Europäische Perspektiven der Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften

ORR&#039;in Sophia Gräfin Grote M.A.

doi:10.5771/9783845241111

Zusammenfassung

Für den rechtsicheren, internationalen Lizenzerwerb von urheberrechtlichen Nutzungsrechten und deren Verfügbarkeit ist die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften bislang unabdingbar. Dabei sind die Gegenseitigkeitsverträge zwischen den Verwertungsgesellschaften zur gebietsübergreifenden Nutzungskontrolle und zur Repertoireverknüpfung erforderlich. Das EuGH-Urteil im Beschwerdeverfahren der Kommission gegen den Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC wird deren Validität im europäischen Onlinemarkt wettbewerbsrechtlich würdigen.

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen, historischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die sich für den europäischen Gesetzgeber stellen. Es werden Regelungsvorschläge für einen rechtlichen Rahmen auf europäischer Ebene vorgestellt, der auch in einem gewandelten System der Rechtewahrnehmung weiterhin einen rechtsicheren, gebietsübergreifenden Lizenzmarkt gewährleistet und den urheberrechtlichen Vorgaben Rechnung trägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 11.05.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7495-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4111-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Territorialität und Ubiquität Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Vorgehensweise und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
1. 1. Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Rechteinhaber und Wahrnehmungsberechtigte Kein Zugriff Seiten 28 - 28
  4. Repertoire Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  5. Verwertung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 32
2. 1. Rechtsformen und Mitgliederstruktur von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 32 - 38
  2. 1. Inkassotätigkeit Kein Zugriff
    2. Wahrnehmung in den verschiedenen Sparten Kein Zugriff
    3. 1. Zentralstellen Kein Zugriff
      2. Clearingstellen und Datenbankvernetzung Kein Zugriff
      3. Internationale Dachorganisationen Kein Zugriff
  3. 1. Nationale Verwertungsmonopole Kein Zugriff
    2. 1. Werke von internationaler Nachfrage Kein Zugriff
      2. Nationale und transnationale Nutzung Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen und Standardisierung Kein Zugriff
      2. Repertoireverknüpfung sowie Rechtewahrnehmung und -durchsetzung im Ausland Kein Zugriff
        Vertragspflichten Kein Zugriff
        Laufzeit und Prozessvollmacht Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur Internationalen Rechtewahrnehmung über Subverlage Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Territoriale Anknüpfung an die Betriebsstätte des Content-Providers Kein Zugriff
        Anwendbarer Tarif, Regelungen zum Lizenzumfang und zum Inkasso Kein Zugriff
        Außer-Kraft-Treten Kein Zugriff
        IFPI-Simulcasting-Abkommen Kein Zugriff
        Cannes-Abkommen Kein Zugriff
        Regionale Kooperationen Kein Zugriff
      2. Neue Strukturen im Bereich der Musikrechtewahrnehmung für den Online-Markt: „direct accounting“ des Verlagsrepertoires Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 76 - 77
3. Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 77 - 77
1. 1. 1. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    2. Materielles Konventionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts auf Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
        Relevante Märkte Kein Zugriff
        Missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung Kein Zugriff
        Europarechtskonformität der traditionellen Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
        Notifizierungsverfahren zum Santiago- und Barcelona-Abkommen Kein Zugriff
        Kommissionsentscheidung über das Simulcasting-Abkommen Kein Zugriff
        Kommissionsentscheidung im Verfahren gegen den Dachverband CISAC Kein Zugriff
    2. Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 103 - 104
2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Konzession und gesetzliche Monopole Kein Zugriff
    3. Gemeinsamer Besitzstand im Wahrnehmungsrecht Kein Zugriff
    4. Urheberrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. Stand der Ausbildung eines europäischen Rechts Kein Zugriff Seiten 110 - 113
  3. 1. 1. Vorangegangene Impact-Studie Kein Zugriff
      2. Inhalt und Anforderung der Empfehlung Kein Zugriff
    2. Reaktion des Europäischen Parlaments auf die Empfehlung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 118 - 119
3. Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 119 - 119
1. 1. 1. Allgemeine Forderungen der Empfehlung Kein Zugriff
    2. 1. Herauslösung einzelner Rechte aus den Gegenseitigkeitsverträgen als Strukturwechsel bei der Lizenzierung von Online-Musiknutzung Kein Zugriff
      2. Unmittelbares Treuhandverhältnis Kein Zugriff
      3. Verdrängungswettbewerb im Wettlauf um das lukrativste Repertoire Kein Zugriff
      4. Tatsächliche Folgeentwicklungen auf dem Wahrnehmungsmarkt: CELAS u. a. Kein Zugriff
      5. Rechtsunsicherheit beim Nutzer Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Forderungen der CISAC-Entscheidung: europaweite Musik-Lizenzierung für die Online-Nutzung unter Beibehaltung der Gegenseitigkeitsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. Wahrung des Bestands der Schutzrechte Kein Zugriff
      2. Hohe Verwaltungskosten Kein Zugriff
    3. Gegenseitigkeitsverträge auf der Basis der Kommissionsentscheidung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. Auswirkungen auf den Offline-Bereich Kein Zugriff Seiten 138 - 138
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. 1. Kontrollierbar- und Durchsetzbarkeit der Schutzrechtsverletzungen weltweit Kein Zugriff
    2. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. Harmonisierte Schutzland-Anküpfung (Rom II) Kein Zugriff
      2. Harmonisierte vertragliche Anknüpfung (Rom I) Kein Zugriff
      3. Kollisionsrechtsähnliche Funktion der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    4. Durchsetzung des Inländerbehandlungsgrundsatzes und des Grundsatzes angemessener Beteiligung Kein Zugriff
    5. 1. Vermutung der Sachbefugnis Kein Zugriff
      2. Anscheinsbeweis für die Angemessenheit Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Räumlich beschränkte Kontrollbefugnis Kein Zugriff
    2. Anwendung der Aufsicht auf neue Formen der Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
    3. Erforderliche Tätigkeitserlaubnis Kein Zugriff
    4. Wahrung des Wahrnehmungs- und Abschlusszwangs Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Berechtigung des Sozialabzugs Kein Zugriff
      2. Darstellung des Streitstandes zum Sozialabzug im Rahmen der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
      3. Argument der Anreizwirkung Kein Zugriff
    2. 1. Steigerung der technischen Reproduzierbarkeit Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Unterhaltungskultur Kein Zugriff
    3. Verwertungsgesellschaften als nationale Verbände Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 173 - 174
3. 1. Kautelarjuristisches Lösungsmodell: Mehrgebietslizenzierung im System der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff Seiten 174 - 177
  2. Völkerrechtlicher Handlungsspielraum Kein Zugriff Seiten 177 - 177
  3. 1. 1. Sektorspezifische Regelungen Kein Zugriff
      2. Generelle Marktliberalisierung unter fortschreitender Harmonisierung des Urheber- und des Wahrnehmungsrechts Kein Zugriff
    2. Regelungskompetenz Kein Zugriff
    3. 1. Sachlicher Anwendungsbereich staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung der völkerrechtlichen Bindungen Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der fortschreitenden Medienkonzentration Kein Zugriff
        Bedingungen einer effektiven Wahlfreiheit der Rechteinhaber Kein Zugriff
      4. Wahrnehmungszwang Kein Zugriff
      5. Einbeziehung bisheriger nationaler Wahrnehmungsstandards Kein Zugriff
        Regelung europäischer Verwaltungsstrukturen Kein Zugriff
    4. 1. Harmonisierung des urheberrechtlichen Kollisionsrechts als Lösungsweg bereits vorangeschritten Kein Zugriff
      2. Erschöpfungsgrundsatz für unkörperliche Verwertungsrechte? Kein Zugriff
      3. Harmonisierung des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
    5. 1. Regulierung des erwarteten Oligopols im europäischen Wahrnehmungsmarkt nach bestehendem Recht Kein Zugriff
      2. Weitergehende Regulierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 194 - 195
4. Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 195 - 196
Schlussbetrachtung und Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 197 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 210
Register Kein Zugriff Seiten 211 - 212

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