Rechtsstaat und Rechtsgemeinschaft im Europarecht

Dr. Robert Ullerich

doi:10.5771/9783845231983

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Rechtsstaat und Rechtsgemeinschaft im Europarecht

Eine dogmatische und terminologische Untersuchung der europäischen Verträge und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs - Zugleich eine Gegenüberstellung zum Bundesverfassungsrecht

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 361
Verlag:: 13.07.2011

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Normen und Begriffe um „Rechtsstaat“ und „Rechtsgemeinschaft“ im Europarecht neu. Es geht erstmals umfassend der Frage nach deren dogmatischer Bedeutung und deren terminologischer Verwendung nach und erreicht dadurch eine Klarstellung der Wirkungsweise solcher „Grundsätze“. Der Autor geht nicht deskriptiv von „rechtsstaatlichen“ Gehalten aus. Er untersucht die europäischen Verträge und die EuGH-Rechtsprechung vielmehr darauf, ob sich Anzeichen für eine eigenständige normative Funktion etwa eines „Grundsatzes der Rechtsstaatlichkeit“ finden, ob sich aus solchen Grundsätzen und Begriffen also selbst neue rechtliche Gehalte autark herleiten lassen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass sie im Wesentlichen bloße Oberbegriffe mit Typisierungs- und Argumentationsfunktion über anderweit gewonnenen Rechtsaussagen darstellen. Dies begründet der Autor mit der supranationalen Natur der EU und einer daraus resultierenden Abhängigkeit des europarechtlichen Rechtsbegriffs. Er stellt sein Ergebnis schließlich dem deutschen Verfassungsrecht gegenüber, in welchem eine eigenständige normative Wirkungsweise – etwa des Rechtsstaatsprinzips – grundsätzlich möglich scheint.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 13.07.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6720-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3198-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 361
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
2. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 22 - 28
3. Darstellung des Untersuchungsganges Kein Zugriff Seiten 28 - 29
4. Berücksichtigung des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. Gemeinschaftsrecht und Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 33 - 37
  2. Gemeinschaftsrecht und gemeineuropäisches Recht Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  3. Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. 1. Der Begriff „Rechtsstaat“ als deutsche Schöpfung Kein Zugriff Seiten 42 - 46
  2. Verschiedene Verwendungsweisen von Rechtsstaatsbegriffen Kein Zugriff Seiten 46 - 52
  3. Evolution der Rechtsstaatsbegriffe im europäischen Vertragswerk Kein Zugriff Seiten 52 - 55
  4. Der Rechtsgemeinschaftsbegriff in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  5. Plädoyer gegen den Begriff „Herrschaft des Rechts“ im Europarecht Kein Zugriff Seiten 56 - 60
3. 1. Konzeption des Rechtsstaatsprinzips als konstitutive Rechtsnorm Kein Zugriff Seiten 60 - 64
  2. Arbeitsbegriff „eigenständige Rechtsgemeinschaftsnorm“ Kein Zugriff Seiten 64 - 66
1. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 67 - 69
2. 1. 1. 1. Eigenständige Rechtsgemeinschaftsnorm? Kein Zugriff
      2. Gebot typenkonformer Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. Auswirkungen des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
    2. Art. 6 Abs. 2 EUV („allgemeine Grundsätze") Kein Zugriff
    3. Art. 11 EUV („Rechtsstaatlichkeit“ und Außenpolitik) Kein Zugriff
    4. Art. 29 EUV („Raum des Rechts“) Kein Zugriff
    5. Zwischenbericht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigenständige Rechtsgemeinschaftsnorm? Kein Zugriff
      2. Auswirkungen des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff
    2. Art. 177 und 181a EGV („Fortentwicklung und Festigung des Rechtsstaats“) Kein Zugriff
    3. Art. 288 EGV (Gemeinschaftshaftung, allgemeine Rechtsgrundsätze) Kein Zugriff
    4. Zwischenbericht Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 125 - 126
3. 1. 1. 1. Normative Bewertung Kein Zugriff
      2. Terminologische Bewertung Kein Zugriff
      3. Fortgang der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Normative Bewertung Kein Zugriff
      2. Terminologische Bewertung Kein Zugriff
      3. Fortgang der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Normative Bewertung Kein Zugriff
      2. Terminologische Bewertung Kein Zugriff
      3. Fortgang der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 1. Rs. Köllensperger („Grundsätze eines Rechtsstaats“) Kein Zugriff
      2. Rs. max.mobil („allgemeine. Grundsätze des Rechtsstaats“) Kein Zugriff
      3. Rs. National Farmers’ Union („Rechtsgemeinschaft“) Kein Zugriff
      4. Rs. PKK („Rechtsgemeinschaft“) Kein Zugriff
    5. Zwischenbericht Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsstaat Kein Zugriff
    2. 1. Als Typus supranationaler Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. Als summativer Oberbegriff über Normen des Europarechts? Kein Zugriff
      3. Als Synonym für die Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
      4. Fazit: „Rechtsgemeinschaft“ als bloße Argumentationsfigur Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 172 - 172
1. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 173 - 176
  2. 1. Ein supranationales Pendant Kein Zugriff
    2. Die Mitgliedstaaten als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. Rechtsgemeinschaft und Integration Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Entwicklung allgemeiner Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Die Abhängigkeit von den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff
      3. Ein Rechtsbegriff zwischen Oberbegriff und Rechtsnorm Kein Zugriff
      4. Unmöglichkeit einer eigenst. Rechtsgemeinschaftsnorm Kein Zugriff
    2. 1. Positivierung des Legalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Ein Schlüssel zum Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Der Rechtsbegriff als Brücke zu materiellen Gehalten Kein Zugriff
      4. Fazit: Keine exklusive Rechtsgemeinschaftsnorm Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG (rechtsstaatliche Grundsätze) Kein Zugriff
    2. Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG (rechtsstaatliche Grundsätze) Kein Zugriff
    3. Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG (Rechtsstaat i. S. d. Grundgesetzes) Kein Zugriff
    4. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Unterschiedliche Konkretisierungsebenen des Erkenntnismaterials Kein Zugriff
    2. Das Verhältnis von Rechtsstaatsprinzip und Rechtsbegriff in Deutschland Kein Zugriff
3. Ein Resümee Kein Zugriff Seiten 216 - 218
Schlusswort – Rechtsgemeinschaft als Vision Kein Zugriff Seiten 219 - 224
1. Rechtsstaatsbegriffe im europäischen Vertragwerk Kein Zugriff Seiten 225 - 227
2. Rechtsgemeinschaftsbegriffe in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 227 - 229
3. Synopse der einschlägigen Normen nach Lissabon Kein Zugriff Seiten 229 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 238

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