Die Restitution des Weimarer Gewerkschaftsvermögens nach dem Vermögensgesetz

Marian Belz

doi:10.5771/9783845201917

Zusammenfassung

Die Weimarer Gewerkschaften sind im Dritten Reich gleichgeschaltet worden. Ihr Vermögen wurde von den NS-Machthabern okkupiert. Der Autor untersucht, ob und in welchem Umfang den heutigen Gewerkschaften als Rechtsnachfolger der Weimarer Verbände Restitutionsansprüche nach dem Vermögensgesetz zustehen. Dabei zeichnet er die Gleichschaltung der Gewerkschaften als Akt der politischen Verfolgung aus rechtshistorischer Sicht nach und zeigt Bezüge des Vermögensgesetzes zum alten Rückerstattungsrecht auf.

Ferner widmet sich der Autor den Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Anspruchsberechtigung der Rechtsnachfolger stehen sowie weiteren vermögensrechtlichen Sonderproblemen wie der Bruchteilsrestitution und den Entschädigungsregelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2722-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0191-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 202
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. Das alliierte Rückerstattungsrecht Kein Zugriff Seiten 17 - 25
  2. 1. Das Bundesrückerstattungsgesetz Kein Zugriff
    2. Das Bundesentschädigungsgesetz Kein Zugriff
2. 1. Der Restitutionsgrundsatz im VermG Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. Die Ausnahmen vom Grundsatz Kein Zugriff Seiten 29 - 33
  3. 1. Die Anwendbarkeit der Ausschlussgründe nach §§ 4 und 5 VermG sowie des InVorG bei Ansprüchen von NS-Geschädigten Kein Zugriff
    2. Das Verhältnis zwischen § 1 Abs. 8 lit. a und § 1 Abs. 6 VermG Kein Zugriff
3. Die Bedeutung des § 1 Abs. 6 VermG Kein Zugriff Seiten 39 - 40
4. 1. Die Tatbestandsmerkmale des § 1 Abs. 6 Satz 1 VermG Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  2. Die Vermutungsregel des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG Kein Zugriff Seiten 43 - 45
5. 1. Das Gewerkschaftssystem der Weimarer Republik Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  2. Das heutige Gewerkschaftssystem Kein Zugriff Seiten 48 - 49
1. 1. Nationalsozialistische Übergriffe auf Gewerkschaften im Frühjahr 1933 Kein Zugriff Seiten 50 - 54
  2. Die Ereignisse vom 1. und 2. Mai 1933 Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  3. Die Unterstellung unter das „Aktionskomitee“ und die Eingliederung in die DAF Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  4. Die Übernahme des gewerkschaftlichen Vermögens durch die DAF Kein Zugriff Seiten 57 - 60
2. 1. Subjektive Merkmale Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  2. Objektive Merkmale Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  3. Übertragbarkeit auf das Vermögensgesetz Kein Zugriff Seiten 65 - 67
3. 1. 1. 1. Die Befürwortung der parlamentarischen Demokratie Kein Zugriff
      2. Die freien Gewerkschaften (am Beispiel des ADGB) Kein Zugriff
        Die christlichen Gewerkschaften (am Beispiel des DHV) Kein Zugriff
        Die Hirsch-Dunckerschen Gewerkschaften (am Beispiel des GdA) Kein Zugriff
      3. Die soziale Demokratisierung der Wirtschaft als Ziel Kein Zugriff
      4. Das kollektive Arbeitsrecht als Weg zur Realisierung der Wirtschaftsdemokratie Kein Zugriff
      5. Die Rolle der Gewerkschaften während des Kapp-Putsches Kein Zugriff
    2. 1. Das „Führerprinzip“ und seine Unvereinbarkeit mit der Demokratie Kein Zugriff
      2. Die Aussetzung der Betriebsrätewahlen Kein Zugriff
        Das „Gesetz über Treuhänder der Arbeit“ zur Beseitigung der Tarifautonomie Kein Zugriff
        Das „Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit“ zur Ausschaltung des BRG Kein Zugriff
  2. 1. Die Ablehnung der Weimarer Politik Kein Zugriff
    2. Die Gewerkschaften als treibende Kraft in der Weimarer Republik Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Annäherung an die NS-Machthaber Kein Zugriff
      2. Die Bewertung des „Anbiederungskurses“ Kein Zugriff
    2. 1. Parallelen zur nationalsozialistischen Ideologie Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis des DHV zur NSDAP Kein Zugriff
      3. Der Gewerkschaftsgedanke des DHV im Widerspruch zur NS-Ideologie Kein Zugriff
      4. Bewertung der Parallelen und Widersprüche Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriffsdefinition Kein Zugriff
    2. Typologie der „Gleichschaltung“ am Beispiel des DHV Kein Zugriff
    3. Verhältnis zur Verfolgung aus Gründen der politischen Gegnerschaft Kein Zugriff
    4. Verhältnis zur Kollektivverfolgung Kein Zugriff
  2. Bisherige Bewertung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  3. Das Motiv für die „Gleichschaltungsmaßnahmen“ Kein Zugriff Seiten 113 - 116
  4. 1. Abgrenzung zwischen freiwilliger und zwangsweiser Selbstauflösung in Art. 7 BrREG Kein Zugriff
    2. Die Situation bei den christlichen und den Hirsch-Dunckerschen Verbänden Kein Zugriff
  5. 1. Der Kausalzusammenhang zwischen politischer Gegnerschaft des DHV und seiner Auflösung Kein Zugriff
    2. 1. Die Bewertung in der Rechtsprechung zum alliierten Rückerstattungsrecht Kein Zugriff
      2. Die Abgrenzungskriterien des BVerwG Kein Zugriff
      3. Bewertung der „Gleichschaltung“ des DHV Kein Zugriff
5. 1. Die „Gleichschaltung“ der Studentenverbindungen Kein Zugriff Seiten 125 - 129
  2. Die „Gleichschaltung“ der Presse Kein Zugriff Seiten 129 - 133
  3. Die „Gleichschaltung“ der Kirche Kein Zugriff Seiten 133 - 137
  4. Die „Gleichschaltung“ der Beamtenverbände Kein Zugriff Seiten 137 - 141
6. Der verfolgungsbedingte Vermögensverlust Kein Zugriff Seiten 141 - 143
1. 1. Unterschied zwischen Anspruchs- und Verfügungsberechtigung Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  2. Differenzierung zwischen materieller und verfahrensrechtlicher Berechtigung Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. Vorrang der Unternehmensrestitution Kein Zugriff Seiten 146 - 147
2. 1. 1. Die „Lazarusgesellschaft“ als materiell Berechtigter Kein Zugriff
    2. Abweichende Ansichten im Fall der gewerkschaftlichen Ansprüche Kein Zugriff
  2. Die Berechtigung bei der Erlösauskehr nach § 6 Abs. 6a Satz 3 VermG Kein Zugriff Seiten 151 - 153
  3. Die verfahrensrechtliche Berechtigung bei der Unternehmensrestitution Kein Zugriff Seiten 153 - 155
3. 1. 1. Der Begriff des Rechtsnachfolgers in § 2 Abs. 1 Satz 5 VermG Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze der Rechtsprechung für die Zuerkennung als Rechtsnachfolger von Gewerkschaften im Rückerstattungsrecht Kein Zugriff
      2. Grenzen der Bindungswirkung nach § 2 Abs. 1 Satz 5 HS 2 VermG Kein Zugriff
      3. Der erste Halbsatz Kein Zugriff
    3. 1. Das Investitionsvorrangverfahren Kein Zugriff
      2. Das Grundstücksrechtsänderungsgesetz Kein Zugriff
  2. Die verfahrensrechtliche Berechtigung bei der Singularrestitution Kein Zugriff Seiten 167 - 170
1. 1. Die Unternehmensschädigung Kein Zugriff Seiten 171 - 174
  2. Die Beteiligungsschädigung Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  3. Die materielle Berechtigung bei der Bruchteilsrestitution Kein Zugriff Seiten 176 - 176
  4. 1. Restriktive Auslegung oder § 7a Abs. 2 VermG analog? Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
2. Die materielle Berechtigung bei der Trümmerrestitution nach § 3 Abs. 1 Satz 10 VermG Kein Zugriff Seiten 180 - 181
3. 1. Der Anspruch auf Entschädigung Kein Zugriff Seiten 181 - 185
  2. Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 185 - 190
Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 191 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 202

Die Restitution des Weimarer Gewerkschaftsvermögens nach dem Vermögensgesetz

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