Kopftuchverbote im privaten Arbeitsverhältnis

Dr. Valérie Kornemann

doi:10.5771/9783828876248

Zusammenfassung

Kein anderes Kleidungsstück löst hierzulande derart intensive Diskussionen aus wie das Kopftuch. Mittels abstrakter Fallgruppen der Gestaltungsmöglichkeiten von Kopftuchverboten bietet Valérie Kornemann einen Überblick über die rechtmäßigen Ausgestaltungen und erleichtert auf diese Weise die rechtliche Bewertung im Einzelfall. Die Autorin untersucht, inwieweit Arbeitgeber berechtigt sind, Kopftuchverbote in ihren Unternehmen zu etablieren, wie diese Verbote auf rechtlicher sowie sprachlicher Ebene gestaltet werden können und welche relevanten Rechtsquellen hierfür existieren. Zudem stellt sie den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung vor, bevor sie die einzelnen Kopftuchverbote gleichbehandlungsrechtlich ordnet und bewertet.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 20.10.2020
ISBN-Print: 978-3-8288-4569-5
ISBN-Online: 978-3-8288-7624-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. I. Aktuelle Konfliktpotenziale des Kopftuchs Kein Zugriff
2. II. Gesellschaftlicher Stellenwert des Kopftuchs Kein Zugriff
3. III. Bedeutung der Kopftuchkonflikte im Berufsleben Kein Zugriff
4. IV. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Allgemeine Geschäftsbedingung, § 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. II. Individualvereinbarung Kein Zugriff
    3. III. Nebenpflicht, § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  2. § 2 Betriebsvereinbarung, §§ 87 Abs. 1 Nr. 1, 77 BetrVG Kein Zugriff
  3. § 3 Individuelle Weisung und unternehmensweite Regelung, § 106 GewO Kein Zugriff
  4. § 4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. § 5 Begriffliche Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. § 6 Wirkung der begrifflichen Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. § 7 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. § 8 Religiöse Grundlagen des islamischen Kopftuchs Kein Zugriff
  2. § 9 Erscheinungsformen des islamischen Kopftuchs Kein Zugriff
  3. 1. I. Kultureller Hintergrund und Wirkung von Kopftüchern im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausdruck religiösen Verhaltens Kein Zugriff
        b) Kopftuch im politischen Kontext Kein Zugriff
        c) Ausdruck von Identität Kein Zugriff
        d) Kopftuch als alltägliches Kleidungsstück Kein Zugriff
        e) Betonung von Persönlichkeit und Fähigkeiten Kein Zugriff
        f) Ausdruck des Zwangs durch Dritte Kein Zugriff
        g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Selbstverständnis der Kopftuchträgerin Kein Zugriff
        b) Objektive Betrachtung Kein Zugriff
        c) Kumulative Deutung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Konfliktpotenziale in der vorvertraglichen Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Nachträgliche Entscheidung der Arbeitnehmerin für ein Kopftuch Kein Zugriff
      2. 2. Konfliktauslösende Vorgaben des Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Hintergründe zu Bekleidungsvorgaben am Arbeitsplatz Kein Zugriff
    2. II. Auswirkungen der Bekleidungsvorgaben auf das Tragen des Kopftuchs Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Umsetzung von EG-Richtlinien Kein Zugriff
      2. a) Schutzzweck der RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        aa) Religionsbegriff i.S.d. Art. 1 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        bb) Verbot der Diskriminierung i.S.d. Art. 2 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        cc) Geltungsbereich der Richtlinie, Art. 3 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
      3. 3. Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    2. II. Schutzzweck des AGG Kein Zugriff
    3. III. Begriff der Benachteiligung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Religion Kein Zugriff
      2. 2. Geschlecht Kein Zugriff
      3. 3. Ethnische Herkunft Kein Zugriff
    5. V. Anwendungsbereich des AGG Kein Zugriff
  2. 1. I. Mehrdimensionalität des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz der Religionsfreiheit Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Ermittlung des geschützten Verhaltens Kein Zugriff
        (2) Ermittlung des religiösen Gehalts eines Kopftuchs Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Schutz der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Kopftuch als Meinungsäußerung Kein Zugriff
        cc) Relevanz der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        aa) Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        bb) Kopftuch als Ausdruck des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        cc) Relevanz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        aa) Schutz der Berufsfreiheit, Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Berufsfreiheit Kein Zugriff
        aa) Schutz des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
        bb) Relevanz des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
        aa) Schutz der Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Grundrechtsfähigkeit des Arbeitgebers Kein Zugriff
        aa) Schutz der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
        bb) Relevante Freiheitsaspekte für ein Kopftuchverbot Kein Zugriff
        aa) Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        bb) Relevanz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        aa) Geltung für juristische Person des Privatrechts Kein Zugriff
        bb) Schutz der negativen Religionsfreiheit, Kein Zugriff
        cc) Relevanz der negativen Religionsfreiheit Kein Zugriff
        e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
        b) Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schutz der Religionsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Kopftuch als Ausdruck der Religionsfreiheit Kein Zugriff
        aa) Schutz der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Relevanz der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        aa) Schutz des Rechts auf Achtung des Privatlebens Kein Zugriff
        bb) Relevanz des Rechts auf Achtung des Privatlebens Kein Zugriff
        aa) Schutz des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
        bb) Relevanz des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
      2. 2. Betroffene Rechte des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. 3. Wirkung der EMRK im privaten Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Religionsfreiheit, Art. 10 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        b) Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 7 GRCh Kein Zugriff
        c) Meinungsfreiheit, Art. 11 GRCh Kein Zugriff
        d) Berufsfreiheit, Art. 15 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        e) Recht auf Nichtdiskriminierung, Art. 21 GRCh Kein Zugriff
      2. a) Schutz der unternehmerischen Freiheit, Art. 16 GRCh Kein Zugriff
        b) Beschränkung der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
      3. 3. Wirkung der GRCh im privaten Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
  3. § 15 Sonstige gesetzliche Verankerung des Gleichbehandlungsrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. I. „Achbita“-Entscheidung Kein Zugriff
    2. II. „Bougnaoui“-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. I. Tragen einer Kreuz-Kette am Check-In-Schalter Kein Zugriff
    2. II. Tragen einer Kreuz-Kette während der Tätigkeit in einem Krankenhaus Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. „Kopftuch I“-Entscheidung aus 2002 Kein Zugriff
      2. 2. „Kopftuch II“-Entscheidung aus 2019 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kopftuchverbot für Lehrerinnen Kein Zugriff
      2. 2. Kopftuchverbot für Erzieherinnen Kein Zugriff
      3. 3. Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen Kein Zugriff
  4. § 19 Gegenüberstellung der Judikaturen Kein Zugriff
3. Teil: Gleichbehandlungsrechtliche Würdigung eines Kopftuchverbots Kein Zugriff Seiten 135 - 135
1. 1. 1. 1. Weniger günstige Behandlung Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbare Situation Kein Zugriff
    3. 1. a) Kausalität Kein Zugriff
      2. b) Mit Merkmal in Zusammenhang stehend Kein Zugriff
      3. c) Verdeckte Benachteiligung Kein Zugriff
    4. 4. Benachteiligter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Bildung von Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung in besonderer Weise Kein Zugriff
    4. 4. Verdeckte Benachteiligung Kein Zugriff
  3. III. Anweisung zur Benachteiligung, § 3 Abs. 5 AGG Kein Zugriff
  4. IV. Beweislastverteilung, § 22 AGG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unmittelbare Anknüpfung an die Religion Kein Zugriff
      2. b) Betroffenheit bei alternativer Kopfbedeckung Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Unterschiedslose Geltung Kein Zugriff
        bb) Untauglichkeit des Kollektivvergleichs als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
        cc) Effektiver Schutz gegen Diskriminierung Kein Zugriff
        dd) Gleichbehandlungsrechtswidrige Saldierung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Merkmalshomogenität als Kriterium der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Keine Benachteiligung zwischen Religionen Kein Zugriff
      4. d) Weite Auslegung bei unabänderlichen Körpermerkmalen Kein Zugriff
      5. e) Unmittelbare Anknüpfung an die Religion Kein Zugriff
      6. f) Unterscheidung zwischen religiösen und nicht religiösen Bekundungen Kein Zugriff
      7. g) Gleichbehandlungsrechtliche Relevanz der religiösen Bekundung Kein Zugriff
      8. aa) Einordnung als unmittelbare Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
        bb) Hilfsweise: Mittelbare Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  5. 1. 1. Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  6. 1. 1. Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
  7. 1. 1. Benachteiligung wegen der Religion Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft Kein Zugriff
3. § 22 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Beweislast des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Wortlaut des § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
        bb) Systematischer Zusammenhang Kein Zugriff
        cc) Eingriffsintensität einer mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        dd) Restriktivere Bewertung nach Sinn und Zweck des § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Bewertungsmaßstäbe für sonstige unternehmerische Entscheidungen Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung übergeordneter Wertentscheidungen Kein Zugriff
      4. aa) Tatsächliches Bedürfnis bzgl. des Ziels Kein Zugriff
        bb) Objektive Rechtfertigung bei rein wirtschaftlichen Gründen Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Exkurs zur staatlichen Neutralitätspflicht Kein Zugriff
        (2) Bedeutung der Neutralität für private Unternehmen Kein Zugriff
        (3) Staatliche Neutralitätspflicht vs. privatrechtliches Neutralitätsrecht Kein Zugriff
        bb) Ausnahmslose Beachtlichkeit der Neutralitätspolitik Kein Zugriff
        cc) Tatsächliches unternehmerisches Bedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Unternehmensimage Kein Zugriff
      3. c) Kundenwünsche Kein Zugriff
      4. d) Drohende finanzielle Nachteile Kein Zugriff
      5. (1) Schutzumfang des Betriebsfriedens Kein Zugriff
        (2) Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (3) Kopftuchkonflikte als Störung des Betriebsfriedens Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Grundsätze zur Druckkündigung Kein Zugriff
        (2) Übertragbarkeit der Grundsätze Kein Zugriff
        (3) Bewertung der Druckausübung als rechtmäßiges Ziel Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Unausweichliche Konfrontation am Arbeitsplatz Kein Zugriff
        (bb) Kopftuch als Belästigung i.S.d. § 3 Abs. 3 AGG Kein Zugriff
        (2) Schutz vor Missionierung Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Identifizierung und Kommunikation Kein Zugriff
        ee) Arbeits- und Hygieneschutz Kein Zugriff
        ff) Gesetzliche Anordnungen Kein Zugriff
        gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. f) Authentizität Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anforderungen an die Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zurechnung des religiösen Ausdrucks eines Kopftuchs Kein Zugriff
        (aa) Gesellschaftsrechtliche Organe Kein Zugriff
        (bb) Arbeitnehmer mit Kundenkontakt Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Gefährdungspotenzial für die Neutralität Kein Zugriff
        cc) Erfordernis einer konkreten Gefährdung der Neutralität Kein Zugriff
        dd) Geeignetheit eines umfassenden Verbots Kein Zugriff
      2. aa) Begrenzung des Verbots auf Arbeitsplätze ohne Kundenkontakt Kein Zugriff
        bb) Begrenzung des Verbots auf höhere Hierarchie-Ebenen Kein Zugriff
        cc) Angebot eines Arbeitsplatzes ohne Kundenkontakt Kein Zugriff
        dd) Öffentliche Statements zur Neutralitätspolitik Kein Zugriff
        ee) Integration des Kopftuchs in die Arbeitskleidung Kein Zugriff
        ff) Erlaubnis nicht-islamischer Kopfbedeckungen Kein Zugriff
        gg) Verhaltenskodex bzgl. religiöser Neutralität Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit zur Erreichung des Unternehmensimages Kein Zugriff
    4. 4. Erforderlichkeit zur Beachtung von Kundenwünschen Kein Zugriff
    5. 5. Erforderlichkeit zur Vermeidung finanzieller Nachteile Kein Zugriff
    6. 1. a) Betriebsfrieden Kein Zugriff
      2. b) Schutz vor Missionierung Kein Zugriff
      3. c) Arbeits- und Hygieneschutz sowie gesetzliche Anordnungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Außerachtlassung der Religionsfreiheit in der Achbita-Entscheidung Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung der Religionsfreiheit durch die Generalanwältinnen beim EuGH Kokott und Achbita Kein Zugriff
        bb) Grundsatz des unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        cc) Sicherstellung der Religionsfreiheit aus Art. 9 EMRK Kein Zugriff
        dd) Grundsatz der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
        ee) Religionsfreiheit als günstigere Regelung i.S.d. Art. 8 Abs. 1 RL 2000/78/EG Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausmaß der Beeinträchtigung für die Arbeitnehmerin Kein Zugriff
      2. b) Ausmaß der Verwehrung einer Ungleichbehandlung für den Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. c) Berufliche Anforderungen als gewichtiges Arbeitgeberinteresse Kein Zugriff
      4. d) Gesellschaftlich-sozialen Funktion der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
      5. e) Auswirkungen auf die Gesellschaft Kein Zugriff
      6. f) Zeitliche und örtliche Begrenzung des Kopftuchverbots Kein Zugriff
      7. g) Gleichbehandlungsrechtliche Verantwortung des Arbeitgebers Kein Zugriff
      8. h) Vorhersehbarkeit des Kopftuchkonflikts Kein Zugriff
2. 1. I. Gesetzlicher Hintergrund des § 8 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
  2. II. Geltungsbereich des § 8 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beweislast Kein Zugriff
    2. 1. a) Mit dem Diskriminierungsgrund in Zusammenhang stehend Kein Zugriff
      2. aa) Unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung der Wertungen zu § 611a Abs. 1 Satz 2 BGB a.F. Kein Zugriff
        cc) Gesetzliche Kriterien: „wesentlich“ und „entscheidend“ Kein Zugriff
      3. c) Berufliche Anforderungen aus rechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      4. d) Berufliche Anforderungen unter Authentizitätsgesichtspunkten Kein Zugriff
      5. e) Berufliche Anforderung wegen Bestandsgefährdung des Unternehmens Kein Zugriff
      6. aa) Ausklammerung von unsachlichen Kundenwünschen Kein Zugriff
        (1) Beachtlichkeit von tätigkeitsbezogenen Kundeninteressen Kein Zugriff
        (2) Ausklammerung von Kundenerwartungen ohne Tätigkeitszusammenhang Kein Zugriff
        cc) Berücksichtigung bei der Prüfung der Bestandsgefährdung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. g) Berücksichtigung von Erwartungen von Kollegen Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßiger Zweck der beruflichen Anforderung Kein Zugriff
    4. 4. Angemessene Anforderung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Neutralitätspflicht im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
    2. 2. Neutralitätspolitik des privaten Arbeitgebers Kein Zugriff
    3. 3. Hygiene- und Schutz Kein Zugriff
    4. 4. Authentizität Kein Zugriff
    5. 5. Bestandsgefährdung Kein Zugriff
    6. 6. Objektiv beachtliche Kundeninteressen Kein Zugriff
    7. 7. Kommunikation Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. § 25 Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen mehrerer Gründe, § 4 AGG Kein Zugriff
1. I. Summa Kein Zugriff
2. II. Resümee Kein Zugriff
1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (160 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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