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Monographie Kein Zugriff

Die Restitution des Weimarer Gewerkschaftsvermögens nach dem Vermögensgesetz

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Weimarer Gewerkschaften sind im Dritten Reich gleichgeschaltet worden. Ihr Vermögen wurde von den NS-Machthabern okkupiert. Der Autor untersucht, ob und in welchem Umfang den heutigen Gewerkschaften als Rechtsnachfolger der Weimarer Verbände Restitutionsansprüche nach dem Vermögensgesetz zustehen. Dabei zeichnet er die Gleichschaltung der Gewerkschaften als Akt der politischen Verfolgung aus rechtshistorischer Sicht nach und zeigt Bezüge des Vermögensgesetzes zum alten Rückerstattungsrecht auf.

Ferner widmet sich der Autor den Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Anspruchsberechtigung der Rechtsnachfolger stehen sowie weiteren vermögensrechtlichen Sonderproblemen wie der Bruchteilsrestitution und den Entschädigungsregelungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2722-6
ISBN-Online
978-3-8452-0191-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Marian Belz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Marian Belz
      1. Das alliierte Rückerstattungsrecht Kein Zugriff 17 - 25 Marian Belz
      2. Marian Belz
        1. Das Bundesrückerstattungsgesetz Kein Zugriff Marian Belz
        2. Das Bundesentschädigungsgesetz Kein Zugriff Marian Belz
      1. Der Restitutionsgrundsatz im VermG Kein Zugriff 28 - 29 Marian Belz
      2. Die Ausnahmen vom Grundsatz Kein Zugriff 29 - 33 Marian Belz
      3. Marian Belz
        1. Die Anwendbarkeit der Ausschlussgründe nach §§ 4 und 5 VermG sowie des InVorG bei Ansprüchen von NS-Geschädigten Kein Zugriff Marian Belz
        2. Das Verhältnis zwischen § 1 Abs. 8 lit. a und § 1 Abs. 6 VermG Kein Zugriff Marian Belz
    3. Die Bedeutung des § 1 Abs. 6 VermG Kein Zugriff 39 - 40 Marian Belz
      1. Die Tatbestandsmerkmale des § 1 Abs. 6 Satz 1 VermG Kein Zugriff 40 - 43 Marian Belz
      2. Die Vermutungsregel des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG Kein Zugriff 43 - 45 Marian Belz
      1. Das Gewerkschaftssystem der Weimarer Republik Kein Zugriff 45 - 48 Marian Belz
      2. Das heutige Gewerkschaftssystem Kein Zugriff 48 - 49 Marian Belz
      1. Nationalsozialistische Übergriffe auf Gewerkschaften im Frühjahr 1933 Kein Zugriff 50 - 54 Marian Belz
      2. Die Ereignisse vom 1. und 2. Mai 1933 Kein Zugriff 54 - 56 Marian Belz
      3. Die Unterstellung unter das „Aktionskomitee“ und die Eingliederung in die DAF Kein Zugriff 56 - 57 Marian Belz
      4. Die Übernahme des gewerkschaftlichen Vermögens durch die DAF Kein Zugriff 57 - 60 Marian Belz
      1. Subjektive Merkmale Kein Zugriff 60 - 63 Marian Belz
      2. Objektive Merkmale Kein Zugriff 63 - 65 Marian Belz
      3. Übertragbarkeit auf das Vermögensgesetz Kein Zugriff 65 - 67 Marian Belz
      1. Marian Belz
        1. Marian Belz
          1. Die Befürwortung der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff Marian Belz
          2. Marian Belz
            1. Die freien Gewerkschaften (am Beispiel des ADGB) Kein Zugriff Marian Belz
            2. Die christlichen Gewerkschaften (am Beispiel des DHV) Kein Zugriff Marian Belz
            3. Die Hirsch-Dunckerschen Gewerkschaften (am Beispiel des GdA) Kein Zugriff Marian Belz
          3. Die soziale Demokratisierung der Wirtschaft als Ziel Kein Zugriff Marian Belz
          4. Das kollektive Arbeitsrecht als Weg zur Realisierung der Wirtschaftsdemokratie Kein Zugriff Marian Belz
          5. Die Rolle der Gewerkschaften während des Kapp-Putsches Kein Zugriff Marian Belz
        2. Marian Belz
          1. Das „Führerprinzip“ und seine Unvereinbarkeit mit der Demokratie Kein Zugriff Marian Belz
          2. Marian Belz
            1. Die Aussetzung der Betriebsrätewahlen Kein Zugriff Marian Belz
            2. Das „Gesetz über Treuhänder der Arbeit“ zur Beseitigung der Tarifautonomie Kein Zugriff Marian Belz
            3. Das „Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit“ zur Ausschaltung des BRG Kein Zugriff Marian Belz
      2. Marian Belz
        1. Die Ablehnung der Weimarer Politik Kein Zugriff Marian Belz
        2. Die Gewerkschaften als treibende Kraft in der Weimarer Republik Kein Zugriff Marian Belz
        3. Ergebnis Kein Zugriff Marian Belz
      3. Marian Belz
        1. Marian Belz
          1. Annäherung an die NS-Machthaber Kein Zugriff Marian Belz
          2. Die Bewertung des „Anbiederungskurses“ Kein Zugriff Marian Belz
        2. Marian Belz
          1. Parallelen zur nationalsozialistischen Ideologie Kein Zugriff Marian Belz
          2. Das Verhältnis des DHV zur NSDAP Kein Zugriff Marian Belz
          3. Der Gewerkschaftsgedanke des DHV im Widerspruch zur NS-Ideologie Kein Zugriff Marian Belz
          4. Bewertung der Parallelen und Widersprüche Kein Zugriff Marian Belz
      1. Marian Belz
        1. Begriffsdefinition Kein Zugriff Marian Belz
        2. Typologie der „Gleichschaltung“ am Beispiel des DHV Kein Zugriff Marian Belz
        3. Verhältnis zur Verfolgung aus Gründen der politischen Gegnerschaft Kein Zugriff Marian Belz
        4. Verhältnis zur Kollektivverfolgung Kein Zugriff Marian Belz
      2. Bisherige Bewertung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 111 - 113 Marian Belz
      3. Das Motiv für die „Gleichschaltungsmaßnahmen“ Kein Zugriff 113 - 116 Marian Belz
      4. Marian Belz
        1. Abgrenzung zwischen freiwilliger und zwangsweiser Selbstauflösung in Art. 7 BrREG Kein Zugriff Marian Belz
        2. Die Situation bei den christlichen und den Hirsch-Dunckerschen Verbänden Kein Zugriff Marian Belz
      5. Marian Belz
        1. Der Kausalzusammenhang zwischen politischer Gegnerschaft des DHV und seiner Auflösung Kein Zugriff Marian Belz
        2. Marian Belz
          1. Die Bewertung in der Rechtsprechung zum alliierten Rückerstattungsrecht Kein Zugriff Marian Belz
          2. Die Abgrenzungskriterien des BVerwG Kein Zugriff Marian Belz
          3. Bewertung der „Gleichschaltung“ des DHV Kein Zugriff Marian Belz
      1. Die „Gleichschaltung“ der Studentenverbindungen Kein Zugriff 125 - 129 Marian Belz
      2. Die „Gleichschaltung“ der Presse Kein Zugriff 129 - 133 Marian Belz
      3. Die „Gleichschaltung“ der Kirche Kein Zugriff 133 - 137 Marian Belz
      4. Die „Gleichschaltung“ der Beamtenverbände Kein Zugriff 137 - 141 Marian Belz
    6. Der verfolgungsbedingte Vermögensverlust Kein Zugriff 141 - 143 Marian Belz
      1. Unterschied zwischen Anspruchs- und Verfügungsberechtigung Kein Zugriff 144 - 145 Marian Belz
      2. Differenzierung zwischen materieller und verfahrensrechtlicher Berechtigung Kein Zugriff 145 - 146 Marian Belz
      3. Vorrang der Unternehmensrestitution Kein Zugriff 146 - 147 Marian Belz
      1. Marian Belz
        1. Die „Lazarusgesellschaft“ als materiell Berechtigter Kein Zugriff Marian Belz
        2. Abweichende Ansichten im Fall der gewerkschaftlichen Ansprüche Kein Zugriff Marian Belz
      2. Die Berechtigung bei der Erlösauskehr nach § 6 Abs. 6a Satz 3 VermG Kein Zugriff 151 - 153 Marian Belz
      3. Die verfahrensrechtliche Berechtigung bei der Unternehmensrestitution Kein Zugriff 153 - 155 Marian Belz
      1. Marian Belz
        1. Der Begriff des Rechtsnachfolgers in § 2 Abs. 1 Satz 5 VermG Kein Zugriff Marian Belz
        2. Marian Belz
          1. Grundsätze der Rechtsprechung für die Zuerkennung als Rechtsnachfolger von Gewerkschaften im Rückerstattungsrecht Kein Zugriff Marian Belz
          2. Grenzen der Bindungswirkung nach § 2 Abs. 1 Satz 5 HS 2 VermG Kein Zugriff Marian Belz
          3. Der erste Halbsatz Kein Zugriff Marian Belz
        3. Marian Belz
          1. Das Investitionsvorrangverfahren Kein Zugriff Marian Belz
          2. Das Grundstücksrechtsänderungsgesetz Kein Zugriff Marian Belz
      2. Die verfahrensrechtliche Berechtigung bei der Singularrestitution Kein Zugriff 167 - 170 Marian Belz
      1. Die Unternehmensschädigung Kein Zugriff 171 - 174 Marian Belz
      2. Die Beteiligungsschädigung Kein Zugriff 174 - 176 Marian Belz
      3. Die materielle Berechtigung bei der Bruchteilsrestitution Kein Zugriff 176 - 176 Marian Belz
      4. Marian Belz
        1. Restriktive Auslegung oder § 7a Abs. 2 VermG analog? Kein Zugriff Marian Belz
        2. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Marian Belz
    2. Die materielle Berechtigung bei der Trümmerrestitution nach § 3 Abs. 1 Satz 10 VermG Kein Zugriff 180 - 181 Marian Belz
      1. Der Anspruch auf Entschädigung Kein Zugriff 181 - 185 Marian Belz
      2. Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Kein Zugriff 185 - 190 Marian Belz
  7. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff 191 - 194 Marian Belz
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 195 - 202 Marian Belz

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