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Monographie Kein Zugriff

Hybridkapital in Insolvenz und Liquidation der Kapitalgesellschaft

Ein Plädoyer für ein am Schädigungspotential hybrider Kapitalgeber ausgerichtetes insolvenz- und liquidationsrechtliches Rechtsfolgenregime
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Hybridkapital zeichnet sich dadurch aus, dass in der Person des Geldgebers typische Elemente von sowohl Fremdkapital als auch Eigenkapital zusammentreffen. Schwierig gestaltet sich daher die Einordnung derartiger Finanzierungen in die vom geltenden Insolvenz- und Liquidationsrecht vorgesehenen Rechtsfolgen.

Vor diesem Hintergrund versucht das Werk einen schlüssigen Rechtsfolgenrahmen für Hybridkapital im Kontext einer Insolvenz oder Liquidation zu entwickeln. Dabei werden insbesondere aktuelle Rechtsfragen rund um das neue Recht der Gesellschafterdarlehen (§§ 39 I Nr. 5, 135 I InsO) sowie de lege ferenda umzusetzende Vorschläge zur Reformierung des Insolvenz-, Liquidations- und Anfechtungsrechts erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0642-6
ISBN-Online
978-3-8452-4892-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
336
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 32
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 33 - 38
      1. Begriff und wirtschaftliche Bedeutung von Hybridkapital Kein Zugriff 39 - 42
      2. Diskrepanz von wirtschaftlicher Bedeutung und Rechtsfolgenkodifikation von Hybridkapital im Insolvenz- und Liquidationsrecht Kein Zugriff 42 - 43
        1. Ziel und Inhalt der Arbeit Kein Zugriff
        2. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
          1. Verlustteilnahme und Haftungsfunktion Kein Zugriff
          2. Erfolgspartizipation, Langfristigkeit Kein Zugriff
            1. Informationsrechte Kein Zugriff
            2. Mitverwaltungsrechte Kein Zugriff
            3. Leitungsrechte Kein Zugriff
          1. Keine Haftungsfunktion, befristete Überlassung Kein Zugriff
          2. Erfolgsunabhängige Vergütung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Unechtes Hybridkapital Kein Zugriff
          1. Fremdkapitaltypische Bausteine eines echten Hybrids Kein Zugriff
              1. Erfolgsabhängiger Zins Kein Zugriff
              2. „Kicker“ Kein Zugriff
              3. Teilnahme am Liquidationserlös bzw. -??überschuss Kein Zugriff
              1. Verlustteilnahme im engeren Sinne Kein Zugriff
                1. Vertragsfreiheit bei der Ausgestaltung von Rangrücktrittsvereinbarungen Kein Zugriff
                2. Subordination im Sinne einer wirtschaftlichen Abtretung Kein Zugriff
                3. Echte Subordination gemäß § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO oder § 39 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
              1. Informationsrechte Kein Zugriff
                1. Ausgestaltung der Gesellschaft als mehrgliedrige Innengesellschaft Kein Zugriff
                2. Zustimmungsvorbehalte und Vetorechte bei Grundlagengeschäften Kein Zugriff
                1. Zustimmungsvorbehalte bei geschäftsführenden Maßnahmen Kein Zugriff
                2. Weisungen Kein Zugriff
                3. Mitentscheidung bei der Besetzung oder Abberufung des geschäftsführenden Organs Kein Zugriff
                4. Einrichtung oder Besetzung von Kontroll- oder Aufsichtsgremien Kein Zugriff
                5. Beratung der Geschäftsführung Kein Zugriff
          3. Typische Struktur eines echten Hybrids Kein Zugriff
            1. Nachrang- und Partizipationsdarlehen Kein Zugriff
              1. Die (gesetzes-)typische stille Gesellschaft Kein Zugriff
              2. Atypische Formen der stillen Gesellschaft Kein Zugriff
                1. Grundform Kein Zugriff
                2. Varianten Kein Zugriff
              2. Gewinnschuldverschreibungen Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Die strikte Trennung von Eigen- und Fremdkapitalgeberansprüchen im Insolvenz- und Liquidationsrecht Kein Zugriff 75 - 78
        1. Hybridkapital im geltenden Insolvenzrecht Kein Zugriff
        2. Hybridkapital im geltenden Liquidationsrecht Kein Zugriff
          1. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
          2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          3. Kodifizierungsbemühungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
          4. Das „zweistufige Schutzsystem“ aus Rechtsprechungs- und Novellenregeln Kein Zugriff
          5. Das Ende des Eigenkapitalersatzrechts durch Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
            1. Gesplittete Einlagen Kein Zugriff
            2. Finanzplandarlehen Kein Zugriff
            1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
            2. Die privatautonome Vereinbarung als Basis der Finanzplanbindung Kein Zugriff
            3. Auslegungskriterien für die Annahme einer Finanzplanbindung Kein Zugriff
            4. Rechtsfolgen der Finanzplanbindung Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung, Unterschiede zum Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff
        3. Eigenkapitalersatz vs. Finanzplandarlehen – Gründe für die Ausbildung eines „Sonderrechts im Sonderrecht“ Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Überblick über die Rechtsprechungsentwicklung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. Kriterien für die Zuordnung stiller Einlagen zum Eigenkapital Kein Zugriff
          1. Gesetzliches Leitbild des Pfandgläubigers und atypische Varianten Kein Zugriff
          2. Überblick über die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und deren Rechtsfolgen; Unterschiede zwischen der Rechtsprechung zu atypischen stillen Beteiligungen und zu atypischen Pfandgläubigern Kein Zugriff
          3. Kritik an der unterschiedlichen Behandlung von atypischen stillen Beteiligungen und atypischen Pfandgläubigern Kein Zugriff
          4. Konsequenzen für die bestehende Rechtslage im Zuge der Abschaffung des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung zur Rechtslage vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff 104 - 104
          1. Überblick über die Änderungen Kein Zugriff
          2. Überblick über den Tatbestand des neuen „Gesellschafterdarlehensrechts“ Kein Zugriff
          1. Sinn und Zweck des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
              1. Vereinfachung, Deregulierung Kein Zugriff
              2. Anpassung an „international verbreitete Regelungsmuster“ Kein Zugriff
              1. Darlehensnachrang als Ausgleich für das Haftungsprivileg (Huber, Habersack) Kein Zugriff
              2. Nachrang aufgrund insolvenzverschleppender Wirkung des Gesellschafter-Darlehens (Haas, Oechsler) Kein Zugriff
                1. Finanzierungsverantwortung im Sinne der bisherigen Rechtslage (Hölzle) Kein Zugriff
                2. Unwiderlegliche Vermutung des Merkmals „Krise“ (Bork) Kein Zugriff
                3. Finanzierungsverantwortung als Folge von Einflussmacht (Servatius) Kein Zugriff
                4. Finanzierungsverantwortung im Sinne einer Finanzierungszuständigkeit der Gesellschafter (Karsten Schmidt) Kein Zugriff
                5. Fazit zur Rechtfertigung des Darlehensnachrangs mit der Finanzierungs(folgen)verantwortung des Gesellschafters Kein Zugriff
              4. Risikoübernahmeverantwortung des „Haftkapital“-Gebers (Krolop, Tillmann) Kein Zugriff
            3. Fazit zur Normzweckdiskussion Kein Zugriff
        3. Auswirkungen des MoMiG auf die Finanzplanrechtsprechung Kein Zugriff
        4. Verhältnis des Gesellschafterdarlehensrechts zur Finanzplanrechtsprechung Kein Zugriff
        1. Auswirkungen auf die Fallgruppe der atypischen Pfandgläubiger Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf die Fallgruppe der atypischen stillen Beteiligung Kein Zugriff
      3. Fazit zur Rechtslage seit Inkrafttreten des MoMiG: Unzureichende und widersprüchliche Eingliederung hybrider Sachverhalte im geltenden Insolvenz- und Liquidationsrecht Kein Zugriff 138 - 139
        1. Abwägung der widerstreitenden Interessen von Eigen-, Hybrid- und Fremdkapitalgebern und Schutz der Drittgläubiger der Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Anteilseigner Kein Zugriff
          2. Atypisch-risikobereite Gläubiger Kein Zugriff
          3. Informationsprivilegierte Kapitalgeber Kein Zugriff
          4. Sonstige Gläubiger Kein Zugriff
        1. Kompensation des Schädigungspotentials von Anteilseignern durch letztrangige Befriedigung Kein Zugriff
        2. Kompensation des Schädigungspotentials von atypisch-risikobereiten Gläubigern durch nachrangige Befriedigung Kein Zugriff
        3. Kompensation des Schädigungspotentials von informationsprivilegierten KapitalgeberKapitalgebern durch Erhöhung des Anfechtungsrisikos Kein Zugriff
        4. Kein Kompensationsbedürfnis bei sonstigen Gläubigeransprüchen Kein Zugriff
        1. Vorteile des Haftungsprivilegs Kein Zugriff
          1. Anreiz zur Investition in ineffiziente Projekte Kein Zugriff
          2. Anreiz zur Risikoerhöhung auf Kosten der Gläubiger Kein Zugriff
          3. Anreiz zur kleinstmöglichen Eigenkapitalausstattung Kein Zugriff
        1. Eigenvorsorge der Gläubiger? Kein Zugriff
          1. Risikokompensation durch Letztrangigkeit Kein Zugriff
          2. Risikoreduktion durch Letztrangigkeit Kein Zugriff
            1. Stufe I: Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung, Schutzmechanismen bei Umgehung oder Missachtung Kein Zugriff
            2. Stufe II: Letztrangige Befriedigung im Insolvenz- und Liquidationsverfahren Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 165 - 165
          1. Erhöhte Risikobereitschaft des unechten Hybridkapitalgebers aufgrund seiner Eigenkapitalbeteiligung: Volle „Upside-Chance“ bei reduziertem „Downside-Risiko“ Kein Zugriff
          2. Veranschaulichung der Symmetrie von Upside-Chance und Downside-Risiko bei reiner Eigenkapitalfinanzierung der Anteilseigner Kein Zugriff
          3. Veranschaulichung der Asymmetrie von Upside-Chance und Downside-Risiko bei unechter Hybridkapitalfinanzierung der Anteilseigner Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung zur erhöhten Risikoneigung unechter Hybridkapitalgeber Kein Zugriff
          5. Diversifizierungsbedürfnis der Anteilseigner (Hedging durch unechte Hybridkapitalfinanzierung)? Kein Zugriff
        2. Erhöhte Risikobereitschaft echter Hybridkapitalgeber Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung zur atypisch-erhöhten Risikoneigung bestimmter Gläubiger Kein Zugriff
        1. „Kapitalersetzende“ und „finanzplangebundene“ Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
        2. Atypische stille Quasi-Gesellschafter Kein Zugriff
        3. Atypische Pfandgläubiger Kein Zugriff
          1. Wirkung und Folgen der Subordination von Finanzierungsbeiträgen atypisch-risikobereiter Kapitalgeber Kein Zugriff
          2. Veranschaulichung der Risikodrosselung gegenüber unechten Hybridkapitalgebern Kein Zugriff
          3. Übertragung auf echte Hybridkapitalgeber Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
        2. Ungerechtfertigte Privilegierung gesellschafterähnlichen Fremdkapitals? Kein Zugriff
        3. Gleichwertige Risikokompensation/-??reduktion durch gewillkürten Nachrang? Kein Zugriff
            1. Fehlende Verfolgung von Maximierungsinteressen bei Kurzfrist-Investitionen Kein Zugriff
            2. Die Rechtsprechung zu „kurzfristigen Überbrückungsdarlehen“ vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
            3. Aktueller Meinungsstand zu kurzfristigen Gesellschafter-Kreditierungen nach Inkrafttreten des MoMiG, Würdigung Kein Zugriff
            4. Eigener Vorschlag Kein Zugriff
          2. Zufälliges Zusammentreffen von Gesellschafter- und Darlehensgeberposition über einen kurzen Zeitraum Kein Zugriff
          3. Fehlende Parallelität von Fremd- und Eigenkapitalfinanzierung Kein Zugriff
            1. Handeln für fremde Rechnung bei der Überlassung echten Hybridkapitals Kein Zugriff
            2. Handeln für fremde Rechnung bei unechter Hybridkapitalfinanzierung Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Rechtfertigung der Rückausnahme vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
                1. Fortgeltung der bisherigen Rechtfertigung trotz Inkrafttreten des MoMiG? Kein Zugriff
                2. Beeinflussung des Geschäftsrisikos als nunmehr maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
              3. Fazit Kein Zugriff
              1. Einflussnahmemöglichkeit eines mit 10% oder weniger an einer GmbH beteiligten Gesellschafters Kein Zugriff
              2. Einflussnahmemöglichkeit eines mit 10% oder weniger an einer AG beteiligten Aktionärs Kein Zugriff
            3. Fazit zum geltenden § 39 Abs. 5 InsO Kein Zugriff
            1. Beeinflussung risikorelevanter Schaltstellen der Unternehmung Kein Zugriff
            2. Unternehmenssteuerung als risikorelevante Schaltstelle, Systematisierung der Unternehmenssteuerung im Sinne der klassischen Managementlehre Kein Zugriff
            3. Typisierende Zuordnung von Steuerungsaufgaben innerhalb der Gesellschaft Kein Zugriff
              1. Fallgruppe „geschäftsführender Gesellschafter“ Kein Zugriff
                1. Gesellschafter mit mittelbarer Einflussmacht Kein Zugriff
                2. Gesellschafter mit unmittelbarer Einflussmacht Kein Zugriff
              1. Tätigwerden des atypisch-risikobereiten Kapitalgebers als Geschäftsführungsorgan Kein Zugriff
              2. Sperrminorität oder sperrminoritätsähnlicher Einfluss des atypisch-risikobereiten Kapitalgebers einer AG Kein Zugriff
              3. Atypisch-risikobereiter Kapitalgeber einer GmbH mit mindestens 10%-iger Stimmkraft oder vergleichbaren Einflussrechten Kein Zugriff
          3. Fazit zur fehlenden Gefahr der Risikorealisierung Kein Zugriff
          1. Nachrangige Befriedigung bestimmter Kapitalgeber als in der Insolvenzordnung enthaltene Wertung (§ 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO), Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Kein Zugriff
          2. Ausschluss von der Nachrangigkeitsfolge bei fehlender Risikorealisierungsgefahr als in der Insolvenzordnung enthaltene Wertung (§ 39 Abs. 5 InsO) Kein Zugriff
            1. Absicherung durch Verbot der Verfolgung von Forderungen außerhalb der Insolvenzordnung (§§ 87, 88, 89, 96 InsO) Kein Zugriff
            2. Absicherung durch Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis auf den Insolvenzverwalter (§ 80 InsO) Kein Zugriff
            3. Absicherung durch Anfechtung (§ 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO) Kein Zugriff
            1. Funktion des Liquidationsrechts, Kompetenzkonflikte mit dem Insolvenzrecht Kein Zugriff
            2. Diskrepanz von Vermögenslosigkeit und Masselosigkeit Kein Zugriff
            3. Bisherige Vorschläge zur Verbesserung des Gläubigerschutzes in der masselosen Insolvenz Kein Zugriff
            1. Der Vorschlag im Überblick Kein Zugriff
              1. Zeitliche Beschränkung des Nachrangs Kein Zugriff
              2. Schutz der nachrangigen Gläubiger vor verzögerter Ingangsetzung des Sperrjahres Kein Zugriff
              3. Verzinsung nachrangiger Forderungen für die Dauer des Sperrjahres Kein Zugriff
              1. Absicherung durch liquidationsrechtliches Vollstreckungsverbot Kein Zugriff
                1. Vollstreckungsabwehrklage der Gesellschaft (§ 767 ZPO) Kein Zugriff
                2. Herleitung und Funktionsweise einer sog. „Drittvollstreckungsabwehrklage“ Kein Zugriff
                3. Verlängerte (Dritt-)Vollstreckungsabwehrklage, Verhältnis zur Gläubigeranfechtung nach dem AnfG Kein Zugriff
                4. Verlängerte Drittvollstreckungsabwehrklage Kein Zugriff
                5. Verhältnis der verlängerten Drittvollstreckungsabwehrklage zur Anfechtung nach dem AnfG Kein Zugriff
                6. Berechtigung nachrangiger Gläubiger zur Erhebung der (verlängerten) Drittvollstreckungsabwehrklage gegen einen vollstreckenden Konkurrenten? Kein Zugriff
                7. Zusammenfassung zur (Dritt-)Vollstreckungsabwehrklage Kein Zugriff
              3. Absicherung durch Anfechtung (§§ 6, 10 AnfG) Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Merkmal „Kapitalgeber“ Kein Zugriff
            1. Analyse der informationsrelevanten Tatbestandsmerkmale des § 136 InsO i.V.m. §§ 230 ff. HGB Kein Zugriff
            2. Kriterien zur Abgrenzung normal-informierter von informationsprivilegierten Kapitalgebern Kein Zugriff
            3. Rechtsgrund des Informationsprivilegs Kein Zugriff
          3. Fallgruppen informationsprivilegierter Kapitalgeber Kein Zugriff
          1. Informationsprivilegiert-risikobereite Kapitalgeber Kein Zugriff
          2. Nur-informationsprivilegierte Kapitalgeber Kein Zugriff
            1. Schädigung durch Missachtung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
            2. Schädigung durch Entgegennahme inkongruenter Deckungen Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          2. Schädigungspotential in der (masselosen) Liquidation Kein Zugriff
        4. Erheblichkeit der Finanzierungscausa? Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Erhöhung des Anfechtungsrisikos durch Verzicht auf subjektive Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
            2. Erhöhte Effizienz und Praktikabilität der Anfechtungsnorm bei Verzicht auf subjektive Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          2. Differenzierung nach Gläubigertypen und Schädigungspotential Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung der Vorschläge und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
                1. Anfechtbarkeit aufgrund von § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
                2. Anfechtbarkeit aufgrund von § 6 Abs. 1 Nr. 2 AnfG Kein Zugriff
              2. Rückgewähr der Darlehenstilgung, Wiederaufleben des Darlehensrückerstattungsanspruchs Kein Zugriff
              3. Sinn und Zweck der §§ 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO, 6 Abs. 1 Nr. 2 AnfG Kein Zugriff
            2. Defizite des geltenden Rechts, Bestimmung des Modifikationsbedarfs Kein Zugriff
              1. Neufassung der Vorschriften de lege ferenda Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck der modifizierten Vorschriften Kein Zugriff
              3. Notwendigkeit einer Differenzierung zwischen insolvenz- und liquidationsrechtlichem Kontext, Notwendigkeit einer Differenzierung zwischen inkongruenten und kongruenten Deckungen? Kein Zugriff
            4. Fazit Kein Zugriff
              1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck des § 136 InsO Kein Zugriff
              3. Analoge Anwendung des § 136 InsO auf vergleichbare Sachverhalte? Kein Zugriff
              1. Unzureichender Adressatenkreis Kein Zugriff
              2. Das anwendungshindernde Tatbestandsmerkmal der Auflösung der stillen Gesellschaft durch „besondere Vereinbarung“ Kein Zugriff
              3. Fehlende Parallelvorschrift im AnfG Kein Zugriff
                1. Erweiterung des Adressatenkreises Kein Zugriff
                2. Anfechtung inkongruenter und kongruenter Deckungen Kein Zugriff
                3. Konkreter Normierungsvorschlag Kein Zugriff
                4. Erläuterungen zur vorgeschlagenen Neufassung Kein Zugriff
                1. Unterschiede zwischen insolvenz- und anfechtungsrechtlichem Kontext Kein Zugriff
                2. Konkreter Normierungsvorschlag Kein Zugriff
                3. Erläuterungen zum vorgeschlagenen neuen Anfechtungstatbestand des § 6 b AnfG-V Kein Zugriff
            4. Beispielhafte Einordnung informationsprivilegierter Kapitalgeber in den Anwendungsbereich der §§ 136 InsO-V, 6 b AnfG-V Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 301 - 303
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff 304 - 305
        1. Begriff „Hybridkapital“ Kein Zugriff
        2. Die Rechtslage bezüglich echten und unechten Hybridkapitals vor und nach Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
        1. Das Schädigungspotential der Anteilseigner und dessen Kompensation durch letztrangige Befriedigung (§ 7) Kein Zugriff
        2. Das Schädigungspotential atypisch-risikobereiter Kapitalgeber und dessen Kompensation durch nachrangige Befriedigung (§ 8) Kein Zugriff
        3. Das Schädigungspotential informationsprivilegierter Kapitalgeber und dessen Kompensation durch erhöhtes Anfechtungsrisiko (§ 9) Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 336

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