Staatliche Kooperation zwischen Partnerschaft, Konkurrenz und Interdependenz

RA Dr. Tristan Kalenborn

doi:10.5771/9783845286921

Zusammenfassung

Staatliche Kooperationen sind ein ubiquitäres Phänomen, mit dem die Hoffnung auf Steigerung von Effizienz, Effektivität und Akzeptanz des Handelns verbunden sind. Trotzdem ist die überkommene staatliche Legitimationsordnung nicht am Leitbild des kooperierenden Staates ausgerichtet, sondern an jenem des hoheitlich entscheidenden. Vor diesem Hintergrund beschreibt das vorliegende Werk die Entwicklung der Kooperation als staatliche Handlungsform, die Akteure, die Rechtspraxis und Rechtswissenschaft und bietet verallgemeinerungsfähige Ergebnisse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4443-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8692-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 412
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. 1. I. Der „Staat“ als Akteur Kein Zugriff
    2. II. Kooperation Kein Zugriff
  2. 1. I. Internationale Kooperation Kein Zugriff
    2. II. Innerstaatliche Kooperation Kein Zugriff
    3. III. Horizontale und vertikale Kooperation Kein Zugriff
    4. IV. Kooperation mit Dritten, insbesondere Privatisierung und Public Private Partnership Kein Zugriff
    5. VI. Institutionalisierung kooperativer Strukturen Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Veränderung im Verhältnis Staat – Bürger Kein Zugriff
  2. B. Veränderungen durch technische Entwicklungen (Meinungsbildung und Wissensgenerierung) Kein Zugriff
  3. C. Veränderung der wirtschaftlichen Bedingungen Kein Zugriff
  4. D. „Europäisierung des Verwaltungsrechts“ Kein Zugriff
  5. 1. I. Europäische Grundrechte Kein Zugriff
    2. II. Deutsche Grundrechte Kein Zugriff
  6. F. Interdisziplinäre Einflüsse auf die juristische Methode Kein Zugriff
  7. G. Globalisierung Kein Zugriff
  8. H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 61 - 65
2. 1. 1. 1. 1. Kooperation innerhalb des G-BA Kein Zugriff
      2. a) Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) Kein Zugriff
        b) Institution nach § 137 a SGB V Kein Zugriff
        c) Interessenvertreter der Patientinnen und Patienten Kein Zugriff
      3. 3. Richtlinien als Kooperationsergebnis Kein Zugriff
    2. II. Handlungsform: Normenverträge Kein Zugriff
    3. III. Handlungsform: Schiedsspruch Kein Zugriff
  2. 1. I. Fingierte Versorgungsverträge (§§ 108 Nr. 1 und 2; 109 Abs. 1 S. 2 SGB V) Kein Zugriff
    2. II. „Echte“ Versorgungsverträge (§§ 108 Nr. 3 und 109 Abs. 1 S. 1 SGB V) Kein Zugriff
    3. III. Umfang der Kooperation bei Versorgungsverträgen Kein Zugriff
    4. IV. Qualitätsverträge, § 110 a SGB V Kein Zugriff
    5. V. Andere Selektivverträge Kein Zugriff
  3. 1. I. Einbeziehung von externem Sachverstand Kein Zugriff
    2. II. Entwicklung von Organisationsstrukturen Kein Zugriff
  4. D. Kooperation in anderen Bereichen des Sozialrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Europäische Umweltagentur Kein Zugriff
    2. II. Europäische Chemikalienagentur Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis für die EU-Agenturen Kein Zugriff
  2. B. Zentrale Kommission für die biologische Sicherheit Kein Zugriff
  3. C. Expertenkommissionen bei Entscheidungen zum Hydraulic Fracturing (Fracking) Kein Zugriff
  4. 1. I. Anwendungsfeld Kein Zugriff
    2. II. Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Naturschutzvertrages Kein Zugriff
    3. III. Anwendungsvorrang? Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. II. Entscheidungsfindung Kein Zugriff
    3. III. Dogmatische Einordnung: Mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt Kein Zugriff
    4. 1. 1. Konzentration statt Kooperation? Kein Zugriff
      2. 2. Keine konkrete gesetzliche Festlegung des Kooperationsverfahrens Kein Zugriff
      3. a) Amtshilfe Kein Zugriff
        b) Verfahren über eine einheitliche Stelle, §§ 71 a ff. VwVfG Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  6. F. Zwischenergebnis für das Umweltrecht Kein Zugriff
4. 1. A. Begriffsdefinition Kein Zugriff
  2. 1. I. Enger Zusammenhang zwischen Infrastruktur und Public Private Partnership Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Betreibermodell Kein Zugriff
        b) Das Konzessionsmodell Kein Zugriff
        c) Sonstige vertragliche Modelle Kein Zugriff
      2. 2. Organisatorische Modelle Kein Zugriff
      3. 3. Finanzierungspartnerschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Spezialgesetzliche Vorgaben für Public Private Partnerships im Fernstraßenbau Kein Zugriff
        b) Public Private Partnership im Bereich der Lkw-Maut (Toll Collect GmbH) Kein Zugriff
        c) Weitere Beispiele für Public Private Partnership im Fernstraßenbau Kein Zugriff
      2. 2. Erkenntnisse für PPP im Fernstraßenbau Kein Zugriff
  3. 1. I. Europarecht: Weitreichende Koordination und Kooperation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erste Stufe – Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
      2. 2. Zweite Stufe – Bundesfachplanung oder Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Dritte Stufe – Planfeststellung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung für die Fachplanung Kein Zugriff
  4. 1. I. Vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zweckverband Kein Zugriff
      2. 2. Kommunale Arbeitsgemeinschaften Kein Zugriff
      3. 3. Gemeinsames Kommunalunternehmen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung für interkommunale Zusammenarbeit und Public Public Partnership Kein Zugriff
  5. 1. I. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einholung externen Wissens Kein Zugriff
    3. 3. Öffentlichkeit als zukünftiger Kooperationspartner? Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichkeitsbeteiligung zur Schaffung von Transparenz Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung für die Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
  6. F. E-Government Kein Zugriff
  7. G. Zusammenfassung für das Infrastrukturrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Neuordnung der Grundstücksverhältnisse Kein Zugriff
      2. 2. Bodensanierung Kein Zugriff
      3. 3. Erschließungsverträge Kein Zugriff
    2. 1. 1. „Planausarbeitungsverträge“ Kein Zugriff
      2. 2. Durchführungsverträge im Sinne des § 12 Abs. 1 S. 1 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. I. Stadtentwicklung Kein Zugriff
    2. II. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. B. Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. A. Notwendigkeit demokratischer Legitimation Kein Zugriff
  2. 1. I. Organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
    2. II. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
    3. III. Institutionelle und funktionelle Legitimation Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erstes Glied der Legitimationskette: Sozialversicherungswahlen Kein Zugriff
        b) Zweites Glied der Legitimationskette: Spitzenverband Bund der Krankenkassen Kein Zugriff
        aa) Schwächung der Legitimationskette bei den Mitgliedern des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
        bb) Weitere Schwächung durch Kooperation mit dem IQWiG Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis für die organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
      2. aa) Formelle Vorgaben für die Bewertung Kein Zugriff
        (1) Maßstab für die gesetzliche Lenkung Kein Zugriff
        (2) Tatsächliche Lenkung Kein Zugriff
        cc) Weitere Regelungen zum Erlass von Richtlinien Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit zur rechtlichen Steuerung der frühen Nutzenbewertung Kein Zugriff
        b) Demokratische Kontrolle Kein Zugriff
      3. a) Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Gemeinsamen Bundesausschuss Kein Zugriff
        aa) Beim Gemeinsamen Bundesausschuss und dem Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen Kein Zugriff
        bb) Beim Abschluss von Normenverträgen Kein Zugriff
        cc) Beim Abschluss von Selektivverträgen Kein Zugriff
        dd) Bei den Schiedseinrichtungen Kein Zugriff
      4. 4. Kompensation durch institutionelle Legitimation? Kein Zugriff
      5. a) Betroffenenpartizipation Kein Zugriff
        aa) Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
        bb) Qualität Kein Zugriff
        aa) Problemdarstellung und Begriffsverständnis Kein Zugriff
        bb) Faktische und rechtliche Verantwortung Kein Zugriff
        cc) Eigenverantwortung Kein Zugriff
        dd) Grenze: Verantwortungsklarheit Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung zu den Verantwortungsstrukturen in Kooperationen Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis: Legitimationsstiftende Wirkung von Kooperation Kein Zugriff
      6. a) Betroffenenpartizipation Kein Zugriff
        b) Qualität, Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
        c) Verantwortung Kein Zugriff
      7. a) Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundessausschusses Kein Zugriff
        b) Demokratische Legitimation beim Abschluss von Normenverträgen Kein Zugriff
        c) Demokratische Legitimation des Schiedswesens Kein Zugriff
        d) Demokratische Legitimation beim Abschluss von Selektivverträgen Kein Zugriff
    2. II. Umweltrecht und Europarecht – Die Legitimation der EU-Agenturen als Kooperationspartner Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bei Nutzung von institutionalisierten Kooperationen Kein Zugriff
      2. 2. Bei Nutzung der Vertragsform (öffentlich-rechtlich und privatrechtlich) Kein Zugriff
2. 1. A. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Verwaltungsrecht als „allgemeines Kooperationsrecht“ Kein Zugriff
    2. II. Das kooperative Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff
      2. 2. Vor- und Nachteile Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerungen aus der Diskussion Kein Zugriff
    4. IV. Notwendigkeit eines „allgemeinen Verwaltungsgesellschaftsrechts“? Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis zum allgemeinen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Anwendbarkeit und Grundlagen des Vergaberechts Kein Zugriff
    2. II. Ausnahme für Public Public Cooperations Kein Zugriff
    3. III. Vergaberecht und die Folgen für staatliche Kooperationen Kein Zugriff
3. 1. A. Begriffsverständnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Compliance als Problemlösungsstrategie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beispiele für Anwendungsgebiete von Public Compliance – Kölner Müllskandal Kein Zugriff
      2. 2. Exkurs: Die strafrechtliche Sicht auf staatliche Kooperationen Kein Zugriff
      3. 3. Beispiele für die Anwendungsgebiete von Public Compliance – Herzklappenskandal Kein Zugriff
  3. C. Aktuelle rechtliche Umsetzung von Public Compliance Kein Zugriff
  4. D. Umsetzungsperspektiven von Public Compliance Kein Zugriff
4. 1. A. Verfahrenstransparenz Kein Zugriff
  2. B. Inhaltliche Transparenz Kein Zugriff
  3. C. Verantwortungstransparenz Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis zur Transparenz in staatlichen Kooperationen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Ausweitung der Klagebefugnisse Kein Zugriff
    2. II. Folgen von Verstößen gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung: Auswirkungen der gerichtlichen Kontrolle auf Kooperationen Kein Zugriff
  2. B. Klagegegner Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung für den Rechtsschutz Kein Zugriff
Vierter Teil: Abschließende Betrachtung und Thesen Kein Zugriff Seiten 372 - 378
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 412

Literaturverzeichnis (722 Einträge)

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