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Monographie Kein Zugriff

Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In der bisherigen Diskussion über „Mediation im Verwaltungsrecht“ stand die Ergänzung und Erweiterung des Verwaltungsverfahrens durch externe Vermittler im Vordergrund, ohne dass erschöpfend untersucht wurde, welche Möglichkeiten das bestehende Verfahrensrecht selbst bietet oder welche Reformen erforderlich sind. Diese Lücke schließt die vorliegende Arbeit. Die Arbeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden, die vielfach trotz ihrer Entscheidungsbefugnis auch konfliktlösend wirken, dient – hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen wie auch der tatsächlichen Verfahrenspraxis – als Anschauungsobjekt und Ausgangspunkt für konkrete Überlegungen zur Reform des Verwaltungsverfahrensrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5984-5
ISBN-Online
978-3-8452-2911-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Benjamin Teubert
    1. Praxis als Anschauungsobjekt Kein Zugriff 17 - 18 Benjamin Teubert
      1. Diskussion über den Einsatz „externer“ Vermittler Kein Zugriff 18 - 20 Benjamin Teubert
      2. Diskussion über „Mitarbeiter der Verwaltung“ als Mediatoren Kein Zugriff 20 - 24 Benjamin Teubert
      3. Schwächen der bisherigen Betrachtung Kein Zugriff 24 - 27 Benjamin Teubert
      1. Verwendung des Begriffs „Mediation“ Kein Zugriff 27 - 28 Benjamin Teubert
      2. Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ Kein Zugriff 28 - 30 Benjamin Teubert
      3. Entwicklungen und Perspektiven des Verwaltungshandelns Kein Zugriff 30 - 32 Benjamin Teubert
      4. Suche nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 32 - 34 Benjamin Teubert
      5. Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 34 - 34 Benjamin Teubert
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36 Benjamin Teubert
    1. Ziel der Mediation Kein Zugriff 37 - 39 Benjamin Teubert
      1. Anstoß zur Mediation Kein Zugriff 39 - 40 Benjamin Teubert
      2. Vorbereitung durch den Mediator Kein Zugriff 40 - 40 Benjamin Teubert
      3. Einführung in die Mediation Kein Zugriff 40 - 41 Benjamin Teubert
      4. Klärung der Konfliktfelder Kein Zugriff 41 - 42 Benjamin Teubert
      5. Klärung der Interessen Kein Zugriff 42 - 43 Benjamin Teubert
      6. Suche nach Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff 43 - 44 Benjamin Teubert
      7. Bewertung und Auswahl von Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff 44 - 44 Benjamin Teubert
      8. Formulierung der Mediationsvereinbarung Kein Zugriff 44 - 45 Benjamin Teubert
      9. Nachsorge Kein Zugriff 45 - 46 Benjamin Teubert
      1. Grundlagen und Probleme menschlicher Kommunikation Kein Zugriff 46 - 48 Benjamin Teubert
      2. Kommunikation als Werkzeug in der Mediation Kein Zugriff 48 - 49 Benjamin Teubert
      1. Neutralität und Allparteilichkeit des Mediators Kein Zugriff 49 - 51 Benjamin Teubert
      2. Ergebnisoffenheit als Vorbedingung Kein Zugriff 51 - 51 Benjamin Teubert
      3. Benjamin Teubert
        1. Grundgedanke der Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Inhaltliche Aktivität oder Passivität? Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Der Mediator als Kontrolleur und Motor der Lösungsfindung? Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Individuelles Rollenverständnis des jeweiligen Mediators Kein Zugriff Benjamin Teubert
      4. Ausgleich von Machtungleichgewichten durch den Mediator Kein Zugriff 55 - 56 Benjamin Teubert
      5. Sicherung der Freiwilligkeit Kein Zugriff 56 - 57 Benjamin Teubert
      6. Der Mediator als Informationsmanager Kein Zugriff 57 - 58 Benjamin Teubert
      7. Sicherung von Vertraulichkeit Kein Zugriff 58 - 59 Benjamin Teubert
      8. Der Mediator als Visionär Kein Zugriff 59 - 60 Benjamin Teubert
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 60 Benjamin Teubert
    1. Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung Kein Zugriff 61 - 64 Benjamin Teubert
      1. Landesrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff 64 - 64 Benjamin Teubert
      2. Bundesraumordnung Kein Zugriff 64 - 65 Benjamin Teubert
      3. Landesraumordnung und Landesplanung Kein Zugriff 65 - 66 Benjamin Teubert
      4. Regionalplanung Kein Zugriff 66 - 66 Benjamin Teubert
      1. Überblick Kein Zugriff 66 - 67 Benjamin Teubert
      2. Ansatz der Darstellung Kein Zugriff 67 - 68 Benjamin Teubert
      3. Benjamin Teubert
        1. Ziel und Herangehensweise der Aktenauswertung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Wirkung der Raumordnungspläne Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Benjamin Teubert
            1. Verfahrensrecht Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Anwendbarkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Praxisfall – Einzelhandelsansiedlung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Benjamin Teubert
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Benjamin Teubert
            1. Funktionen des Prüfungsverfahrens Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Prüfung von Standort- und Trassenalternativen Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Benjamin Teubert
            1. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Beteiligung und Erörterung Kein Zugriff Benjamin Teubert
            3. Anwendbarkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff Benjamin Teubert
          4. Zwischenbemerkung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          5. Benjamin Teubert
            1. Errichtung eines Off-Shore-Windparks Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Kiesabbau Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Benjamin Teubert
          1. Beratung und Aufklärung über Vorgaben der Raumplanung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Konkrete Planungspflicht Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Benjamin Teubert
            1. Nachnutzung einer Industriefläche im Ortskern Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Ungeplante Ansiedlung eines Einkaufszentrums Kein Zugriff Benjamin Teubert
        5. Zusammenfassung: Behördliche Vermittlung im Konflikt? Kein Zugriff Benjamin Teubert
      4. Benjamin Teubert
        1. Gestaltung des Fragebogens Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Beteiligung, Rücklauf und Zielgruppe Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Benjamin Teubert
            1. Häufigkeit von persönlichen Gesprächen Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Ausgangs- und Zeitpunkt der Gespräche, Räumlichkeiten Kein Zugriff Benjamin Teubert
            3. Sitzordnung Kein Zugriff Benjamin Teubert
            4. Zielsetzung und Motivation Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Benjamin Teubert
            1. Beteiligung „nach außen“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Beteiligung „nach innen“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
          4. Rollenverständnis der Behördenmitarbeiter Kein Zugriff Benjamin Teubert
          5. Umgang mit zwischenmenschlichen Konflikten Kein Zugriff Benjamin Teubert
          6. Zufriedenheit mit Verlauf und Ergebnissen der Gespräche Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Benjamin Teubert
      5. Vergleich der Umfrage mit der Verfahrenspraxis Kein Zugriff 116 - 117 Benjamin Teubert
    4. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff 117 - 118 Benjamin Teubert
      1. Benjamin Teubert
        1. Begriff „Verwaltung“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Verwaltung als Gesetzesanwendung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Rechts- und Zweckkonkretisierung Kein Zugriff Benjamin Teubert
      2. Benjamin Teubert
        1. Entscheidung über die Festlegung oder Feststellung von Rechten und Pflichten Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Rechtsschutzfunktion des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Effizienz der Verwaltungshandelns Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Benjamin Teubert
          1. „Richtigkeit“ der Entscheidung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Interessenausgleich durch die Entscheidung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Konsensual getroffene Entscheidungen Kein Zugriff Benjamin Teubert
          4. Akzeptanz der Entscheidungen Kein Zugriff Benjamin Teubert
          5. „Nachhaltiges Verwaltungsverfahren“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Benjamin Teubert
      3. Benjamin Teubert
        1. Begriff des „Interesses“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. „Verrechtlichung“ der Interessenberücksichtigung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Konfliktentscheidung statt Konfliktlösung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Maßstab der Prozessgestaltung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          4. Ermittlung und Koordinierung der Interessen durch „Dritte“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 144 - 146 Benjamin Teubert
      1. Beginn des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 146 - 147 Benjamin Teubert
      2. Benjamin Teubert
        1. Stellenwert von Informationen bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Untersuchungsgrundsatz, § 24 VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Anhörung, § 28 VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Bestimmung von Zielen als Maßstab für die Lösungssuche Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Ermittlung der vorhandenen Ressourcen und Restriktionen Kein Zugriff Benjamin Teubert
        5. Erarbeitung und Bewertung möglicher Entscheidungsalternativen anhand der Ziele, Ressourcen und Restriktionen Kein Zugriff Benjamin Teubert
      3. Auswahl einer Entscheidungsalternative Kein Zugriff 154 - 155 Benjamin Teubert
      4. Realisierung der Entscheidung Kein Zugriff 155 - 156 Benjamin Teubert
      5. Vergleich Kein Zugriff 156 - 156 Benjamin Teubert
    3. Stellenwert der Kommunikation und Interaktion im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 156 - 159 Benjamin Teubert
      1. Benjamin Teubert
        1. Benjamin Teubert
          1. Dienstrechtliche Bindungen Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. §§ 20, 21 VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Pflicht zur umfassenden Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Verfahrensführung durch Verwaltungsbehörden – Allparteilichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Bindung an das Gemeinwohl – Neutralität und Allparteilichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Verwaltungsbehörden als Träger des Verfahrens – Neutralität und Allparteilichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
        5. Verwaltung als neutrale Instanz? Kein Zugriff Benjamin Teubert
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
      2. Benjamin Teubert
        1. Grenzen der Ergebnisoffenheit Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Spielräume im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Einflüsse des Verfahrensrechts Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
      3. Benjamin Teubert
        1. Benjamin Teubert
          1. Demokratische Legitimation der Verwaltung als Notwendigkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Rechtsstaatliche Bindung der Verwaltung als Voraussetzung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Entsprechende Verfahrensarchitektur Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
      4. Benjamin Teubert
        1. Gebotene Distanz und Allparteilichkeit der Verwaltung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Behördliche Beratung und Fürsorge Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Benjamin Teubert
      5. Freiwilligkeit im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 185 - 187 Benjamin Teubert
      6. Benjamin Teubert
        1. Stellenwert der Anhörung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Bedeutung der Akteneinsicht für die Beteiligten Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Wirkung behördlicher Aufklärung und Beratung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Geheimhaltungspflicht im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
        5. Stellenwert der Information im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Benjamin Teubert
        6. Vergleich Kein Zugriff Benjamin Teubert
      7. Zukunftsorientierung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 192 - 193 Benjamin Teubert
      1. Vergleich der Zielsetzungen Kein Zugriff 193 - 194 Benjamin Teubert
      2. Struktureller Vergleich Kein Zugriff 194 - 195 Benjamin Teubert
      3. Vergleich der tragenden Grundsätze und Prinzipien Kein Zugriff 195 - 196 Benjamin Teubert
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 196 - 197 Benjamin Teubert
      1. Zusammenfassung der Erkenntnisse Kein Zugriff 197 - 198 Benjamin Teubert
      2. Benjamin Teubert
        1. Benjamin Teubert
          1. Stärkere Interessenberücksichtigung durch Schaffung von Konsens und Akzeptanz zwischen den Beteiligten Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Effizienz als Argument für Konfliktmittlung Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Folgerung: Verständnis von „Entscheidungserheblichkeit“ als „Umsetzungserheblichkeit“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Ergebnisoffenheit Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Haltung der handelnden Mitarbeiter Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Freiwilligkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
          4. Informiertheit und Vertraulichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
          5. Benjamin Teubert
            1. Betroffenenbeteiligung als Chance Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Letztentscheidungsbefugnis der Verwaltung als Grenze der Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
            3. Partielle Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff Benjamin Teubert
          6. Erkenntnis: Problempotential durch Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
      3. Folgerungen für die Gestaltung des Verfahrens Kein Zugriff 217 - 218 Benjamin Teubert
    1. Vorbild „gerichtsnahe“ bzw. „gerichtsverbundene Mediation“? Kein Zugriff 219 - 221 Benjamin Teubert
      1. Verfahrensmodell im Überblick Kein Zugriff 221 - 222 Benjamin Teubert
      2. Benjamin Teubert
        1. Verfahrensrechtliche Vorüberlegungen Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Benjamin Teubert
          1. Benjamin Teubert
            1. Begriff und Aufgaben des „Beauftragten“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Erscheinungsformen des „Beauftragten“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
            3. Praktische Probleme bei der Einrichtung von „Beauftragten“ Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Benjamin Teubert
            1. Weiterentwicklung der Anhörungsbehörde im Planfeststellungsverfahren, § 73 VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
            2. Perspektive Umweltgesetzbuch Kein Zugriff Benjamin Teubert
            3. Mitarbeiter der Verwaltung als Dritte im Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen, § 4b BauGB Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Status der mediativ tätigen Mitarbeiter Kein Zugriff Benjamin Teubert
        4. Ausgestaltung als Experimentierklauseln Kein Zugriff Benjamin Teubert
      1. Benjamin Teubert
        1. Klarstellung des Anwendungsbereichs innerhalb des VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
        2. Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff Benjamin Teubert
        3. Benjamin Teubert
          1. Bezugnahme in Fachgesetzen Kein Zugriff Benjamin Teubert
          2. Änderung des Anwendungsbereichs des VwVfG Kein Zugriff Benjamin Teubert
          3. „Reformalisierung“ der informellen Verfahrensvorbereitung Kein Zugriff Benjamin Teubert
      2. Ausführliche, verwaltungsinterne Verfahrensregelung Kein Zugriff 240 - 242 Benjamin Teubert
      3. Gesetz zur Errichtung einer Zentralstelle für besondere Erörterungsverfahren Kein Zugriff 242 - 246 Benjamin Teubert
  7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 247 - 250 Benjamin Teubert
      1. Bundesrecht Kein Zugriff 251 - 251 Benjamin Teubert
      2. Landesrecht Kein Zugriff Benjamin Teubert
    2. Fragebogen Kein Zugriff 254 - 260 Benjamin Teubert
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 273 Benjamin Teubert

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