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Monographie Kein Zugriff

Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?

Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In der bisherigen Diskussion über „Mediation im Verwaltungsrecht“ stand die Ergänzung und Erweiterung des Verwaltungsverfahrens durch externe Vermittler im Vordergrund, ohne dass erschöpfend untersucht wurde, welche Möglichkeiten das bestehende Verfahrensrecht selbst bietet oder welche Reformen erforderlich sind. Diese Lücke schließt die vorliegende Arbeit. Die Arbeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden, die vielfach trotz ihrer Entscheidungsbefugnis auch konfliktlösend wirken, dient – hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen wie auch der tatsächlichen Verfahrenspraxis – als Anschauungsobjekt und Ausgangspunkt für konkrete Überlegungen zur Reform des Verwaltungsverfahrensrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5984-5
ISBN-Online
978-3-8452-2911-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Praxis als Anschauungsobjekt Kein Zugriff 17 - 18
      1. Diskussion über den Einsatz „externer“ Vermittler Kein Zugriff 18 - 20
      2. Diskussion über „Mitarbeiter der Verwaltung“ als Mediatoren Kein Zugriff 20 - 24
      3. Schwächen der bisherigen Betrachtung Kein Zugriff 24 - 27
      1. Verwendung des Begriffs „Mediation“ Kein Zugriff 27 - 28
      2. Verständnis des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ Kein Zugriff 28 - 30
      3. Entwicklungen und Perspektiven des Verwaltungshandelns Kein Zugriff 30 - 32
      4. Suche nach Reformansätzen des bestehenden Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 32 - 34
      5. Vergleich von Mediation und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 34 - 34
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36
    1. Ziel der Mediation Kein Zugriff 37 - 39
      1. Anstoß zur Mediation Kein Zugriff 39 - 40
      2. Vorbereitung durch den Mediator Kein Zugriff 40 - 40
      3. Einführung in die Mediation Kein Zugriff 40 - 41
      4. Klärung der Konfliktfelder Kein Zugriff 41 - 42
      5. Klärung der Interessen Kein Zugriff 42 - 43
      6. Suche nach Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff 43 - 44
      7. Bewertung und Auswahl von Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff 44 - 44
      8. Formulierung der Mediationsvereinbarung Kein Zugriff 44 - 45
      9. Nachsorge Kein Zugriff 45 - 46
      1. Grundlagen und Probleme menschlicher Kommunikation Kein Zugriff 46 - 48
      2. Kommunikation als Werkzeug in der Mediation Kein Zugriff 48 - 49
      1. Neutralität und Allparteilichkeit des Mediators Kein Zugriff 49 - 51
      2. Ergebnisoffenheit als Vorbedingung Kein Zugriff 51 - 51
        1. Grundgedanke der Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        2. Inhaltliche Aktivität oder Passivität? Kein Zugriff
        3. Der Mediator als Kontrolleur und Motor der Lösungsfindung? Kein Zugriff
        4. Individuelles Rollenverständnis des jeweiligen Mediators Kein Zugriff
      4. Ausgleich von Machtungleichgewichten durch den Mediator Kein Zugriff 55 - 56
      5. Sicherung der Freiwilligkeit Kein Zugriff 56 - 57
      6. Der Mediator als Informationsmanager Kein Zugriff 57 - 58
      7. Sicherung von Vertraulichkeit Kein Zugriff 58 - 59
      8. Der Mediator als Visionär Kein Zugriff 59 - 60
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 60
    1. Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung Kein Zugriff 61 - 64
      1. Landesrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff 64 - 64
      2. Bundesraumordnung Kein Zugriff 64 - 65
      3. Landesraumordnung und Landesplanung Kein Zugriff 65 - 66
      4. Regionalplanung Kein Zugriff 66 - 66
      1. Überblick Kein Zugriff 66 - 67
      2. Ansatz der Darstellung Kein Zugriff 67 - 68
        1. Ziel und Herangehensweise der Aktenauswertung Kein Zugriff
          1. Wirkung der Raumordnungspläne Kein Zugriff
            1. Verfahrensrecht Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff
          3. Praxisfall – Einzelhandelsansiedlung Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Funktionen des Prüfungsverfahrens Kein Zugriff
            2. Prüfung von Standort- und Trassenalternativen Kein Zugriff
            1. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
            2. Beteiligung und Erörterung Kein Zugriff
            3. Anwendbarkeit der Verwaltungsverfahrensgesetze Kein Zugriff
          4. Zwischenbemerkung Kein Zugriff
            1. Errichtung eines Off-Shore-Windparks Kein Zugriff
            2. Kiesabbau Kein Zugriff
          1. Beratung und Aufklärung über Vorgaben der Raumplanung Kein Zugriff
          2. Konkrete Planungspflicht Kein Zugriff
            1. Nachnutzung einer Industriefläche im Ortskern Kein Zugriff
            2. Ungeplante Ansiedlung eines Einkaufszentrums Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung: Behördliche Vermittlung im Konflikt? Kein Zugriff
        1. Gestaltung des Fragebogens Kein Zugriff
          1. Beteiligung, Rücklauf und Zielgruppe Kein Zugriff
            1. Häufigkeit von persönlichen Gesprächen Kein Zugriff
            2. Ausgangs- und Zeitpunkt der Gespräche, Räumlichkeiten Kein Zugriff
            3. Sitzordnung Kein Zugriff
            4. Zielsetzung und Motivation Kein Zugriff
            1. Beteiligung „nach außen“ Kein Zugriff
            2. Beteiligung „nach innen“ Kein Zugriff
          4. Rollenverständnis der Behördenmitarbeiter Kein Zugriff
          5. Umgang mit zwischenmenschlichen Konflikten Kein Zugriff
          6. Zufriedenheit mit Verlauf und Ergebnissen der Gespräche Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Vergleich der Umfrage mit der Verfahrenspraxis Kein Zugriff 116 - 117
    4. Zwischenbetrachtung Kein Zugriff 117 - 118
        1. Begriff „Verwaltung“ Kein Zugriff
          1. Verwaltung als Gesetzesanwendung Kein Zugriff
          2. Rechts- und Zweckkonkretisierung Kein Zugriff
        1. Entscheidung über die Festlegung oder Feststellung von Rechten und Pflichten Kein Zugriff
        2. Rechtsschutzfunktion des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
        3. Effizienz der Verwaltungshandelns Kein Zugriff
          1. „Richtigkeit“ der Entscheidung Kein Zugriff
          2. Interessenausgleich durch die Entscheidung Kein Zugriff
          3. Konsensual getroffene Entscheidungen Kein Zugriff
          4. Akzeptanz der Entscheidungen Kein Zugriff
          5. „Nachhaltiges Verwaltungsverfahren“ Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Begriff des „Interesses“ Kein Zugriff
          1. „Verrechtlichung“ der Interessenberücksichtigung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
          2. Konfliktentscheidung statt Konfliktlösung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
          3. Maßstab der Prozessgestaltung Kein Zugriff
          4. Ermittlung und Koordinierung der Interessen durch „Dritte“ Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 144 - 146
      1. Beginn des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 146 - 147
        1. Stellenwert von Informationen bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          1. Untersuchungsgrundsatz, § 24 VwVfG Kein Zugriff
          2. Anhörung, § 28 VwVfG Kein Zugriff
        3. Bestimmung von Zielen als Maßstab für die Lösungssuche Kein Zugriff
        4. Ermittlung der vorhandenen Ressourcen und Restriktionen Kein Zugriff
        5. Erarbeitung und Bewertung möglicher Entscheidungsalternativen anhand der Ziele, Ressourcen und Restriktionen Kein Zugriff
      3. Auswahl einer Entscheidungsalternative Kein Zugriff 154 - 155
      4. Realisierung der Entscheidung Kein Zugriff 155 - 156
      5. Vergleich Kein Zugriff 156 - 156
    3. Stellenwert der Kommunikation und Interaktion im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 156 - 159
          1. Dienstrechtliche Bindungen Kein Zugriff
          2. §§ 20, 21 VwVfG Kein Zugriff
          3. Pflicht zur umfassenden Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
        2. Verfahrensführung durch Verwaltungsbehörden – Allparteilichkeit Kein Zugriff
        3. Bindung an das Gemeinwohl – Neutralität und Allparteilichkeit Kein Zugriff
        4. Verwaltungsbehörden als Träger des Verfahrens – Neutralität und Allparteilichkeit Kein Zugriff
        5. Verwaltung als neutrale Instanz? Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Grenzen der Ergebnisoffenheit Kein Zugriff
        2. Spielräume im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        3. Einflüsse des Verfahrensrechts Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Demokratische Legitimation der Verwaltung als Notwendigkeit Kein Zugriff
          2. Rechtsstaatliche Bindung der Verwaltung als Voraussetzung Kein Zugriff
          3. Entsprechende Verfahrensarchitektur Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Gebotene Distanz und Allparteilichkeit der Verwaltung Kein Zugriff
        2. Behördliche Beratung und Fürsorge Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Freiwilligkeit im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff 185 - 187
        1. Stellenwert der Anhörung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        2. Bedeutung der Akteneinsicht für die Beteiligten Kein Zugriff
        3. Wirkung behördlicher Aufklärung und Beratung Kein Zugriff
        4. Geheimhaltungspflicht im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        5. Stellenwert der Information im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        6. Vergleich Kein Zugriff
      7. Zukunftsorientierung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff 192 - 193
      1. Vergleich der Zielsetzungen Kein Zugriff 193 - 194
      2. Struktureller Vergleich Kein Zugriff 194 - 195
      3. Vergleich der tragenden Grundsätze und Prinzipien Kein Zugriff 195 - 196
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 196 - 197
      1. Zusammenfassung der Erkenntnisse Kein Zugriff 197 - 198
          1. Stärkere Interessenberücksichtigung durch Schaffung von Konsens und Akzeptanz zwischen den Beteiligten Kein Zugriff
          2. Effizienz als Argument für Konfliktmittlung Kein Zugriff
          3. Folgerung: Verständnis von „Entscheidungserheblichkeit“ als „Umsetzungserheblichkeit“ Kein Zugriff
          1. Ergebnisoffenheit Kein Zugriff
          2. Haltung der handelnden Mitarbeiter Kein Zugriff
          3. Freiwilligkeit Kein Zugriff
          4. Informiertheit und Vertraulichkeit Kein Zugriff
            1. Betroffenenbeteiligung als Chance Kein Zugriff
            2. Letztentscheidungsbefugnis der Verwaltung als Grenze der Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
            3. Partielle Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
          6. Erkenntnis: Problempotential durch Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
      3. Folgerungen für die Gestaltung des Verfahrens Kein Zugriff 217 - 218
    1. Vorbild „gerichtsnahe“ bzw. „gerichtsverbundene Mediation“? Kein Zugriff 219 - 221
      1. Verfahrensmodell im Überblick Kein Zugriff 221 - 222
        1. Verfahrensrechtliche Vorüberlegungen Kein Zugriff
            1. Begriff und Aufgaben des „Beauftragten“ Kein Zugriff
            2. Erscheinungsformen des „Beauftragten“ Kein Zugriff
            3. Praktische Probleme bei der Einrichtung von „Beauftragten“ Kein Zugriff
            1. Weiterentwicklung der Anhörungsbehörde im Planfeststellungsverfahren, § 73 VwVfG Kein Zugriff
            2. Perspektive Umweltgesetzbuch Kein Zugriff
            3. Mitarbeiter der Verwaltung als Dritte im Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen, § 4b BauGB Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Status der mediativ tätigen Mitarbeiter Kein Zugriff
        4. Ausgestaltung als Experimentierklauseln Kein Zugriff
        1. Klarstellung des Anwendungsbereichs innerhalb des VwVfG Kein Zugriff
        2. Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
          1. Bezugnahme in Fachgesetzen Kein Zugriff
          2. Änderung des Anwendungsbereichs des VwVfG Kein Zugriff
          3. „Reformalisierung“ der informellen Verfahrensvorbereitung Kein Zugriff
      2. Ausführliche, verwaltungsinterne Verfahrensregelung Kein Zugriff 240 - 242
      3. Gesetz zur Errichtung einer Zentralstelle für besondere Erörterungsverfahren Kein Zugriff 242 - 246
  7. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 247 - 250
      1. Bundesrecht Kein Zugriff 251 - 251
      2. Landesrecht Kein Zugriff
    2. Fragebogen Kein Zugriff 254 - 260
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 273

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