Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

RA Dr. rer. publ. Sebastian Lovens LL.M.

doi:10.5771/9783845212661

Zusammenfassung

Bundesverfassungsrichter müssen fachlich hervorragend geeignet sein und vor ihrer Wahl durch profilierte Meinungsäußerungen auf sich aufmerksam gemacht haben – was folgt hieraus für die unvoreingenommene Beurteilung der ihnen vorgelegten Fragen? Der Leser gewinnt einen kritischen Überblick über die Chronologie der bundesverfassungsrichterlichen Befangenheit und Ausgeschlossenheit.

Die Untersuchung entwickelt aus etwa 50 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts selbst und unter Anlehnung an den Topos der Verfassungsorgantreue Lösungsvorschläge für problematische Konstellationen. Sie trägt zur Meinungsbildung darüber bei, wann von einer unvoreingenommenen Entscheidungsfindung ausgegangen werden kann und macht das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme der Verfassungsorgane für diese Fragen nutzbar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4082-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1266-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 603
Sprache: Deutsch
Seiten: 90
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 13
Zwischen Profil und Zurückhaltung Kein Zugriff Seiten 14 - 16
1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 17 - 21
2. 1. Die Anfänge: Von 1951 bis zum Leibholz-Beschluss Kein Zugriff Seiten 21 - 27
  2. Der besonders enge Maßstab und die Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 27 - 41
  3. Dogmatische Inkonsequenz: Der Simon-Beschluss Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  4. Ausdifferenzierung der Dogmatik Kein Zugriff Seiten 45 - 59
3. 1. Befunde Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  2. Judikative Perspektiven Kein Zugriff Seiten 60 - 65
  3. Gesetzesänderungen Kein Zugriff Seiten 65 - 67
1. Bundesverfassungsrichter als Richter Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan Kein Zugriff Seiten 69 - 74
  2. Inhalt der Verfassungsorgantreue Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  3. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 76 - 80
  4. Sanktionen Kein Zugriff Seiten 80 - 81
Klarstellungen Kein Zugriff Seiten 82 - 82
Verzeichnis der zu Ausschluss und Befangenheit ausgewerteten Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff Seiten 83 - 85
Verzeichnis der betroffenen Richter Kein Zugriff Seiten 86 - 86
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 87 - 90

Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

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