunktes ins Ausland Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Ausgangspunkt gesellschaftsrechtlicher Anerkennung russischer Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        2. Theorien des internationalen Gesellschaftsrechts zur Bestimmung des Gesellschaftsstatuts Kein Zugriff
          1. Deutsches Gesellschaftskollisionsrecht bis 1999 Kein Zugriff
            1. Zuzugsfalle Kein Zugriff
            2. Wegzugsfälle Kein Zugriff
            3. Eintragung einer inländischen Zweigniederlassung einer Auslandsgesellschaft Kein Zugriff
            4. Exkurs: Künftige Vereinheitlichung des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Generelle Gründungsanknüpfung? Kein Zugriff
            1. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Kein Zugriff
              1. Einschlägiges Vertragswerk Kein Zugriff
              2. Meistbegünstigungsklausel des PKA Kein Zugriff
                1. Genuine link Kein Zugriff
                2. Ordre public Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Bestimmung der Untersuchungsreihenfolge Kein Zugriff Seiten 106 - 107
            1. Deliktscharakter der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
            2. Bestimmung des Tatorts nach dem Aufenthaltsort des Täters Kein Zugriff
            3. Bestimmung des Tatortes nach der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. Erfolgsort der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
            1. Rechtslage vor Inkrafttreten des MoMiG hinsichtlich des Leiters einer EU-ausländischen Kapitalgesellschaft mit inländischem COMI Kein Zugriff
            2. Frühere Rechtslage hinsichtlich deutscher (kapitalistischer) Personengesellschaften mit EU-ausländischer Komplementärkapitalgesellschaft bei inländischem COMI Kein Zugriff
            3. Geltendes Recht Kein Zugriff
          1. Insolvenzantragspflicht als Tatbestandsmerkmal des § 15a Abs. 4, 5 InsO Kein Zugriff
            1. Antragsbefugnis Kein Zugriff
              1. Anknüpfung für das Bestehen der Antragspflicht aus § 15a Abs. 1 InsO als Strafbarkeitsvoraussetzung nach Abs. 4 Kein Zugriff
                1. Europäische Anknüpfung der lex fori concursus Kein Zugriff
                  1. Insolvenzrechtliche Anknüpfung i.S.d. Art. 4 Abs. 1 EuInsVO Kein Zugriff
                  2. Insolvenzrechtliche Anknüpfung i.S.d. § 15a Abs. 1 InsO Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Einschränkung der Niederlassungsfreiheit bei insolvenzrechtlicher Qualifizierung der Antragspflicht Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung nach Vier-Faktoren-Test Kein Zugriff
          1. Ausgangslage Kein Zugriff
          2. Leiter einer Gesellschaft des russischen Rechts mit Tätigkeitsschwerpunkt in Deutschland als tauglicher Täter des § 15a Abs. 4, 5 InsO Kein Zugriff
            1. Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit des § 15a Abs. 1 InsO nach europäischem oder nationalem Internationalen Recht? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Europäische ordre public - Korrektur Kein Zugriff
            1. Systematik der Insolvenzdelikte des StGB Kein Zugriff
            2. Deliktscharakter der Bankrotttatbestände nach §§ 283 ff. StGB Kein Zugriff
            1. Erfolgsdelikte des Insolvenzstrafrechts des StGB Kein Zugriff
              1. Streitstand Kein Zugriff
              2. Auswirkung auf die Strafrechtsanwendung nach §§ 3, 9 Abs. 1 Alt. 3 StGB Kein Zugriff
          1. Objektive Bedingung der Strafbarkeit als Anhaltspunkt für die Anwendbarkeit der §§ 283 ff. StGB Kein Zugriff
          1. Kreis tauglicher Täter Kein Zugriff
            1. Grundsatz der Individualverantwortung Kein Zugriff
            2. »Überwälzung« der Sondereigenschaften bei inländischen Subjekten Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des § 14 StGB Kein Zugriff
              2. Inländische gesellschaftsrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff
              3. Zurechnungsadressaten Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Bankrott und Begünstigungstatbestände Kein Zugriff
            1. Kollisionsrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff
            2. Strafbarkeit nach § 283 Abs. 1 Nr. 5-7, § 283b StGB wegen Verletzung ausländischer Buchführungs- und Bilanzierungspflichten? Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Grundsatz und Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 163 - 165
      2. Entwicklung der Etablierung des ausländischen Kapitals auf dem russischen Markt Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        1. Gesetzliche Grundlage für die ausländische Investitionstätigkeit Kein Zugriff
            1. Maßgebliche Kollisionsnorm Kein Zugriff
            2. Akkreditierungsverfahren Kein Zugriff
          1. Kapitalbeteiligung an einer russischen Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Russische Gesellschaften mit ausländischer Kapitalbeteiligung Kein Zugriff
          2. Ausländische Gesellschaften mit Tätigkeitsschwerpunkt in Russland Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Bestimmung der Untersuchungsreihenfolge Kein Zugriff Seiten 178 - 179
            1. Völkerrechtliche Schranken des Strafanwendungsrechts Kein Zugriff
            2. Die völkerrechtlich anerkannten Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. »Transnationales« Strafrecht Kein Zugriff
            1. Territorialprinzip Kein Zugriff
            2. Abgrenzung des In- und Auslandsbegriffs Kein Zugriff
            3. Strafanwendungsrechtliche Anknüpfung an den Begehungsort bzw. Erfolgsort Kein Zugriff
          1. Feststellung des zutreffenden Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Bedeutung im Insolvenzstrafrecht Kein Zugriff
          2. Grundsatz Kein Zugriff
            1. Rechtliche Grundlage Kein Zugriff
              1. Erfordernis der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
              2. Auslieferungsfähigkeit der Tat Kein Zugriff
            2. Feststellung des hinreichenden Tatverdachts Kein Zugriff
          3. Übrige Auslieferungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
          2. »Identische« Tatortnorm im Sinne des § 7 Abs. 2 HS. 1 StGB Kein Zugriff
          3. Beiderseitige Strafbarkeit im Sinne des Art. 2 Nr. 1 EuAlÜbk Kein Zugriff
            1. Deliktsklassifizierung Kein Zugriff
            2. Taugliche Täter der Insolvenzdelikte bei beiderseitiger Strafbarkeit Kein Zugriff
            1. Unrechtmäßige Handlungen bei Bankrott, Art. 195 UK RF Kein Zugriff
            2. Wissentliches Herbeiführen des Bankrotts in § 196 UK RF Kein Zugriff
            3. Fingierter Bankrott, Art. 197 UK RF Kein Zugriff
          1. Buchführungs- und Bilanzdelikte Kein Zugriff
    1. Inlandsinsolvenz von Auslandsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 211 - 212
    2. Auslandsinsolvenz von Inlandsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 212 - 214
    1. Kommentare Kein Zugriff Seiten 215 - 221
    2. Monographien, Studienbücher, Rechtsprechungssammlungen Kein Zugriff Seiten 221 - 232
    3. Aufsätze Kein Zugriff Seiten 232 - 243
    4. Dt. Übersetzungen der russischen Gesetze und Rechtsvorschriften Kein Zugriff Seiten 243 - 244

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