Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

Alexander Segmiller

doi:10.5771/9783845247540

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht Kapitalmaßnahmen, wenn die unternehmenstragende Gesellschaft durch einen Insolvenzplan saniert werden soll. Anlass hierfür ist das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG), welches im März 2012 in Kraft trat und das Insolvenzplanverfahren grundlegend reformierte.

Zentrale Fragestellung der Arbeit ist, ob eine Unternehmenssanierung nach dem ESUG leichter möglich ist als vorher. Nachdem zu Beginn die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Sanierungsverfahren umrissen werden, stehen die neue Kompetenzverteilung der Sanierungsbeteiligten, das auf die Altgesellschafter ausgeweitete Obstruktionsverbot und der debt-to-equity-swap im Mittelpunkt. Hierbei wird das alte mit dem neuen Insolvenzplanverfahren verglichen. Unterstützend werden ökonomische Gesichtspunkte berücksichtigt. Abschließend wird das neue Insolvenzplanverfahren auf seine Vereinbarkeit mit einschlägigen Bestimmungen des Steuer-, Wertpapier- und Kartellrechts geprüft.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 17.05.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0448-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4754-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. Zahlungsunfähigkeit und drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. Überschuldung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Untauglichkeit der nominellen Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. Ordentliche Kapitalerhöhung und genehmigtes Kapital Kein Zugriff
      3. Bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    2. 1. Untauglichkeit der ordentlichen Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
      2. Untauglichkeit der Kapitalherabsetzung durch Einziehung Kein Zugriff
      3. Vereinfachte Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
    3. Der Kapitalschnitt Kein Zugriff
    4. Der »debt-to-equity-swap« Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Investor Kein Zugriff
    2. Der sanierungsunwillige Gesellschafter Kein Zugriff
    3. Der sanierungsunwillige Gläubiger Kein Zugriff
  2. 1. Substanzwert (Liquidationswert, Reproduktionswert) Kein Zugriff
    2. Zukunftserfolgswerte (Ertragswert, DCF) Kein Zugriff
  3. Konsequenzen der Unternehmensbewertung für die Sanierungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  4. Konsequenzen für die Ausgestaltung des Sanierungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. 1. Die »gesellschaftsrechtliche Neutralität« des Insolvenzplans Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  2. Zwei separate Beschlussverfahren Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  3. Zwei separate Rechtschutzverfahren Kein Zugriff Seiten 48 - 49
4. 1. Die Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. 1. »Trittbrettfahrerei« Kein Zugriff
    2. Blockadeposition Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
1. Die Aufgabenverteilung vor und nach dem ESUG Kein Zugriff Seiten 53 - 56
2. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der 2. Kapitalrichtlinie 77/91/EWG auf das Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      2. Europarechtskonformität der Neuregelung des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit der Neuregelung in Bezug auf den Ausschluss des Bezugsrechts Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Förderung eines legitimen Zwecks Kein Zugriff
      2. Voller Wertausgleich gem. § 225a Abs. 5 InsO Kein Zugriff
      3. Gewährung von effektivem Rechtschutz Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der positive Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Der negative Schutzbereich Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Die Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Schutz der Familie als Wirtschaftsgemeinschaft Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 78
3. 1. 1. Insolvenzrechtliche Auslegung Kein Zugriff
    2. Gesellschaftsrechtliche Auslegung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Fakultative Bildung von Sondergruppen Kein Zugriff Seiten 85 - 85
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 85 - 86
4. 1. 1. Unwirksamkeit mit Insolvenzeintritt Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Möglichkeit zur Aufhebung des Kapitalerhöhungsbeschlusses Kein Zugriff
        Einschränkung der Aufhebungsmöglichkeit nach Abschluss der Zeichnungs- bzw. Übernahmeverträge Kein Zugriff
      2. Rechtslage nach Inkrafttreten des ESUG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Möglichkeit der Durchführung der Kapitalerhöhung nach Insolvenzeintritt Kein Zugriff
    2. Zuständigkeit für die Durchführung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgedanken der §§ 321, 490 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. § 314 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      2. Der Wille der Parteien Kein Zugriff
      3. Rücktrittsrecht nach Einlageleistung Kein Zugriff
        Rücktrittsrecht vor Einlageleistung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Das genehmigte Kapital – ein Sonderfall? Kein Zugriff Seiten 111 - 113
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 114
5. 1. Die Rechtslage vor dem ESUG Kein Zugriff
  2. Rechtslage nach dem ESUG Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 117
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 118
1. 1. 1. Die Treuepflicht als dogmatischer Hintergrund Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit 2009 Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Instrumente des Ausschlusses bei der GmbH Kein Zugriff
      2. Instrument des Ausschlusses bei der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      3. Insolvenztauglichkeit der Ausschlussinstrumente Kein Zugriff
    2. Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen des Ausschlusses des Bezugsrechts Kein Zugriff
      2. Keine Notwendigkeit bei der Barkapitalerhöhung Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit bei der Sachkapitalerhöhung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Prozessuale Durchsetzung der Zustimmungspflicht Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 142
2. 1. Schlechterstellung der Anteilsinhaber mit Insolvenzplan (§ 245 Abs. 1 Nr. 1 InsO)? Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. 1. Keine Befriedigung der Gläubiger über vollen Anspruch hinaus § 245 Abs. 3 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
    2. Keine Besserstellung gleichgestellter Anteilsinhaber § 245 Abs. 3 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
  3. Konsequenzen für die Gruppenbildung Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148
3. 1. Auslagerung des Minderheitenschutzes Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  2. Das insolvenzrechtliche Freigabeverfahren Kein Zugriff Seiten 149 - 151
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 151
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
1. 1. 1. Das Mezzanine Kapital mit Umwandlungsoption Kein Zugriff
    2. Debt-to-mezzanine-swap Kein Zugriff
  2. 1. Sacheinlagenmodell Kein Zugriff
    2. Bareinlagemodelle Kein Zugriff
    3. Ausgliederungsmodell - »Reversed debt-to-equity-swap« Kein Zugriff
    4. »Share Deal«-Ansatz Kein Zugriff
    5. Zwangsvollstreckungsrechtlicher Ansatz - »Share Pledge Enforcement« Kein Zugriff
  3. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff Seiten 159 - 159
2. 1. Die Bankruptcy Acts von 1800, 1841, 1867 und 1898 Kein Zugriff Seiten 159 - 164
  2. Das »Equity Receivership« -Verfahren Kein Zugriff Seiten 164 - 169
  3. 1. Bankruptcy Act von 1933/34 und Chandler Act von 1938 Kein Zugriff
    2. Bankruptcy Code 1978 Kein Zugriff
  4. 1. Die Rechtsentwicklung bis zur Insolvenzordnung Kein Zugriff
    2. Die Insolvenzordnung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
3. 1. Schutz der Neugläubiger Kein Zugriff
  2. Besserstellung der Forderungseinlage gegenüber anderen Sacheinlagen Kein Zugriff Seiten 185 - 185
4. 1. 1. Europarecht Kein Zugriff
    2. Sacheinlagevorschriften im AktG und GmbHG Kein Zugriff
    3. 1. Die Rechtslage vor dem ESUG Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage nach dem ESUG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Telos der Vollwertigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. Schutz der Gläubiger Kein Zugriff
        Schutz der Gesellschafter Kein Zugriff
        Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
      3. Der Rechtsgedanke des § 194 AktG vor der Aktienrechtsnovelle 2012 Kein Zugriff
        Der Rechtsgedanke des § 194 AktG nach der Aktienrechtsnovelle 2012 Kein Zugriff
    2. Teleologische Reduktion nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens? Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Bewertung der Forderung im Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG Kein Zugriff Seiten 203 - 206
  4. 1. Vor dem ESUG Kein Zugriff
    2. Nach dem ESUG Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 209
5. 1. 1. 1. Entstehung eines Sanierungsgewinns und Verlustabzugsverbot Kein Zugriff
      2. Lösungsansätze: Erhaltung des Verlustabzugs und Steuererlass Kein Zugriff
    2. Die Gewerbesteuer Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Grunderwerbsteuer Kein Zugriff
    2. Verlustabzugsbeschränkung bei der Körperschaftsteuer Kein Zugriff
    3. Schenkungsteuer Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 220 - 220
6. 1. 1. 1. Rechtshandlung vor/nach Insolvenzantrag aber vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
      2. Befriedigung des Gesellschafters Kein Zugriff
      3. Befriedigung zum Nachteil der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
    2. Der Gläubiger als Einleger Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Rechtslage nach dem ESUG Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 227 - 228
7. Anwendung des Sanierungsprivilegs auf die umgewandelte Forderung Kein Zugriff Seiten 228 - 230
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 230 - 232
1. 1. 1. Vor der Kapitalmaßnahme Kein Zugriff
    2. Nach der Kapitalmaßnahme Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vor der Kapitalmaßnahme Kein Zugriff
    2. Nach der Kapitalmaßnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 238 - 238
2. Risiko der faktischen Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 238 - 239
3. 1. Die Rechtslage vor dem ESUG Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. Die Rechtslage nach dem ESUG Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 241
4. Kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff Seiten 241 - 242
5. Die Ad hoc-Publizitätspflichten des WpHG Kein Zugriff Seiten 242 - 244
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 244 - 244
Fazit Kein Zugriff Seiten 245 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 268

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