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Die Quellcode-Hinterlegung in der Insolvenz

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Quellcode-Hinterlegung dient dem Interessenausgleich zwischen Geheimhaltungsbedürfnis des Softwareanbieters und Vermeidung der Abhängigkeit des Kunden vom Anbieter, insbesondere in der Insolvenz des Anbieters. Gerade die insolvenzfeste Gestaltung der Quellcode-Hinterlegung bereitet Schwierigkeiten mit Blick auf die Massezugehörigkeit des Quellcodes aufgrund Treuhandrechts, der Insolvenzfestigkeit des Nutzungsrechts am Quellcode und der Insolvenzanfechtung. Das Werk bietet entsprechende Lösungsansätze zur insolvenzfesten Gestaltung der Hinterlegung des Quellcodes bei einer dritten Hinterlegungsstelle. Unterschieden werden Datenträger- und datenträgerlose Hinterlegung sowie die Hinterlegung beim Escrow Agent und beim Notar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6642-0
ISBN-Online
978-3-7489-0721-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
291
Sprache
Deutsch
Seiten
331
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
    4. D. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. A. Software Escrow Kein Zugriff
      2. B. Die Beteiligten bei der Quellcode-Hinterlegung Kein Zugriff
      3. C. Softwareüberlassungsvertrag und Softwarelizenzvertrag Kein Zugriff
      4. D. Softwarepflege und Softwarewartung Kein Zugriff
        1. I. Objektcode und Quellcode Kein Zugriff
        2. II. Weitere Softwarematerialien Kein Zugriff
        3. III. Dekompilierung von Software Kein Zugriff
        4. IV. Softwarepflege Kein Zugriff
        5. V. Softwareerstellung und agile Softwareentwicklung Kein Zugriff
          1. 1. Software als urheberrechtliches Schutzgut Kein Zugriff
          2. 2. Urheber von Computerprogrammen in Arbeits- und Dienstverhältnissen Kein Zugriff
          3. 3. Vorbehalte des Urhebers Kein Zugriff
            1. a) Recht zur bestimmungsgemäßen Fehlerberichtigung Kein Zugriff
            2. b) Dekompilierung zum Zwecke der Fehlerberichtigung Kein Zugriff
            3. c) Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes bei Softwareüberlassung Kein Zugriff
        2. II. Andere Schutzinstrumente Kein Zugriff
        1. I. Interessen des Anwenders Kein Zugriff
        2. II. Interessen des Anbieters Kein Zugriff
        3. III. Hinterlegungsvereinbarung als Interessenausgleich Kein Zugriff
        1. I. Hinterlegung beim Anwender Kein Zugriff
          1. 1. Zweiseitige und dreiseitige Hinterlegungsvereinbarungen Kein Zugriff
          2. 2. Übereignung des Quellcode-Datenträgers Kein Zugriff
        1. I. Online-Hinterlegung Kein Zugriff
        2. II. Encryption Agreements Kein Zugriff
        3. III. Sammelhinterlegung Kein Zugriff
        4. IV. Cloud Escrow Kein Zugriff
      1. A. Übereignung des Hinterlegungsgegenstands Kein Zugriff
      2. B. Technische Überprüfung des Hinterlegungsgegenstands Kein Zugriff
      3. C. Ablauf der Verwahrung Kein Zugriff
        1. I. Herausgabefälle Kein Zugriff
        2. II. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
      5. E. Nutzungsrechte des Anwenders am Quellcode Kein Zugriff
      6. F. Beendigung der Hinterlegung Kein Zugriff
      7. G. Vergütungspflicht des Anwenders und Hinterlegungskosten Kein Zugriff
      1. A. Das Rechtsinstitut der Treuhand Kein Zugriff
        1. I. Rechtsstellung des Treuhänders Kein Zugriff
        2. II. Treuhandzweck Kein Zugriff
        3. III. Einseitige oder mehrseitige Treuhand Kein Zugriff
        4. IV. Weitere Differenzierungskriterien Kein Zugriff
        1. I. Vollrechtsübertragung im Außenverhältnis Kein Zugriff
        2. II. Beschränkung der Rechtsmacht des Treuhänders im Innenverhältnis Kein Zugriff
        3. III. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a) Das dem Insolvenzschuldner gehörende Vermögen Kein Zugriff
            2. b) Ist- und Soll-Masse Kein Zugriff
            3. c) Vermögenszugehörigkeit und Aussonderungsfähigkeit Kein Zugriff
            1. a) Formell-juristisches und materiell-wirtschaftliches Vermögen Kein Zugriff
            2. b) Quasi-dingliche Wirkungen des Treuhandvertrags Kein Zugriff
            3. c) Haftungsrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
            4. d) Teleologische Auslegung des § 35 InsO aufgrund wirtschaftlicher Betrachtungsweise Kein Zugriff
            1. a) Aussonderungsanspruch des Treugebers aufgrund persönlichen Rechts Kein Zugriff
            2. b) Wirtschaftliche Vermögenszugehörigkeit Kein Zugriff
            3. c) Endgültiges Ausscheiden aus dem Vermögen des Treugebers Kein Zugriff
            4. d) Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Definition der Doppeltreuhand Kein Zugriff
            1. a) Absonderungsrecht des (Sicherungs-)Doppeltreuhänders Kein Zugriff
            2. b) Aussonderungsanspruch des Doppeltreuhänders Kein Zugriff
            3. c) Vermögenszugehörigkeit des Treuguts bei der Doppeltreuhand Kein Zugriff
            4. d) Dreiseitiger Treuhandvertrag oder Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Rechtsgrundlage der notariellen Verwahrung Kein Zugriff
          1. 1. Lex specialis des notariellen Verfahrensrechts Kein Zugriff
          2. 2. Öffentlich-rechtliche Natur der notariellen Verwahrung Kein Zugriff
          3. 3. Neutralität des Notars Kein Zugriff
            1. a) Verwahrgut in Form von Sachen Kein Zugriff
            2. b) Verwahrgut in Form von körperlosen Gegenständen Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Aussonderungsanspruch des Beteiligten in der Insolvenz des Notars Kein Zugriff
          2. 2. Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          3. 3. Zugehörigkeit zur Haftungsmasse des insolventen Verwahrgebers Kein Zugriff
            1. a) Einseitiger Widerruf der Verwahrungsanweisung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
            2. b) Absehen von Herausgabe des Verwahrguts bei drohendem unwiederbringlichem Schaden Kein Zugriff
            3. c) Ausschluss der einseitigen Widerruflichkeit der notariellen Verwahrungsanweisung Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Öffentliche Sachherrschaft am Quellcode statt Massezugehörigkeit Kein Zugriff
        2. II. Ausschluss der einseitigen Widerruflichkeit der notariellen Verwahrungsanweisung Kein Zugriff
        3. III. Vereinbarung der Rechtswirkungen des § 377 BGB Kein Zugriff
          1. 1. Hinterlegung ohne Treuhandverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Vermeidung der Treuhand durch mittelbare Rechtsübertragung Kein Zugriff
          3. 3. Übereignung des Quellcode-Datenträgers an den Anwender Kein Zugriff
          4. 4. Verwaltungstreuhand und Herstellerlösung Kein Zugriff
          5. 5. Sicherungsdoppeltreuhand und Selbsterwerbsrecht des Anwenders Kein Zugriff
          6. 6. Doppeltreuhand sui generis bei endgültigem Ausscheiden der Quellcode-Kopie Kein Zugriff
        2. II. Herausgabeanspruch des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        3. III. Anfechtbarkeit wegen Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
          1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          2. 2. Quellcode-Informationen enthaltener Datenträger als Hinterlegungsgegenstand Kein Zugriff
            1. a) Fiduziarisches Eigentum an Daten Kein Zugriff
            2. b) Fiduziarisches Treuhandverhältnis an Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
              1. aa) Zugangsrecht aus § 25 UrhG analog Kein Zugriff
              2. bb) Zugangsrecht aus Lizenzvertrag Kein Zugriff
              3. cc) Insolvenzfestigkeit des Zugangsrechts Kein Zugriff
        2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. D. Wesentliche Ergebnisse zur Massezugehörigkeit des Quellcodes Kein Zugriff
      1. A. Streitstand zur Rechtsnatur urheberrechtlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
      2. B. Methodologische Herangehensweise zur Untersuchung der Dinglichkeit Kein Zugriff
      3. C. Begriff der „Dinglichkeit“ im Urheberrecht Kein Zugriff
          1. 1. Numerus clausus im Sachenrecht Kein Zugriff
          2. 2. Numerus clausus im Urheberrecht Kein Zugriff
          3. 3. Folgen für die Dinglichkeitsfrage Kein Zugriff
          1. 1. Publizitätsprinzip im Sachenrecht Kein Zugriff
          2. 2. Publizitätsprinzip im Urheberrecht Kein Zugriff
          1. 1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip im Sachenrecht Kein Zugriff
            1. a) Rückrufrecht des Urhebers gemäß §§ 41 f. UrhG Kein Zugriff
            2. b) Erlöschen des Nutzungsrechts gemäß § 9 Abs. 1 VerlG Kein Zugriff
            3. c) Zweckübertragungsregel des § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
            4. d) Gestaltungsfreiheit urheberrechtlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
          3. 3. Folgen für die Dinglichkeitsfrage Kein Zugriff
        1. I. Unmittelbare Vermögenszuordnung Kein Zugriff
        2. II. Abwehrrecht gegenüber Dritten Kein Zugriff
        3. III. Verfügungs- und Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        4. IV. Vollstreckungs- und Insolvenzfestigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Unmittelbare Vermögenszuordnung Kein Zugriff
          2. 2. Abwehrrecht gegenüber Dritten Kein Zugriff
          3. 3. Sukzessionsschutz Kein Zugriff
            1. a) Umgekehrte Betrachtung in der Lizenznehmerinsolvenz Kein Zugriff
            2. b) Gesetzliche Grundlage für die haftungsrechtliche Zuordnung des ausschließlichen Nutzungsrechts zum Vermögen des Lizenznehmers Kein Zugriff
          1. 1. Unmittelbare Vermögenszuordnung Kein Zugriff
          2. 2. Abwehrrecht gegenüber Dritten Kein Zugriff
          3. 3. Sukzessionsschutz Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Interessensabwägung Kein Zugriff
            2. b) Gesetzliche Grundlage für die haftungsrechtliche Zuordnung des einfachen Nutzungsrechts zum Vermögen des Lizenznehmers Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Ausnahmetatbestand des § 108 InsO analog Kein Zugriff
        2. II. Systematik des § 103 InsO Kein Zugriff
          1. 1. Vollständige Erfüllung der Pflicht zur Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
              1. aa) Softwareüberlassung und Hinterlegung gegen Zahlung einer Gesamtvergütung Kein Zugriff
              2. bb) Softwareüberlassung und Hinterlegung gegen fortlaufende Vergütung Kein Zugriff
              1. aa) Pflicht des Anbieters zur Überlassung Kein Zugriff
              2. bb) Pflicht des Anbieters zur Einräumung des Nutzungsrechts Kein Zugriff
            3. c) Quellcode-Aktualisierungen nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
          3. 3. Berücksichtigung offener Nebenleistungspflichten im Rahmen des § 103 InsO Kein Zugriff
          1. 1. Wegfall gemäß § 9 VerlG analog Kein Zugriff
          2. 2. Bereicherungsrechtlicher Rückübertragungsanspruch Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Schicksal eines dinglichen Nutzungsrechts am Quellcode Kein Zugriff
          1. 1. Aussonderungsanspruch aufgrund persönlichen Rechts Kein Zugriff
          2. 2. Umwandlung des Nutzungsrechts in quotenmäßig zu befriedigenden Geldanspruch Kein Zugriff
          3. 3. Hemmung des Nutzungsrechts für die Verfahrensdauer Kein Zugriff
        3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Sicherungsgegenstand Kein Zugriff
        2. II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff
        3. III. Selbsterwerb des Absonderungsberechtigten Kein Zugriff
        1. I. Aussonderungsanspruch des Nießbrauchers Kein Zugriff
        2. II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff
        3. III. Verknüpfung von Nießbrauch und Lizenzvertrag Kein Zugriff
        4. IV. Berechtigter Besteller des Nießbrauchs Kein Zugriff
      3. C. Lösung über Lizenzkettengestaltung Kein Zugriff
        1. I. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff
        2. II. Vorwurf der Unwirksamkeit nach § 91 InsO Kein Zugriff
        3. III. Insolvenzfall als aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Anfechtbarkeitszeitraum Kein Zugriff
        2. II. Objektive Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        3. III. Benachteiligungsvorsatz Kein Zugriff
      2. B. Anfechtung wegen Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    5. § 12 Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 331

Literaturverzeichnis (427)

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